Der Aussage „Der Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunk ist für mich eine verlässliche Quelle für politische Nachrichten.“ (47 %) stimmen die Befragten relativ-mehrheitlich und „Es gibt in Deutschland keine gute Streitkultur mehr.“ […]
Der Digital Services Act (kurz DSA) ist da und in Deutschland ist die Bundesnetzagentur für die Umsetzung zuständig. Sogenannte “Trusted Flagger” sollen in Zukunft dabei helfen, illegale Inhalte schnell und unbürokratisch zu entfernen. […]
Wer sich auf Meinungs- und Pressefreiheit berufen darf oder nicht, bestimmen in unserem Verfassungsstaat gottlob nicht Journalisten. […]
Podiumsdiskussion über Meinungsfreiheit mit Comedian Florian Schroeder und Tagesthemen-Kommentator Georg Restle.
Wir brauchen viele Räume und Formate für Streitkultur, die darauf angelegt sind, kreativ und befriedend zu wirken. […]
Für die Zukunft des ›deutschen Volkes‹ ist nicht die Hautfarbe entscheidend, wohl aber die religiös-kulturellen – und ethnisch-kulturellen – Bruchlinien. […]
Bundesentwicklungshilfeministerin Svenja Schulze weigert sich nicht nur, im Bereich der Entwicklungshilfe zu sparen, sondern meldet zusätzlichen Bedarf an. […]
Die Bewertung der AfD von „fortgeschrittenen Überlegungen“ abhängig zu machen, ist zudem nicht weniger als eine journalistische Bankrotterklärung. […]
Mein Buch “Die größte Revolution aller Zeiten” hat es auf Anhieb in der SPIEGEL-Bestsellerliste geschafft. Obwohl dort nicht alle Wochen ein Bitcoin-Buch zu finden ist, habe ich bislang noch keine Interviewanfrage aus den etablierten Medien erhalten. Wie kann das sein? […]
INSA-Umfrage: Ostdeutsche haben mehrheitlich das Gefühl, ihre Meinung in der Öffentlichkeit nicht frei äußern zu können […]
Dass die Bundesregierung aber im Fall Julian Assange zu Washingtons fortgesetztem Angriff auf die Pressefreiheit schweigt, zeugt vom Fehlen demokratischer Souveränität.
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Herr Gottlieb, Sie haben in Ihrem Buch „So Nicht! Klartext zur Lage der Nation“ ein Buch gegen den Zeitgeist geschrieben. Sie beginnen mit einem Zitat von George Orwell: „Freiheit ist das Recht, anderen zu sagen, […]
Plötzliche Absagen von Veranstaltungen, seien es Vorträge oder künstlerische Vorstellungen sind inzwischen trauriger Alltag in Deutschland, über den sich kaum noch jemand aufregt. Das Bewusstsein dafür, dass ohne Meinungsfreiheit alle anderen Freiheitsrechte verloren gehen, nimmt […]
Die Meinungsfreiheit wird immer weiter eingeschränkt und deshalb habe ich auf meinem Event „Marc Lädt Ein“ mit über 450 Zuschauern den Diskurs eröffnet. Dazu habe ich Ulrike Guérot, Markus Krall, Friedrich Pürner, Herbert Saurugg und […]
Gegen den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny wird wegen angeblichen Extremismus in Moskau ein neuer Prozess eröffnet. Ihm drohen 30 Jahre Haft. Von Helmut Ortner. Bereits zu elfeinhalb Jahren ist Alexej Nawalny bereits verurteilt, die er in einem Straflager […]
Waren Sie an Ostern in der Kirche? Wer hierzulande einen Gottesdienst besuchen wollte, konnte dies ohne Probleme tun. Für Christen in Deutschland ist dies eine Selbstverständlichkeit. Ganz anders sieht es dagegen in der Volksrepublik China […]
