Kowalleck: „Rot-Rot-Grün hinterlässt finanziell schweres Erbe“
Die Ankündigung Bodo Ramelows zum Haushaltsentwurf für 2025 kommentiert der Finanz- und Haushaltsexperte der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Maik Kowalleck. […]
Haushalt
Unseriös, unfähig, uneinig – das ist die Ampel
Unseriös, unfähig, uneinig – das ist die Ampel. Besonders deutlich zeigt sich das am neuen „Haushaltskompromiss“. Ein Loch von 12 Milliarden Euro einfach stehen zu lassen und das wie Wirtschaftsminister Habeck mit „Is halt so“ zu kommentieren, zeugt von der ganzen Inkompetenz dieser Bundesregierung und ist eine Frechheit gegenüber den Steuerzahlern. […]
Das Ampel-Desaster: Friedrich Merz beklagt: „2024 wächst unsere Volkswirtschaft nicht, dafür steigen die Arbeitslosenzahlen“
Die Zahlen werden nicht besser, im Gegenteil: Auch im zweiten Quartal 2024 wächst unsere Volkswirtschaft nicht. Dafür steigen die Arbeitslosenzahlen, sie nähern sich der Marke von drei Millionen. […]
Friedrich Merz im Bundestag – Unser Land – braucht mutige, aber realistische Ziele
Am Montag der letzten Woche hat der französische Staatspräsident Emmanuel Macron von dieser Stelle aus zu Ehren unseres verstorbenen Kollegen Wolfgang Schäuble eine – ich finde, das darf man auch heute noch einmal sagen – wirklich große Rede gehalten. […]
Dennis Rohde über den Haushaltskompromiss: „Es kann nicht sein, dass die Schwächsten die Zeche zahlen“
Dennis Rohde über den Haushaltskompromiss: „Es kann nicht sein, dass die Schwächsten die Zeche zahlen“. Ein Interview mit dem SPD-Politiker. […]
Thüringen bekommt dank CDU einen Haushalt
Nach dem Willen von Rot-Rot-Grün hätte Thüringen am Ende des kommenden Jahres nur noch 48 Euro in der Rücklage. Wir haben erreicht, dass es jetzt über 700 Millionen Euro sind! […]
Christian Lindner: „Wir haben Rechtsklarheit erhalten, jetzt schaffen wir Rechtssicherheit“
Mit dem Nachtragshaushaltsgesetz 2023 passen wir den Haushaltsentwurf den höchstrichterlichen Vorgaben an. Wir haben Rechtsklarheit erhalten, jetzt schaffen wir Rechtssicherheit. […]
CDU-Chef kritisiert die Ampel: Regierung ohne Plan
Die Bundesregierung muss nun also erstmalig an anderer Stelle einsparen. Das war im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen, ist aber die neue Realität. Und der Bundesfinanzminister hat recht, wenn er sagt, dass wir kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem haben. […]
Christian Lindner: „Die Bundesregierung respektiert dieses Urteil – es schafft Klarheit zur Schuldenbremse“
Ziel des Zweiten Nachtragshaushaltsgesetzes 2021 war es, unverbrauchte Mittel zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für die Klimapolitik umzuwidmen. Der sogenannte Klima- und Transformationsfonds erhielt Mittel aus Kreditermächtigungen in Höhe von 60 Milliarden Euro. […]
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts stellt die Bundesregierung vor große Probleme
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts stellt die Bundesregierung fraglos vor große Probleme, so Henning Vöpel […]
So ruiniert der Haushalt der Ampel die Wirtschaft Deutschlands weiter herunter
Dietmar Bartsch im Pressestatement vor der Fraktionssitzung der Linksfraktion: Die Vollbremsung im Ampel-Haushalt bei den Investitionen gefährdet die Funktionsfähigkeit des Landes. Dieser Haushaltsentwurf wirtschaftet das Land weiter herunter. Wer in die Krise weiter hineinspart, gefährdet […]
Auf den Geschmack gekommen: 3 interessante Fakten über unseren Geschmackssinn
Lecker oder nicht lecker? Unser Geschmackssinn sagt uns das. Aber hinter ihm steckt noch mehr. Hier kommen drei Fakten. […]
Die Energiepolitik der Bundesregierung lebt nur noch vom Prinzip Hoffnung
Der Deutsche Bundestag geht an diesem Wochenende in die parlamentarische Sommerpause. Ob dies wirklich eine längere Sitzungspause sein wird, das ist mehr als ungewiss. Schon in der zweiten Juli-Hälfte könnte es eine weitere Verschärfung der […]
Der Aufstieg der „Cleanfluencer“
Eine neue Studie zeigt, wie Online-Influencer die Hausarbeit als Therapie für gestresste Frauen umgestalten. Die Studie konzentriert sich auf ‚Mrs Hinch‚; alias Sophie Hinchliffe, den britischen Instagram-Star mit 4,1 Millionen Followern, der täglich Bilder und […]
Ungeziefer im Haushalt? – Weshalb krabbelnde Insekten trotz gründlichem Putzen vorkommen!
