Noch vor drei Jahren feierten die Parteikämpfer einen Triumpf nach dem anderen. Längst ist dieser Aufbruch vorbei – die Grünen stehen sowohl nach innen wie nach außen vor der Selbstauflösung. […]
Habecks Vision für den wirtschaftlichen Aufschwung ist spektakulär hilflos. Mit der Idee, Probleme mit Geld zuschütten zu können, erweist er sich als Merkels gelehriger Schüler. […]
Die grünen Minister Baerbock und Habeck scheinen die Menschen außerhalb ihrer Blase für völlig bescheuert zu halten. Die Aussage, man habe Israel gebeten, eine schriftliche Erklärung zu geben, die dem Verwaltungsgericht Berlin vorgelegt werden könnte, um weitere Waffen an Israel zu liefern, ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. […]
Trotzdem bleibt die Frage, wieso zwischen Oktober und Dezember 2023 Rüstungsgüter im Wert von 320 Millionen Euro nach Israel ausgeführt wurden, während zwischen Januar und August 2024 nur Rüstungsgüter im Wert von 14,5 Millionen Euro ausgeführt wurden, übrigens zeitgleich dazu an Katar in Höhe 100 Millionen Euro. […]
Jetzt sieht man deutlich, wieviel Habecks Rede nach dem 7. Oktober wirklich wert ist… Wirtschaftsminister Robert #Habeck (55) und Außenministerin Annalena #Baerbock (43): Ihre Haltung führte dazu, dass #Israel monatelang keine deutschen Kriegswaffen erhielt. […]
Aiwanger: „1000-Euro-Anschubprämie für arbeitsfähige Bürgergeldempfänger ist wie ein Extra-Taschengeld für Kinder, die zur Schule gehen und das Schwänzen wäre der Normalzustand.“ […]
Wir erleben diese handlungsunfähige Bundesregierung in einer Situation, in der sich unser Land in einem besorgniserregenden Zustand befindet. Die wirtschaftliche Stimmung könnte kaum schlechter sein. […]
Die sich in der bei Meinungsumfragen und Wahlen anhaltenden Zustimmung für populistische Parteien zeigende Unzufriedenheit vieler Deutscher mit den traditionellen Parteien löst bei diesen Ratlosigkeit und Verwirrung aus. […]
Die Grünen blockieren bei der Migration seit Jahren alles. Außenministerin Baerbock weigert sich, mit Syrien und Afghanistan über Abschiebungen zu verhandeln. […]
Das Gerede des #SPD-Kanzlers und des #grünen Vizekanzlers nach #Solingen ist für halbwegs intelligente, informierte Bürger schier unerträglich. Beide fordern eine harte Bestrafung des Täters (dreifacher Mord und achtfacher Mordversuch). […]
Unseriös, unfähig, uneinig – das ist die Ampel. Besonders deutlich zeigt sich das am neuen „Haushaltskompromiss“. Ein Loch von 12 Milliarden Euro einfach stehen zu lassen und das wie Wirtschaftsminister Habeck mit „Is halt so“ zu kommentieren, zeugt von der ganzen Inkompetenz dieser Bundesregierung und ist eine Frechheit gegenüber den Steuerzahlern. […]
Für Ostdeutsche fühlt sich das so an: Von der „Sozialistischen Demokratie“ (bis 1989) über die Demokratie (1989 bis 2022) zur „Klimademokratie“ (ab 2022). Ergo: Kommunisten geben halt niemals auf, klappt es nicht in Rot, wird es in Grün erneut probiert. […]
Nach der Einigung auf einen Haushaltsentwurf für 2025 gewinnt die Ampel-Regierung leicht an Zuspruch. Besonders die FDP-Minister – allen voran Finanzminister Christian Lindner – können im Juli bei der Bevölkerung punkten, wenn auch auf niedrigem Niveau. […]
Wenn die Umfrageteilnehmer die Wahl zwischen Friedrich Merz, Olaf Scholz und Robert Habeck hätten, würden sie sich relativ-mehrheitlich für keinen der drei Kandidaten entscheiden (42 %). 20 Prozent würden in einem solchen Fall Friedrich Merz, 16 Prozent Olaf Scholz und 14 Prozent Robert Habeck wählen. Auch hier können oder wollen insgesamt acht Prozent (kumuliert) keine Einschätzung abgeben. […]