Zwei Drittel der von uns Befragten (66 Prozent, kumuliert) sind der Meinung, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung in Deutschland absolut (26 Prozent) oder eher (40 Prozent) gewährleistet ist. Diese Zahlen sind kein Grund, sich beruhigt zurückzulehnen: Knapp […]
Unter dem Vorwand der „Desinformationsbekämpfung“ und „Strategischen Kommunikation“ betreibt die Bundesregierung im Schatten des Ukraine-Krieges den Auf- und Ausbau eigener ministerialer Propagandakapazitäten. Das geht aus der Antwort der Ampel, namentlich des Außenministeriums von Grünen-Ministerin Baerbock, hervor, über die das Overton-Magazin und die NachDenkSeiten berichten […]
Ich muss mit euch reden. Denn Zensur und Bekämpfung von Meinungsfreiheit hatten wir in der Coronazeit doch schon genügend, oder nicht? Gerade deswegen sollten wir heute umso mehr für den offenen Diskurs und die Meinungsfreiheit […]
I – „Ich bin zwar anderer Meinung als Sie, aber ich würde mein Leben dafür geben, daß Sie Ihre Meinung frei aussprechen dürfen.“(Evelyn Beatrice Hall)[1] Sonntags auf Voltaire berufen und wochentags Rosa Luxemburg energisch aufräumen […]
Grundrechte werden verletzt in Wien. Vermögenskonfiskationen wirken wie Berufsverbote. Das aktuelle Österreich gleicht der Tschechoslowakei von Milan Kundera. Ein Ende der bewährten Heurigenstimmung wird erforderlich in der Hauptstadt der einstigen Donaumonarchie. Ein Kommentar. Im vergangenen […]
– Ein Gericht hatte alle Anklagen gegen die finnische Parlamentsabgeordnete Päivi Räsänen sowie Bischof Pohjola abgewiesen – Am 30. April läuft die Berufungsfrist für die Staatsanwaltschaft ab Unsere vollständige Pressemitteilung finden Sie online – einschließlich […]
Die Finnische Abgeordnete Päivi Räsänen und Bischof Pohjola wurden nach vielbeachtetem Prozess von allen Anklagepunkten einstimmig freigesprochen Die frühere Innenministerin war in drei Fällen angeklagt, weil sie – unter anderem auf Twitter – über ihre […]
Mit dem Krieg in der Ukraine wurde ein zweijähriger Coronaausnahmezustand weitgehend aufgehoben. Mit den Massnahmen, Beschränkungen, Eingriffen in die Menschenrechte ist man soweit über das Ziel hinausgeschossen, das eine Rückkehr zum gesunden Menschenverstand auch für die politischen Mitläufer und Drahtzieher sehr schwierig wurde, zumal der Unmut aufgrund von Dauerbeschränkungen und Diskriminierung von Ungeimpften auch im einfachen Volk dabei war eine Schwelle der Erträglichkeit zu überschreiten. […]
Deutschland ist in kompletter Aufregung und Joshua Kimmich am Pranger. Und das nur weil es wagte zu sagen, dass er ungeimpft ist und die Langzeitfolgen sehen möchte bevor er eine Entscheidung trifft. Sofort ereilte ihn […]
Fühlen Sie sich frei? Viele von Ihnen wahrscheinlich nicht mehr. Ich sage Ihnen, was mir ein Gefühl der Freiheit gibt: Es ist die Garantie, sich artikulieren zu können, ohne offene oder versteckte Repressalien zu erleiden. […]
Es liest sich wie DDR. Es schmeckt wie DDR (allerdings noch mit Bananen). Es riecht wie DDR. Wenn das nicht DDR ist, was ist es dann? Im Jahr siebenundfünfzig nach Klaus Renfts erstem Verbot 1965, […]
Darf man sich noch kritisch äußern? Wie steht es um die Debattenkultur? Mit #allemachendicht haben über 50 renommierte Schauspieler die Coronapolitik der Regierung auf ironische Art und Weise kritisiert und einen Shitstrom geerntet. Was sagt […]
