Wer profitiert wirklich von der Kriegswirtschaft?
Während immer mehr Milliarden in die Rüstungsindustrie fließen und Politiker offen von einer „Kriegswirtschaft“ sprechen, werden kritische Stimmen systematisch diffamiert. […]
Ukraine
Meinungsinstitut INSA: Die absolute Mehrheit der Befragten glaubt nicht an zeitnahe Friedenslösung zwischen Russland und der Ukraine
INSA: Die absolute Mehrheit der Befragten glaubt nicht an zeitnahe Friedenslösung zwischen Russland und der Ukraine. […]
Der US-Schutzschild ist perdu, ohne den sind die übrigen NATO-Staaten den russischen Atomwaffen fast wehrlos ausgeliefert
Der US-Schutzschild ist perdu, ohne den sind die übrigen NATO-Staaten den russischen Atomwaffen fast wehrlos ausgeliefert. […]
Die Ukraine wird sich zwischen einer blutigen Niederlage oder auf die Hoffnung auf einen langanhaltenden Waffenstillstand entscheiden müssen
Die Ukraine wird sich zwischen einer blutigen Niederlage in den Lagern von Putins Gulag oder der Hoffnung auf einen langanhaltenden Waffenstillstand hinter dem menschlichen Schutzschild der US-Beschäftigten und -Niederlassungen infolge des Mineralabkommens entscheiden müssen. Eine brutale Wahrheit. […]
Union und SPD haben mit ihrem Sondierungspapier die erste Grundlage für eine neue Regierung geschaffen – nun sollen die Koalitionsverhandlungen beginnen
Nach gut einer Woche haben CDU, CSU und SPD ihre Sondierungen abgeschlossen – nun sollen Koalitionsverhandlungen beginnen. Doch was steht drin, im Sondierungspapier? Wir dokumentieren: […]
So führt Lars Klingbeil Friedrich Merz an der Nase herum
Schaut man sich die Sondierungsverhandlungen an, hat man den Eindruck, die abgewirtschaftete SPD hätte die Wahl haushoch gewonnen Merz & Co. sind so vollkommen eingeknickt, dass Merz schon, bevor er eventuell Kanzler wird, nicht mehr ernst genommen werden kann. […]
Europa steht an einem Wendepunkt
Gemeinsame Stellungnahme der Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. (EBD) Dr. Anna-Maija Mertens und des EBD-Vizepräsidenten Michael Gahler MdEP zur außerordentlichen Tagung des Europäischen Rates am 6. März 2025: […]
Trumps Verrat, eine Chance für Europa?
In diesen Tagen zeigen sich manche wenig überrascht von der Entwicklung der US-amerikanischen Politik, als hätten sie es doch schon immer gewusst. […]
Die US-amerikanische Freiheit hängt auch von der Freiheit der Ukraine ab
Die US-amerikanische Freiheit hängt auch von der Freiheit der Ukraine ab. Zweimal mußten die Vereinigten Staaten den Europäern widerwillig zu Hilfe kommen. Im ersten und im zweiten Weltkrieg. […]
Donald Trump macht vieles richtig
Donald Trump macht vieles richtig. Der woke Staat bedarf des Rückbaus ins Normale. Hierbei hilft ihm das US-amerikanische Beutesystem, des obligatorischen Ämterraubzuges. […]
Die Kriegsbesoffenen hierzulande sind immer noch im Rausch
Die Kriegsbesoffenen hierzulande sind immer noch im Rausch. Während US-Präsident Trump die Initiative für die Beendigung des Ukraine-Krieges gestartet hat, setzen SPD, Union, LINKE, Grüne und FDP im Bundesrat in Deutschland auf die Fortführung des Stellvertreterkrieges. Was für ein Irrsinn! […]
Nicht über die Köpfe der Ukrainer hinweg entscheiden? – Ein Zwischenruf
Kaum hat der rumpelnde und polternde Trump Friedensverhandlungen zur Beilegung des Ukrainekriegs losgetreten, ertönt er wieder lauter aus allerlei Richtungen, der Ruf: „Wir dürfen nicht über die Köpfe der Ukrainer/innen hinweg entscheiden!“
Sicherheitsgarantien von Großmächten besitzen sozusagen nach Putins Garantiebruch 2014 von nun an auch trumpamtlich eine begrenzte Haltbarkeitsdauer
Der 12. Februar 2025 dürfte unrühmlich in die Geschichtsbücher eingehen. Sicherheitsgarantien von Großmächten besitzen sozusagen nach Putins Garantiebruch 2014 von nun an auch trumpamtlich eine begrenzte Haltbarkeitsdauer. […]
Oskar Lafontaine: Die Bellizisten in der Zirkuskuppel: ratlos
Jetzt, wo im Bundestagswahlkampf eigentlich darüber geredet werden müsste, welchen Beitrag Deutschland und Europa zu den Friedensverhandlungen in der Ukraine leisten können, sind unsere Kriegstreiber ratlos. […]
„Hurra, hurra, Europa brennt“ – Der Krieg rückt näher
Davon haben wir nichts gewusst, erklärten viele Deutsche nach dem Sieg der Alliierten angesichts der Verbrechen der Deutschen und hofften, sich so zu verteidigen. Dieses Muster wiederholt sich bis in die Gegenwart: In Laufe des Jahres 2022 vor dem Überfall Russlands auf die Ukraine begründete und kündigte der russische Staatschef Wladimir Putin seinen Angriff öffentlich an. Wer davor öffentlich warnte, wurde nicht nur von Friedensbewegten oft genug der Panikmache und Kriegstreiberei bezichtigt. […]
Die Ukraine kann den Kampf um ihre Souveränität selbst bezahlen
Warum soll dieses gebeutelte, um sein Leben und seine Freiheit kämpfende Land immer und immer wieder um Hilfen betteln, wenn es diese Hilfen vertraglich immer einfordern könnte? Die Ukraine kann den Kampf um ihre Souveränität selbst bezahlen. […]
Ukrainekrieg: Ein verpasstes Friedensabkommen im Frühjahr 2022? Zehntausende Tote klagen an
Am 24. Februar 2022 attackierte Russland die Ukraine. Im Wahlkampf zu den US-Präsidentschaftswahlen verkündete Trump, er werde den Ukrainekrieg binnen 24 Stunden beenden. Bislang war er leider nicht in der Lage oder willens, dieses Vorhaben umzusetzen. […]
Ipsos-Umfrage: AfD- und BSW-Anhänger fast einhellig gegen Rüstungsexporte
Fast die Hälfte der Deutschen (48%) ist der Meinung, dass Deutschland keine Waffen mehr an die Ukraine liefern sollte. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos. […]
Für wen arbeiten die Kriegstreiber in Berlin – für die Ukraine, für die USA? Für Deutschland auf jeden Fall nicht!
