Alpha-Greise und Silberrücken in der Politik – Primaten an der Macht
In der Politik bezeichnet man die Führung durch alte Männer als Gerontokratie, abgeleitet vom altgriechischen Wort „geron“ für einen alten Mann. […]
Politik
Länderberichte der Konrad-Adenauer-Stiftung: Ghana – Bleibt das Land ein „demokratischer Leuchtturm“ in einer zunehmend instabilen Region?
Kurz vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 7. Dezember geht der Wahlkampf in Ghana in die heiße Phase – im wahrsten Sinne des Wortes […]
Niedersachen-Umfrage: CDU führt vor SPD und AfD – INSA Spezial
Niedersachen-Umfrage: CDU führt vor SPD und AfD – INSA Spezial […]
Offener Brief eines SPDlers zum Parteiaustritt
Das ist die Politik, die der #Bundeskanzler als „Besonnenheit“ verkauft, die aber letztlich nur die Expansionspolitik #Putins befördert und damit die Sicherheit und staatliche Existenz nicht nur der Ukraine, sondern mittelfristig auch Polens, der baltischen Staaten, aber eben auch Deutschlands massiv gefährdet. […]
Sprachanalyse deutete schon länger auf Scheitern der Ampel hin
Eine Untersuchung zur politischen Kommunikation von Lingoda deutete auf das gestrige Ampel-Aus bereits länger hin: So zeigte sich der ehemalige Bundesminister der Finanzen Christian Lindner in seinen Reden der letzten zwölf Monate als der kompromissloseste und aggressivste Politiker innerhalb der Koalition. […]
Die grüne Selbstabschaffung – Total gespalten im Abstiegskampf
Noch vor drei Jahren feierten die Parteikämpfer einen Triumpf nach dem anderen. Längst ist dieser Aufbruch vorbei – die Grünen stehen sowohl nach innen wie nach außen vor der Selbstauflösung. […]
Friedrich Merz fordert: Mehr Frauen in die Politik
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in dieser Wahlperiode gegenwärtig 196 Mitglieder, davon sind 47 Frauen, also gerade mal ein knappes Viertel. […]
Migration immer mehr, Integration immer weniger? (Teil 1)
Die größten Sorgen der Bürger führen in der Politik nicht automatisch dazu, dass sie von den Parlamenten, Gemeinderäten oder zuständigen Behörden auf die Prioritätenliste gesetzt werden. […]
Roger Köppel im Interview über die Politik der Ampel, den Erfolg der AfD, den Euro und die aktuelle Russland-Politik
Zum ersten Mal habe ich Roger Köppel, Chefredaktor der Weltwoche bei mir zu Gast. Zusammen haben wir über die Politik der Ampel, den Erfolg der AfD, den Euro, die aktuelle Russland-Politik aber auch Viktor Orbán diskutiert. […]
Draghis Trilemma und von der Leyens Kalkül – Der diffizile politische Weg zu neuer Wettbewerbsfähigkeit
Die Blicke der Berliner Politik richten sich in diesen Tagen nach Brüssel bzw. nach Straßburg. Dort nämlich haben erst Mario Draghi seinen Bericht zur Wettbewerbsfähigkeit der EU und dann die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre neue Kommission – vorbehaltlich der Bestätigung durch das Europäische Parlament – vorgestellt. […]
Wolfgang Kubicki: Der Blindflug der Bundesrepublik in der Corona-Pandemie
Es ist immer wieder faszinierend, in welchem Blindflug die Bundesrepublik Deutschland in der Corona-Pandemie unterwegs gewesen ist, während der Gesundheitsminister gleichzeitig erklärt, wie gut wir durchgekommen seien […]
Länderbericht der Adenauer-Stiftung: Wo steht Japan vor Ende der Kishida-Regierung?
Neben den USA wird auch Japan schon bald von einem neuen Regierungschef oder Regierungschefin angeführt. Die beiden ökonomischen Schwergewichte sind wirtschafts- und sicherheitspolitisch enger miteinander verflochten denn je. Die Herausforderungen des Inselstaates berühren deshalb nicht nur die japanische Innenpolitik. […]
Wer weder der SPD, den Grünen oder der AfD und BSW ausgeliefert sein will, muss auf die CDU warten
#SPD und #Grüne werden uns an den #Islam (bis hin zu den #Islamofaschisten) ausliefern, wenn die Bevölkerung sie lässt. #AfD und #BSW werden uns an #Russland und den russischen Faschismus ausliefern, wenn die Bevölkerung sie lässt. […]
INSA-Umfrage: EIn Viertel der Befragten ist mit keinem Wähler bzw. Sympathisanten einer Partei gut befreundet
Etwa ein Viertel der Befragten (26 %) ist mit keinem Wähler bzw. Sympathisanten einer Partei gut befreundet. 25 Prozent nennen hier hingegen Wähler der CDU/CDU, 20 Prozent Wähler der SPD, jeweils 14 Prozent Wähler der Grünen sowie der AfD. Die restlichen Wählergruppen kommen jeweils auf einstellige Werte: jene des BSW sowie der FDP auf neun, Wähler der Linkspartei auf acht und Wähler einer anderen Partei auf vier Prozent. Zwölf Prozent können und sechs Prozent wollen diese Frage nicht beantworten. […]
INSA-Umfrage – Freundschaften und politische Einstellung: Jeder Vierte ist mit einem Wähler oder Sympathisanten der Union gut befreundet
INSA-Umfrage – Freundschaften und politische Einstellung: Jeder Vierte ist mit einem Wähler oder Sympathisanten der Union gut befreundet. […]
