Die Basis aufgeben: Wie ideologische Litmus Tests Staaten rot Färben
Der stetige Rückzug der Demokratischen Partei aus Michigan sollte als warnendes Beispiel dafür dienen, was passiert, wenn die Parteiführung ihre Basis ignoriert. […]
Wahlen
Thüringen und Sachsen haben gewählt: Jetzt klemmt in beiden Ländern die Säge
Sachsen und Thüringer haben gewählt. In Thüringen wurde die Minderheitsregierung Linke/SPD/Grüne mit 22,4 Prozent, in Sachsen die Regierungskoalition CDU/SPD/Grüne mit 44,3 Prozent abgewählt. […]
Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg: Härte-Test ist die Demokratie
Wahlen sind ein Hochfest der Demokratie. Doch mitunter sind die Ergebnisse nicht so, wie es sich die etablierten Parteien wünschen. Beispielsweise bei den nächsten Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Gewinner ist die Demokratie. […]
Friedrich Merz fragt: „Was bedeutet eine nun immer wahrscheinlicher werdende zweite Amtszeit von Donald Trump für uns?“
Die Hoffnung der Demokraten, mit ihrem amtierenden Präsidenten Joe Biden einem Erfolg bei den Wahlen am 5. November ein Stück näher zu kommen, haben sich nicht erfüllt. […]
GoVote startet am 3. Juni mit Auftaktkonzert in der Elbphilharmonie
Aktionswoche mit zahlreichen Kultur-Highlights und Demo vor anstehenden Wahlen. […]
Am 2. Juni 2024 finden in Mexiko Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt – Prognosen und Probleme
Am 2. Juni 2024 finden in Mexiko Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Außerdem werden auf Ebene der Bundesstaaten und Kommunen tausende politische Ämter neu vergeben. […]
Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan
Anfang Februar wird sich der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew für weitere sieben Jahre im Amt bestätigen lassen. Für den 7. Februar sind die vorgezogene Präsidentschaftswahlen angesetzt. […]
Lehre aus den Landtagswahlen: Die Brandmauer wird fallen
Die beiden letzten Landtagswahlen vor dem Europa- und Ostdeutschlandwahljahr 2024 haben für mich eine klare Botschaft: Die Brandmauer wird fallen. A Die gesellschaftliche Mehrheit für ein bürgerliches, liberal-konservatives Umsteuern ist eindeutig da – sie kann […]
Union legt zu, Ampel-Koalition weiterhin ohne Mehrheit
Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 27 Prozent der wahlberechtigten Befragten CDU/CSU wählen. Damit gewinnt die Union im Vergleich zum Vormonat einen Prozentpunkt hinzu und baut ihren Vorsprung als stärkste politische Kraft weiter aus. […]
Nigeria: Betrug bei Präsidentschaftswahl? Bürgerkrieg droht!
Dr. Franklyne Ogbunwezeh ist Senior research fellow und Direktor für Genozidprävention bei der in der Schweiz ansässigen und international tätigen Hilfsorganisation Christian Solidarity International (CSI). Sebastian Sigler befragte ihn zur politischen Lage in Nigeria nach […]
Wahlen und Ratlosigkeit: Bürgermeister- und Landratswahlen in Sachsen
Wählengehen als erste Bürgerpflicht. Was so gestelzt klingt, ist in ökosozialistisch-transformatorischen Zeiten eher öde Pflichtübung. Das Wahlrecht miterkämpft und es dann aus Mangel an Alternativen nicht wahrnehmen? Keine Frage, gewählt werden muss! So die Gedanken […]
Um Weißrussland zu kritisieren, muss man wissen, was Demokratie ist
Viele Staaten führen in ihrem Namen das Wort „Demokratie“, was nicht beweist oder bedeutet, dass es sich bei solchen Staaten um Demokratien handelt. Um einen Staat genau einordnen zu können, ob er sich gegenüber seinen […]
Trump: Wer nicht klatscht, ist ein Verräter. Fakten-Checker sind die größten Lügner.
„Gestern war die Zukunft besser.“ Mit diesen Worten beginnt das Buch. Dieser Satz ist die notwendige Leitlinie, um den Inhalt des Buches zu verstehen. Es geht um den neuen Glauben, der heute den Kommunismus, den […]
Wenn Sie von den Wahlergebnissen enttäuscht sind, ist noch nicht alles verloren!
Andre Spicer, Professor für Organisationsverhalten, Cass Business School Quelle: The Conversation Am Morgen nach jeder Wahl stehen Millionen von Menschen, deren Partei verloren hat, mit einem Gefühl der Niedergeschlagenheit auf. Und so war es auch […]
Die Wahlumfragen der CSU sind schlecht – Die absolute Mehrheit Geschichte – Kommt jetzt ein schwarz-grünes Bündnis?
In Bayern riecht es immer mehr nach Schwarz-Grün. Die CSU wird nach derzeitigem Stand mehr als ein Viertel ihrer Wähler verlieren, Die Grünen werden dagegen enorm zulegen, wahrscheinlich sogar zweitstärkste Kraft werden, so die AfD […]
Die sozialistische Umgestaltung der Bundesrepublik hinkt. Eine staatliche Plankommission muss her!
Die Bundesregierung muss sich dringend um mehr Ehrlichkeit in der Debatte bemühen. Das große Ziel der sozialistischen Umgestaltung gemäß der wahren Lehren von Marx, Lenin, Honecker, Hofreiter, Roth und KGE ist mit der jetzigen teilweise […]
Österreich als Modell der Gegenaufklärung: Die Volksanwaltschaft ist Teil des Systems
Ein System der Gegenaufklärung kann aktuell am österreichischen Staat untersucht werden. Mehrere gesellschaftliche Institutionen werden dafür eingesetzt. Demokratische Prinzipien ausgeschaltet. Sogar das Eigentumsrecht als gesellschaftlicher Minimalkonsens funktioniert nicht mehr. Damit findet eine aktualisierte Version der […]
Antisemitismus-Keule gegen Viktor Orbán
Am 8. April wählen die Ungarn ein neues Parlament. Die regierenden Jungdemokraten (Fidesz) des Ministerpräsidenten Viktor Orbán sowie deren Bündnispartner, die Christlich Demokratische Volkspartei (KDNP), erfreuen sich nach einer unerwarteten Niederlage bei der Bürgermeisterwahl in […]