Wenn Merz, Scholz, Habeck und Lindner, die die bisherigen Milliardenbeträge für die USA und die Ukraine bereitgestellt haben, bei der kommenden Bundestagswahl eine Mehrheit bilden können, werden die Deindustrialisierung und Plünderung Deutschlands weitergehen. […]
Der amerikanische Journalist Tucker Carlson ist wieder in Moskau und hat mit dem russischen Außenminister Sergey Lawrow gesprochen
Der amerikanische Journalist Tucker Carlson ist wieder in Moskau und hat mit dem russischen Außenminister Sergey Lawrow gesprochen. […]
INSA-Umfrage: Nur jeder Dritte unterstützt den Einsatz deutscher Friedenstruppen in der Ukraine
Nur jeder Dritte von uns Befragte (32 Prozent) unterstützt den Einsatz deutscher Friedenstruppen in der Ukraine. Eine deutliche Mehrheit von 55 Prozent lehnt einen solchen Einsatz ab. […]
Erklären(d), beschreiben(d) oder sollen(d)? SH Milk Bowl 1.3
Herbert Schnädelbach, geboren am 6. August 1936 in Thüringen, Schulzeit vor allem in Sachsen und in der Pfalz, Professor der Philosophie von 1971 bis 2002, starb am 9. November 2024 in Hamburg-Eidelstedt, wo er im Familienkreis beerdigt wurde. […]
Joe Biden möchte nicht als der Präsident in die Geschichte eingehen, der die Ukraine im Stich gelassen hat
Joe Biden möchte nicht als der Präsident in die Geschichte eingehen, der die Ukraine im Stich gelassen hat. […]
Interview mit General Erich Vad – Die Taurus-Raketen sind keine gute Idee
Als Brigadegeneral a. D. der Bundeswehr hat er das richtige Gespür den momentan weiter anhaltenden Krieg in der Ukraine einzuschätzen. Die Rede ist von Erich Vad (ehem. Brigadegeneral, Publizist, Sicherheitsexperte). […]
Die Eskalation des Ukraine-Konflikts und ihre globalen Auswirkungen gehen in die nächste Runde
Die Eskalation des Ukraine-Konflikts und ihre globalen Auswirkungen gehen in die nächste Runde. Die Lieferung von ATACMS-Raketen, Russlands Einsatz von Hyperschallwaffen und die Bildung neuer Allianzen haben eine gefährliche Dynamik geschaffen. […]
Friedrich Merz: „Wenn es für die SPD eng wird, wird die Angst der Menschen vor Krieg mobilisiert“
Immer, wenn es für die SPD eng wird, wird die Angst der Menschen vor Krieg mobilisiert. So können wir es jetzt gerade wieder beobachten. […]
INSA-Umfrage: Linke-Wähler erwarten relativ-mehrheitlich einen militärischen Sieg Russlands
Während Linke-Wähler knapp relativ-mehrheitlich einen militärischen Sieg Russlands erwarten (27 %), gehen alle anderen Wählergruppen mehrheitlich von einer diplomatischen Beilegung des Kriegs aus. […]
INSA-Umfrage: Über 60 Prozent sind dafür, die international anerkannte Grenze zwischen der Ukraine und Russland – zulasten der Ukraine – in Frage zu stellen
INSA-Umfrage: Über 60 Prozent sind dafür, die international anerkannte Grenze zwischen der Ukraine und Russland – zulasten der Ukraine – in Frage zu stellen. […]
Sahra Wagenknecht: „Biden ist verantwortungslos – Nein zur Lierferung von Taurus-Rakten“
Angriffe auf wichtige Ziele in Russland mit weitreichenden Waffen würden die Büchse der Pandora öffnen und uns an den Abgrund eines Weltkriegs führen. […]
Anne Applebaum – Friedensstifterin oder Kriegstreiberin?
