Die Wahl von Ursula von der Leyen zur erneuten Kommissionspräsidentin ist ein wichtiges Signal für Europas Zukunft
vbw zu den politischen Leitlinien der nächsten EU-Kommission: Wahl von der Leyens ein wichtiges Signal für Europas Zukunft […]
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Was für ein Irrsinn mal wieder aus Brüssel?! Der ungarische Premier Viktor Orban hat Diplomatie betrieben und soll dafür bestraft werden
Was für ein Irrsinn mal wieder aus Brüssel?! Der ungarische Premier Viktor Orban hat Diplomatie betrieben und soll dafür bestraft werden. Nach Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft Ungarns ist Orban nach Kiew und Moskau sowie nach Peking und Washington gefahren sowie zu Donald Trump, dem möglichen nächsten US-Präsidenten, um Lösungen für eine politische Beendigung des Ukraine-Krieges auszuloten. Die Aufregung bei den NATO-Fans und Transatlantikern ist groß. Eine Beendigung des Krieges haben sie nicht auf dem Zettel. […]
Wird Ursula von der Leyen wieder Kommissionspräsidentin?
Die EU-Wahl steht an. Im heutigen Video schauen wir uns an, was die Wahl bedeutet, wer zur Wahl steht und vor allem, ob wir eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen sehen könnten oder nicht. […]
INSA-Umfrage: Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen: Spaltung bei Bewertung ihrer Arbeit
Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen: Spaltung bei Bewertung ihrer Arbeit […]
Europa in Gefahr Hoffnung ist keine Strategie
Donald Trump wirft seine Schatten voraus. Auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz war er der „Elefant im Raum“. Zwar sind es noch fast neun Monate bis zur US-Wahl und natürlich ist es keine ausgemachte Sache, dass Trump tatsächlich ins Weiße Haus zurückkehrt. Aber längst dämmert es den politischen Entscheidungsträgern nicht nur, aber vor allem in Europa, dass sich schon bald die Weltlage noch einmal in geradezu dramatischer Weise verändern könnte. Europa würde dann zum zweiten Mal nach 2016, als der Doppelschock von Brexit und Trump den Kontinent in seinen Grundfesten erschütterte, unsanft aus seinem Schlaf der Gerechten gerissen werden. […]
Warum eine EU-Kandidatur für die Ukraine wichtig ist
Westeuropäische Politiker mögen heute die Frage nach einem Kandidatenstatus der Ukraine und ihren Beitritt zur EU in ferner Zukunft als zweitrangig betrachten. Für Kyjiw jedoch wäre eine eindeutige Anschlussperspektive bereits heute bedeutsam. Von Andreas Umland. […]
Warum die Politik die KRISE ausnutzt! (Schuldenunion)
Die EU ist leider eine Historie von Vertragsbrüchen. Zuletzt wurde die Vergemeinschaftung der Schulden, die in den EU-Verträgen von Maastricht ausgeschlossen wurde, unter dem Deckmantel von Corona doch eingeführt. Laut Finanzminister Olaf Scholz soll dies […]
Die VR China und die EU-Juden
Auf die europäischen Vorwürfe gegen China beim Thema Hongkong und Uiguren entgegnet der chinesische Präsident Xi Jinping den europäischen Staats- und Regierungschefs mit dem Antisemitismus in Europa. Vor kurzem ereignet sich dies auf einem virtuellen […]
ZUR LAGE DER EU – POP UP mit Ursula von der Leyen im Salon des Café Luitpold
Brüssel ist ums Eck rum, Kaffee und Croissants gibt es hier wie dort, aber Ursula von der Leyen fast hauptnah zu erleben – und das im Kreise von Europa-affinen Menschen – das schafft Stephan Meier […]
EU muss realistische Rahmenbedingungen für den Klimaschutz schaffen
Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. bewertet den Vorschlag der Europäischen Kommission, das EU-Klimaziel für das Jahr 2030 auf 55 Prozent zu verschärfen, als problematisch. Insbesondere eine weitere mögliche Erhöhung der CO2-Flottengrenzwerte […]
Die Explosionen in Beirut werden in Europa gehört und absichtlich missverstanden
Im Hafen von Beirut, der Hauptstadt Libanons, finden kurz hintereinander zwei Explosionen statt: eine kleinere, anschließende eine größere. Die Funken der ersten Explosion, die auf diversen Filmchen zu sehen sind, werden durch Schusswaffen erzeugt. Diese erste Explosion löst eine weit größere aus: Anschließend explodieren 2.700 Tonnen Ammoniumnitrat. Das Vorgehen der schiitischen Terroristen der Hisbollah ist überall dasselbe. […]
Unser GELD wird sinnlos verprasst! Nieten im Bundestag (Peter Prinzip)
Mautdebakel! Berateraffäre! Steuergeldverschwendung in Milliardenhöhe! Gelöschte Handydaten! Inkompetenz und Lethargie sowie Negativauslese in der Politik. Leben wir in einer Bananenrepublik? Im Video die Antworten wie es soweit kommen konnte.
