Olaf Scholz: Die Rückkehr des Imperialismus und der Gedächtnisverlust
In seinen jungen Jahren war der heutige Bundeskanzler Olaf Scholz Anhänger der Stamokap-Theorie. Diese beschäftigt sich mit der Spätphase des Kapitalismus. […]
SPD
Warum fällt es Scholz so schwer, die Deutschen aufzufordern, gemeinsam der russischen Erpressung zu widerstehen?
Überfällige Politisierung Die Bedrohung Deutschlands und Westeuropas durch die russische Aggression ist heute schwerer als die der Bundesrepublik durch die RAF-Terroristen zu den Zeiten Helmut Schmidts. In seiner Fernseherklärung am Abend der Schleyer Entführung heute […]
Ampel hat keine Mehrheit mehr in der Bevölkerung
Seit Oktober verlieren SPD und FDP kontinuierlich an Zustimmung und die letzten Wochen stürzen nun auch Die Grünen ab. […]
Bayern: CSU steigt auf 42, SPD fällt auf 6 Prozent
Mit 13,2 Mio. Einwohnern ist Bayern nach NRW das bevölkerungsreichste Bundesland. Laut der neuesten Erhebung von Wahlkreisprognose verliert die SPD in diesem wichtigen Land fünf Punkte, fällt auf 6 Prozent zurück. Damit liegt sie hinter den Freien Wählern, der AfD und der FDP nur noch auf Rang sechs. […]
Das Bürgergeld kommt!
Das Kabinett hat die Einführung des Bürgergeldes beschlossen. Damit wird Hartz IV abgelöst. Mit den neuen Regeln sollen Arbeitslose mehr Respekt und bessere Leistungen erhalten. Das neue Bürgergeld kommt! Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzesentwurf […]
Deutschland will mit selbstverschuldeter Energienot aus der hochentwickelten Gegenwart zurück in das vorindustrielle Zeitalter
Deutschland ist willens, sich mittels Energiehöchstpreisen und selbstverschuldeter Energienot aus der hochentwickelten Gegenwart zurück in das vorindustrielle Zeitalter zu verabschieden. […]
Die Grünen wirken in dieser extremen Krise überfordert
Natürlich wirken die #Grünen in dieser extremen Krise überfordert, ideologisch festgefahren und es wäre besser, andere würden diese Ministerposten besetzen, insbesondere das Wirtschafts- und Energieministerium. Man muss allerdings auch realistisch bleiben. Die Union wäre zwar […]
Ein Volk, das von der „Volkspartei“ SPD regiert wird, braucht keinen äußeren Feind mehr
Es gibt Sätze, deren tieferer Sinn sich erst beim aufmerksamen Zuhören erschließt. Beispielsweise der Satz von Kanzler Olaf Scholz, mit dem er die Frage Gordon Repinskis von „The Pioneer“ in der Bundespressekonferenz zum Thema Cum […]
Zum ersten Mal seit August 2021 rutschen die Sozialdemokraten in der Ipsos-Wahlumfrage wieder unter die 20 Prozent-Marke
SPD rutscht unter die 20 Prozent-Marke, Grüne weiter im Aufwind Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 27 Prozent der wahlberechtigten Befragten CDU/CSU wählen. Damit gewinnt die Union im Vergleich zum Vormonat wieder einen Prozentpunkt […]
Dunkelrot-Grün kommt in Thüringen nur noch auf 40 Prozent
In #Thüringen regiert seit 2014 (mit einem Monat Unterbrechung) Dunkelrot-Rot-Grün mit #DieLinke (SED) an der Spitze und ihrem Ministerpräsidenten Bodo #Ramelow. Bei der Landtagwahl am 27.10.2019 kam „Die Linke“ auf 31 Prozent, erzielte damit ein […]
Wenn wir es je mit einer “Killer-Variante” zu tun bekommen, wird Karl Lauterbach keine Möglichkeit mehr haben, den Ernst der Lage zu unterstreichen
Wenn wir es je mit einer “Killer-Variante” zu tun bekommen, wird Karl Lauterbach keine Möglichkeit mehr haben, den Ernst der Lage zu unterstreichen. Schließlich findet er es normal, mit apokalyptischen Bildern zu operieren, während ganz […]
„You’ll never walk alone“ – SPD-Kanzler Olaf Scholz kündigt weitere Entlastungen an
Kanzler Olaf Scholz sagt angesichts der hohen Preise für Energie weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu. „You’ll never walk alone“ – niemand werde in diesem Land mit seinen Problemen alleine gelassen. So werde […]
Mogelpackung Bürgergeld
Zwanzig Jahre nachdem SPD und Grüne den deutschen Sozialstaat zertrümmert und Millionen Menschen in die Armut geschickt haben, will die Ampel-Koalition Hartz IV nun durch ein „Bürgergeld“ ersetzen. Was die SPD als „größte Reform des […]
Grüne rücken näher an die SPD, Union bleibt vorn
Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden sich 26 Prozent der wahlberechtigten Deutschen für CDU/CSU entscheiden. Damit verliert die Union in der aktuellen Ipsos-Wahlumfrage einen Prozentpunkt im Vergleich zum Vormonat. Die Unionsparteien bleiben allerdings stärkste […]