Applebaum sei eine Kriegstreiberin, weil sie forciert umfassendere Waffenlieferungen in die Ukraine fordert und sehr kritisch zu Verhandlungsversuchen mit Putin ist. […]
USA erlauben Ukraine Einsatz weitreichender Wirkmittel gegen Ziele in Russland
Außenministerin Baerbock (Grüne) unterstützt die Entscheidung und betont, dass die Ukraine russische Abschussanlagen auch im Hinterland treffen können muss. […]
Oskar Lafontaine: „Deutsche „Friedenspolitik“: Raketen auf Moskau – Raketen auf Tel Aviv
Seit Monaten fordern die deutschen Kriegstreiber der Ampelparteien und der CDU, den Ukrainern zu erlauben, Langstreckenraketen einzusetzen, um militärische Einrichtungen in Russland und Ministerin in Moskau zu zerstören. […]
Friedrich Merz „Putin zerstört mit seinem Krieg eine politische Ordnung in Europa“
Seit mehr als 2 ½ Jahren tobt der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die öffentliche Aufmerksamkeit lässt erwartungsgemäß nach, andere Ereignisse wie der Konflikt im Nahen Osten beherrschen die Nachrichten. […]
Friedensverhandlungen statt Weltkriegsgefahr
Selenskyjs „Siegesplan“ ist ein Weltkriegsplan. Der ukrainische Präsident versucht, die NATO-Staaten direkt am Krieg in der Ukraine zu beteiligen […]
Den Wahnsinn eines dritten Weltkriegs verhindern
Die Freigabe weitreichender westlicher Raketen und Marschflugkörper für ukrainische Angriffe gegen Ziele auf russischem Territorium wäre eine Kriegsbeteiligung der NATO, hat Russlands Präsident Putin klargestellt. […]
INSA-Umfrage: 38 Prozent wollen keine Deutschen als Teil einer UNO Friedenstruppe und m Ukrainekrieg
38 Prozent der Befragten wären (eher) dagegen, dass deutsche Soldaten als Teil einer UNO-Friedenstruppe einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine absichern. […]
Auch der „Gott“ Putin ist sterblich
Putins Russland ist gläubig. Man glaubt an Gott, glaubt an Geister, man glaubt an Russlands Größe. Vor Allem glauben Russen an die Allmacht des Zaren #Putin. […]
Zur schillernden Vorgeschichte des Russland-Ukraine Krieges im Zusammenhang mit der Nato
Mit dem Zerfall des Warschauer Paktes und der Sowjetunion entfiel Anfang der neunziger Jahre die Bedrohung, die das Wesen der Nordatlantischen Allianz seit ihrer Gründung im Jahre 1949 bestimmt hatte. […]
Ukraine für Anschlag auf Nord Stream verantwortlich
Den aktuellen Recherchen zufolge war der frühere Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee, Saluschnyj, in den Anschlag auf unsere Energieinfrastruktur involviert. […]
INSA-Umfrage: 46 wollen diplomatische Beteiligung im Ukrainekrieg
Die relative Mehrheit von 46 Prozent der Umfrageteilnehmer erwartet eine diplomatische Beilegung des Russland-Ukraine-Krieges. […]
Roderich Kiesewetter: Grammatik und Sinn von Abschreckung
Es ist bedauerlich, daß nur wenige in Deutschland Grammatik und Sinn von #Abschreckung verstanden haben und dies auch der Bevölkerung erläutern. […]
Ingo Friedrich: 3 Gründe, warum der Westen gewinnen wird
Ok, wir werden als Deutsche und Europäer wahrscheinlich mit einem neuen US- Präsidenten namens Donald Trump leben müssen. Ja und? Wird das den Untergang der Ukraine und des Abendlandes bedeuten? […]
Anders als bei den Grünen in Deutschland lehnt nur gut ein Drittel der Ukrainer Gespräche strikt ab
Diese Zahlen müssen die Kriegstrommler in Ampel und Union aufhorchen lassen: Während die NATO gerade wieder weitere Waffenlieferungen an Kiew beschlossen hat, sprechen sich in der Ukraine immer mehr Menschen für Verhandlungen mit Russland über eine Beendigung des Krieges aus. […]
Was für ein Irrsinn mal wieder aus Brüssel?! Der ungarische Premier Viktor Orban hat Diplomatie betrieben und soll dafür bestraft werden
Was für ein Irrsinn mal wieder aus Brüssel?! Der ungarische Premier Viktor Orban hat Diplomatie betrieben und soll dafür bestraft werden. Nach Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft Ungarns ist Orban nach Kiew und Moskau sowie nach Peking und Washington gefahren sowie zu Donald Trump, dem möglichen nächsten US-Präsidenten, um Lösungen für eine politische Beendigung des Ukraine-Krieges auszuloten. Die Aufregung bei den NATO-Fans und Transatlantikern ist groß. Eine Beendigung des Krieges haben sie nicht auf dem Zettel. […]
Viktor Orbáns vermeintliche Friedensmissionen
Beide, Trump und Orban, lassen die Welt im Ungewissen darüber, wie sie beide oder wenigstens einer von ihnen den Frieden denn nun herbeiführen wollen. Putin hingegen hatte eine sehr klare Botschaft, wie er sich „Frieden“ vorstellt: Zwei Tage nach dem Besuch von Orban ließ er eine Kinderklinik in Kiew bombardieren. Die Bilder von toten und schwerverletzten Kindern, Krankenschwestern und Ärzten gingen um die Welt. […]
Berufstätige Ukrainer: In Dänemark 80, in Deutschland 21 Prozent
Wie kann es sein, dass in Dänemark mehr als 80% der Ukrainer arbeiten, während in Deutschland nur ein mickriges Viertel von ihnen einen Job hat? […]
Paul Ronzheimer im Interview: „Zustimmung von Selenskyj sinkt“
Laut der Zeit ist er der bekannteste Kriegsreporter der Welt und nun bei mir im Interview. Die Rede ist von Paul Ronzheimer (Stellvertretender Chefredakteur der Bild, Kriegsreporter und Buchautor). Gemeinsam besprechen wir, wie seine Erfahrungen direkt von der Ukraine-Front sind, wie die Stimmung im Land ist, wieso er spöttisch Lord Helmchen genannt wird und was er selber von Selenskyj, aber auch der Westpolitik in Bezug auf z. B. Waffenlieferungen denkt. […]
Darum bleibt die BSW-Gruppe dem Auftritt des ukrainischen Präsidenten im Deutschen Bundestag fern
Als Gruppe BSW im Bundestag verurteilen wir den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine. Den Opfern dieses Krieges gelten unsere Solidarität und unser Mitgefühl. Allen, die dafür verantwortlich sind, das Leid und das Sterben in der Ukraine zu verlängern, gilt unser entschiedener Widerstand. Dieser Krieg muss so schnell wie möglich beendet werden. Zugleich müssen wir alles dafür tun, dass Deutschland nicht Kriegspartei wird und der Konflikt sich nicht zu einem großen europäischen Krieg ausweitet. […]
Interview mit Marcus Vetter: „Zum Krieg ist es nicht mehr sehr weit“
Wie sieht ein Filmemacher, der für seine Dokumentationen weltbekannt ist, die momentane, aber auch schon länger anhaltende Kriegsbewegung auf der Welt und wie ist der ICC (Internationaler Strafgerichtshof) darin involviert? Niemand besseres als Marcus Vetter mit seinem neuen Dokumentarfilm „War and Justice – Krieg und Gerechtigkeit“ kann uns diese Thematik, aber auch eigene Erfahrungen näher bringen. Viel Spaß mit diesem spannenden Interview voller vielfältiger Eindrücke und Erzählungen!