Knappe Mehrheit glaubt, dass sich andere Wähler genauso mit Politik beschäftigen
Die knappe relative Mehrheit von 40 Prozent der Befragten glaubt, dass sich der durchschnittliche Wähler in Deutschland (in etwa) gleich viel wie sie selbst mit Politik beschäftigt. […]
Die Feinde des Optimismus – Wie Bürokratie und Spaltung uns Fortschritt kosten
Überall lauern die Feinde des Optimismus. Es ist das Geschäft von Populisten, Bürokraten und Aktivisten, uns den Optimismus zu stehlen und den Mut zu nehmen. […]
„Diese sozialistische Politik beraubt uns“
„Wir brauchen kein Parteiensystem[…] im Gegenteil, es ist sogar schädlich für unsere Demokratie“, das meint Dr. Markus Krall vom Friseurstuhl bei meinem zweiten „Marc lädt ein“. Warum er das denkt, wieso er meint, die Politik hat Angst vor der Meinung des Volkes, ist machtgeil und nur ein Kadaver ihrer selbst, das erfahrt ihr jetzt. […]
Die Bürger sind unzufrieden mit der Politik. Nur haben sie keine echte Wahl
Der bekannte und sehr erfoglreiche Investor Warren Buffet sagte einst: „Man sollte nur in Firmen investieren, die auch ein absoluter Vollidiot leiten kann, denn eines Tages wird genau das passieren!” […]
Interessenbestimmtes Wahlverhalten auf dem Vormarsch
Sämtliche Wählergruppen geben jeweils mindestens relativ-mehrheitlich an, dass auch wenn sich eine Partei, die sie derzeit sicher nicht wählen würden, für ihre Interessen einsetzen würde, dies ihre Wahlabsicht nicht zugunsten dieser Partei ändern würde; wobei dies Wähler der Union, der SPD sowie der Grünen noch einmal häufiger als die übrigen Wählergruppen so angeben (52 bzw. 54 zu 44 – 49 %). […]
Umfrage: Für Ältere vertritt die Union am ehesten ihre Interessen
Je älter die Umfrageteilnehmer sind, desto höher fällt der Anteil derer aus, welche angeben, dass die Unionsfraktion am ehesten ihre Interessen vertritt. Er steigt von 19 Prozent bei den 18- bis 29-Jährigen bis auf 31 Prozent bei den ab 70-Jährigen. […]
70 Prozent der Deutschen bescheinigen Deutschland schlechten Zustand
Die Welt ist aktuell gezeichnet von Krisen, Kriegen und Naturkatastrophen. In Deutschland sorgen u.a. Debatten in der Klimapolitik sowie in der Migrationspolitik für Spaltung in der Bevölkerung und unter Wählerinnen und Wählern. […]
Die derzeitige Ampel-Koalition hat keine Chance bei Bundestagswahlen
Zu jeder Umfrage zur Bundestagswahl gehört die Information, welche Koalitionen eine parlamentarische Mehrheit hätten. In der Regel sind das eine Koalition aus CDU/CSU und SPD sowie eine „Jamaika-Koalition“ aus CDU/CSU, Grünen und SPD. Die derzeitige Ampel-Koalition (SPD, FDP, Grüne) hat aus heutiger Sicht keine Chance bei Bundestagswahlen, sie kommt nur noch auf 31 Prozent. Über 20 Prozentpunkte weniger als bei der Bundestagswahl 2021. […]
Das beste Deutschland ist ein Trugbild bestimmter Medien, das wirkliche Deutschland sieht erschreckend aus
Das beste Deutschland ist ein Trugbild bestimmter Medien, das wirkliche Deutschland sieht erschreckend aus. […]
Nicht mehr die Gruppenmoralen sind heute in der Defensive, sondern der Universalismus
Die westlichen Demokratien können ihre Menschenrechtsstandards nicht aufgeben, ohne sich selbst aufzugeben. Sie müssen die zentralen Menschenrechte schützen, was, etwa bei der Frage des Umgangs mit Flüchtlingen, schon schwer genug ist. Menschenrechtsverstöße sind „an sich“ nicht hinnehmbar, die für sie Verantwortlichen können keine anerkannten Gesprächspartner sein. […]
Verfassungsschützer um Haldenwang befinden sich auf dem Holzweg
Für die Zukunft des ›deutschen Volkes‹ ist nicht die Hautfarbe entscheidend, wohl aber die religiös-kulturellen – und ethnisch-kulturellen – Bruchlinien. […]
58 Prozent der Befragten sieht freiheitlich-demokratische Grundordnung Deutschlands in Gefahr
58 Prozent der Befragten sieht die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland derzeit in Gefahr. […]
Umfrage: So wir die kommunalpolitische Arbeit eingeschätzt
Die absolute Mehrheit von 80 Prozent (kumuliert) der Umfrageteilnehmer ist der Meinung, dass kommunalpolitische Arbeit eher (40 %) oder sehr wichtig (40 %) ist. […]
Das Panoptikum zur Europawahl
Warum soll ich Parteien wählen, die mein Land kaputtmachen? Die Transformatoren machen was Dysfunktionales mir völlig Fremdes aus Deutschland, der Okkupator in Moskau will uns wieder in seine Pranken nehmen.Ich weiß, mit dem Problem bin ich in Deutschland nicht allein. Viele frühere Stammwähler von SPD, FDP und CDU/CSU waren, sind genauso konsterniert und schwer verärgert. Da helfen auch keine Wahlteilnahmekampagnen der (H)Ampelmänner mehr. […]
Politik von heute lässt sich sinnvoll nicht mit Parolen von gestern machen
Seit einigen Wochen erleben wir in deutschen Städten sich ständig wiederholende „Demos gegen rechts“. Es geht darum, durch Mobilisierung von „Massen“ den – derzeit durch BSW leicht gebremsten – Aufstieg der AfD abzuwehren, ohne sich mit dessen Ursachen politisch glaubhaft auseinanderzusetzen. Zum Kampf gegen die „völkische“ AfD wird der „Verfassungspatriotismus“ ins Feld geführt. […]