Wie steht es um unsere Meinungsfreiheit und den Diskurs? Sind andere Meinungen noch möglich? Dr. Christoph Lütge kritisierte sachlich und fundiert die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona Pandemie und musste daraufhin seinen Posten im bayerischen […]
Warum zensiert Youtube harmlose Videos? Der WDR-Blog „Digitalistan“ macht eine bedenkliche Schwachstelle im Algorithmus der Videoplattform aus: Dort erreicht der Influencer Rezo nicht selten über eine Million Menschen, „Die Zerstörung der CDU” machte ihn auch einem größeren Publikum, das sonst nicht soviel mit dem Format zu tun hat. In seinem jüngsten Video vom Sonntag lässt sich Rezo nun über Maskenverweigerer aus, die sich nicht an Abstandsregeln halten und offen mit Rechtsradikalen demonstrieren, aber auch über die Zurückhaltung von Behörden und Polizei, die auf gewalttätige Übergriffe zu verhalten reagieren. In seinen Worten: „Wenn Idioten deine Freiheit und Gesundheit gefährden …“ Das sei zunächst nicht so gut gelaufen, berichtet der Blog: „Wenig überraschend gefiel das Video den Maskenverweigern und Rechten wenig. In Chatgruppen riefen sie dazu auf, das Video bei Youtube zu melden, weil es angeblich gegen die Community-Regeln verstoße – mit Erfolg […]
Die Enthauptung des französischen Geschichtslehrers Samuel Paty durch einen radikalen Islamisten war letztlich die terroristische Umsetzung dessen, was die westliche Cancel Culture mit scheinbar zivilen Mitteln und aus Angst tut, nämlich: eigenständig und anders denkende […]
Laut Artikel 19 der Allgemeinen Deklaration der Menschenrechte, die von der UNO-Vollversammlung am 10. Dezember 1948 angenommen wird, hat jeder Mensch das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung. Personen, denen dieses Recht vorenthalten wird, sind […]
Ich bin euch vieles schuldig geblieben: Die Erklärung des Untertitels „Apokalyptiker und Integrierte“, weil ich den selbsterklärend finde. Alle möglichen Antworten auf alle möglichen offenen Fragen und Themen. Sehr oft habe ich geschrieben: „darauf kommen wir noch mal zurück“. Sehr oft hat das auch tatsächlich geklappt, aber leider leider keineswegs immer. Manche Themen, das habe ich aus den Reaktionen von euch gemerkt, haben auch größere Diskussion provoziert und mehr Antworten, aber auch von meiner Seite mehr Fragen und mehr Nachdenken erfordert. So zum Beispiel das Thema „bedingungsloses Grundeinkommen“, zu dem mir besonders viele von euch geschrieben haben. […]
Die Politik lebt von Feindbildern. Diese dienen dazu, Maßnahmen durchzusetzen, die ohne Angst vor einer realen oder imaginären Bedrohung von einer Mehrheit nicht akzeptiert würden. Mit dem Ende des „Kalten Krieges“ mussten neue Feindbilder her. […]
Es gibt kaum Proteste gegen den Verlust der Freiheit. Demonstrationen sind verboten. Es ist beunruhigend, wie selbstverständlich der Verlust der Freiheit hingenommen wird. Weite, ehemals demokratische Kreise fordern die umfassende Aussetzung von Grund- und Freiheitsrechten. Die Politik stützt sich auf solche undemokratischen Stimmungen. Doch Stimmungen sind keine Grundlagen für weitreichende Entscheidungen. Stimmungen wechseln schnell und schlagen um, weil eine freie Gesellschaft Unfreiheit auf unbestimmte Zeit nicht aushält. Jedoch: Wenn die Gesellschaft die Unfreiheit aushält, dann ist sie nicht frei! […]