Nachdem Vizekanzler Robert Habeck mit deutlichen Zufriedenheitsverlusten ins neue Jahr gestartet ist, verzeichnet er im März wieder Zugewinne, wie eine aktuelle Ipsos-Umfrage zur Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung zeigt. […]
In dieser Woche hat sich beim Politikerranking auf den ersten zwölf Plätzen nichts verändert. Seit er im Amt ist, steht Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius auf Platz 1. […]
Medienberichten zufolge will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck einen Rechtsanspruch auf flexibles Arbeiten für Arbeitnehmer prüfen. Details sollen am 21.02.2024 im Jahreswirtschaftsbericht vorgestellt werden. Der Deutsche Mittelstands-Bund (DMB) e.V. begrüßt die Initiative Habecks, flexibleres Arbeiten zu ermöglichen, mahnt aber gleichzeitig vor Herausforderungen bei der Umsetzung eines Rechtsanspruchs. […]
Nach der Einigung im Haushaltsstreit stürzen die Spitzenvertreter der Ampelkoalition in der Gunst der Bevölkerung weiter ab. Sowohl Kanzler Olaf Scholz (SPD) als auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) müssen zu Beginn des neuen Jahres deutliche Ansehensverluste hinnehmen, wie eine Ipsos-Umfrage zur Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung zeigt. Der mit Abstand beliebteste Minister bleibt SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius. […]
Seit Wochen überschlagen sich die Diskussionen um die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes von Wirtschaftsminister Habeck. Dabei bemühen sich die meinungsmachenden Medien mit einigem Erfolg, vom Hauptschwachpunkt abzulenken: Laut Gesetz sollen ab 2024 nur noch Heizungen eingebaut […]
Der österreichische Plagiatsforscher Stefan Weber hat – wie vor einem Jahr zum Buch von Annalena Baerbock – auch gravierende Plagiate beim ehemaligen Klimaschutz-Staatssekretär der Grünen, Patrick Graichen, entdeckt. Wie Weber auf seiner Webseite schreibt, hat […]
Vor über 400 Jahren gelang dem spanischen Autor Miguel de Cervantes mit seinem „Don Quijote“ der literarische Durchbruch. Seither sind die zumeist überzeichneten Abenteuer des fahrenden Ritters, die allesamt scheitern, aus der Weltliteratur nicht mehr […]
Was ist die Zukunft des Wirtschaftsmodells Deutschland? Der russische Angriff auf die Ukraine hat eine Debatte über die weitere Entwicklung des Wohlstands in Deutschlands ausgelöst. Es wachsen die Sorgen vor einem wirtschaftlichen Niedergang. Steigende Energiepreise, […]
Aiwanger: „Habeck muss das sozial ungerechte Heizungs-Gesetz stoppen. Viele Menschen haben Angst um ihr Erspartes. Es drohen Mietpreisexplosion und soziale Verwerfungen“ Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat Bundesminister Dr. Robert Habeck dringend aufgefordert, die […]
Deutschland hatte in den 50er Jahren einen Bundespräsidenten, der bei einer Reise durch Afrika die Anrede: „Meine Damen und Herren, liebe Neger“, benutzt haben soll. Er wurde dafür in den Medien niedergemacht. Später soll sich […]
Hast du eine Öl- oder Gasheizung daheim? Dann aufgepasst, Robert Habeck möchte diese schon ab 2024 im Schein des Klimawandels verbieten! Warum das leider kein Witz ist, was genau geplant wird und wie es auch […]
Die CDU-Fraktion hat die Pläne für ein Aus von Öl- und Gasheizungen vehement zurückgewiesen. „Robert Habeck wird immer mehr zum Verbotsminister, der mit seinen ständig neuen Auflagen die Bürger massiv einschränkt und Unternehmen demotiviert. Seine […]
Die Bundesregierung hat per Amtseid geschworen, den Nutzen der Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland zu mehren und Schaden von ihnen abzuwenden. Der im Grundgesetz Artikel 56 formulierte Arbeitsauftrag gilt auch für Grünen-Minister. Während US-Präsident Biden […]