Für das linksliberale Establishment besteht Grund zur Aufregung
Mit dem Auftritt des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) sowie der „Werteunion“ unter Maaßen als Partei wird sich die Parteienlandschaft der vermeintlich bunten Bundesrepublik deutlich verändern, schreibt Herbert Ammon. Für die Ampel, für das linksliberale Establishment der Bundesrepublik, ist dies ein berechtigter Grund zur Aufregung. Für die Ampel, für das linksliberale Establishment der Bundesrepublik, sei dies ein berechtigter Grund zur Aufregung. […]
Warum Deutschland für eine grüne Politik nicht gerüstet ist
Prof. Dr. André Thess ist führender Forscher im Bereich Energiespeicher. Er lehrt an der Universität Stuttgart und heute spreche ich mit ihm über den aktuellen Stand der Speicher-Technologien, Grüne Politik und was jetzt konkret getan werden muss, um Deutschlands Energieversorgung zu sichern. […]
Umfrage: Vor allem Grünen-Wähler für AfD-Verbot
Die AfD befindet sich seit Monaten auf einem Stimmungshoch. Der Verfassungsschutz hat die AfD jedoch in drei Bundesländern als gesichert rechtsextremistisch einstuft. Nun werden vermehrt Stimmen nach einem Parteiverbot laut. Eine aktuelle Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos zeigt, dass 42 Prozent der Deutschen es befürworten würden, wenn gegen die AfD ein Parteiverbotsverfahren eingeleitet würde. Etwa ebenso viele Bundesbürger (42%) sprechen sich allerdings gegen ein solches Verfahren aus. […]
Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft: Mindestlohn steigt auf 12,41 Euro – vbw warnt vor politischer Einflussnahme
Der gesetzliche Mindestlohn steigt zum 01. Januar 2024 von 12 Euro brutto pro Stunde auf 12,41 Euro. Mit diesem Schritt folgt die Bundesregierung einem entsprechenden Beschluss der Mindestlohnkommission. […]
Von einem, der als Politiker Mensch blieb
Buchrezension: Frank Heinrich / Anna Lutz, Ich hatte mir vorgenommen, Mensch zu bleiben – 12 Jahre als Christ im Deutschen Bundestag, Gießen 2023, gebunden, 160 Seiten, ISBN 978-3-7655-3624-3, Preis: 20 €.
Da wird ein überzeugter Christ eher überraschend in den Bundestag gewählt, verteidigt zweimal seinen Wahlkreis, beim dritten Mal verliert er ihn. […]
Umfrage: In der Famile hat die Mehrheit der Deutschen das Gefühl, die eigene politische Meinung zu sagen
Umfrage: In der Famile hat die mehrheit der Deutschen das Gefühl, die eigene politische Meinung zu sagen, so eine Umfrage von INSA. […]
Lohnt es sich derzeit ein Eigenheim zu bauen?
In einigen attraktiven Städten hat sich die Zahl der Vermögensmillionäre in den vergangenen Jahrzehnten schlicht und einfach durch die Preisentwicklung bei Bestandsimmobilien deutlich erhöht. […]
WerteUnion begrüßt Übernahme ihrer Positionen durch CDU für eine notwendige Politikwende
Mit den Eckpunkten des neuen Grundsatzprogramms befindet sich die CDU auf dem richtigen Weg. Es ist der Weg hin zur Bildung einer bürgerlichen Regierungsmehrheit ohne ökosozialistische Bevormunder, ohne Kontrollverlust durch ungesteuerte Massenzuwanderung, ohne Zerstörung der Wirtschaftskraft infolge weltfremder energiepolitischer Träumerei. […]
Annalena Baerbock: „In diesen Tagen erscheinen die Krisen um uns herum manchmal einfach zu viel“
Es ist eigentlich mehr als ernst: Ein Krieg tobt mitten in Europa. Seit 21 Monaten überzieht Russland die Menschen in der Ukraine mit Gewalt und Leid. Im Nahen Osten gibt es brutalste Szenen des Terrors. […]
Union im Aufwind, AFD verliert
Die Union baut ihren Vorsprung als stärkste Kraft im Land deutlich aus. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden sich 28 Prozent der Wahlberechtigten für CDU/CSU entscheiden. […]
„Statt Trippelschritten braucht es eine grundlegende Wende in der Flüchtlingspolitik“
„Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz reichen nicht aus. Statt Trippelschritten braucht es eine grundlegende Wende in der Flüchtlingspolitik. Weil linksgrüne Regierungen, allen voran Thüringen, immer nur bremsen, geht es nicht voran. […]
So denken die Wähler über Angriffe auf Politiker
Ein Drittel der Umfrageteilnehmer (33 %) ist der Auffassung, dass es hinsichtlich der Angriffen auf Politiker keine Unterschiede in der öffentlichen Meinung bezüglich der Parteizug […]
Der grüne Nachwuchs kämpft jetzt für mehr soziale Gerechtigkeit
Die „FAZ“ gewährte Sarah-Lee Heinrich, Bundessprecherin der Jungen Grünen, ein langes Interview. Darin entfaltet die Nachwuchspolitikerin ihr Konzept von „sozialer Gerechtigkeit“. Diese sei „der Grundstein für Klimaschutz oder eine solidarischeMigrationspolitik.“ Herbert Ammon glossiert das Programm der künftigen grünen Elite. […]
Was versteht man eigentlich unter deliberativer Politik?
