Immanuel Kants Rechtsidee und das Konzept des ewigen Friedens
Für Kant ist der Frieden nicht bloß die Abwesenheit von Krieg, sondern ein positiver Rechtszustand, der durch verbindliche Normen und Institutionen garantiert wird. […]
Völkerrecht
Israelis und Palästinenser sollen dauerhaft in Frieden leben können
Die Bundesregierung muss sich für ein Ende des blutigen Krieges in Nahost und für Verhandlungen einsetzen. […]
Ampel will nicht sagen, ob Irak-Krieg ein Angriffskrieg war
Die doppelten Standards der Bundesregierung werden immer haarsträubender. Auch knapp 20 Jahre nach dem Irak-Krieg wollen die „Völkerrechtsexpertin“ und Außenministerin Annalena Baerbock und die Ampel-Bundesregierung keine rechtliche Bewertung vornehmen, ob der Irak-Krieg von US-Präsident Bush und seiner „Koalition der Willigen“ einen „Bruch des Völkerrechts“ darstellt oder als „völkerrechtswidriger Angriffskrieg“ anzusehen ist. […]
„Europa: Gegenentwurf zur Welt der Autokraten“
Wohin man auch blickt, autokratische Herrscher übernehmen die Weltpolitik: Trump, Putin, Xi Jingping, Orban, Kaczynski, Netanyahu, Erdogan, Bolsonaro, Johnson, Modi, Kim, Al Sisi! Sie alle vermitteln ihrer Wählerschaft die Botschaft, mit ihnen als Chef geht […]
Der derzeitige Völkermord an den Kurden Nordsyriens durch Verdursten
In den von der Türkei besetzten kurdischen Gebieten Nordsyriens wird das Wasser knapp. Das wichtigste Wasserwerk für die Versorgung von rund einer halben Million Menschen liefert nicht mehr. Das hat keinerlei technische, sondern nur politische […]
Oskar Lafontaine: „Stürzt Trump die Welt ins Chaos?“
Wie kann Frieden erreicht werden, wenn nicht alle Staaten Verträge einhalten und das Völkerrecht beachten? Diese Frage habe ich gestern in der ARD-Sendung Maischberger gestellt (Thema: „Stürzt Trump die Welt ins Chaos?“). Die USA sind […]