Anne Applebaum – Friedensstifterin oder Kriegstreiberin?
Applebaum sei eine Kriegstreiberin, weil sie forciert umfassendere Waffenlieferungen in die Ukraine fordert und sehr kritisch zu Verhandlungsversuchen mit Putin ist. […]
Waffenlieferungen
Zur schillernden Vorgeschichte des Russland-Ukraine Krieges im Zusammenhang mit der Nato
Mit dem Zerfall des Warschauer Paktes und der Sowjetunion entfiel Anfang der neunziger Jahre die Bedrohung, die das Wesen der Nordatlantischen Allianz seit ihrer Gründung im Jahre 1949 bestimmt hatte. […]
Die Ampel bringt Rheinmetall auf Rekordkurs
Die Ampel bringt Rheinmetall auf Rekordkurs. Im ersten Halbjahr 2024 hat der Rüstungskonzern seinen Umsatz um ein Drittel auf rund 3,8 Milliarden Euro gesteigert. Die Betriebsgewinne haben sich auf 404 Millionen Euro sogar fast verdoppelt. Zudem stehen bei Rheinmetall Aufträge in Höhe von sage und schreibe 48,6 Milliarden Euro ins Haus. […]
Abrüstung statt neuem Wettrüsten muss Devise deutscher Außenpolitik sein
Auf dem Washingtoner NATO-Gipfel folgt die NATO in Vasallentreue dem angeschlagenen US-Präsidenten Joe Biden – allen voran mal wieder die Ampel-Regierung. […]
Waffenexporte der Ampel um 30 Prozent gestiegen
Meine Anfrage an die Bundesregierung legt einen neuen Rekord offen: Die Waffenexporte der Ampel sind im Vergleich zum Vorjahr um gut 30 Prozent (!) gestiegen. […]
Gregor Gysi: „Deutschland darf nicht Waffenhändler, sondern muss Händler für Frieden sein“
Gregor Gysi: „Deutschland darf nicht Waffenhändler, sondern muss Händler für Frieden sein. Leider ist die Ampel dabei, den letzten Rest an Glaubwürdigkeit, den Deutschland in der Vergangenheit als Konfliktvermittler hatte, leichtfertig zu verspielen.“ […]
Die Ampel kürzt die Mittel für Katastrophenschutz um 20% auch in Hochwassergebieten
Es kann doch nicht sein, dass die Ampel zig Milliarden an Hilfen für die Ukraine übrig hat, während Menschen, die hierzulande unverschuldet in Not geraten, einfach im Regen stehengelassen werden. […]
Das neue Jahr beginnt außenpolitisch mit der alten Leier
Es ist Zeit für Vernunft, Diplomatie und eine Verhandlungslösung im Ukraine-Krieg, statt nach immer neuen Waffen wir dem Marschflugkörper Taurus zu rufen und mit noch mehr Toten und Versehrten in einem sinnlosen Abnutzungskrieg zu kalkulieren. […]
Wir brauchen eine vernünftige Finanz- und Wirtschaftspolitik
Die maximal unseriöse Politik der Ampel hat das Land in eine finanz- und wirtschaftspolitische Sackgasse geführt. Jetzt wird schon wieder über Kürzungen bei armen Kindern, Arbeitslosen und Rentnern diskutiert. […]
61,7 Milliarden Euro – Die Finanzhilfen für die Ukraine sind größer als das Haushaltsloch
Die Waffengeschenke und Finanzhilfen der Ampel für die Ukraine sind größer als das gerade gefundene Haushaltsloch. Es ist Zeit für Vernunft und Diplomatie, um den Krieg zu beenden, statt auf Dauer komplett einen korrupten Staat zu alimentieren. […]
Unsere Politik verpulvert endlose Summen für Waffen und Aufrüstung
Statt Geld in die marode öffentliche Infrastruktur zu stecken, statt in gute Schulen und bezahlbaren Wohnraum zu investieren und Gesundheit und Pflege so zu finanzieren, dass Menschen in Würde altern können und alle die Arzttermine bekommen, die sie brauchen, verpulvert die Politik lieber endlose Summen für Waffen und Aufrüstung. […]
Steht die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine kurz bevor?