[…]
Gregor Gysi: „Deutschland darf nicht Waffenhändler, sondern muss Händler für Frieden sein“
Gregor Gysi: „Deutschland darf nicht Waffenhändler, sondern muss Händler für Frieden sein. Leider ist die Ampel dabei, den letzten Rest an Glaubwürdigkeit, den Deutschland in der Vergangenheit als Konfliktvermittler hatte, leichtfertig zu verspielen.“ […]
300. Geburtstag: Mit Immanuel Kant zum ewigen Frieden
Kant war es einst, der das Feuer der Vernunft neu anzündete, der gegen alles Unrecht seine praktische Philosophie und Rechtslehre stellte. […]
Interview mit Verteidigungsminister Boris Pistorius: „Wir müssen für die Demokratie kämpfen“
Der russische Überfall auf die Ukraine bedeutet auch für Bundeswehr und NATO eine „Zeitenwende“. Mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro soll die Truppe „Krieg führen können, um ihn nicht führen zu müssen“. […]
Friedrich Merz: Kein Diktatfrieden zu Putins Bedingungen
In der Ukraine könnte morgen am Tag Frieden herrschen – wenn das Land aufhört sich zu verteidigen. Das wäre der Diktatfrieden zu Putins Bedingungen. Es könnte aber auch sofort Friede herrschen, wenn Putin die Waffen schweigen lässt. Das wäre Friede in Freiheit für die Ukraine. Es wäre daher sehr zu wünschen, dass sich die Ostermarschierer in diesem Jahr vor allem an Putin und sein Regime in Moskau richten und ihn auffordern, den Angriffskrieg gegen die Ukraine sofort zu beenden. Alles andere wäre auch bei den Ostermarschierern eine „hochgefährliche Realitätsverweigerung.“ […]
Mit der Transsibirischen Eisenbahn eine kleine Teilstrecke von St. Petersburg nach Kirow
Heute auf dem Weg nach Kirow, draußen sieht es immer noch aus wie im kalten Winter und der Zug trödelt wie gewohnt durch die grau-weiße Birkenlandschaft. […]
Müssen wir die Russen wirklich so lange provozieren?
Deutsche Offiziere plauderten darüber, wie man die Kertsch-Brücke, die die Schwarzmeerhalbinsel Krim mit dem russischen Festland verbindet, mit deutschen Raketen zerstören könne. Das wäre ein ähnlicher Terrorangriff wie die Sprengung der Nord-Stream-Gasleitungen durch die USA. Es ist aber zu befürchten, dass die Russen einen solchen Angriff – im Gegensatz zu den US-Marionetten und Hasenfüßen in der deutschen Bundesregierung – nicht unbeantwortet ließen. […]
INSA-Umfrage: Mehrheit hält Verhandlungen mit Putin für nicht sinnvoll
Eine relative Mehrheit der von uns Befragten (47 Prozent) hält Verhandlungen mit Russland generell für nicht sinnvoll, solange Wladimir Putin Russlands Präsident ist. 40 Prozent tun dies hingegen. […]
Ingo Friedrich: Ukraine Krieg und kein Ende?