SPD-Politikerin und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht blamiert sich: „Der Gepard ist kein Panzer – Das ist also etwas anderes“
Christine #Lambrecht (#SPD), ihres Zeichens Bundesverteidigungsministerin, also die wichtigste Person in Deutschland, was die äußere Sicherheit unseres Landes anbelangt: „Der Gepard schießt mit einem Rohr in die Luft. Das kann der Panzer nicht. Das ist […]
Der Mindestlohn wird auf 12 Euro erhöht
Es ist so weit: Der Bundestag hat die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro beschlossen. Am 1. Oktober tritt sie in Kraft. Vor allem Frauen und Ostdeutsche werden davon profitieren. Der 12-Euro-Mindestlohn kommt! Der Bundestag […]
Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD): Corona-Leugner“ sind konsequent dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen
Der Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) hat es tatsächlich gesagt: „Corona-Leugner“ seien konsequent dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen. Dies schlussfolgert er messerscharf aus dem vom Verfassungsschutz und Bundesinnenministerin Faeser vorgestellten neuen Verfassungsschutzbericht 2021. Das ist aus […]
Wahlen und Ratlosigkeit: Bürgermeister- und Landratswahlen in Sachsen
Wählengehen als erste Bürgerpflicht. Was so gestelzt klingt, ist in ökosozialistisch-transformatorischen Zeiten eher öde Pflichtübung. Das Wahlrecht miterkämpft und es dann aus Mangel an Alternativen nicht wahrnehmen? Keine Frage, gewählt werden muss! So die Gedanken […]
Unzufriedenheit mit der Ampel-Regierung wächst: SPD fällt auf Platz drei zurück
Bei der Bundestagswahl Ende September 2021 errang die SPD Platz eins, knapp zwei Punkte vor der Union und fast elf Punkte vor den Grünen. Acht Monate später ergibt sich ein völlig anderes Bild. Inzwischen liegt […]
Olaf Scholz hat ein Führungsproblem
die rot-grün-gelbe Bundesregierung ist seit gut einem halben Jahr im Amt. Seit fast der Hälfte dieser Zeit ist sie mit einer Herausforderung konfrontiert, die kaum größer sein könnte: einem Krieg in der unmittelbaren Nachbarschaft. Nur […]
Ansehensverlust für Scholz, Lauterbach und Lambrecht
Außenministerin Annalena Baerbock kann ihr Ansehen in der Bevölkerung weiter verbessern und führt damit erstmals das Ranking der beliebtesten Bundesminister an. 29 Prozent der Deutschen bewerten Baerbocks Arbeit auf einer Skala von 1 bis 10 […]
Die deutsche Politik will aus der Pandemie eine Endlosgeschichte machen
Der Strategiewechsel von März 2020, die Corona-Pandemie nicht mit medizinischen, sondern mit politischen Mitteln zu bekämpfen, hat offensichtlich zur Folge, dass aus der Pandemie eine Endlosgeschichte werden soll. Jedenfalls, wenn es nach den Politikern geht. […]
Scholz‘ Ukraine-Taktik: Durch die Stärke der Ukrainer brach der Plan des Kanzlers zusammen
Seit über zehn Wochen wird gerätselt, warum die Taten von Olaf Scholz so wenig den Worten seiner Zeitenwendenrede vom 27.02.2022 entsprechen. Bremst ihn die eigene Partei, bekam er schon am Tag danach Angst vor der […]
Sonntagsfrage: Union knapp vor SPD, leichte Zugewinne für Grüne
Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 25 Prozent der Deutschen CDU/CSU wählen. Damit gewinnt die Union im Vergleich zum Vormonat zwei Prozentpunkte und überholt die SPD, die nur noch 24 Prozent der Stimmen erzielt […]
SPD fällt hinter CDU/CSU zurück
Vor gut sieben Monaten wurde der Bundestag neu gewählt, seit knapp fünf Monaten regiert die Ampel. Davon profitieren können bislang nur die Grünen, die 4 bis 5 Punkte zulegen, während die FDP 2 bis 3 […]
Energiewende führt zu Strom-Mangel-Wirtschaft, De-Industrialisierungs-Effekten und Teil-Verarmung
In der „Zeitschrift für Neues Energierecht“ setzte man sich wiederholt mit meinem Buch „StromMangelWirtschaft – Warum eine Korrektur der Energiewende nötig ist“ auseinander. Dr. Peter Becker und Prof. Dr. Lorenz Jarass bestätigten in der Ausgabe […]
Der Zufriedenheitsverlust bei Scholz und seiner Regierung wächst
Bundeskanzler Olaf Scholz kann seinen Zufriedenheitszuwachs aus dem vergangenen Monat im April nicht halten. Waren im März noch 27 Prozent der Deutschen mit seiner Arbeit sehr zufrieden, ist es aktuell nur noch jeder fünfte Bundesbürger […]
Umfrage Bundestagswahl: 25 Prozent der Deutschen wählen die SPD
Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden weiterhin 25 Prozent der Deutschen die SPD wählen. Die Union verliert dagegen leicht an Zustimmung und kommt in der aktuellen Ipsos-Wahlumfrage nur noch auf 23 Prozent der Stimmen […]
Unterstützer von FDP, Linken und AfD mehrheitlich gegen Impfpflicht
Diese Woche stimmt der Deutsche Bundestag über gleich mehrere Anträge zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus ab. Im Parlament zeichnet sich bisher keine Mehrheit für einen der Anträge ab, die zur Abstimmung vorgesehen […]
Energie-Preise: Der Paritätische zur Debatte um ein “Mobilitätsgeld”
Ein „Mobilitätsgeld“ ist ein guter Ansatz. Aber: Beides, Hilfen sowohl für kleine und mittlere Einkommen als auch für die Ärmsten, muss parallel laufen. In der aktuellen koalitionsinternen Debatte um wirksame Entlastungen für Bürger*innen angesichts hoher […]
Die Ampel-Regierung unter Scholz versagt im Ukraine-Konflikt ein ums andere Mal
Die #SPD geführte rot-grün-gelbe Ampel-Koalition (#ScholzRegierung) versagt nahezu auf ganzer Linie. Die Bundeswehr sei bereits blank, könne überhaupt nichts mehr in die Ukraine liefern, sagt die Verteidigungsministerin #Lambrecht, die wohl ausschließlich aus zwei Gründen in […]
Umfrage: Scholz und Regierung legen bei Beliebtheit deutlich zu, Baerbock gewinnt am meisten Zuspruch
Bundeskanzler Olaf Scholz gewinnt vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges wieder deutlich an Beliebtheit bei der Bevölkerung. Verlor Scholz im letzten Monat noch an Zuspruch, bewerten aktuell wieder 27 Prozent der Deutschen die Arbeit des Kanzlers […]
Kommt jetzt für alle die Impfpflicht im Oktober?
Während alle gebannt auf die Ukraine starren, wird still und heimlich die allgemeine Impfpflicht vorbereitet. Schon am 17. März soll darüber im Bundestag gesprochen werden und sie soll am 1.10.22 in Kraft treten. Wenn […]
Belastbare Fakten versus nachträgliche Wünsche zur Aufnahme unabhängiger Staaten in die NATO
Die Diskussion um die sogenannte „NATO-Osterweiterung“ bleibt erhalten. Diskussionen lassen sich nicht abwürgen. Für die Beteiligten steht allenfalls die Frage, ob die weitere Beteiligung daran Sinn macht. Das muss auch jeder für sich entscheiden. Ich […]
Der Krieg in der Ukraine zeigt uns: die Welt heute ist nicht so harmlos, wie wir sie uns wünschen
Der Krieg in der Ukraine zeigt uns: die Welt heute ist nicht so harmlos, wie wir sie uns wünschen. Deutschland ist auf der Seite der Ukraine und liefert Waffen. Politik, Wirtschaft und Kultur gehen auf […]
Drastischer Zufriedenheitsverlust bei Olaf Scholz – Jeder Dritte unzufrieden mit der Arbeit von Kanzler und Bundesregierung
War im letzten Monat noch jeder vierte Bundesbürger (25%) mit der Arbeit von Kanzler Olaf Scholz zufrieden, ist es aktuell nur noch knapp jeder Fünfte (19%). Noch extremer stellt sich laut einer aktuellen Umfrage des […]
Merz-Effekt? Union legt bei Sonntagsfrage kräftig zu, deutliche Verluste für die FDP
Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 24 Prozent der Deutschen CDU/CSU wählen, drei Prozentpunkte mehr als bei der letzten Ipsos Wahlumfrage vor einem Monat. Damit liegt die Union nur noch einen Prozentpunkt hinter der […]
GEDANKEN IN DER PANDEMIE 140: DER PANDEMIEGEWINNER …
Der eine kommt, die andere geht. Millionen schalteten zum Abschied der Kanzlerin den Fernseher ein, um zu hören wie ein Nina-Hagen-Hit mit Blasmusik klingt. Und Karl Lauterbach wird in Zukunft wohl weniger Zeit für Talkshows haben. […]
Öffentlich-rechtliche Sender über Kevin Kühnert und über die Brasilien-Koalition
Zwei Wochen nach der Wahl sind die Sondierungen für die Ampel in vollem Gange. Von allem Möglichen ist da die Rede. Aber eigentlich gar nicht von Corona. Obwohl wir doch noch mitten in der Pandemie sind. Ist das in Ordnung so? […]
Bekenntnis zu Demokatie und Bürgerbeteiligung Die Dissertation von Franziska Giffey
Franziska Giffey kandidiert für das Amt der Bürgermeisterin von Berlin. Als Familienministerin trat sie zurück. Da ihre Doktorarbeit in die Kritik genommen wurde. Doch über den Inhalt ihrer Dissertation wurde kaum gesprochen. Hier eine Analyse […]
Finanzminister Olaf Scholz will eine Vermögenssteuer einführen
Finanzminister Olaf Scholz will eine Vermögenssteuer einführen. Geht es jetzt den Reichen endlich an den Kragen oder ist es eine rein populistische Wahlkampfstrategie? Was sind die Auswirkungen einer Vermögenssteuer und werden weitere Steuern kommen?
