Der Wettbewerb mit chinesischen Unternehmen wird zunehmend einseitig

23. Juni 2024 Friedrich Merz 0

Der Wettbewerb mit chinesischen Unternehmen wird allerdings zunehmend einseitig. Die chinesische Staatsführung unterstützt ihre Unternehmen mit vielfältigen Mitteln, Subventionen in China gehören ebenso dazu wie staatliche Hilfen beim Export. Alles das untersucht die Europäische Kommission gegenwärtig, sie hat bereits die bestehenden Einfuhrzölle auf verschiedene Produkte aus China vorläufig angehoben und der Volksrepublik bis zum 4. Juli Zeit gegeben, die erhobenen Vorwürfe zu entkräften. […]

Friedrich Merz: Kein Diktatfrieden zu Putins Bedingungen

30. März 2024 Friedrich Merz 0

In der Ukraine könnte morgen am Tag Frieden herrschen – wenn das Land aufhört sich zu verteidigen. Das wäre der Diktatfrieden zu Putins Bedingungen. Es könnte aber auch sofort Friede herrschen, wenn Putin die Waffen schweigen lässt. Das wäre Friede in Freiheit für die Ukraine. Es wäre daher sehr zu wünschen, dass sich die Ostermarschierer in diesem Jahr vor allem an Putin und sein Regime in Moskau richten und ihn auffordern, den Angriffskrieg gegen die Ukraine sofort zu beenden. Alles andere wäre auch bei den Ostermarschierern eine „hochgefährliche Realitätsverweigerung.“ […]

CDU-Chef: Die Protest-„kultur“ in Deutschland wird immer ruppiger

7. Januar 2024 Friedrich Merz 0

Der Fähranleger Schüttsiel im Norden der Republik wäre dem größten Teil der Bevölkerung vermutlich noch längere Zeit unbekannt geblieben, wenn sich dort nicht am Donnerstagabend eine weitere Eskalation der in Deutschland ohnehin immer ruppiger werdenden Protest-„kultur“ gezeigt hätte: Der Bundeswirtschaftsminister wurde von Landwirten aus der Region gewaltsam daran gehindert, die Fähre zu verlassen, die ihn von seinem Urlaub zurück auf das Festland bringen sollte. […]

Nun will es Merz gar nicht gesagt haben

24. Juli 2023 Franz Sommerfeld 0

Nachdem ihm Bayerns Ministerpräsident Markus Söder heftig in die Parade („keine Zusammenarbeit mit der AfD – weder in den Kommunen noch auf Landes- oder Bundesebene.“) fuhr und sein Generalsekretär Carsten Linnemann ihn wider besseren Sehens […]

Auch Merz zielt auf eine Koalition mit den Grünen

23. Juli 2023 Herbert Ammon 0

„Die tristen Weltläufte verlangen einen (kurzen) Kommentar“, schreibt Herbert Ammon aus seinem Blog und fügt seinen allgemeinen Beobachtungen ein paar kritische Impressionen aus der Hauptstadt hinzu. I. Die Weltläufte verlangen einen (kurzen) Kommentar. In Stichworten: […]

Was ist Normalität?

25. Dezember 2018 Hans-Olaf Henkel 0

Seit geraumer Zeit beschäftige ich mit dem Thema Normalität. So wird im Frühjahr 2019 mein Buch zum Thema beim Kulturverlag Kadmos erscheinen (175 Seiten). In meinen Augen hat Normalität im Wesentlichen zwei Funktionen. Erstens ist […]