Die DEUTSCHE AKADEMIE FÜR FERNSEHEN ist bestürzt über die Haftanordnung der iranischen Behörden gegen den Regisseur Mohammad Rasoulof, der gerade erst auf der letzten Berlinale mit dem Goldenen Bären für seinen Film „There is no […]
Ich wende mich heute an Deutschlands Journalisten. An die vielen Lokalreporter, die Redakteure der Leitmedien, die Polittalker und nicht zuletzt an die Vertreter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Ich habe Angst! Noch vor wenigen Jahren lebte ich […]
Ich wende mich heute an Deutschlands Journalisten. An die vielen Lokalreporter, die Redakteure der Leitmedien, die Polittalker und nicht zuletzt an die Vertreter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Ich habe Angst! Noch vor wenigen Jahren lebte ich […]
Lebenserfahren nennt man jemanden, der viel herumgekommen ist, viel erlebt hat, zahlreiche unterschiedliche Länder, Menschen, Sitten und Gewohnheiten kennengelernt, ja sie buchstäblich erfahren hat. Dagegen wird man Menschen, die nie aus ihrem kleinen Dorf hinausgekommen […]
I. ›Das Politische‹ als Begriff genießt hierzulande keinen guten Ruf, denn es ist mit dem Namen Carl Schmitt (1888-1987) verbunden. Der Name des Opportunisten (»Der Führer schützt das Recht«, 1934) und Antisemiten Schmitt ist aus […]
Für den 16. November 2019 plante die „Desiderius Erasmus Stiftung“ eine Veranstaltung mit dem Thema „30 Jahre Friedliche Revolution – Das ungeliebte Wunder?“ Ich wurde als Referent angefragt und sagte zu. 1989/90 ff sprach ich […]
I „Ich bin zwar anderer Meinung als Sie, aber ich würde mein Leben dafür geben, daß Sie Ihre Meinung frei aussprechen dürfen.“(Voltaire)[1] Sonntags auf Voltaire berufen und wochentags Rosa Luxemburg energisch aufräumen lassen – das […]
Beleidigungen wie „Stück Scheiße“ oder „Drecksau“ werden vom Landgericht Berlin nicht als persönliche Schmähung, sondern als zulässige Sachkritik eingestuft. SUPER! Dann sollten sich die bundesdeutschen Richterinnen und Richter schnell darauf einstellen, bald – mit landgerichtlicher […]
Rheidt hat einige Tausend Einwohner, ist heute ein Stadtteil von Niederkassel und liegt rechtsrheinisch. Nach den Worten Adenauers in Sibirien. Der Rheidter Sankt Martin muss seinen Auftritt beenden. Er wird nie wieder den Martinszug in […]
Im September 2018 wies die britische BBC ihre Redakteure an, Kritiker der Klimawandeltheorie nicht mehr in die Sendungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Großbritanniens einzuladen. Sie zu Wort kommen zu lassen, sei so, als gestatte man jemandem, […]
Quelle: YouTube
Auf die Klima-Panik folgt die Nazi-Panik, und die Alarmisten gehören einmal mehr zum politischen Spektrum, das seit jeher versucht, den Bürgern mit Horrorszenarien die eigene „Errettungsideologie“ aufzuzwingen. Ihnen haben sich selbst ehemals liberale Kräfte angeschlossen, […]
Plötzlich ist alles anders. Keine unverhohlene Genugtuung mehr über anarchistische Krawallmacher und deren Einschüchterungsaktionen. Keine Forderungen von höchster Stelle, „rechte“ Stimmen aus dem öffentlichen Diskurs zu verbannen, wissend, wie dies die linken Schlägerkolonnen interpretieren würden. […]
Quelle: Facebook
Ursula von der Leyen ist EU-Kommissionspräsidentin. Was für ein schlechter Witz. Merkel, Macron und Co. haben sich ein weiteres Mal durchgesetzt. Die EU-Abgeordneten sind endgültig zu Clowns geworden, die das, was die Staatschefs ihnen vorsetzen, […]