Putin steckt in einer Art „Hitler-Falle“: Putin will praktisch die Verluste des verlorenen Kalten Krieges durch seine aggressive Politik wieder revidieren und rückgängig machen mit dem Ziel der Wiederherstellung des Imperiums. […]
Geheimdokument: CIA schon seit zehn Jahren in der Ukraine präsent
Die New York Times hat am Wochenende in einem explosiven Dossier enthüllt, dass der US-Geheimdienst CIA schon seit zehn Jahren in der Ukraine präsent ist. […]
Trotz Dauerpropaganda lehnen immer mehr Menschen in Deutschland die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine ab
Trotz Dauerpropaganda lehnen immer mehr Menschen in Deutschland die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine a […]
Wenn der Friedenskanzler Demo-Parolen verbreitet…
Ein ganzer Reigen politischer Stellungnahmen des Bundeskanzlers in den letzten Tagen zum russischen Überfall auf die Ukraine verdichtete sich zu der von Olaf Scholz im 12. Kanzlergespräch in Dresden verbreiteten Demonstrations-Parole: „Diplomaten statt Granaten, ist der Satz, den wir gemeinsam Richtung Kreml skandieren“. […]
Leserbrief zu: „Taurus-Lieferung rückt näher“, in COBURGER TAGEBLATT
Nun geht es um die Lieferung von Marschflugkörpern der Marke Taurus an die Ukraine. Den Soldaten dort geht die Munition aus, sie können sich also nicht mehr verteidigen! Dennoch versichert unser Bundeskanzler Olaf Scholz unablässig, Deutschland werde jetzt und in Zukunft mit Geld und Waffenlieferungen an der Seite der Ukraine stehen. Aber er liefert nicht, er sondert nur schöne Worte ab! Das Argument gegen den Marschflugkörper Taurus ist, damit könnten auch russische Städte wie Moskau erreicht werden. Das könnten auch an die Ukraine gelieferte Marschflugkörper aus England und Frankreich, wenn man sie gleich hinter der ukrainisch-russischen Grenze abschießt. Und schießt denn die in der eroberten Südukraine stationierte Armee Russlands nicht jede Nacht Marschflugkörper auf ukrainische Städte? Sterben da nicht Dutzende von Männern, Frauen und Kindern? […]
Geld und Steuer: Die USA brauchen Europa nicht zum Überleben
Genau diese Frage stellen sich derzeit viele amerikanische Steuerzahler. Im Gegensatz zur europäischen Perspektive bewerten sie die aktuelle Situation in Europa grundlegend anders. Viele von ihnen sind der Meinung, dass das Land zuerst seine eigenen Probleme lösen sollte, bevor weiterhin amerikanische Steuergelder für die Probleme anderer Länder ausgegeben werden. […]
„Menschenstunden“ | Essay der ukrainischen Autorin Kateryna Mishchenko zum zweiten Jahrestag des russischen Angriffs in der Blog-Reihe „Krieg und Sprache“
Zum zweiten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine veröffentlicht die Klassik Stiftung Weimar einen neuen Beitrag der ukrainischen Autorin, Verlegerin und Übersetzerin Kateryna Mishchenko. Es ist der siebte Teil ihrer vor zwei Jahren gestarteten Gast-Kolumne Krieg und Sprache auf dem Blog der Stiftung, die sie in diesem Jahr fortsetzt. Sie reflektiert darin die Nachrichten, Bilder und Informationen, die aus ihrer ukrainischen Heimat zu ihr dringen und setzt sie in Beziehung zu ihrer persönlichen Situation im deutschen Exil. […]
IPSOS-Umfrage: Grüne glauben am ehesten an ukrainischen Sieg, AfDler am skeptischsten
Am 24. Februar jährt sich zum zweiten Mal die Invasion russischer Truppen in die Ukraine. Eine aktuelle Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos zeigt nun, dass nur jeder vierte Deutsche (25 %) glaubt, dass die Ukraine den Krieg gegen Russland noch gewinnen kann. 40 Prozent der Befragten halten einen Sieg der Ukraine nicht für realistisch, mehr als jeder Dritte (35 %) ist sich unsicher. […]
Die Bevölkerung muss für den Kriegshaushalt des Kabinetts der Katastrophen bluten
Mit zweimonatiger Verspätung hat die Ampel im Bundestag den Haushalt für 2024 beschlossen. Bildung, Bahn und Bau, überall kürzen SPD, Grüne und FDP. Bei Rentnern wird gestrichen, bei der Gesundheit, beim Müttergenesungswerk und der Jugendhilfe. Bei der Pflege fallen die Zuschüsse von einer Milliarde Euro komplett weg. Bei Armee und Aufrüstung aber buttert die Bundesregierung richtig drauf. Von den Gesamtausgaben in Höhe von 477 Milliarden Euro in diesem Jahr geht fast jeder fünfte Euro in Waffen und Militär. Finanziert auch mit Kriegskrediten. Bei rund 90 Milliarden Euro liegt der Militärhaushalt jetzt, mehr als je zuvor seit 1945. Mit dabei die neuen Waffengeschenke an die Ukraine für den US-Stellvertreterkrieg, die von 4 auf 8 Milliarden Euro verdoppelt werden. […]
Leserbrief zu „Kriege als Kapitulation des Kapitalismus?“
Ich sehe das auch so, daß auch Kriege für Wirtschaftsinteressen geführt werden – sowohl für die die Interessen ganzer Nationen oder Kulturkreise, als auch im Interesser einzelner Personen oder kleinerer Kreise, die Macht über Nationen und Kulturkreise. […]
Interview mit der stellvertretenden ukrainischen Ministerpräsidentin Olha Stefanishyna: „Wir haben ein starkes Gespür für die Bedeutung der Demokratie im Blut!“