Das Dunkel am Ende des Tunnels
Es wird schlimm werden. Vor allen Dingen wird es schlimmer werden. Wir haben uns ja bereits daran gewöhnt, dass die Regierungen in der Corona Krise nicht das tun, was sie vorher ankündigen. Und wir haben uns auch daran gewöhnt, dass wenn sie das Wort „vorerst“ und „mindestens“ benutzen – und das tun sie fast immer –, Maßnahmen in jedem Fall immer länger dauern, als ursprünglich behauptet. Außerdem haben wir uns daran gewöhnt, dass Pläne und Arbeitspapiere bereits vor den Sitzungen, für die sie geschrieben werden, in den Medien kursieren. Daher wissen wir auch schon seit diesem Wochenende, dass die Ministerpräsidenten am Mittwoch bei der nächsten Lockdown-Evaluation darauf drängen werden, dass der Lockdown bis – wie es so schön heißt – „mindestens“ zum 20. Dezember weitergeführt werden wird. […]
Interview mit der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken
Frau Esken, seit Ende 2019 sind Sie Bundesvorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Was bedeuten Demokratie und demokratische Werte für Sie ganz persönlich? Ich bin in einem sozialdemokratischen Elternhaus groß geworden. Demokratisch organisierte politische Arbeit ist […]
In Düsseldorf sind Judenhasser gut aufgehoben
Erneut hat Attila Hildmann sich antisemitisch geäußert und den Nationalsozialismus verharmlost. In Berlin und Cottbus wird gegen ihn ermittelt. Auch seine Demo in Berlin am Samstag wird verboten. […]
„Berliner Briefe“ von Susanne Kerckhoff
Für britische Soldaten ist nach dem Krieg (zunächst?) die Fraternisierung verpönt. Sie wird von Teilen der Bevölkerung als Kränkung verstanden, von den Nazis jedoch gerne akzeptiert.
Alliierte Zwangsdemokratie = Diktatur der Demokratie
Politik ist ein schmutziges Geschäft. Die Taten der Nazis werden nie gesühnt, schon gar nicht mit Hilfe der deutschen Justiz. […]
Marxisten enthüllen Lenin-Statue in Gelsenkirchen
Es stellt sich die Frage, ob in Deutschland wirklich 52 öffentliche Plätze, mehr als 500 Straßen und sogar mehrere Schulen weiterhin nach Karl Marx benannt werden sollen. In Trier steht sogar ein Riesendenkmal aus Bronze, das kürzlich die Volksrepublik China verschenkt hat. Ist die Kolossal-Statue eines der wirkmächtigsten Antisemiten und Rassisten, gesponsert von der größten Diktatur der Welt, nicht peinlich für eine sich liberal nennende Demokratie, die offiziell jeden Rassismus ablehnt? Bürgerrechtler der ehemaligen DDR verweisen zudem darauf hin, dass Karl Marx obendrein auch ein geistiger Brandstifter für ideologischen Totalitarismus gewesen ist, der zu vielen Millionen Toten als Opfer des Kommunismus geführt hat. […]
Großer Corona-Ausbruch in Coesfeld und deutschlandweit
Es sind nicht vereinzelte Schlacht- und Bauernhöfe, die sich an der unmenschlichen Ausbeutung beteiligen, sondern die Mehrheit. Denn der deutsche Verbraucher will billiges Fleisch und wohlschmeckenden Spargel. Begrenzte Rücknahme und Verschärfung der Ausgangsbeschränkungen in den Hotspots dienen nur dem eigenen schlechten Gewissen, denn sie sind nicht notwendig. Fleisch und Spargel werden nicht von Corona infiziert. Eine Verbreitung der Infektion ist mittels Fleisch und Spargel nicht möglich. Die menschenunwürdigen Wohnverhältnisse der Fremdarbeiter dienen der Isolierung, gleich ob sie im Schlacht- oder Bauernhof und dienen als eine weitere Sicherheit, dass sich das Corona-Virus nicht von den Infizierten aus in die deutsche Bevölkerung ausbreitet. Private Kontakte zwischen Einheimischen und Gastarbeitern sind nicht üblich und auch nicht erwünscht. […]
Corona: Paritätischer fordert Zuschlag auf Regelsätze in der Grundsicherung
In einem Brief an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil weist der Paritätische Wohlfahrtsverband auf die erheblichen Belastungen für die einkommensärmsten Teile der Bevölkerung hin. Die mit der Corona-Krise verbundenen Einschränkungen ergänzender Unterstützungssysteme stellten von Armut betroffene Menschen […]
Lob der Torheit – meine Odyssee bei der SPD
1. Kommentar zu der Sprachlosigkeit gegenüber meiner neusten Initiative in der SPD Die geneigten Leser(-innen) werden meine kürzlich veröffentlichten Essays zur Sozialpolitik der SPD sicherlich schon verfolgt haben. Diese ganze Initiative einer globalen politischen Strategie […]
Lob der Torheit – eine Neuausrichtung der SPD?