Sauberkeit ist vor allem im Haushalt sehr wichtig. Damit man sich zu Hause wohlfühlen und entspannen kann, sollten die Räumlichkeiten regelmäßig geputzt und rein gehalten werden. Allerdings sind nicht nur Staub und Schmutz unangenehm, sondern […]
Angelika Niebler zu EU-Haushalt: Ambitionierte, zukunftsorientierte Politik statt Kürzungen von Innovations-, Agrar- und Strukturfördermittel
Zu Beginn der Verhandlungen beim Sondergipfel zum EU-Haushalt, hat der Europäische Rat seinen Vorschlag zum mehrjährigen Finanzrahmen (2021-2027) vorgestellt. Dieser fällt weit hinter die Erwartungen des Parlaments zurück. Für CSU-Europagruppenvorsitzende Prof. Dr. Angelika Niebler kommt […]
Haushaltsüberschuss: Paritätischer fordert Rückfluss der Überschüsse ins Soziale
Der Paritätische Wohlfahrtsverband weist Forderungen als völlig verfehlt zurück, die aktuellen Haushaltsüberschüsse des Bundes für Steuersenkungen einzusetzen. Angesichts der sozialen Verwerfungen und Millionen Menschen, die in Deutschland in Armut leben, mahnt der Verband einen konsequenten […]
5G verändert die Gesellschaft nachhaltig
Der neue Kommunikationsstandard 5G soll Dinge weltweit untereinander in Echtzeit verbinden. Eine sichere , effektive und skalierbare Technologie. Übertragungen bis zu 10 Gigabit sind denkbar. 5G ist intelligenter als die heutigen Netze. Das beutete aber […]
Landtagsgutachten sieht beim geplanten Haushalt 2020 verfassungsrechtliche Risiken – Mike Mohring: Antidemokratische Machtanmaßung Bodo Ramelows
Ein Gesetzesbeschluss über den Haushalt 2020 durch den derzeitigen Landtag „wäre mit verfassungsrechtlichen Risiken behaftet“. Das ist das Ergebnis eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Diensts des Thüringer Landtags vom 24. Januar 2019. Die Thüringer CDU-Landtagsfraktion hatte […]
„Rot-Rot-Grün verliert bei der Haushaltspolitik die mittel- und langfristige Finanzierbarkeit beschlossener Leistungen aus dem Blick.“
CDU-Fraktion kritisiert haushaltspolitische Planungen der Linkskoalition für 2020 Maik Kowalleck: Demokratische Verfahrensregeln und Grundsätze langfristiger Haushaltspolitik geraten aus dem Blick Erfurt – „Rot-Rot-Grün verliert bei der Haushaltspolitik die mittel- und langfristige Finanzierbarkeit beschlossener Leistungen aus […]
Alice Weidel (AfD) über Kopftuchmädchen
Quelle: You Tube Vielleicht interessiert Sie auch: wer ist Sarah Wagenknecht wirklich?