Am 20. Februar dieses Jahres jährt sich der Angriff Russlands auf die Ukraine zum zweiten Mal. Die militärische Situation scheint derzeit festgefahren zu sein – es gibt kaum Fortschritte und ein Frieden ist derzeit nicht in Sicht. Nicht zuletzt stellt sich auch die Frage, wie die Situation nach der Befriedung der Ukraine aussehen wird und in welchem Zeitrahmen das Land in der Lage sein wird, die für die geplante EU- und NATO-Mitgliedschaft erforderlichen Reformen durchzuführen. Sven Lilienström, Gründer der Initiative Faces of Democracy, sprach mit der stellvertretenden ukrainischen Ministerpräsidentin Olha Stefanishyna über diese und andere Fragen in einem Zoom-Gespräch. […]
Europa braucht den Neustart – Europäischer Flugzeugträger sollte gebaut werden
Spätestens nach den Erfolgen von Trump bei den US-Vorwahlen, der Aggression von Putin und dem wachsenden Einfluss Chinas stellt sich für Europa die Existenzfrage in neuer Form: kann Europa die akuten dramatischen Herausforderungen mit seiner […]
Das neue Jahr beginnt außenpolitisch mit der alten Leier
Es ist Zeit für Vernunft, Diplomatie und eine Verhandlungslösung im Ukraine-Krieg, statt nach immer neuen Waffen wir dem Marschflugkörper Taurus zu rufen und mit noch mehr Toten und Versehrten in einem sinnlosen Abnutzungskrieg zu kalkulieren. […]
Krieg. Desinformation. Justiz. – Diese Themen sollten uns im neuen Jahr bewegen
Herausforderungen für das neue Jahr. Eine Krise der deutschen Publizistik wurde erkennbar. Relevante Themen müssen wieder ernsthaft gesetzt werden. Zur Sicherung europäischer Werte. Von Johannes Schütz. […]
Ausblick 2024: Ideologie, Deindustrialisierung, Fachkräftemangel und Realitätsverweigerung
2023 ist mit einem Paukenschlag zu Ende gegangen. Das Verfassungsgericht hat den Bilanztricks der Ampelkoalition einen Riegel vorgeschoben. Die Zeit ist vorbei, Massen an Geld zu verteilen, um politische Utopien zu finanzieren. 2024 erwarten uns Steuer- und Abgabenerhöhungen, hohe Energiepreise, eine fortschreitende Deindustrialisierung, Wahlbeben im In- und Ausland und weiterhin eine ungesteuerte Migration und Fachkräftemangel. Es ist weder Zeit für Optimismus, Pessimismus, geschweige denn schrillen Alarmismus – es ist Zeit für Realismus. […]
Sahra Wagenknecht kritisiert: Normalbürger werden mit höheren Kosten belastet
Der Haushaltskompromiss der Ampel ist wieder typisch: Die starken Lobbies werden bedient, in vielen Bereichen – etwa bei Aufrüstung und Waffen für die Ukraine – wird weiter Geld verschwendet. Gleichzeitig werden wieder Normalbürger, werden Geringverdiener und Rentner, die sich am wenigsten wehren können, mit steigenden Kosten u.a. für Heizung, Sprit und Strom belastet. […]
Ampel-Kompromiss zu Haushalt: Paritätischer sieht noch keine Entwarnung für Soziales
„Scholz, Habeck und Lindner haben in ihren Erklärungen angekündigt, mit ihrem Kompromiss klimapolitisch relevante Projekte fortführen und die Ukraine weiterhin unterstützen zu wollen, ohne soziale Standards in Deutschland abzusenken. Beruhigen kann diese Ankündigung noch nicht.“ […]
Der Militärexperte Douglas Macgregor spricht Klartext zu Kriegen in Israel und der Ukraine
Douglas Macgregor ist ein pensionierter Colonel der United States Army, Militärexperte und Autor. Mit ihm spreche ich heute über die Kriege in der Ukraine und in Israel, sowie die Rolle der USA in diesen Konflikten. […]
Christian Lindner: „Wir haben Rechtsklarheit erhalten, jetzt schaffen wir Rechtssicherheit“
Mit dem Nachtragshaushaltsgesetz 2023 passen wir den Haushaltsentwurf den höchstrichterlichen Vorgaben an. Wir haben Rechtsklarheit erhalten, jetzt schaffen wir Rechtssicherheit. […]
Vor allem die protestantische Psychologie schützt vor Selbstzweifel
Die Kriege in der Ukraine, in Berg Karabach, im Gazastreifen und anderswo überschatten die in der Advents- und Weihnachtszeit zu erwartenden Friedensbotschaften der Kirchen. […]
Im Wodka liegt die Wahrheit
Der Konflikt um die Krim und der Krieg mit der Ukraine ist nur vordergründig eine Frage nationaler Identität. In Wirklichkeit verbirgt sich dahinter der in Russland vielerorts gescheiterte Transformationsprozess nach dem Zusammenbruch des Kommunismus. […]
Wir brauchen eine vernünftige Finanz- und Wirtschaftspolitik
Die maximal unseriöse Politik der Ampel hat das Land in eine finanz- und wirtschaftspolitische Sackgasse geführt. Jetzt wird schon wieder über Kürzungen bei armen Kindern, Arbeitslosen und Rentnern diskutiert. […]
61,7 Milliarden Euro – Die Finanzhilfen für die Ukraine sind größer als das Haushaltsloch
Die Waffengeschenke und Finanzhilfen der Ampel für die Ukraine sind größer als das gerade gefundene Haushaltsloch. Es ist Zeit für Vernunft und Diplomatie, um den Krieg zu beenden, statt auf Dauer komplett einen korrupten Staat zu alimentieren. […]
Warum die Kriegslogik der Ampel gefährlich ist
Krieg in der Ukraine, Krieg in Gaza, wachsende Spannungen zwischen den USA und China: Es gibt auf unserer Welt immer mehr Kriege und Konflikte, die gefährlich eskalieren. […]
Noch mehr Waffen für die Ukraine
Es ist absurd, angesichts von Krieg und Korruption in der Ukraine, mit Kiew Verhandlungen wegen eines EU-Beitritt anzufangen. Oberste Priorität müssen jetzt Verhandlungen über eine Waffenruhe und eine Friedenslösung haben. […]
Enge Vertraute von Präsident Selenskyj glauben selbst nicht mehr an einen Sieg