Es rauscht heute ganz mächtig im Blätterwald. Mit einem gelungenen Coup hat es Qatar geschafft, die Dauerkritik an seiner Menschenrechtslage zum Verstummen zu bringen. Das Land will nun doch Gas an Deutschland liefern! Dieses verflüssigte […]
Kürzlich warnte Wirtschaftsminister Habeck vor einem Vergleich der linksradikalen „Letzten Generation“ mit der linksterroristischen RAF der siebziger Jahre. Die Terrorgruppe Rote Armee Fraktion habe bewusst den Mord zum politischen Mittel gemacht. “Deswegen sind unbotsame Vergleiche […]
Seit Monaten warnen Wirtschaftsinstitute und Verbände vor einer drohenden Deindustrialisierung Deutschlands. Doch während die Ampel stur an ihrem politischen Kurs festhält, werden die düsteren Prognosen nun für viele Beschäftigte konkret. Laut Ifo-Institut plant jedes vierte […]
Am Montag war es ein Machtwort mittels Richtlinienkompetenz: Mit einem Brief des Bundeskanzlers wurden die drei Minister Habeck, Lindner und Lemke angewiesen, drei Kernkraftwerke bis Mitte April 2023 laufen zu lassen. Nur so ließ sich […]
Um schöne Bilder ist die Ampelkoalition selten verlegen. In dieser Woche kommt nun der „Doppel-Wumms“ gegen die Energiepreiskrise. 200 Milliarden Euro neue Schulden im WSF, dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds aus der Coronazeit, sollen die Preise für die […]
Während die Welt in Sorge auf den Angriff auf die Nordstream-Pipelines blickt, verkündet Robert Habeck, dass zwei der drei deutschen Atomkraftwerke bis ins nächste Frühjahr weiterlaufen werden. Ich kann dem Bundeswirtschaftsminister schwer Respekt dafür zollen, […]
Das dritte Entlastungspaket hält unser Autor für eine Mogelpackung. Und Wirtschaftsminister Robert Habeck für eine Belastung. „Ab Oktober greift Habecks vermurkste Gasumlage. Sie spült 34 Milliarden Euro aus den Geldbörsen der Verbraucher in die Bilanzen […]
Nach dem Geniestreich von Wirtschaftsminister Habeck, zwei Atomkraftwerke weiter laufen zu lassen, die aber keinen Strom produzieren dürfen und das dritte mitten in einer sich abzeichnenden Energiekrise abzuschalten, hat er uns nun bei Maischberger an […]
#Habeck trifft fatale und verantwortungslose Fehlentscheidung. Er nimmt alle AKWs vom Netz und trägt Verantwortung für mögl. #Blackout|s und weiter rasant steigende Strompreise. Die Rechnung zahlen die Menschen und das Land. Damit steht der Wirtschaftsminister […]
Ein Minister, der nichts mehr liefert, muss leider tatsächlich keine Insolvenz anmelden. […]
Wie hilflos, Herr Habeck, Sie in diesen Fragen sind, das konnte man gestern Abend im deutschen Fernsehen beobachten. […]
Der grüne Wirtschaftsminister Habeck verkündet derweil unverdrossen, die gegen Russland verhängten Wirtschaftssanktionen seien „erfolgreich“. Fragt sich nur, für wen? […]
Viele private Haushalte und Unternehmen kämpfen jeden Tag mit stark steigenden Preisen für fast alle Waren und Dienstleistungen. Insbesondere die Energiepreise steigen wieder sprunghaft an. In einer solchen Lage braucht Deutschland eine kraftvoll handelnde Regierung. […]
An Warnungen hat es nicht gefehlt, aber die Ampelkoalition wollte ja unbedingt dem Vorschlag des Bundeswirtschaftsministers folgen. Neben der direkten Stützung des Unternehmens Uniper mit 15 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt wird noch zusätzlich eine […]
Würde heute gewählt, kämen Union und Grüne auf über 50 Prozent. Dabei können CDU/CSU diese Woche am meisten zulegen. Die SPD bleibt unter 19 Prozent, die FDP fällt erstmals seit Anfang 2021 unter 7 Prozent […]
In allen staatsnahen Medien läuft die Angstpropaganda auf Hochtouren. Uns stünde ein harter Herbst und Winter bevor, die Bevölkerung müsse nach neuesten Meldungen, diesmal von einem Herrn Müller, Chef der Bundesnetzagentur, mindestens 20% Gas sparen, […]
