Die AfD ist außen- und sicherheitspolitisch der krasseste Gegensatz zur CDU überhaupt
Die AfD ist außen- und sicherheitspolitisch der krasseste Gegensatz zur CDU überhaupt. […]
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Kleine Handreichung zum Thema „Die extreme Rechte im Internet“ für Lehrkräfte und Multiplikatoren in der Bildung/Weiterbildung
Die extremen Rechten erzielen auf Online-Plattformen und Blogseine große Reichweite. Zielgruppe dieser menschenfeindlichen Propaganda sind dort vor allem Kinder und Jugendliche, denen einfache Lösungen für aktuelle Probleme vorgegaukelt werden. […]
Renaissance der Eugenik in Sachsen? Zu Klaus Heckemanns Äußerungen zur Humangenetik in den Mitteilungen der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen
Renaissance der Eugenik in Sachsen? Zu Klaus Heckemanns Äußerungen zur Humangenetik in den Mitteilungen der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen […]
„Sahra Wagenknechts neues Bündnis könnte der AfD den Weg in die Landesregierung ebnen“
Vor elf Jahren setzten sich die Sozialisten gegen die Sozialdemokraten in der SPD endgültig durch. Seitdem kämpft sich die SPD ideologiegetrieben ins Nirwana zur Freude und zum Nutzen des Rechtsaußenlagers. Das war vorauszusehen. […]
Österreichischer Bundeskanzler Karl Nehammer im Interview: „Wir alle – und ich meine wirklich alle – müssen wieder zu einem gemäßigteren Ton zurückfinden“
Demokratiefeindliche Tendenzen, eine in Teilen vergiftete Debattenkultur sowie Hass und Hetze in den sozialen Medien – auch in Österreich muss sich die Demokratie zunehmend wehrhaft zeigen. Was unternimmt die Politik in unserem Nachbarland, um die Demokratie zu stärken und eine Radikalisierung innerhalb der Gesellschaft zu verhindern? Darüber, über ein Verbot von TikTok und die Frage, wie „demokratiefreundlich“ die Klimakrise eigentlich ist, sprach Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie, mit dem 51-jährigen ÖVP-Politiker und Bundeskanzler der Republik Österreich Karl Nehammer. […]
Verfassungsschutzbericht zeigt Anstieg extremistischer Gewalttaten in Thüringen
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Raymond Walk, zeigt sich besorgt über den Anstieg extremistischer Gewalttaten in Thüringen in allen Phänomenbereichen. „Egal ob durch Reichsbürger, religiös, links- oder rechtsextrem motivierte Gewalttäter: Die Zahlen steigen und die Hemmschwellen sinken immer weiter. Der Einsatz von Gewalt zur Durchsetzung politischer Ziele ist völlig inakzeptabel und nicht hinnehmbar“, machte der CDU-Politiker mit Blick auf den jetzt veröffentlichen Verfassungsschutzbericht des Bundes deutlich. Die Zahlen seien auch mit Blick auf die Bevölkerungsgröße Thüringens überproportional hoch, so Walk weiter. […]
58 Prozent der Befragten sieht freiheitlich-demokratische Grundordnung Deutschlands in Gefahr
58 Prozent der Befragten sieht die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland derzeit in Gefahr. […]
„Ich hätte mir nie träumen lassen, dass eine sozialdemokratische Innenministerin selbst zu einer Gefahr für die Demokratie wird“
„Ich hätte mir nie träumen lassen, dass eine sozialdemokratische Innenministerin selbst zu einer Gefahr für die Demokratie wird“ […]
Oskar Lafontaine: Steinmeier und Scholz wachsen auf einem Holz