Das Narrativ des Ukraine-Krieges bricht Stück für Stück zusammen. Ein brisanter Artikel im bekannten TIME-Magazine gibt nun seinen Rest dazu. Während deutsche Medien meist noch einen deutlichen Sieg der Ukraine prophezeien, deutet der Artikel eine düstere Realität an. Enge Vertraute von Präsident Selenskyj glauben selbst nicht mehr an einen Sieg und zweifeln an seinem Zustand. Was genau im Artikel steht, wieso der Israel-Krieg jetzt mit in die Karten spielt und ob die USA das Interesse verloren hat, das erfahrt ihr in dieser informativen Folge „finanzielle Intelligenz“. […]
Paritätischer: 5-Punkte-Plan: Neuausrichtung der Asylpolitik gefordert
Mit Vorschlägen für eine Neuausrichtung der Asyl-, Aufnahme- und Integrationspolitik wendet sich der Paritätische Gesamtverband heute gemeinsam mit einem Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen und Wohlfahrtsverbände an die Politik. In einem Fünf-Punkte-Plan zeigt das Bündnis: Ein konstruktiver und menschenrechtskonformer Umgang mit der Aufnahme und Integration von Schutzsuchenden ist möglich, notwendig und entlastet die Kommunen. […]
Kritik an den USA: Medwetchuk verkennt wahre Gefahr für die Ukraine
Viktor Medwetchuk ist ein unbequemer Gesprächspartner. Er ist Ukrainer, lebt im russischen Exil, vertritt konsequent pro-russische Positionen. […]
Die Ukraine mit 5 Milliarden Euro pro Jahr bei der Beschaffung moderner Kampfjets und Raketen zu unterstützen, ist falsch
Seit Kriegsbeginn hat die Ampel der Ukraine Waffen im Wert von 18 Milliarden Euro geliefert oder zugesagt. Nur die USA liefern bislang noch mehr. Doch damit könnte bald Schluss sein, denn US-Präsident Biden ist mit […]
DOK Industry Talk stellt ARTE-Initiative „Generation Ukraine“ vor
DOK Leipzig präsentiert in diesem Jahr einen DOK Industry Talk zur Initiative „Generation Ukraine“, mit der die ARTE-Gruppe die ukrainischen Filmschaffenden durch Förderung von 12 Dokumentarfilmen unterstützt. […]
Umfrage: Mehrheit der Deutschen gegen die Lieferung von Marschflugkörper vom Typ „Taurus“ an die Ukraine
INSA-CONSULERE fragte: „Wie stehen Sie zu folgender Aussage? Die Bundesregierung sollte der Ukraine Marschflugkörper vom Typ „Taurus“ liefern.“ Die Befragten sind relativ-mehrheitlich gegen die Lieferung von Marschflugkörper vom Typ „Taurus“ an die Ukraine (41%). Etwa […]
Umfrage der Woche: Ältere Menschen sind dagegen, dass die Ukraine einen Teil der besetzten ostukrainischen Gebiete an Russland abtritt
INSA-CONSULERE fragte: „Wären Sie dafür oder dagegen, dass die Ukraine einen Teil der besetzten ostukrainischen Gebiete an Russland abtritt, wenn die Rest-Ukraine Mitglied der NATO werden kann?“ 19 Prozent der Umfrageteilnehmer sind eher und weitere acht Prozent […]
Friedrich Merz: „Taurus Marschflugkörper für die Ukraine?“
Die Ampelregierung streitet mal wieder, wie immer, könnte man sagen. Diesmal geht es um die Frage, ob der Ukraine Marschflugkörper geliefert werden sollen. Frankreich und Großbritannien liefern seit Monaten, die Amerikaner scheinen auch bereit zu […]
Steht die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine kurz bevor?
Die Taurus-Marschflugkörper erhöhen die Gefahr einer direkten Kriegsbeteiligung Deutschlands, da sie atomar bestückbar sind und mit einer Reichweite von 500 Kilometern große Städte in Russland treffen können. […]
Umfrage der Woche: 53 Prozent der Bundesbürger wünscht sich eine diplomatische Beilegung des Russland-Ukraine-Kriegs
INSA-CONSULERE fragte: „Welchen Ausgang des Kriegs zwischen Russland und der Ukraine wünschen Sie sich? “ Die absolute Mehrheit von 53 Prozent der Befragten wünscht sich eine diplomatische Beilegung des Russland-Ukraine-Kriegs. Etwa ein Fünftel (22 %) hofft auf […]
Ist Boris Pistorius ein mutiger Mann?
Das Ministerium, den Personal- und den Rüstungsbereich müsste Boris Pistorius reformieren. Nun steht es mir nicht zu, konkrete Ratschläge für das operative Geschäft zu geben. Die Zentralisierung der Bundeswehr hat sich aber nicht bewährt. Das […]
Wer hat im Ukrainekrieg derzeit die Nase vorn? Russland oder wie in den Medien oft verlautet die Ukraine?
Wer hat im Ukrainekrieg derzeit die Nase vorn? Russland oder wie in den Medien oft verlautet die Ukraine? Dem gehen wir heute mithilfe eines, wie ich finde, sehr neutral analysierten Berichtes des österreichischen Bundesheers nach. […]
Negativurteile über Egon Bahrs „Ostpolitik“
Putins Ukrainekrieg hat nicht nur im Verhältnis zu Russland eine „Zeitenwende“ (dixit SPD-Bundeskanzler Scholz) herbeigeführt, sondern eine Debatte über die Konsequenzen der in der sozialliberalen Ära initiierte „neue Ostpolitik“ ausgelöst. Ins Visier der Kritik ist […]
US-General Ben Hodges: “Will der Westen den Sieg der Ukraine? Mein Glaube schwindet”
Von Annette Heinisch und Gunter Weißgerber „Der ehemalige US-General Ben Hodges hat Deutschland und den USA mangelnde Entschlossenheit bei der Unterstützung der Ukraine vorgeworfen. “Will der Westen den Sieg der Ukraine? Mein Glaube schwindet”, sagte […]
Die Realität außerhalb der Grünen-Traumblase sieht anders aus
Die Ampel-Politik muss alle alarmieren: Die Wirtschat in Deutschland verharrt in der Rezession, wie das Statistische Bundesamt gerade bestätigt. Die Inflation ist weiter hoch, Lebensmittel, Sprit, Gas, Öl und Strom bleiben teuer. Bäckereien und andere […]
Die Gegenoffensive der Ukraine ist offenkundig gescheitert
Die Gegenoffensive der Ukraine ist trotz milliardenschwerer Waffenlieferungen aus dem Westen gescheitert. […]
Wo bleibt die Brandmauer gegen Neonazis in der Ukraine?