Die Taurus-Marschflugkörper erhöhen die Gefahr einer direkten Kriegsbeteiligung Deutschlands, da sie atomar bestückbar sind und mit einer Reichweite von 500 Kilometern große Städte in Russland treffen können. […]
Die Gegenoffensive der Ukraine ist offenkundig gescheitert
Die Gegenoffensive der Ukraine ist trotz milliardenschwerer Waffenlieferungen aus dem Westen gescheitert. […]
Altersarmut in unserem Land beseitigen statt neue Waffenpakete für die Ukraine
So viele Rentner wie noch nie müssen Grundsicherung beziehen. 15 Prozent mehr als im vergangenen Jahr. Dass immer mehr Menschen, die ihr Leben lang den Wohlstand dieses Landes aufgebaut haben, in Armut leben müssen, ist seit Jahren ein Skandal! […]
Nein zu Air Defender 2023
Vom 12. bis zum 23. Juni wird Deutschland zum Übungsplatz für Air Defender, dem bislang größten Luftwaffenmanöver in der Geschichte der NATO. […]
Größtes Luftwaffenmanöver seit Gründung der NATO über Deutschland
Im Luftraum über Deutschland hat an diesem Montag das größte Luftwaffenmanöver seit Gründung der NATO begonnen. Der westliche Militärpakt setzt mit der Kriegsübung „Air Defender 2023“ international ein verheerendes Signal. […]
Ukraine zwischen Wirklichkeit und Wahn
Dobritsch, eine früher bedeutende Industriestadt, jetzt mit vielen Toten und verlassenen Gebäuden, brachte mir zufällig die Gelegenheit, mich mit einer Bulgarin auf Deutsch über ihre und die allgemeine Haltung ihres Heimatlandes zu Russland zu unterhalten.
In Bulgarien ist die Einstellung bezüglich des Krieges in der Ukraine anders als im Westen. […]
Friedenskundgebung am Brandenburger Tor mit schätzungsweise 50 000 Teilnehmern
Unsere Friedenskundgebung am Brandenburger Tor mit schätzungsweise 50 000 Teilnehmern war die größte Friedenskundgebung in Deutschland seit vielen Jahren. Die große Resonanz zeigt die breite Unterstützung für unsere Forderung nach Diplomatie statt Waffenlieferungen, nach einem Waffenstillstand und einer Verhandlungslösung. […]
Aufbau ministerialer Propaganda-Abteilungen für einen Informationskrieg
Unter dem Vorwand der „Desinformationsbekämpfung“ und „Strategischen Kommunikation“ betreibt die Bundesregierung im Schatten des Ukraine-Krieges den Auf- und Ausbau eigener ministerialer Propagandakapazitäten. Das geht aus der Antwort der Ampel, namentlich des Außenministeriums von Grünen-Ministerin Baerbock, hervor, über die das Overton-Magazin und die NachDenkSeiten berichten […]
Kommen wir gut durch die Krise?
Immerhin sind die Gaspreise an der Börse gesunken, Sprit war auch schon mal teurer und in diesem Jahr soll die Inflationsrate „nur“ noch 6 Prozent betragen. In meiner aktuellen Wochenschau begründe ich, warum wir uns […]
Wir brauchen Friedensverhandlungen statt einen gefährlichen Abnutzungskrieg
Der Wahnsinn nimmt kein Ende: Die Bundesregierung hat grünes Licht für weitere Panzerlieferungen an die Ukraine erteilt. Laut Presseberichten plant die Ampel-Koalition neben der Weitergabe von Leopard-2-Panzern aus Beständen der Bundeswehr nun auch noch, die Lieferung von Leopard-1-Panzern durch die Rüstungsindustrie zu genehmigen. Wir befinden uns auf einer gefährlichen Rutschbahn, an dessen Ende eine direkte Konfrontation der NATO mit Russland droht. Mit der Lieferung zusätzlicher schwerer Kampfpanzer treibt die Bundesregierung Deutschland weiter in den Krieg. […]
Antrag Polens auf Weitergabe deutscher Kampfpanzer gegen Russland ablehen
Mit der Lieferung von Kampfpanzern aus NATO-Beständen werden der Krieg, das Sterben und Leiden in der Ukraine verlängert. Und es droht eine Ausweitung auf Deutschland und Europa. Die Ampel-Regierung ist per Amtseid verpflichtet, Schaden von der Bevölkerung in Deutschland abzuwenden. Die Sicherheit der Bevölkerung in Deutschland wird durch die Lieferung schwerer Kampfpanzer massiv gefährdet. […]