Die SPD steht in einer Umfrage bei 13 Prozent. Deshalb gerät Olaf Scholz in der eigenen Partei zunehmend unter Druck. Jetzt hat sich Bundespräsident Steinmeier zu Wort gemeldet: „Wenn die Glaubwürdigkeit der Regierung sinkt, hängt das auch damit zusammen, dass Entscheidungen nicht ausreichend kommuniziert oder akzeptiert worden sind.“ Die SPD steht in einer Umfrage bei 13 Prozent. Deshalb gerät Olaf Scholz in der eigenen Partei zunehmend unter Druck. Jetzt hat sich Bundespräsident Steinmeier zu Wort gemeldet: „Wenn die Glaubwürdigkeit der Regierung sinkt, hängt das auch damit zusammen, dass Entscheidungen nicht ausreichend kommuniziert oder akzeptiert worden sind.“ […]
Wer die Abwendung großer Teile der Wählerschaft von der demokratischen Mitte beklagt, der versucht das eigene Versagen zu kaschieren
Wer die Abwendung großer Teile der Wählerschaft von der demokratischen Mitte beklagt, der versucht das eigene Versagen zu kaschieren. […]
Ältere Menschen haben die größten Sorgen vor einem Rechtsruck in der Bundesrepublik
Die absolute Mehrheit von 51 Prozent der Umfrageteilnehmer, welche den Eindruck haben, dass es in Deutschland einen Rechtsruck gibt, ist diesbezüglich sehr besorgt. 30 Prozent sind wiederum eher besorgt. 16 Prozent verneinen hier. Zwei Prozent können und 0,2 Prozent wollen […]
Die absolute Mehrheit von 61 Prozent der Befragten hat den Eindruck, dass es in Deutschland einen Rechtsruck gibt
Die absolute Mehrheit von 61 Prozent der Befragten hat derzeit den Eindruck, dass es in Deutschland einen Rechtsruck gibt. Etwas weniger als ein Viertel (23 %) hat hingegen keinen solchen Eindruck. 13 Prozent können und drei Prozent wollen diese […]
Wo bleibt die Brandmauer gegen Neonazis in der Ukraine?
Während die Brandmauer nach Rechts hier beschworen wird, werden Neonazis in der Ukraine kleingeredet und bei offener Faschistenverehrung wird bewusst weggeschaut. Neonazi-Milizen haben in den vergangenen Monaten wiederholt aus der Ukraine heraus Angriffe auf grenznahe […]
MIDEM-Studie kommt zum Schluss: Linke sind intolerant
In der Studie heißt es: „‚Linke‘ stärker polarisiert als ‚Rechte‘, affektive Polarisierung unter den Anhängern linker und ökologischer Parteien am ausgeprägtesten: Wer sich politisch als ‚links‘ beschreibt, ist im Schnitt deutlich stärker polarisiert als Menschen, […]
Umfrage: Neun von zehn Befragten können sich auf einer politischen Links-Rechts-Skala „verorten“
Neun von zehn Befragten (89 Prozent) können sich auf einer politischen Links-Rechts-Skala „verorten“. Jeweils etwa ein Drittel der Befragten sieht sich in der Mitte (35 Prozent) oder links der Mitte (32 Prozent). 22 Prozent sagen […]
Was früher einmal als rechts galt – eine Politik der Aufrüstung und Abschreckung -, nennt sich heute grüne Politik
Was früher einmal als rechts galt – eine Politik der Aufrüstung und Abschreckung -, nennt sich heute grüne Politik. Forderungen nach Diplomatie und das Eintreten für Frieden werden hingegen als rechts diffamiert. Was ist noch […]
Bernd Riexinger: Darum wird die LINKE gebraucht
Erstmals in der Nachkriegsgeschichte war es 2007 gelungen, links von SPD und Grünen eine gesamtdeutsche sozialistische Partei zu gründen, die seitdem konstant im Bundestag vertreten ist. Es war ein besonderer – und in der linken […]
Deutschland: kein Unterschied zwischen Israelhass und Judenhass
Auch wenn es dem Gebildeten klar ist, dass es sich um einen antisemitischen Aufruf handelt, Juden körperlich und materiell zu schädigen, brauchen wir nicht zu hoffen, dass ein Richter eine hohe Strafe verhängt, um Antisemiten zum Schweigen zu bringen. Wichtig ist hier, die Gleichheit beider Parolen „Die Juden sind unser Unglück“ und „Israel ist unser Unglück“ ins richtige Licht (beinahe hätte ich „ins rechte Licht“ geschrieben) zu rücken. […]
