Sergey Lagodinsky gründet im April 2007 den Arbeitskreis jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Kaum einen Monat später greift er den Publizisten Ralph Giordano, ebenfalls Jude, jedoch kein SPD-Mitglied, verbal an, weil sich dieser gegen den Bau […]
Links ist bisweilen sehr rechts Bereits während der Bundestagswahl 2013 merkte ich als Wahlhelfer bei der Auszählung, dass vielfach Wähler per Erststimme die Linke, mit ihrer Zweitstimme hingegen die AfD gewählt hatten und umgekehrt. Was […]
Kommentar Berbner ein Jahr nach Bundestagswahl "Ein Jahr nach der Bundestagswahl hält nur noch eines diese Koalition zusammen: die Angst vor Neuwahlen." Thomas Berbner kommentiert. Gepostet von tagesschau am Montag, 24. September 2018 Quelle: Faceboook […]
Quelle: You Tube
Pressemitteilung zum Bayerischen Wirtschaftsgespräch mit Bundesminister Hubertus Heil Hubertus Heil MdB, Bundesminister für Arbeit und Soziales, war Gast des 40. Bayerischen Wirtschaftsgesprächs der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft. vbw Präsident Alfred Gaffal sieht in […]
In Bayern riecht es immer mehr nach Schwarz-Grün. Die CSU wird nach derzeitigem Stand mehr als ein Viertel ihrer Wähler verlieren, Die Grünen werden dagegen enorm zulegen, wahrscheinlich sogar zweitstärkste Kraft werden, so die AfD […]
phoenix Am 15.09.2018 veröffentlicht Rede des Parteivorsitzenden und Bundesinnenministers Horst Seehofer auf dem CSU-Parteitag in München. CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer betonte in seiner Rede: „Es gibt in der Politik eine zentrale Aufgabe: Die […]
Herr Reuter, Sie haben in der Vergangenheit Sorge vor „dem Knall“ geäußert. Wovor genau haben Sie Sorge? Die Gefahr, dass es tatsächlich zu einem veritablen gesellschaftpolitischen Knall kommen kann, liegt darin, dass uns offensichtlich schrittweise […]
Die CDU hat schon bessere Tage erlebt. Der Streit mit der Schwester hat dem Image geschadet und mit Daniel Günther werden Stimmen laut, die sogar mit der Linkspartei eine Koalition anstreben. Was ist aus der […]
Eigentlich kann sie einem leidtun. Oder wäre das schon übertriebene Anteilnahme? Freilich: Schade ist es schon, dass sich die einst profilierte und inhaltsreiche SPD so ganz selbst abschaffen möchte. Den Eindruck kann man bekommen, wenn […]
Der Oberbürgermeister von Duisburg greift das Thema auf, obwohl (da) er SPD-Mitglied ist. Zunächst schwadroniert er öffentlichkeitswirksam von vermüllten Vorgärten in einem bestimmten Stadtviertel, das jedem Nicht-Duisburger geläufig ist. Bald kommt er zur Sache: Wir […]
Nach Wochen der politischen Zwistigkeiten in Sachen Asylfrage hatten sich die Schwestern, CDU und CSU, auf einen nationalen Kompromiss geeinigt. Was bedeuten vor dem Hintergrund einer europäischen Lösung der Asylfrage nationale Alleingänge? Zerstören Sie nicht […]
Für die SPD begann alles am 1. März 1863. Ferdinand Lasalle formulierte sein 37seitiges „Offnes Antwortschreiben“ an die Leipziger Arbeiter. Die waren begeistert und nahmen den Text am 23. Mai 1863 als Gründungsurkunde des „ADAV“ […]
Für die SPD steht fest: Wir stehen zu unserer humanitären Verantwortung und gewähren denjenigen Schutz, die vor politischer oder religiöser Verfolgung oder vor einem Krieg fliehen und ihr Leben bei uns in Sicherheit bringen wollen. […]
Was bewirken Transitzentren? Innenminister Seehofer will mit den geplanten Transitzentren die Migration nach Deutschland deutlich einschränken. Laut SPD bewirken die Transitzentren aber kaum etwas, weil pro Tag nur fünf Personen von dem Verfahren betroffen seien. […]
Die Bundesregierung muss sich dringend um mehr Ehrlichkeit in der Debatte bemühen. Das große Ziel der sozialistischen Umgestaltung gemäß der wahren Lehren von Marx, Lenin, Honecker, Hofreiter, Roth und KGE ist mit der jetzigen teilweise […]
Das Grundvertrauen vieler schon länger hier lebenden Bundesbürger in ihren Rechtsstaat ist im Eimer. Ein Untersuchungsausschuss zum BAMF könnte zumindest etwas Vertrauen wiederherstellen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (bereits im Namen ist eine forsche […]
Pressemitteilung: Europäisches Parlament S&D-Fraktion, Pressestelle der SPD-Gruppe EU-Kommission verklagt Deutschland vor EuGH / Mobilitätspaket vorgestellt Die Europäische Kommission verklagt Deutschland wegen langjährig verletzter Grenzwerte von Stickoxiden vor dem Europäischen Gerichtshof. „Seit Jahren sind ausschließlich CSU-Verkehrsminister […]
Sieh zu, dass du nicht verkaisert werdest! Nimm einen solchen Anstrich nicht an, denn es geschieht so leicht. Mark Aurel (121–180) Jetzt geht es ans Eingemachte: an das Grundvertrauen zwischen dem Wahlvolk und dem Staat […]
Sehr geehrter Herr Präsident (Frau Präsidentin) Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Der Haushalt ist der Nerv des Staates. Daher muss er den profanen Augen der Untertanen entzogen werden.“ Diesen Satz, der Kardinal Richelieu zugeordnet wird, haben […]
Erfurt – Die Medienberichte über eine mutmaßliche Vertuschung von Steuerhinterziehungen zweier Thüringer SPD-Politiker werden Thema im Finanzausschuss des Thüringer Landtags. Der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Maik Kowalleck, hat heute in Erfurt einen entsprechenden […]
Frau Bundeskanzlerin, in Ihrer Koalition wird gestritten: Der Gesundheitsminister und der Arbeitsminister streiten über Hartz IV. Der Wirtschaftsminister bemüht sich darum, dass die Nord-Stream-2-Pipeline kommt; der Außenminister verweigert sich allen zusätzlichen Initiativen zum Dialog mit Russland. […]
Veggie-Unternehmen fordern die Politik auf, endlich Verantwortung für das Erreichen der Klimaziele zu übernehmen und den Zugang zu Fleisch-, Fisch- und Milchalternativen zu vereinfachen Augen zu und durch – da scheint sich die Politik einig […]
Sehr geehrte Frau Kohnen, ich fordere Sie mit diesem offenen Brief dazu auf, sich als Landesvorsitzende der BayernSPD öffentlich und eindeutig von der Plakataktion des SPD-Kreisverbandes Haßberge zu distanzieren und die notwendigen Konsequenzen zu ziehen. […]
Gerhard Schröder war stolz auf seinen Titel „Genosse der Bosse“. Mit seiner Agenda 2010 hat er die Vorgaben der deutschen Wirtschaft erfüllt: Einkommen und Vermögen der oberen Zehntausend nehmen Jahr für Jahr zu. Fast die […]
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