Wider den Nationalismus!

Ein Exzentrisches “Auf den Tisch hauen”, die Drohung mit dem Austritt oder gar der Austritt selber bringen vielleicht kurzfristig Erleichterungen, schaden auf Dauer aber allen Beteiligten. Siehe Brexit!

Zusammenarbeit und Kompromisse sind zwar schwieriger, nutzen aber allen. Im Prinzip gelten diese politischen Erfahrungen nicht nur für die EU sondern für die Zusammenarbeit der ganzen Welt. Zum Gesamtbild der Welt des 21. Jahrhunderts gehört aber auch, dass die heutigen größeren Märkte zu mehr Konkurrenz und Wettbewerb zwischen den Unternehmen und den darin Beschäftigen führen. Billiganbieter und Niedriglöhne machen das Angebot zwar günstiger, bedrohen aber eingeführte Strukturen.Die Lösung dieses Problems liegt allerdings nicht in der Abschottung sondern in einer besseren Ausbildung der eigenen Bürger und insbesondere in einer aktiven und intelligenten Strukturpolitik. Mit diesen Instrumenten kann den verunsicherten Menschen wieder Heimat und Sicherheit geboten werden. Wenn in einer infolge des neuen Wettbewerbs entstehenden „Armenregion“ mittels einer Kombination von eigenen Ideen und Strukturhilfen neue Chancen geschaffen werden, dann können die Menschen wieder Hoffnung schöpfen. Dieses Modell wird nicht immer und überall funktionieren, aber es ist doch ein hundertfach bewährtes Vorgehen, wie die Entwicklung Bayerns vom armen Agrarstaat zum modernsten Teil Deutschlands zeigt.

Es darf bei den besorgten Bürgern auch kein Zweifel darüber aufkommen, dass der politische-extreme Islam (nicht die islamische Religion) mit seiner aggressiven Ideologie keinen Platz in Europa und Deutschland hat. Hier gelten für jeden Bürger das Grundgesetz und alle Errungenschaften der europäischen Geistesgeschichte. Terroristen, egal ob sie sich Islamisten oder anders nennen, müssen global mit aller Härte und mit Hilfe einer engen Zusammenarbeit der Geheimdienste bekämpft werden.

Die Bürger haben ein Recht auf Sicherheit

Nach dem furchtbaren Geschehen in Berlin gilt dies umso mehr. Die Bürger haben ein Recht auf Sicherheit und auf die volle Funktions- und Leistungsfähigkeit des Staates. Aber auch die Bürger selber sind gefordert: sie dürfen es den Populisten nicht durchgehen lassen, dass sie – wie beim Brexit und bei der US-Präsidentschaftswahl geschehen – mit beweisbaren Lügen Wahlen gewinnen!

Zum Vermitteln von Heimat und Sicherheit gehört aber auch die für alle sichtbare Kontrolle und Regelung der Zuwanderung. Europa muss seine Grenzen im Griff haben und die hier lebenden Menschen müssen davon ausgehen können, dass die Zuwanderung die hier über Jahrhunderte gewachsene Art zu leben nicht ändert. Einvernehmliche Weiterentwicklungen waren und sind immer möglich, aber nicht unter dem Druck eingewanderter Menschen aus anderen Kulturkreisen. Für all das brauchen wir ein starkes Europa, das uns schützt und das Freiheit, Demokratie und Wohlstand auch in Zukunft garantiert. An diesem Projekt müssen aber auch die Nationalstaaten mitwirken, die „Brüssel“ nicht alleine im Regen stehen lassen dürfen.

Wenn wir Europäer diese Lektionen des schwierigen Jahres 2016 lernen ist mir um die Zukunft unseres doch so einmaligen europäischen Kontinents nicht bange.