Immer deutlicher belegen Aktenfunde, wie skrupellos die SED mit Oppositionellen umging – und auch vor Mord nicht zurückschreckte Das Jahr 1976. Es gilt unter Historikern als Schlüsseljahr im Niedergang der DDR. Und das 13 Jahre […]
Es gibt kaum Proteste gegen den Verlust der Freiheit. Demonstrationen sind verboten. Es ist beunruhigend, wie selbstverständlich der Verlust der Freiheit hingenommen wird. Weite, ehemals demokratische Kreise fordern die umfassende Aussetzung von Grund- und Freiheitsrechten. Die Politik stützt sich auf solche undemokratischen Stimmungen. Doch Stimmungen sind keine Grundlagen für weitreichende Entscheidungen. Stimmungen wechseln schnell und schlagen um, weil eine freie Gesellschaft Unfreiheit auf unbestimmte Zeit nicht aushält. Jedoch: Wenn die Gesellschaft die Unfreiheit aushält, dann ist sie nicht frei! […]
Der langjährige Grundkonflikt der LINKEN, ob sie regieren oder in widerständiger Opposition gegen die Verhältnisse als Bewegungspartei verharren will, ist zugunsten des Regierens entschieden, wie mehrere Koalitionen auf Landesebene zeigen. Aus den Beispielen ragt der […]
Der SPD-Bundesaußenminister Heiko Maas rügt die AfD vehement, weil sie die Wahlwerbung des einstigen sozialdemokratischen Kanzlers Willy Brandt für ihre eigene Wahlwerbung nutzt: — Mehr Demokratie wagen — … […]
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