Gerade um die jüngsten Erfolge einer gewissen rechts-gesinnten Partei und die Verluste der etablierten Parteien anzusprechen, möchte ich in diesem Essay eine Bestandsaufnahme derjenigen politischen Faktoren und Fehler wagen, die Menschen als Wähler gegen letztere […]
Neuwahlen in Thüringen sind unvermeidlich
Das Kabinett Ramelow I wurde bekanntlich am 27. Oktober 2019 abgewählt. Seitdem repräsentierte Bodo Ramelow den Freistaat Thüringen geschäftsführend auf Landesebene und im Bundesrat. Eine Koalitionsbildung auf Mehrheitsbasis gelang ihm nicht. Die von ihm favorisierte […]
Die Inhalte bestimmen die wechselnden Mehrheiten – Überlegungen zur Entscheidungsfindung im 7. Thüringer Landtag
Über die Zusammenarbeit im Thüringer Landtag hegt das rot-rot-grüne Bündnis für eine Minderheitsregierung eigenartige Vorstellungen. In ihrem Koalitionsvertrag heben LINKE, SPD und Grüne hervor, parlamentarische Kompromisse lediglich mit der CDU und der FDP suchen zu […]
Saskia Esken (SPD) und der demokratische Sozialismus
Saskia Esken (SPD) träumt wieder mal vom Sozialismus. Es wäre legitim, diesen in Deutschland einzuführen. Eine Forderung, die bereits in der Vergangenheit immer wieder diskutiert wurde. Aber dort gehört diese Forderung auch hin – in […]
Holger Fuß: »Vielleicht will die SPD gar nicht, dass es sie gibt / Über das Ende einer Volkspartei«,
Holger Fuß: »Vielleicht will die SPD gar nicht, dass es sie gibt / Über das Ende einer Volkspartei«, München (FBV) 2019, 256 Seiten (Gunter Weißgerber) »Vielleicht will die SPD gar nicht, dass es sie gibt« […]
Die SPD hat die Chance verstreichen lassen, sich als Sozialdemokraten mit einem eindeutigen Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft zu erneuern
Es war ein Faustschlag ins Gesicht einer Partei, die verzweifelt versucht, sich gegen ihren Absturz zu stemmen. Mitten in die Erneuerungshalluzination der Genossen hinein platzte die Forsa-Bombe. Die ehemalige Volkspartei SPD ist in der aktuellen […]
Hartz IV Sanktionen: Reaktion des Paritätischen zur Erklärung von Bundesarbeitsminister Heil
Der Paritätische Wohlfahrtsverband begrüßt die Zusage von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, auch vor einer gesetzlichen Neuregelung zu den Sanktionen in Hartz IV keinen Übergangsweisungen der Bundesagentur für Arbeit zuzustimmen, die Kürzungen des Regelsatzes von über 30 […]
Kriegt die SPD noch die Kurve?
Die SPD sucht ein neues Team, das die SPD aus dem Tief holen soll. Ist das noch möglich? Oder ist es Zeit für Kevin Kühnert? Darüber habe ich mit Alex gesprochen. Viel Spaß!
Wo ist sie hin, die Meinungsfreiheit in Deutschland?
I „Ich bin zwar anderer Meinung als Sie, aber ich würde mein Leben dafür geben, daß Sie Ihre Meinung frei aussprechen dürfen.“(Voltaire)[1] Sonntags auf Voltaire berufen und wochentags Rosa Luxemburg energisch aufräumen lassen – das […]
Ein Kampf für die Wahrheit und gegen die Lüge
Jutta Ditfurth ist eine überzeugte Linke. Doch keine linke Partei wird sie auf Dauer aufnehmen, denn sie kämpft für die Wahrheit. Nur einige Themen sollen hier besprochen werden, um den Appetit anzuregen, das Buch zu besorgen/kaufen und es selber zu lesen, um sich ein eigenes Bild zu machen. […]
Wird die SPD noch gebraucht?
Nichts könnte den heutigen Zustand der SPD treffender kennzeichnen als die umständliche Vorstellung der Kandidaten für den Parteivorsitz am 26. Oktober im Berliner Willy-Brandt- Haus. Hier sollte nach 23 Regionalkonferenzen endlich Bilanz gezogen und den […]
WAHLKLATSCHE – CDU, Merkel, Akk und SPD abgewählt!
Historische Wahlklatsche für CDU & SPD. Dieser Trend wird anhalten und ist auch nicht umkehrbar. Seit 2008 erleben wir einen Vertrauensverlust der Menschen in die Politik aber auch in die Finanzwelt und in die Medien.