Das Deutschland, wenn es ein Dach hätte, eine geschlossene Anstalt wäre, hat Henryk Broder schon vor Jahren gesagt, zu einer Zeit, in der es aus heutiger Sicht noch halbwegs normal zuging. Inzwischen prägt Irrationalität in […]
Es ist nicht so, dass sich keine Professoren in öffentliche Debatten einmischen. Sobald es aber um einen Beitrag geht, der vom immer schmaleren Meinungskorridor abweicht, sind es in der Regel Emeritierte, die ihre Stimme erheben, […]
Die Bundesregierung hat sich die aktuelle Versorgungs-Krise im Zusammenhang des Ukraine-Krieges sicher nicht gewünscht. Täglich sind sehr folgenreiche Entscheidungen zu treffen. Aber trifft sie dabei auch mutig jene Entscheidungen, um dem Energie-Mangel wirksam durch eine […]
Der Krieg in der Ukraine dauert nun schon bald fünf Monate, und ein Ende ist nicht in Sicht. Die Angriffe gegen die Zivilbevölkerung halten unvermindert an, in Teilen des Landes herrscht der blanke Terror der […]
Seit Januar 2022 konnten Annalena Baerbock und Robert Habeck ihre Beliebtheit in der deutschen Bevölkerung verdoppeln und setzen sich somit im Zufriedenheitsranking deutlich von den anderen Ministern ab. Das zeigt eine Umfrage des Markt- und […]
Grünen-Minister Robert Habeck ist ein Schaumschläger vor dem Herrn, der kein Gas und Öl aus Russland will, ohne tragfähige Alternativen zu haben. Mit dem Festhalten an den selbstzerstörerischen Energiesanktionen gegen Russland sind der Wirtschaftsminister und […]
Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden sich 26 Prozent der wahlberechtigten Deutschen für CDU/CSU entscheiden. Damit verliert die Union in der aktuellen Ipsos-Wahlumfrage einen Prozentpunkt im Vergleich zum Vormonat. Die Unionsparteien bleiben allerdings stärkste […]
Das ganze Versagen der deutschen Außenpolitik wird in dieser Woche beim G20-Gipfel in Indonesien offenbar. Grünen-Außenministerin Baerbock fliegt zwar hin nach Bali, wo die Ressortchefs der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer beraten, will sich aber […]
Die Ankündigung des FDP Chefs Christian Lindner, das 9-Euro-Ticket weder zu verlängern noch durch neue zeitgemässe „Anschlussregeln“, wie Lindner formuliert, zu ersetzen, zeigt die Krise und das Dilemma der FDP. Anstatt dem durchaus richtigen Anspruch […]
Von Gastautorin Annette Heinisch Er sah alt aus, der Habeck, als er am Eröffnungstag die ILA, die Internationalen Luftfahrtaustellung in Berlin, besuchte. Vorher war schon Scholz da, dessen Auftritt angesichts der angetretenen, klatschenden Stewardessen an […]
Robert Habeck ist Wirtschaftsminister im Land der Dichter und Denker. Diese fälschlicherweise Madame de Staël zugeschriebene Adelung der Deutschen gerät stark ins Wanken, wenn man die Politik des grünen Wirtschaftsministers erlebt. Land der Dichter passt […]
Vor sechs Monaten haben gut gelaunte Ampel-Koalitionäre die Bürger wissen lassen, dass sie Lust auf Zukunft haben, die durch eine Große Transformation hell, licht und klimaneutral sein soll. Wer kurz vorher noch problematisiert hat, dass […]
Außenministerin Annalena Baerbock kann ihr Ansehen in der Bevölkerung weiter verbessern und führt damit erstmals das Ranking der beliebtesten Bundesminister an. 29 Prozent der Deutschen bewerten Baerbocks Arbeit auf einer Skala von 1 bis 10 […]
Nachdem die Olivgrüne im Außenministerium vor einiger Zeit im alten Nazisprech meinte, man werde „Russland ruinieren“, hat sie jetzt noch einen draufgesetzt: Deutschland werde seine Abhängigkeit von russischer Energie auf null reduzieren, „und zwar für […]
Das Politiker sich nicht um ihr Geschwätz von gestern kümmern, wissen wir spätestens seit Konrad Adenauers offenherzigen Geständnis. Aber eine Solche Kehrtwendung wie die Grünen in den letzten Jahren hingelegt haben, kenne ich von keiner […]