Das Wort „deliberativ“ leitet sich vom lateinischen Wort „deliberare“ ab, was so viel wie „überlegen“ oder „erwägen“ bedeutet. Im politischen und gesellschaftlichen Kontext bezieht sich „deliberativ“ auf einen Prozess, der durch sorgfältige Überlegung, offene Diskussion […]
Zum Tag der Deutschen Einheit – Demokratie braucht Optimismus
Wir veröffentlichen hierden Berliner Ordnungsruf vom Cemtrum für Europäische Politik Warum Demokratie und Marktwirtschaft wieder den Optimismus der Anstrengung brauchen Die großen Umbrüche der Gegenwart lösen eine Zeitenwende aus. Es ist Zeit für neue Ideen […]
Umfrage der Woche: Deutsche Politiker tun zu wenig gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft
INSA-CONSULERE fragte: „Sollte die Politik stärkere Anstrengungen unternehmen, um diesem Rechtsruck entgegenzuwirken?“ Die absolute Mehrheit von 60 Prozent der Umfrageteilnehmer, welche den Eindruck haben, dass es in Deutschland einen Rechtsruck gibt, sind der Ansicht, dass die […]
Die woken Deutschen wollen Weltmeister sein
Nein, sie nennen sich heute natürlich nicht Herrenmenschen, sondern Menschen mit Haltung – das ist aber eine Äußerlichkeit. Der Kern ist eine Denke, die meint, diesmal solle an der deutschen höheren Moral die Welt genesen. […]
Die Klimafalle – Wie Wissenschaft und Weltpolitik die Gesellschaft gefährden
Ein wissenschaftliches Konstrukt. Die moderne Gesellschaft ist stark wissenschaftsgeprägt. Kommt die Forschung zu neuen, die Gesellschaft betreffenden Erkenntnissen, kann sie der Gesellschaft und ihrer Politik Themen aufzwingen und Sachzwänge vorgeben. Die Klimakrise ist solch ein […]
Sonntagsfrage: AfD verliert leicht, Union weiter klar vorne
Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden unverändert 26 Prozent der Wahlberechtigten CDU/CSU wählen. Die AfD bleibt mit 21 Prozent weiterhin zweitstärkste politische Kraft im Land. […]
Die Realität außerhalb der Grünen-Traumblase sieht anders aus
Die Ampel-Politik muss alle alarmieren: Die Wirtschat in Deutschland verharrt in der Rezession, wie das Statistische Bundesamt gerade bestätigt. Die Inflation ist weiter hoch, Lebensmittel, Sprit, Gas, Öl und Strom bleiben teuer. Bäckereien und andere […]
SPD und FDP sprechen von einem „Führungsversagen“ bei den Grünen und meinen damit offenbar den Vizekanzler
Er sei „fassungslos“ – so sagt der Parteivorsitzende der SPD über die erneuten Streitereien in der Koalition. Fassungslos ist in erster Linie die Bevölkerung, die mit ansehen muss, wie die Ampel nunmehr seit Monaten miteinander […]
Umfrage: Die Mehrheit der Deutschen bewertet die wirtschaftliche Lage Deutschlands als eher schlecht
INSA-CONSULERE fragte: Wie bewerten Sie die aktuelle wirtschaftliche Lage Deutschlands?“ Die relative Mehrheit von 46 Prozent der Befragten bewertet die aktuelle wirtschaftliche Lage Deutschlands als eher schlecht. Weitere 24 Prozent finden diese sogar sehr schlecht. Etwas über […]
Politik ist, was unten ankommt. Und unten kommt nichts Gutes an
Von Gastautorin Annette Heinisch Berlin ist immer eine Reise wert. Die Eindrücke, die man dort bekommt, reichen von skurril bis ungewollt komisch. In letztere Kategorie fällt ein Zitat, das ich vor ein paar Tagen las. […]
CDU-Chef Friedrich Merz wollte bewusst einen Testballon starten
CDU-Chef Friedrich Merz sprach sich im ZDF-Sommerinterview am Sonntag für eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene aus, auf Landes- oder Bundesebene schloss er diese aber aus. Nach großer Kritik auch aus den eigenen Reihen […]
Friedrich Merz im Sommer-Interview: Das Tor zur AfD ist geöffnet
„Wir sind verpflichtet, demokratische Wahlen anzuerkennen.“ – Mit diesem Satz öffnet CDU-Chef Friedrich Merz im Sommerinterview des ZDF seine Partei gegenüber der AFD, zuerst im kommunalen Bereich (https://www.zdf.de/…/berlin-direkt—sommerinterview…). Aber Merz wird den Wählern nicht erklären […]
Der parlamentarischen Geschäftsführer der SPD im Landtag Mecklenburg-Vorpommern „Philipp da Cunha“ blamiert sich im NDR Interview kräftig
Der parlamentarischen Geschäftsführer der SPD im Landtag Mecklenburg-Vorpommern „Philipp da Cunha“ blamiert sich im NDR Interview kräftig. Es wirkt, als würde er roborterartig ein festes Skript immer und immer wieder abspielen, egal wie nun die […]
Kleine Deutschstunde für Politiker