Wahlbetrug! – Warum ich nie wieder wählen gehe! + Gesangseinlage
Das ist das Ende der Demokratie! Mit der Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin haben unsere politischen Eliten (Macron & Merkel) gezeigt, was sie von den Bürgern halten. Auch das EU-Parlament hat grandios […]
Das Ende der Demokratie & der EU? Wurden wir Wähler betrogen?
Ursula von der Leyen ist EU-Kommissionspräsidentin. Was für ein schlechter Witz. Merkel, Macron und Co. haben sich ein weiteres Mal durchgesetzt. Die EU-Abgeordneten sind endgültig zu Clowns geworden, die das, was die Staatschefs ihnen vorsetzen, […]
EBD-Präsidentin: „Proeuropäerin mit klarer Kante – von der Leyen beste Wahl unter widrigen Umständen“
– „Das Programm von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verspricht klare Kante in Fragen der Rechtstaatlichkeit, Demokratie und Zusammenhalt in der Europäischen Union“, kommentiert EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle. „Wenn sie nur annähernd ihre Agenda umsetzen kann, […]
Ist die EU demokratisch? Von der Leyen neue EU-Chefin? Wurden wir verar…..t?
Zerstören Macron, Merkel und die EU, die EU und die Demokratie? Ursula von der Leyen soll EU-Kommissionschefin werden – was für eine Farce! Ist das, das Demokratieverständnis unserer politischen Elite? Dies wird den Verdruss und […]
Der Europäische Rat schlägt Spitzenposten vor: Ein Schlag ins Gesicht für die parlamentarische Demokratie in Europa!
Die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs schlagen dem Parlament eine Kommissionspitze vor, die das System der Spitzenkandidatinnen/ Spitzenkandidaten ignoriert. Nun muss sich das EP auflehnen, um den Wählerinnen und Wählern zu zeigen: Die Stimme der Bürgerinnen […]
Markus Blume: Der heutige Tag ist bitter für die europäische Demokratie
Der heutige Tag ist mit den in Brüssel getroffenen Entscheidungen ein bitterer Tag für uns, aber noch mehr für die europäische Demokratie. Unser Spitzenkandidat Manfred Weber wäre der legitime Kommissionspräsident gewesen. Aber der französische Staatspräsident […]
Martin Sonnborn: Europa – Was für eine Parade der Inkompetenz!
Kurze Anmerkungen zu den Personalvorschlägen des Rates. Korrigieren Sie mich gern, aber ein erster kurzer Überblick ergibt folgendes: Josep Borrell: Ein spanischer Tüp, der als Präsident des Europäischen Hochschulinstituts zurücktreten musste, weil er vergessen hatte, […]
Geht von der Leyen nach Brüssel könnten Peter Tauber oder Joachim Herrmann Verteidigungsminister
Ursula von der Leyen wechselt nach Brüssel. Deutschland braucht einen neuen Verteidigungsminister. Es wäre gut, wenn das Amt mit hoher Fachkompetenz besetzt wird. Zwei Kandidaten kommen infrage. Mit dem überraschenden Wechsel der Verteidigungsministerrein Ursula von […]