Gibt es Probleme mit der Justiz in Österreich?
Willkürliche Vermögensübernahmen als zunehmendes Problem in Österreich. Das belegen Statistiken. […]
Justiz
Justiz-Desiderata – Welche Fortschritte wir 2025 erreichen sollten
Es gibt weiterhin willkürliche Enteignungen in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Was wurde zur Aufklärung der Vorfälle im vergangenen Jahr geleistet. Welche Recherchen sind 2025 erforderlich. Zum Jahreswechsel soll der Schutz des Eigentums als Thema gesetzt werden. […]
Krieg. Desinformation. Justiz. – Diese Themen sollten uns im neuen Jahr bewegen
Herausforderungen für das neue Jahr. Eine Krise der deutschen Publizistik wurde erkennbar. Relevante Themen müssen wieder ernsthaft gesetzt werden. Zur Sicherung europäischer Werte. Von Johannes Schütz. […]
Bericht zur Verfolgung der Publizistin Bader: Auf der Suche nach der vergessenen Pressefreiheit (2)
Justizministerin Zadić gab keine Antwort. NEOS sind an einer Aufklärung der Vorfälle interessiert. DerStandard lehnte eine Veröffentlichung ab. Hier alle Stellungnahmen zum Fall der Publizistin Alexandra Bader. Von Johannes Schütz. Justizministerin Zadić nahm sich Zeit […]
Anfrage an die österreichische Justizministerin Zadić: Zur Verfolgung der Publizistin Bader
Zum zivilrechtlichen Angriff auf die Publizistin Alexandra Bader. Ihr Vermögen und ihre Arbeitsunterlagen wurden von der Justiz konfisziert. Justizministerin Alma Zadić wird um eine Stellungnahme angefragt. Die Publizistin Alexandra Bader gewann 2007 die Medienlöwin. Auszeichnung […]
„Abtreibung als Bestandteil einer Grundrechtecharta führt Grundrechte ad absurdum“
Zur heute im EU-Parlament verabschiedeten Entschließung über ein Grundrecht auf Abtreibung sagte Alexandra Linder, Vorsitzende des Bundesverband Lebensrecht e.V., in Berlin: In die Grundrechtecharta der Europäischen Union soll laut heutiger Mehrheitsabstimmung im EU-Parlament als Artikel […]
Ein ehrenwerter Professor oder: Die Karriere des Kriegsrichters Erich Schwinge
NS-Täter konnten in der frühen Bundesrepublik mit viel Rücksicht rechnen. Nur selten wurden sie verfolgt und verurteilt. Viele machten Karriere. Wie Prof. Dr. Erich Schwinge. Eine Parabel. Eine Spurensuche von Helmut Ortner An einem schwülen […]
Recherche am Karfreitag: Grundrechte in Österreich
Verletzungen des Eigentumsrechts bleiben Thema in Österreich. Zum vierten Mal wird dazu eine Recherche durchgeführt. Es wird nach Maßnahmen gefragt. Zum Schutz des Rechtsstaates im deutschen Nachbarland. In diesem Jahr fand in Wien die so […]
„Berliner Briefe“ von Susanne Kerckhoff
Für britische Soldaten ist nach dem Krieg (zunächst?) die Fraternisierung verpönt. Sie wird von Teilen der Bevölkerung als Kränkung verstanden, von den Nazis jedoch gerne akzeptiert.
Alliierte Zwangsdemokratie = Diktatur der Demokratie
Politik ist ein schmutziges Geschäft. Die Taten der Nazis werden nie gesühnt, schon gar nicht mit Hilfe der deutschen Justiz. […]
Karfreitagsbericht 2020 aus Österreich – Justizministerin Zadić schlecht vorbereitet
Kein Bekenntnis zu den Grundrechten. Zum dritten Mal wurden am Aschermittwoch führende Politiker aus Österreich über die Verletzung von Grundrechten befragt. Auch in diesem Jahr waren die Ergebnisse ernüchternd. Hier der Karfreitagsbericht mit den aktuellen […]
Das Sondergericht Aachen 1941-1945
2018 schreibt Helmut Irmen das Buch: Das Sondergericht Aachen 1941-1945, dessen Rezension auf erscheint. Nun hält der Autor eine ausgezeichnet besuchte Lesung über sein Buch in Düren unweit von Aachen. Es ist bemerkenswert, dass kein […]
Die ehemalige Kommunistin Lea Tsemel verteidigt straffällige Araber
Lea Tsemel ist in Israel eine bekannte jüdische Anwältin. Ihr politischer Weg beginnt beim kommunistischen Matzpen. Da sie von Anfang an auf Araber spezialisiert ist, wird sie als „Menschenrechtsanwältin“ bezeichnet. Vor wenigen Tagen läuft im […]
Die ehemalige Kommunistin Lea Tsemel
Lea Tsemel verteidigt gerne junge Araber, die versuchen oder denen es gelingt, Juden umzubringen. Die juristische Verteidigung solcher Täter ist in Israel erlaubt, auch wenn die jungen Araber gewöhnlich die Prozesse verlieren. Nicht nur in Israel, sondern auch in Deutschland herrscht die Demokratie. Deshalb haben Verbrecher das Recht (oder die Pflicht), sich einen Anwalt zu nehmen. Die jüdische Anwältin Lea Tsemel ist davon überzeugt, dass es sich bei den arabischen Übergriffen auf Juden in Israel um einen legitimen politischen Kampf der Araber gegen die jüdisch-israelische Besatzung handelt. […]