Von Gastautorin Annette Heinisch Unter Ehefrauen ist es kein Geheimnis: Du kannst Deinem Mann problemlos alles sagen, jedes Geheimnis anvertrauen, es bleibt vertraulich, denn er hört Dir sowieso nicht zu. Ehemänner bestreiten das auch gar […]
Gründlichkeit vor Schnelligkeit sollte das Leitmotiv in der Gesetzgebung der Ampel werden
Die letzte Sitzungswoche des Deutschen Bundestages vor der parlamentarischen Sommerpause war gekennzeichnet von einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die die Tagesordnung ordentlich durcheinandergebracht hat. Erstmalig in der Parlamentsgeschichte hat das oberste deutsche Gericht untersagt, dass ein […]
Gründe, warum die AfD so stark ist
Die Argumente, warum die AfD so stark wurde, stimmen (fast) alle: Die von Frau Merkel ausgerufene Alternativlosigkeit zu ihrer Politik; die verloren gegangene Bindungskraft der Union in Richtung des rechten Wählerspektrums, das sich auf dem […]
Politik-Umfrage der Woche: SPD und Union verlieren deutlich. Gleichstand von AfD und SPD
Sowohl die Union (26,5 %) als auch die SPD (19 %) verlieren in dieser Woche anderthalb Prozentpunkte, wohingegen die AfD (19 %) einen sowie die Grünen (13,5 %), die FDP (9 %) sowie die Linke (5 %) jeweils einen halben Prozentpunkt zulegen. Bei […]
Die Union hat ihre Integrationskraft für Wähler rechts der Mitte verloren – Der steile Aufstieg der AfD
Union und Ampel werfen sich gegenseitig vor, für den Stimmenzuwachs der AfD verantwortlich zu sein. Tatsächlich sind die Gründe aber höchstwahrscheinlich vielfältiger: Die Union hat ihre Integrationskraft für Wähler rechts der Mitte verloren. Spätestens seit […]
CDU setzt Aufklärung der Posten-Affäre der Ramelow-Regierung im Haushaltsausschuss fort
Die CDU-Fraktion setzt die Aufklärung der Posten-Affäre der Landesregierung in der morgigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses fort. „Solange noch nicht klar ist, wann der Untersuchungsausschuss mit der Arbeit beginnen kann, darf die Aufklärungsarbeit nicht […]
Beamtenland ist abgebrannt
Unsere Beamten: Mal werden sie beneidet, mal verspottet. Fest steht: ohne staatliche Beamtenschaft geht es nicht. Aber brauchen wir so viele? Von Helmut Ortner. Schon Carl Ludwig Börne (1786–1837) wusste, dass man „ohne Witz nicht […]
LINKE-Politikerin fordert: Es braucht eine Neuausrichtung der deutschen Türkei-Politik
In der Türkei werden am Sonntag ein neuer Präsident und ein neues Parlament gewählt. Offen bleibt, ob die Ära Erdogan nach 20 Jahren tatsächlich enden wird, wie Meinungsforscher vorhersagen. Klar ist schon jetzt: Es braucht […]
Warum Politiker kein Beruf ist: Plädoyer für die Abschaffung des Berufspolitikertums
Ein Kanzler mit besorgniserregenden Gedächtnislücken in der Causa Cum-Ex, ein Wirtschaftsminister mit offensichtlich nur rudimentären Wirtschaftskenntnissen und einer unappetitlichen „Filz-Affäre“ bei der der Verdacht der Vetternwirtschaft im Raum steht, eine Außenministerin mit mangelndem diplomatischem Fingerspitzengefühl, […]
CDU-Chef Merz kritisiert: Erhard und Müller-Armack wären im Traum nicht auf den Gedanken gekommen, um sich herum ein ganzes Geflecht von Verwandten, Bekannten, Lobbyisten und Aktivisten entweder mit Berateraufträgen zu versehen oder gleich in das Ministerium einzuschleusen
Ludwig Erhard würde sich mit Grauen abwenden, wenn er das Treiben seines amtierenden Nachfolgers im Bundeswirtschaftsministerium noch beobachten könnte. Erhard brachte nicht nur selbst profunde Kenntnisse der Volkswirtschaftslehre mit ins Amt. Er hatte mit Alfred […]
Aufrüstung auf Rekordniveau
Aufrüstung auf Rekordniveau. Mit 3,7 Prozent verzeichnet das Friedensforschungsinstitut SIPRI einen so starken Anstieg der weltweiten Rüstungsausgaben wie noch nie seit den sechziger Jahren. Spitzenreiter ist mit weitem Abstand die USA: Auf sie entfallen allein […]
Jeder Dritte hat nur ein mittleres politisches Interesse
Wer beim Ergebnis der Sonntagsfrage auf die Sozidemografie blickt, stellt fest, dass die Union bei den über 70-Jährigen überdurchschnittlich stark ist, FDP und Grüne bei den 30-bis 39jährigen, die AfD im Osten und die SPD […]
Wahlechtsreform der Ampel kann entscheidend sein, wer künftig regiert
Die Ampel-Koalition will mit ihrer Wahlrechtsreform erreichen, dass der Bundestag dauerhaft nicht mehr als 630 Abgeordnete zählt. Derzeit sitzen 736 Abgeordnete im Bundestag. Diese Reduzierung der Abgeordnetenzahl wollen die Koalitionäre durch den Wegfall der Überhang- […]
Schard: „Faesers Aussagen grenzen an Realitätsverweigerung“