Während die Brandmauer nach Rechts hier beschworen wird, werden Neonazis in der Ukraine kleingeredet und bei offener Faschistenverehrung wird bewusst weggeschaut. Neonazi-Milizen haben in den vergangenen Monaten wiederholt aus der Ukraine heraus Angriffe auf grenznahe […]
Ukraine-Krieg: Im Osten nichts Neues, im Westen etwas mehr
Mit seinem Glück, seiner Gefahre, der Krieg, er zieht sich etwas hin.(…) Jedoch vielleicht gescheh’n noch Wunder, der Feldzug ist noch nicht zu End! (Bert Brecht: Mutter Courage) Die ukrainische Gegenoffensive und der Westen Militärische […]
Altersarmut in unserem Land beseitigen statt neue Waffenpakete für die Ukraine
So viele Rentner wie noch nie müssen Grundsicherung beziehen. 15 Prozent mehr als im vergangenen Jahr. Dass immer mehr Menschen, die ihr Leben lang den Wohlstand dieses Landes aufgebaut haben, in Armut leben müssen, ist seit Jahren ein Skandal! […]
Russland stoppt Getreideabkommen – drohen Preisexplosionen?
Das wichtige Getreideabkommen zwischen Russland und Ukraine, welches für einen großen Teil der verschifften Weizenexporte stand, ist abgelaufen. Da die Ukraine der weltweit fünftgrößte Weizenexporteur ist, kann das eine weitreichende Kettenreaktion mit sich ziehen. Was […]
Waffen für die Ukraine: So lange wie nötig und so viel wie möglich?
Das Versprechen “as long as it takes” ist unter Notenbankern und Politikern beliebt, denn es bleibt gleichzeitig auch immer vage genug, um die Inhalte den Umständen entsprechend dosieren und anpassen zu können. Außenminister Blinken hat […]
Der Fall von Saporischschja – Appell an die Präsidenten und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten – Ein Aufruf von vielen Intellektuellen
Saporischschja Als sich Ende April 1986 die Nachricht von der Atomreaktorkatastrophe in Tschernobyl verbreitete, befand sich die Umwelt-Bibliothek an der Zionsgemeinde in der Berliner Griebenowstraße 16 gerade in ihrer Gründungsphase. Wir protestierten mit Appellen, einige […]
Umfrage des Tages: 18- bis 29-Jährige sind relativ-mehrheitlich der Meinung, dass der Russland-Ukraine-Krieg mit einem militärischen Sieg enden wird
INSA-CONSULERE fragte: „Welchen Ausgang des Kriegs zwischen Russland und der Ukraine erwarten Sie?“ Wirft man einen Blick auf die Erwartung der Befragten hinsichtlich des Ausgangs des Russland-Ukraine-Kriegs, sieht etwa ein Drittel (32 %) eine diplomatische Lösung. […]
Umfrage der Woche: 51 Prozent der Befragten wünschen sich eine diplomatische Beilegung des Kriegs
Was den Ausgang des Russland-Ukraine-Kriegs angeht, wünscht sich die absolute Mehrheit von 51 Prozent der Befragten eine diplomatische Beilegung des Kriegs. Etwa ein Viertel (23 %) spricht sich für einen militärischen Sieg der Ukraine ohne und zwölf Prozent […]
Der Ukraine-Krieg endet erst, wenn das passiert
Er ist der Mann, der in seinem Buch sprichwörtlich den Ukraine-Krieg vorhersagte. Erstmalig ist der ehemalige Stratfor Geopolitik-Experte und Buchautor Peter Zeihan auf einem deutschen Kanal. Heute besprechen wir nicht nur ausführlich den Ukraine-Krieg, sondern […]
Die Ukraine kann nicht in die NATO und ist nicht reif für die EU
Auf dem NATO-Gipfel am 11./12. Juli in der litauischen Hauptstadt Vilnius soll die Ukraine, wenn es nach dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj, den baltischen Staaten und Polen geht, in nicht allzu ferner Zeit in die NATO […]
Größtes Luftwaffenmanöver seit Gründung der NATO über Deutschland
Im Luftraum über Deutschland hat an diesem Montag das größte Luftwaffenmanöver seit Gründung der NATO begonnen. Der westliche Militärpakt setzt mit der Kriegsübung „Air Defender 2023“ international ein verheerendes Signal. […]
Ukraine-Krieg: Wir brauchen mehr Diplomatie, nicht weniger!
Drohnenangriffe auf Moskau, Raketenangriffe auf Kiew, anhaltende Kämpfe im Donbass und verstärkte Angriffe auf die westrussische Region Belgorod – der Krieg um die Ukraine eskaliert immer weiter. Gleichzeitig werden – obwohl Diplomatie jetzt nötiger denn […]
Ukraine zwischen Wirklichkeit und Wahn
Dobritsch, eine früher bedeutende Industriestadt, jetzt mit vielen Toten und verlassenen Gebäuden, brachte mir zufällig die Gelegenheit, mich mit einer Bulgarin auf Deutsch über ihre und die allgemeine Haltung ihres Heimatlandes zu Russland zu unterhalten.
In Bulgarien ist die Einstellung bezüglich des Krieges in der Ukraine anders als im Westen. […]