Thüringen und Deutschland 2019. Statt eines längeren Textes
Später wird man sagen, der Bundesrepublik ging es zu gut. Sie ging mit einem Kampf gegen den eigenen Wirtschafts-, Energie-, Automobil-, Wissenschafts- und Sicherheitsstandort aufs Eis. CDU und SPD wurden nicht zerrieben. Sie begaben sich […]
Zwangsvereinigung war gestern, Verschlucken ist das neue Fusionieren
Sage niemand, 2014 gab es keine sozialdemokratische Gegenwehr in Thüringen! Das gesamte Jahr bis zur Wahl des Linksaußenministerpräsidenten Ramelow am 5. Dezember 2014 im Thüringer Landtag war geprägt vom Streit um eine mögliche Koalition mit […]
Landtagswahl in Thüringen am 27. Oktober 2019 – CDU-Chef Mike Mohring im Interview mit Stefan Groß: „Wir müssen Vertrauen wieder gewinnen“
Herr Mohring, Sie stehen kurz vor der Landtagswahl, die CDU auf Platz zwei. Was sind die großen Herausforderungen in den nächsten Wochen? Die größte Herausforderung ist, um Vertrauen zu werben, den Regierungsbildungsauftrag zu bekommen, Rot-Rot-Grün […]
Ein regionales Interview unter Judenfreunden
Nachdem die Aachener Zeitung AZ/Dürener Zeitung DZ nach dem Anschlag von Halle die #MeToo-Nachricht verbreitet hatte, dass Juden in Düren aus Angst im Verborgenen beten, fällt die Falschmeldung auf fruchtbaren Boden. Vor wenigen Tagen greift […]
Interview mit Sigmar Gabriel: Es gibt viel zu tun für die deutsche Außenpolitik
Sigmar Gabriel (60) ist seit dem Sommer 2019 Vorsitzender der Atlantik-Brücke. Als einer der bekanntesten Sozialdemokraten hierzulande setzt sich der ehemalige Bundesminister des Auswärtigen und Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland in einer herausfordernden Zeit für die […]
Die SPD verliert den Status der Volkspartei und ihre Mitglieder können sich einen Urlaub bald nicht mehr leisten
„Der coolste Landesverband“ Martin Dulig hat mit seiner sächsischen SPD 7% erreicht. Dies veranlasste ihn dazu zu sagen, sein Landesverband sei „der coolste“, obwohl man das schlechteste Ergebnis vorzuweisen habe. So weit von 7% ist […]
Ist Deutschland links?
Ist Gewalt von Links gerechtfertigt? Zumindest deutsche Linksextremisten bejahen diese Frage. Das Kennzeichen der linker Gewalt ist nicht die passive, sondern die aktive Gewalt! Linke Gewalt wird in Deutschland nicht nur gegenüber Staat und Gesellschaft […]
Volksbürgerliche Schwanengesänge – vom Niedergang der großen Volksparteien
Genug. SPD und CDU, ehedem bürgerlich im besten Sinne, krepieren an der Lasterhaftigkeit eigener Verstiegenheiten. Sie vertreten Eliten und Randgruppen. Nicht mehr das eigene Volk. Wir erinnern uns mahnend der ersten Hälfte des verblichenen Jahrhunderts. Auch da haben es die Würdenträger volksnaher Parteien selbst in der Hand gehabt – und leichtfertig verspielt, was am Ende nur mehr Konkursmasse gewesen ist. Wir dürfen ihnen dennoch eine kleine Träne nachheulen. Im Tal der Tränen, mit dem jederzeit zu rechnen ist, gleicht eine nur der anderen. […]
Über eine Million Straftaten durch Zuwanderer in den letzten vier Jahren
Über eine Million Straftaten durch Zuwanderer in den letzten vier Jahren und aus der SPD hört man Stimmen, die fragen: „Was haben die Bürger denn für Sorgen und Nöte?“ Da wundert man sich doch über […]
Das Elend und Ende einer Arbeiterpartei, die von den eigenen Funktionären feindlich übernommen wurde, demonstriert in 59 Sekunden
Das schreibt Boris Reitschuster auf You Tube: Boris Reitschuster Am 12.08.2019 veröffentlicht „Ich finde es nicht richtig, dass man immer die Sorgen und Nöte der Bevölkerung ernst nehmen muss. Was haben die denn für Sorgen […]
Geschichtsfälschung à la Maas
Der SPD-Bundesaußenminister Heiko Maas rügt die AfD vehement, weil sie die Wahlwerbung des einstigen sozialdemokratischen Kanzlers Willy Brandt für ihre eigene Wahlwerbung nutzt: — Mehr Demokratie wagen — … […]
Joe Weingarten. Mehr Sozialdemokratie wagen!
Die Mandatsrückgabe kommt zwar um Jahrzehnte zu spät, aber vielleicht noch zur rechten Zeit für die SPD? Jedenfalls ist die Rückgabe wesentlich besser als vieles, was sie mit der SPD bisher veranstaltet hatte. Nicht wahr, […]
Abschaffung des Soli: Paritätischer kritisiert Pläne von Finanzminister Scholz und fordert steuerpolitischen Kurswechsel
Als kurzsichtig und in der Sache völlig unverständlich kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur fast kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags ohne Kompensation. Der Verband fordert eine solidarische steuerliche Gegenfinanzierung. Ohne Gegenfinanzierung […]
Was kann man aus der Europawahl lernen? 10 Konsequenzen
Ganz langsam verzieht sich der Pulverdampf nach der Europawahl und die ersten Umrisse der neuen Gestaltung Europas tauchen auf: Das Spitzenkandidatenprinzip wurde zwar zum 2. Mal bei einer Europawahl praktiziert, allerdings dieses Mal ohne Erfolg! […]
Der demokratische Judenhass
BERLIN, 24. Juli 2019. Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Rolf Mützenich, nennt US-Präsident Donald Trump einen Rassisten. Die Äußerung fällt in einer Aussprache im Parlament nach der Vereidigung von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) als neue Verteidigungsministerin. […]
Wie soll ich meinen Mietern erklären, dass SPD und CDU Klimaschutz auf ihre Kosten durchsetzen?