Bundeskanzler Olaf Scholz kann seinen Zufriedenheitszuwachs aus dem vergangenen Monat im April nicht halten. Waren im März noch 27 Prozent der Deutschen mit seiner Arbeit sehr zufrieden, ist es aktuell nur noch jeder fünfte Bundesbürger […]
Was für eine unerträgliche Heuchelei, was für eine abgrundtiefe Doppelmoral dieser Ampel-Regierung. An diesem Wochenende fliegt Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen) nach Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate, beide Länder gute Kunden der deutschen Rüstungsindustrie. […]
Heute spreche ich mit dem Direktor des Forschungszentrums für Konjunktur und Wachstum am Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) Prof. Dr. Stefan Kooths über die Auswirkungen der Russland-Sanktionen auf uns, die verfehlte deutsche Energiepolitik und Lösungen. […]
Zwei Wochen nach der Wahl sind die Sondierungen für die Ampel in vollem Gange. Von allem Möglichen ist da die Rede. Aber eigentlich gar nicht von Corona. Obwohl wir doch noch mitten in der Pandemie sind. Ist das in Ordnung so? […]
Sehr geehrter Herr Fleischhauer, Sie hatten ja Literatur und Philosophie studiert. Hatte dies eine Bewandtnis für Ihre Tätigkeit als Journalist und Kolumnist? Absolut, das würde ich sagen. Eine Kenntnis der deutschen Klassiker, der Aufklärung, der […]
Wem immer noch nicht klar ist, wohin die Klimahysterie in Deutschland führt, der sollte sich unbedingt das Interview anhören, das von der Moderatorin Sandra Schulz mit dem „Umweltökonomen“ Niko Paech geführt wurde. Darin hat der […]
Der Bekenntnisglaube Ich glaube an Gott, den Allmächtigen, den Vater*in, das erschuf den Wald und an Robert Habeck, seinen eingeborenen Sohn unseren Herrn, empfangen durch eine Räucherkerze, geboren von der Jungfrau Greta, gelitten unter Christian […]
Die Grünen sind mit ihrer Klimapolitik derzeit auf dem Vormarsch. Dagegen hat die AfD ihren Zenit wohl überschritten. Statt Optimismus und Hoffnung verbreiten Gauland und Co nur Pessimismus. Damit ist die Zukunft aber nicht zu […]
Obwohl der Stundenzeiger der Uhr tags zuvor staatlich verordnet um eine ganze Stunde vorgestellt worden ist, reicht es nicht aus zu einem 1.-April-Scherz. Es betrifft das Fernsehprogramm vom 31. März 2019, genauer: die Anne-Will-Show und […]
Seit ungefähr 15 Jahren geistert der Begriff der German Angst durch die Debatten der Republik. Aufgrund der Verschränkung von englischer und deutscher Sprache ist er für den Export bestens geeignet, so dass man auch jenseits […]
Er gilt als konservativ und wirtschaftsliberal – der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz. Ihm könnte es gelingen, die CDU aus dem Umfragetief zu alter Macht zurückzuführen. Doch wofür steht der Mann, den Merkel einst als politischen […]
Statement zum Ergebnis der Landtagswahl Gepostet von Markus Söder am Sonntag, 14. Oktober 2018 Statement zum Ergebnis der Landtagswahl Quelle: Facebook
Robert Habeck bei Maybritt Illner "Dobrindt hat eine rechte Agenda und will die CSU zur Orban-Partei machen", sagte Robert Habeck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bei "maybrit illner" über CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Gepostet von ZDF heute am […]
Der “Kompromiss” der Union ist eine große Verarschung, die sie uns allen, aber vor allem der SPD, nun vor die Füße gekippt haben. Das wird noch richtig wehtun! Hart aber Fair: Unionsstreit Der “Kompromiss” der […]
Wir haben ein Gülleproblem in Deutschland. Das war mit Ansage. Die EU hat Deutschland verurteilt, weil wir zuviel #Nitrat im Grundwasser haben. Wann kommt die Regierung aus dem Quark und macht endlich eine Landwirtschaftspolitik für […]
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