Der migrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Schard, hat die Weigerung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, Maßnahmen zur Begrenzung des Flüchtlingszuzugs zu ergreifen, scharf kritisiert. „Höchstgrenzen kategorisch auszuschließen ist angesichts der aktuellen Lage naiv. […]
Umfrage: 41 Prozent der Deutschen glauben nicht, dass die Ampel-Koalition bis zum regulären Ende der Legislaturperiode 2025 regiert
Insa-Consulere fragte in der Woche vor Ostern: „Und erwarten Sie, dass die derzeitige Ampel-Koalition auf Bundesebene bis zum regulären Ende dieser Legislaturperiode 2025 bestehen bleibt?“ Hinsichtlich der Erwartung bezüglich des Fortbestands der Ampel-Koalition bis zum […]
„monsieur“ – Neuheit nicht für jedermann
Herrje! Das gibt`s jetzt neu? Ein Pendant zu „Madame“? Mais Oui! Kann anders nicht heißen als …? Nein, nicht „Monsieur“, klein geschrieben: „monsieur“. „Madame“s petit frère? Wenn Mann so will. Sie bleibt die Große. Er […]
Die Gladiatorisierung der deutschen Öffentlichkeit
Drei Tage lang erregten sich die deutschen Medien über die Dauer der Koalitionsgespräche. Nun zeichnet sich ab, dass die drei Parteien offenbar nicht stundenlang gestritten („Spiegel“: „Koalitionskrach“), sondern ein Upgrade ihres Regierungsprogramms erarbeitet haben. Das […]
CDU-Fraktionschef kritisiert Wahlrechtsreform der Ampel und erinnert an den 18. März 1990
Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, verweist anlässlich des morgigen Jahrestages der ersten freien Volkskammerwahl der DDR am 18. März 1990 auf die Bedeutung freier Wahlen und kritisiert die Ampel für ihre […]
Von Quantitäten zu einer neuen Qualität: Der Parteienstaat
Am 17. März 2023 ab 9.00 Uhr debattiert und beschließt der Deutsche Bundestag die Änderung des Wahlgesetzes. Die angeblich kleinen Änderungen werden große Wirkungen entfalten. Die Macht der Parteigewaltigen wird größer, der Einfluss parteilinienkritischer autarker […]
Nigeria: Betrug bei Präsidentschaftswahl? Bürgerkrieg droht!
Dr. Franklyne Ogbunwezeh ist Senior research fellow und Direktor für Genozidprävention bei der in der Schweiz ansässigen und international tätigen Hilfsorganisation Christian Solidarity International (CSI). Sebastian Sigler befragte ihn zur politischen Lage in Nigeria nach […]
Hochqualifizierte Fachkräfte werden nicht nach Deutschland kommen, sondern verlassen das Land
Der Personalmangel in Deutschland verschärft sich kontinuierlich. Mehr als die Hälfte der deutschen Unternehmen hat Schwierigkeiten, offene Stellen zu besetzen. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer geht davon aus, dass in Deutschland rund zwei Millionen Arbeitsplätze […]
Unfrage: Union konstant vor den Verfolgern
Die Union bleibt in dieser Woche bei 29,5 Prozent, wohingegen die SPD (20 %) einen halben Prozentpunkt verliert und sowohl die Grünen als auch die AfD unverändert Kopf-an-Kopf bei jeweils 15,5 Prozent stehen. Auch der Wert der FDP (7,5 %) […]
Über den Wert des Menschenlebens
Vor drei Jahren wurde der Coronaausnahmezustand global ausgerufen und die kostpieligen und freiheitsentziehenden Maßnahmen von eigentlich fast allen Staaten auf der Erde stillschweigend ohne internationale Verträge übernommen. Heute sieht es genau andersherum aus, man ist bereit ebenfalls Milliarden von Euro und Dollar in Waffen zu stecken, um die Übersterblichkeit zu steigern. Die Wünsche gehen sogar weiter ins Extreme und verlangen nach Einsatz von Streubomben, womit hunderttausende von Menschen schon getötet wurden. […]
Westliche Werte und westliche Doppelmoral
In seiner Besprechung des Buches des Wirtschaftsjournalisten Christian Hiller von Gaertringen über den Aufstieg der Schwellenländer schreibt Herbert Ammon: „Heutige Linksgrüne – sofern nicht naive Verfechter von „diversity“ – sowie Liberale müssen zur Kenntnis nehmen, […]
Sahra Wagenknecht: Neue Partei? Lauterbach Rücktritt! Keine Waffen! Nord-Stream-Sabotage
Marc spricht mit Sahra Wagenknecht, warum die Ukraine den Krieg nicht gewinnen kann, wieso unsere Regierung unfähig ist, ob Karl Lauterbach lügt und warum er als Gesundheitsminister zurücktreten muss. Zudem, warum die Regierung nichts zum […]
Ampel: Wenn aktuell eine Bundestagswahl stattfände, würde sie ihre parlamentarische Mehrheit verlieren