Eines vorweg: Es wäre genug Geld da, um deutschlandweit alle Heizthermen und obendrein die Dämmung von Millionen von Häusern zu zahlen, ohne neue Steuern erfinden zu müssen. Eine CO2-Steuer im Wohnungsbau, besonders im sozialen Wohnungsbau, […]
Die SPD will Thilo Sarrazin rauswerfen
Die SPD-Schiedskommission Berlin-Wilmersdorf hat gesprochen. Thilo Sarrazin soll aus ihrer Sicht aus der SPD ausgeschlossen werden dürfen. Thilo Sarrazin kündigte Berufung und, falls notwendig, den Instanzenweg bis Karlsruhe an. Sehr richtig! Die deutsche Wahlbevölkerung sollte […]
Schuld am Gipfel-Desaster sind SPD, Liberale und Grüne
Wenn SPD, Liberale und Grüne im Europäischen Parlament die Größe gehabt hätten, den Wahlsieger Manfred Weber als Kommissionspräsidenten zu unterstützen, dann wäre dem Rat der Staats- und Regierungschefs nichts anderes übrig geblieben, als dies zu […]
Claus Strunz: GroKo-Status nach der EU-Wahl: Die SPD taumelt auf den Abgrund zu und der AKKu der CDU scheint leer zu sein. Was das Ergebnis bedeutet in 6 Minuten:
https://www.sat1.de/tv/fruehstuecksfernsehen/video/europawahl-was-bedeutet-das-ergebnis-fuer-die-zukunft-clip?fbclid=IwAR2-vnkIWgv7TNvU4rSEd_BhR_r9zf7JlnMLVi8FwzQW-7v4rk-6HSXoU-M
Jean-Claude Juncker wünscht sich Bundeskanzlerin Merkel gern in Brüssel: Wird sie EU-Ratspräsidentin und löst Donald Tusk ab?
Die Spekulationen um die politische Karriere von Angela Merkel gehen weiter. Ist das Kanzleramt doch noch nicht die letzte Station der Bundeskanzlerin? Sie könnte möglicherweise das Amt des Ratspräsidenten oder des EU-Kommissionspräsidenten für sich beanspruchen. […]
Nicht nur die Union hat antidemokratische Kräfte im EU-Parlament, sondern auch die SPD
Europa ist eine Schicksalsgemeinschaft. Das muss die EVP mit der Fidesz-Partei leidlich erfahren. Doch auch die Sozialisten haben genug Probleme in den eigenen Reihen. Nur im Unterschied zur EVP werden die schwarzen Schafe bei der […]
Feindliche Übernahme – friedliche Kapitulation
Ausgerechnet der ob seiner angeblichen Nachsichtigkeit vielgescholtene Nachrichtendienst Twitter zog jetzt die Notbremse und sperrte kurzerhand das Nutzerkonto der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD). Chebli hatte dort lang und breit (sic!) Familienmitglieder mit dem Vornamen Mohammed aufgezählt, sich selbst nicht ausgenommen, um dann kurz und knapp zu verkünden: „Wir werden schon dafür sorgen, dass dieser Name nie verschwindet!“ […]
Offener Brief der Mittelstands-Union der CSU an Natascha Kohnen
BayernSPD – LandesverbandFrau Landesvorsitzende Natascha KohnenOberanger 3880331 München Dienstag, 7. Mai 2019 Äußerungen von Juso-Chef Kevin Kühnert zu Kollektivierungen und Kapitalismus Sehr geehrte Frau Landesvorsitzende,liebe Frau Kohnen, in einem Interview mit der „ZEIT“ hat Juso-Chef Kevin […]
Kevin Kühnert und der Sozialismus
„Da hat der Juso-Chef seiner Partei einen echten Bärendienst erwiesen. Die Nerven liegen blank in der SPD. Wenige Wochen vor der Europawahl und den danach anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland kommt einer aus der SPD und […]
Pflegeversicherung: Paritätischer begrüßt SPD-Vorschläge zur Begrenzung des Eigenanteils in der Pflege
Positiv reagierte der Paritätische Wohlfahrtsverband auf den Vorstoß der Sozialdemokraten, den Eigenanteil der Pflegekosten für Pflegebedürftige und ihre Angehörige zu deckeln und stattdessen die Pflegekassen stärker in die Pflicht zu nehmen. Es handle sich hier […]
Deutscher Bundestag stimmt mit großer Mehrheit gegen Verurteilung von Judenhass
Der „Menschenrechtsrat“ der Vereinten Nationen verurteilt Israel öfter als alle Länder der Welt zusammen. Israel wird öfter verurteilt als Saudi-Arabien, die VR China, Nordkorea, Russland, Venezuela und Katar. Hierzu gibt es zwei Erklärungen: Israel ist […]
Mehr DDR war nie
Der VIII. Parteitag der SED beschloss 1971 mit der „Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik“ den Weg einer exorbitanten Verschuldung zum Zweck der Ruhigstellung der Bevölkerung. Die SED kaufte damals Zeit. Was ihr bekanntlich nichts nützte. […]
Die SPD plant ihren Selbstmord
Chancengleichheit. Brandt und Schmidt. Neue Ost- und Gleichgewichtspolitik. Vertrauen schaffen bei gleichzeitiger Verteidigungsbereitschaft: Ich wurde mit dem Herzen Sozialdemokrat, lange bevor ich es überhaupt per Eintritt in die deutsche Sozialdemokratie werden konnte. Meine Freunde in […]