Der Ausverkauf der Konservativen beginnt: Die Werteunion im Bannstrahl
CDU und FDP gehen aus dem politischen Desaster im Thüringer Landtag als Verlierer, der ehemalige und wahrscheinlich in absehbarer Zeit dann wieder neu ins Amt gewählte Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linken als Gewinner hervor. […]
Zum Tod von Roger Scruton – Intellektuelle Inzucht
Angesichts des in Deutschland weithin verschwiegenen Todes von Sir Roger Scruton, eines der bedeutendsten nicht-linken Philosophen weltweit (nur „FAZ“ und „SZ“ meldeten ihn, ansonsten war Funkstille) wird in alternativen Medien eine linkslastige Einseitigkeit der Berichterstattung […]
Warum ich konservativ, liberal und links zugleich bin
Ob in den Medien, in der Politik oder im Freundeskreis – wer auf Traditionelles setzt wird nicht selten und oft in die rechte Ecke geschoben und verdammt. Das Prinzip der Toleranz hat in Zeiten von […]
Freiheit statt Nannystaat: Was den Konservativen heute ausmacht
Konservative Manifeste sind derzeit en vogue, ob von der WerteUnion oder von Publizisten aus dem konservativ-liberalen Lager. Ihnen allen gemein ist ein Gegenentwurf zum vorherrschenden Mainstream wie ihn deutsche Medien und die grüne Zeitgeistkultur zelebrieren. […]
Dämpfer für Rechtsradikale: Positive Reaktion des Paritätischen auf Mitte-Studie der FES
Angesichts der Ergebnisse der heute von der Friedrich-Ebert-Stiftung veröffentlichten Studie zur Verbreitung von rechtsextremen, menschenfeindlichen und antidemokratischen Einstellungen in der Gesellschaft appelliert der Paritätische Wohlfahrtsverband an alle Bürgerinnen und Bürger, sich gemeinsam entschlossen dem Hass […]
Alles völkisch? Zur politischen Bedeutung nationaler und ethnisch-kultureller Identität
Anfang Februar 2019 hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD zu einem sogenannten Prüffall erklärt und sowohl ihre Nachwuchsorganisation, die Junge Alternative, wie das um den Thüringer AfD-Fraktions- und Landesvorsitzenden Björn Höcke gebildete Netzwerk „Der […]
Mediale Wachsamkeit im Kampf gegen Rechts
Rein moralisch betrachtet, sei das aus dem Rahmen demokratischer Kampfmittel gefallene Kantholz gegen den Kopf des AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz zu verurteilen, befand der politische Autor der Frankfurter Rundschau. So gehe das nicht, zudem gebe es […]
Wie steht es eigentlich mit den christlichen Werten in der Union? Wo bleibt das C? Gender-Mainstreaming dagegen feiert Konjunktur und eine „Diktatur des Relativismus“ regiert
Die CDU hat schon bessere Tage erlebt. Der Streit mit der Schwester hat dem Image geschadet und mit Daniel Günther werden Stimmen laut, die sogar mit der Linkspartei eine Koalition anstreben. Was ist aus der […]
Der Fall Siegmar Faust: Wegen AfD-Nähe verliert Bürgerrechtler seinen Job – Eine Erwiderung auf die Vorwürfe
Ein Journalist der „Berliner Zeitung“ bat mich um ein Interview zu dem Thema, an dem sich schon ein SPIEGEL-Redakteur abreagiert hatte, ziemlich erfolglos, wie dieser zu einer nachfolgenden Veranstaltung im Hause des ehemaligen Stasi-Chefs Erich […]
Optimismus gegen politisches Unwohlsein
I Optimismus ist gut für Körper und Seele – ein Rezept, das mancher Arzt auch dann noch verordnet, wenn er weiß, dass derlei dem Patienten nicht mehr lange helfen wird. Um das Wohlbefinden des Körpers […]