Ukraine Krieg: Wir brauchen endlich Verhandlungen statt immer weitere Waffen
Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats der USA, Kirby, spricht von einem „Fleischwolf“, in den die Kämpfer um die Stadt Bachmut gerade geschickt werden. Auch der Bundesnachrichtendienst ist laut Spiegel besorgt über die hohen Verluste der ukrainischen Armee im Kampf um die Stadt. […]
Kriegswaffenexporte so hoch wie seit Jahren nicht, auch an Golfdiktaturen
Das Kabinett von SPD, FDP und Grünen verantwortet die zweithöchsten Exporte von Waffen und Kriegsgerät aller Zeiten. Statt die Rüstungsexporte wie versprochen einzuschränken, liefert die Ampel skrupellos Waffen in Kriegs- und Krisengebiete und profitiert von Konflikten und Toten. Die Bundesregierung hat in diesem Jahr Rüstungsexporte für mindestens 8,35 Milliarden Euro genehmigt. Das ist bereits jetzt der zweithöchste Wert in der Geschichte der Bundesrepublik […]
Verhandlungsfrieden statt Wirtschaftkrieg und Patriot-Raketen
Deutschland wird von der Ampel-Regierung immer tiefer in den Ukraine-Krieg verstrickt: Die USA wollen im kommenden Jahr die Ausbildung ukrainischer Soldaten deutlich ausweiten – auf deutschem Boden, wohlgemerkt. Widerrede von der Bundesregierung gibt es nicht. […]
Es braucht Verhandlungen satt einer Verlängerung des Krieges durch Waffen
Die USA stehen offenbar kurz davor, der Ukraine das moderne Patriot-Raketenabwehrsystem zu liefern, mit dem Ziele bis zu 100 km weit getroffen werden können. Die russische Botschaft in Washington warnte umgehend, dies sei „ein provokativer Schritt, der zu unvorhersehbaren Folgen führen kann.“ […]
Wer Waffenstillstand fordert und mehr Diplomatie will, ist kein Terrorist
Wie die Bundesregierung auf meine Anfrage erklärt, hat die deutsche Botschaft in Kiew die ukrainische Führung von Präsident Selenski „wiederholt aufgefordert, die öffentliche Listung von Persönlichkeiten als Gegner der Ukraine zu unterbinden“. Berlin hat die Brisanz der Liste offensichtlich erkannt, die von Kiew faktisch zu Vogelfreien erklärten aber nicht gewarnt. Man habe „keine Erkenntnisse“, ob diese einer erhöhten Gefahr durch ukrainische Nationalisten ausgesetzt seien, so die Bundesregierung. Das ist nicht nur naiv, das ist verantwortungslos. […]
Sicherheitsarchitektur als Sicherheitsrisiko?
In der griechischen Antike vermutete man die Götter in einer höheren Sphäre, metaphorisch hoch oben auf dem Olymp, von wo sie neben ihren eigenen verwickelten Familienangelegenheiten auch die Menschen beobachteten und hier und da in […]
Warum die Grünen keine coole Öko-Partei mehr sind
„Ich bin davon überzeugt, dass wir mehr Waffen liefern müssen,“ so Grünen-Parteichefin Lang auf dem letzten Parteitag. Klar, wer für Frieden und Menschenrechte ist, der muss unbedingt immer mehr schwere Waffen an die Ukraine liefern und so dafür sorgen, dass das Sterben bloß nicht aufhört. […]
Nazis, Faschisten und weitere Verbrecher
Der Krieg um die (gesamte?) Ukraine zwischen Russen und Ukrainer weitet sich langsam und stetig aus. Zur rechten Zeit wird eine weitere Front bei Kaliningrad eröffnet werden, dem früheren deutschen Königsberg. Kaliningrad liegt näher an […]
Sahra Wagenknecht: Die amerikanische Politik widerspricht unseren Sicherheitsinteressen
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Gestern um 12:25 · Sahra Wagenknecht antwortet in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt auf Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Die Bundesregierung ist eigentlich in einer komfortablen Situation. Sie haben hohe Steuereinnahmen. Sie können […]