Die Ampel-Koalition ist schlecht ins noch junge Jahr gestartet. Wenn aktuell eine Bundestagswahl stattfände, würde sie ihre parlamentarische Mehrheit verlieren. Reichen würde es derzeit für eine schwarz-rote GroKo und eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, Bündnis90/Die Grünen […]
Entzünden wir Flammen der Freiheit für Europa
Warum wird Martin Luther Kings berühmte Rede „I have a dream“ von vielen freiheitsbewussten Menschen immer noch als berühmteste und bewegendste Rede aller Zeiten empfunden? Dieses elektrisierende Gefühl resultiert aus dem zutiefst charismatischen Charakter dieser […]
Gregor Gysi: Die drei großen Fehler der Ampel
Die Ampel drückt die Anschaffung von 35 US-amerikanischen F-35-Atombombern für die Bundeswehr durch den Verteidigungs- und Haushaltsausschuss des Bundestages. Das ist geschichts- und sicherheitspolitisch sowie haushalterisch ein schwerer Fehler. Erstens: Das millionenfache Morden im Namen […]
CDU beantragt Sondersitzung des Justizausschusses zur Staatssekretärsaffäre
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat heute eine Sondersitzung des Justizausschusses zur Staatssekretärsaffäre der Ramelow-Regierung beantragt. „Der Ministerpräsident hüllt seit Tagen den Mantel des Schweigens um die schwerwiegenden Vorwürfe des Landesrechnungshofs. Die Fragen von Journalisten […]
Rekord-Dividenden mitten in der Krise sind pervers
Die Krise trifft die Verbraucher hart und treibt viele Menschen in die Verzweiflung: Die Teuerung von 10% frisst mehr als ein ganzes Monatseinkommen im Jahr. Die Lebensmitteltafeln sind überlastet und müssen vielerorts Bedürftige abweisen. […]
Die Ampel muß ihre desaströse Wirtschafts- und Energiepolitik beenden
Die Schere zwischen Arm und Reich geht in Deutschland immer weiter auseinander, die Armut wächst auf ein Rekordniveau. Laut Verteilungsbericht des Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung ist die Quote der sehr armen Menschen zwischen 2010 und 2019 um ganze 40 Prozent gestiegen. […]
Die Politik muss sich endlich bei den Bürgern entschuldigen
Marc wie man ihn kennt und liebt (oder hasst): Er nimmt kein Blatt vor den Mund und redet Tacheles über: – Steigende Energiepreise, Inflation und Rezession – Sanktionen – Die Inkompetenz der Politik und deren […]
Bürger oder Versorgungsempfänger?
So langsam treten die Risiken und Nebenwirkungen des sozialpolitischen Prestigeprojekts der Ampel zutage: Das sogenannte „Bürgergeld“ kommt zu einem Zeitpunkt, zu dem für den Arbeitsmarkt eigentlich ganz andere Signale notwendig wären: nämlich größtmögliche Anreize, so […]
Kubicki zu Lauterbach: Bundesgesundheitsminister gibt zu: „Kita-Schließungen waren unnötig“
Dazu schreibt Wolfgang Kubicki: „Es ist richtig und überfällig, dass der Bundesgesundheitsminister beginnt, die schwerwiegenden Fehler in der Corona-Politik zu benennen. Es wäre allerdings anständig, wenn er offen und transparent seine eigene Rolle in dieser […]
Die Leitzinserhöhung der EZB führt zum Wertverlust des Euros
Wer die Nachrichten im Laufe der letzten Monate verfolgt hat, wird gesehen haben, wie sich der Eurokurs aufgrund des Ukraine-Konflikts und der damit verbundenen Energiebeschaffungsprobleme immer weiter verschlechtert hat. Es wurde Konferenz um Konferenz abgehalten, […]
Die Respektlosigkeit der Ampel
„Respekt“ – so stand es im Sommer 2021 auf den Wahlplakaten von Olaf Scholz. „Respekt“ war eines der meistgenutzten Worte im Wahlkampf der SPD und während der Koalitionsverhandlungen. Respekt – das sollte wohl heißen: Wir […]
CDU fordert Runden Tisch zur gymnasialen Bildung in Thüringen
Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Tischner, hat einen Runden Tisch zur gymnasialen Bildung in Thüringen gefordert. „Wer die Entwicklung der vergangenen Tage beobachtet, der erkennt, dass es ganz offenkundig dringenden Gesprächsbedarf gibt. Fast täglich […]
So verkauft uns Olaf Scholz an die Chinesen
UASC, MSC, COSCO – diese Abkürzungen sind Hamburgern völlig geläufig. Die Buchstaben „SC“ geben einen Hinweis, worum es sich handelt, es sind Shipping Companies, also UASC für United Arab Shipping Company mit Sitz in Dubai […]
Die Energiekrise, in die uns die Politik gesteuert hat, werden wir so nicht los, im Gegenteil
Am Wochenende hatten die Grünen noch auf ihrem Parteitag beschlossen, dass nur zwei AKWs als „Reserve“ bis Mitte April weiterlaufen, aber keinen Strom produzieren dürfen. Das dritte sollte abgeschaltet werden. Die FDP forderte dagegen, dass […]
Doppelmoral ist die zweite Natur der Politiker, vor allem der Grünen.