Home-Office-Pläne der SPD
vbw lehnt Rechtsanspruch auf Home-Office strikt ab Brossardt: „Digitalisierung bietet aber Chancen für ortsungebundene Tätigkeiten“ (München, 07.02.2019). Die vbw – Vereinigung der Bayerischen e. V. weist den Vorschlag der SPD nach einem gesetzlichen Anspruch auf […]
Der Deutsche Bundestag hat jetzt schon eine Überrepräsentanz von Frauen
Katarina Barley hat das Glück der späten und diktaturfreien Geburt. Sie hat keinen Schimmer, kann den gar nicht haben, vom Hoffen, Bangen und Kämpfen für das freie, allgemeine, geheime und unmittelbare Wahlrecht. Den Nachweis ihres […]
Pressemitteilung zu den sozialpolitischen Plänen der SPD – Arbeitslosengeld
vbw kritisiert: Längeres Arbeitslosengeld I verfestigt Arbeitslosigkeit Brossardt: „Weitere Leistungsausweitungen im Sozialbereich unverantwortlich“ Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. kritisiert die heute bekannt gewordenen Pläne der SPD für eine so genannte „Sozialstaatsreform […]
Nach 30 Jahren tritt Gunter Weißgerber aus der SPD aus: Das Maß ist voll
„Le droit de dire et d’imprimer ce que nous pensons est le droit de tout homme libre, dont on ne saurait le priver sans exercer la tyrannie la plus odieuse. Ce privilège nous est … […]
„Andersdenkende hautnah beieinander“ – 2019: Terror gegen Andersdenkende
Am 12. Dezember 1989 titelte die „Leipziger Volkszeitung“ über die „Montagsdemonstration“ vom Vorabend „Andersdenkende waren hautnah beieinander“ und schrieb weiter „… Auch wenn die Redner teilweise durch Pfiffe und Buh-Rufe unterbrochen wurden, war die Bereitschaft […]
„Was ist deutsch? Der Gartenzwerg? Sauerkraut? Tennissocken?“
Ja, ich gehöre zu den Menschen, die sich bisweilen selbst googlen. Bei der Gelegenheit ist mir etwas übel aufgestoßen. Ein Blogger, der sich erst im Impressum, also an einer Stelle namentlich zu erkennen gibt, die […]
vbw Pressemitteilung: vbw widerspricht Bundesarbeitsminister Heil: Tarifbindung keine Art „öffentliches Gut“
vbw widerspricht Bundesarbeitsminister Heil: Tarifbindung keine Art „öffentliches Gut“ Brossardt: „Staatliche Eingriffe in die Tarifautonomie sind inakzeptabel“ Die bayerischen Metall- und Elektro-Arbeitgeberverbände bayme vbm und die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. weisen […]
Sowenig es 1989 eine „Wende“ gab, sowenig gab eine „Nachwendezeit!
Für den 13. November 2018 lädt die SPD Sachsen Mitglieder zum Kamingespräch „. über die aktuellen Herausforderungen und Chancen für die SPD Sachsen.“ ein. So weit, so gut. Darüber muss gesprochen werden. Doch auf welcher […]
Bei der Landtagswahl in Bayern kam alles wie erwartet
Alles kam wie erwartet. Die CSU wurde vor dem Hintergrund der unaufhörlich auf uns einprasselnden demoskopischen Kassandrarufe doch noch klarer Wahlsieger. Mit einem Merkel-Kurs gäbe es den gestrigen Wahlsieger Söder mit Sicherheit nicht. Das Bundesland […]
Der „Global Compact for Migration“ steht vor der Tür!Doch was bedeutet er? Dürfen jetzt alle Flüchtlinge in die EU einreisen?
Der „Global Compact for Migration“ steht vor der Tür und weder Bundestag noch Öffentlichkeit diskutieren über das Abkommen. Das Kabinett Merkel IV scheint willens und mit Unterstützung der faktisch nichtvorhandenen Opposition aus Grünen, Linkspartei und […]
Landtagswahl in Bayern 2018: CSU verliert, Grüne gewinnen deutlich
Statement zum Ergebnis der Landtagswahl Gepostet von Markus Söder am Sonntag, 14. Oktober 2018 Statement zum Ergebnis der Landtagswahl Quelle: Facebook
Statt Tag der deutschen Einheit kommt jetzt der „Tag der offenen Moschee“?
I. Aus nicht nur meteorologischen Gründen verzichtete ich am „Tag der deutschen Einheit“ auf Teilnahme an dem mit viel Gedröhn zelebrierten Festivitäten vor dem Brandenburger Tor. Womöglich trat dort auch die – von Bundespräsident Steinmeier […]
Nichts als heiße Luft beim Dieselgipfel im Kanzleramt in Berlin
Die AfD fährt auf der Überholspur, mit oder ohne Diesel. Die Große Koalition macht das mit ihrem Handlungsstau möglich. Ob bei der Einwanderung oder eben beim Dieselfiasko – Deutschland gleicht einem großen Inszenierungstheater, wo ein […]