Unsere Meinungsfreiheit ist in Gefahr und immer mehr wird eine Gesinnungsdiktatur installiert. Whistleblower, Regime- und Systemkritiker werden unterdrückt, bedroht oder verfolgt. Wikileaks ist zum Staatsfeind Nummer 1 aufgestiegen und unliebsame, wahrheitssuchende Menschen werden diffamiert und […]
Glaube unterscheidet sich vom Aberglauben (aus: Afterglaube = Missglaube) nicht vom Inhalt her, sondern von der Menge und Macht der Glaubensanhänger. Denn Glauben (= Religion) basiert auf Unbeweisbarkeit. Wären Religion und Aberglaube beweisbar, dann wären […]
Quelle: You Tube SerienReviewer veröffentlicht Rezo hat uns in seinem neusten „zerstörungs“ Video, sein wahres Gesicht gezeigt und gezeigt, wie er wirklich tickt. Fakten vertuschen und fälschen ist ja immerhin eine Spezialität der Grünen und […]
Misconduct95 Peter Hahne: Medien zwischen Gefühl und Fakten – wieviel Wahrheit vertragen wir? Sendung vom 01.05.2017 im ZDF. Peter Hahne spricht u.a. mit Prof. Dr. Norbert Bolz. Zur Person: Prof. Dr. Norbert Bolz, geboren 1953, […]
Der Theologe aus Münster, Prof. Mouhanad Khorchide (Sunnit), und die NRW-Integrations-Staatssekretärin Serap Güler (CDU) haben eine weitere islamische Organisation gegründet. Die „Muslimische Gemeinschaft NRW“ steht für einen weltoffenen Islam, sagt der Direktor (M.K.) des Zentrums für […]
– Früher glaubte man, das nur aus diktatorischen Staaten oder aus Russland zu kennen: missliebige Journalisten werden einfach ausgeschaltet. Genickschuss. Tod im Fahrstuhl. Autounfall. Nun hat die tödliche Einschüchterung von Presseleuten uns erreicht. Drei Journalistenmorde […]
I. Dass für die „gelebte Demokratie“ Populismus ein Synonym für den Gottseibeiuns bedeutet, ist hinlänglich bekannt. Das Entsetzen gilt seit ihrem Auftauchen im Bundestag – und demnächst in allen Landtagen – den „Rechtspopulisten“ von der […]
Zwar hat der türkische Präsident Erdogan die Präsidentenwahl erneut für sich entschieden, doch auf den Straßen in der Türkei wächst der Protest gegen das Regime des Despoten. Beeindruckende Bilder! Hunderttausende gegen Erdogan Hunderttausende gegen Erdogan: […]
Die Bundesregierung muss sich dringend um mehr Ehrlichkeit in der Debatte bemühen. Das große Ziel der sozialistischen Umgestaltung gemäß der wahren Lehren von Marx, Lenin, Honecker, Hofreiter, Roth und KGE ist mit der jetzigen teilweise […]
Verbalradikalismus ist niemals harmlos. Anlehnungen an Bezeichnungen aus dem völkischen Sprachinventar der „NS-Leistungsgemeinschaft“ verfügen heute immer noch über erhebliche Sprengkraft, da sie den demokratischen Diskurs untergraben. In den deutschen Medien wird die Erklärung 2018 großteils […]
Offiziell herrscht Meinungsfreiheit in Deutschland. Doch trotzdem gibt es Worte, Sätze und Glaubensinhalte, die nicht gesprochen oder gedacht werden sollen. Nein, es geht nicht um Juden und andere KZ-Insassen, es geht nicht einmal um Holocaustleugnung. […]
Warum ich mir wünsche, dass die Kinder muslimischer Einwanderer kein Kopftuch tragen Ein Burkaverbot halte ich derzeit für überzogen, weil ich Burkas nur sehe, wenn Patientinnen zu Gast an unserer Uniklinik sind. Es fehlt ein […]
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