Der grüne Parteitag endete mit einem Tanzvergnügen der besonderen Art. Parteichef Nouripour stand höchstselbst am Mischpult. Focus Online traute sich tatsächlich, kritische Stimmen zu seiner Musikauswahl zu veröffentlichen: Nouripour „sorgte offensichtlich für Stimmung. Auf Twitter […]
Droht ein 3. Weltkrieg und ist Putin am Ende?
Eskaliert jetzt die Situation? Ist Putin am Ende? Droht der 3. Weltkrieg und ein Einsatz von Atomwaffen oder blufft Putin nur? […]
Parteisoldat Egon Krenz und sein Leben
Man erinnert sich noch an das vor Glück strahlende Gesicht des SED-Funktionärs Egon Krenz, wals der SED-Chef wurde. […]
Interview mit NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst: „Wir sollten uns aber keine Systemkrise einreden lassen“
Im Juni 2022 hat der nordrhein-westfälische Landtag Hendrik Wüst erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Damit bleibt der 47-jährige gebürtige Münsterländer nicht nur weitere fünf Jahre „Hausherr“ der Düsseldorfer Staatskanzlei, sondern führt auch die erste schwarz-grüne Landesregierung […]
Experte Stefan Homburg: Der Euro hat keine Chance
Ist der Euro ein ewiges Rettungsprojekt? Warum die D-Mark als Beispiel für eine zukünftige Währung von ihm genannt wird. […]
CDU-Neukölln will ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin ausschließen
Ihre Stellungnahme dazu: So, das habe ich nun davon. Nach 26jähriger Parteizugehörigkeit beschloss der „weise“ Rat (oder sollte ich besser schreiben “Rat der alten weißen Männer“) der CDU-Neukölln, mir, der ehemaligen DDR-Bürgerrechtlerin, ein Parteiausschlussverfahren anzuhängen. […]
Zerstört die Zinswende der EZB den Euro?
Die Zinswende ist da – oder doch nicht? Kann die EZB die Inflation bekämpfen? Kann sie überhaupt die Zinsen stark erhöhen oder bricht dann die EU auseinander? Steht der Euro vor seinem Ende oder kann […]
Mehr als vier von zehn (42%) Deutschen geben Inflation als eine ihrer derzeit größten Sorgen an
Inflationsgetriebene Preissteigerungen lösen hierzulande die größte Besorgnis aus. Mehr als vier von zehn (42%) Deutschen geben Inflation als eine ihrer derzeit größten Sorgen an – ganze 6 Prozentpunkte mehr als im Vormonat. Das zeigt die […]
Der Wirtschaftskrieg und die Sanktionen gegen Russland beenden den Ukraine-Krieg nicht
Der Wirtschaftskrieg und die Sanktionen gegen Russland beenden den Ukraine-Krieg nicht und haben Putins Einnahmen sogar erhöht. Aber uns schaden sie massiv. Sie stürzen hunderttausende Menschen in die Armut und können Millionen Arbeitsplätze kosten. Nach […]
G7-Gipfel: Diese selbsternannte Gruppe mit Weltmachtanspruch unter Führung der USA gehört endlich abgeschafft
Der G7-Gipfel auf Schloss Elmau zeigt deutlich: Diese selbsternannte Gruppe mit Weltmachtanspruch unter Führung der USA gehört endlich abgeschafft. Die Staats- und Regierungschefs aus Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, Großbritannien und den USA erwecken den […]
Die Energiewende bewirkt eine revolutionäre Situation. Ganz im Sinne Lenins
Die Energiewende bewirkt eine revolutionäre Situation. Ganz im Sinne Lenins. Deutschland steuert auf gefährliche Zeiten zu. Nahezu komplett selbstgemacht. Drei strategisch angelegte Fehlentscheidungen des letzten Jahrzehnts könnten zu einer Situation führen, die Lenin in seiner […]
G7-Gipfel: Mittelstand sieht „Klimaclub“ als Chance
Am 26. Juni beginnt in Schloss Elmau der G7-Gipfel. Bundeskanzler Olaf Scholz möchte unter deutscher Präsidentschaft unter anderem Fortschritte im internationalen Klimaschutz erzielen. Der Deutsche Mittelstands-Bund (DMB) begrüßt die Initiative der Bundesregierung eines offenen „Klimaclubs“. […]
Stimmungsvoller MPE-Event im exklusiven Hotel Opéra
Monika Freifrau von Pölnitz von und zu Egloffstein (MPE) freut sich sehr, mit ihrem Event MPE-Exclusive Update zum Sommeranfang im exquisiten Hotel Opéra in München zu sein. Das Hotel Opéra ist ein stilvolles, besonders schönes […]
Der Krieg in der Ukraine fordert die Politik heraus wie selten zuvor
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine verändert auch in Deutschland das politische Meinungsklima. In den letzten Jahren hatten CDU und CSU zunehmend Mühe, die Notwendigkeit der militärischen Landesverteidigung zu begründen. Auch innerhalb der Union hatte […]