Bundeswehrsoldat wegen Impfverweigerung im Knast?
Bekanntlich haben wir Meinungsfreiheit in Deutschland und da kommt es nicht darauf an, ob die verkündete Meinung wahr oder falsch ist – das sagt ein Verfassungsgerichtsurteil von Mai 2011. […]
Bekanntlich haben wir Meinungsfreiheit in Deutschland und da kommt es nicht darauf an, ob die verkündete Meinung wahr oder falsch ist – das sagt ein Verfassungsgerichtsurteil von Mai 2011. […]
Als morgens um 4.00 Uhr am 14. August 1964, einem Freitag, unsere Zelle im Zuchthaus Waldheim aufgeschlossen wurde, sagte der Schließer von der „Volkspolizei“ zu mir: „Strafgefangener Bilke, Sie gehen heute nicht arbeiten!“ […]
Kuba ist ein diktatorischer Staat mit weit über 1100 politischen Gefangenen. Die Wirtschaft ist marode. An allem herrscht Mangel und immer mehr Kubaner sehnen sich nach einem Leben im Ausland. Während die ca. 11.3 Millionen […]
Drei Anwälte Alexej Nawalnys wurden nun in Moskau verhaftet. Sie wurden in einem speziellen Untersuchungsgefängnis inhaftiert. […]
Die russische Staatsanwaltschaft hat in einem absurden Prozess Alexej Nawalny unter Ausschluss der Öffentlichkeit wegen »Extremismus« angeklagt – und nun eine Haftstrafe von 20 Jahren in einer Strafkolonie beantragt. Das Urteil soll am 4. August ausgesprochen […]
»Du sollst nicht töten!« Dieses Gebot gilt weltweit als schlimmes Verbrechen. Sieht ein Staat in seiner Rechtsordnung aber die Todesstrafe vor, ist die Tötung legitimiert. Ein Grundwidersprich, der besteht, solange es die Todesstrafe gibt. Doch […]
Ellen Thiemann ist eine von uns! Als ehemalige Insassin des berüchtigten Frauenzuchthauses Hoheneck im erzgebirgischen Stollberg weiß sie nur zu gut, wovon sie schreibt, wenn sie unerbittlich über DDR-Verhältnisse aufklärt. Sie wurde 1937 in der […]
Vor 55 Jahren gelang einem westdeutschen Insassen der einzig belegte Ausbruch aus dem berüchtigten Stasi-Gefängnis Bautzen II in Sachsen. Von Benedikt Vallendar. Bautzen – Ganze neun Tage war Dieter Hötger in Freiheit. Bis ihn […]
Am 20. April 1945, kurz vor Kriegsende, erhängten Nazi-Schergen im Keller der Hamburger Schule am Bullenhuser Damm zwanzig jüdische Kinder. Zuvor hatte man sie für medizinische Versuche missbraucht. Einer der Täter: der SS-Mann Arnold Strippel. […]
Am 8. November 1939 explodiert in München eine Bombe, die Hitler töten soll – doch das Attentat misslingt. Georg Elser, der den Sprengsatz gebaut hat, wird gefasst und im April 1945 in Dachau ermordet. Heute […]
Am 9. April 1945 starb Dietrich Bonhoeffer am Galgen im KZ Flossenbürg. Der frühere Ratsvorsitzende der EKD Wolfgang Huber hat aus biographisch-historischer Distanz ein Porträt des Märtyrer-Theologen verfasst, das geistig-geistliche Wegweisung für das 21. Jahrhundert […]
Deutschland in den Nachkriegsjahren. Der Nazi-Wahn wurde zur austauschbaren Metapher des Bösen, persönliche Schuld relativiert. Helmut Ortner hat darüber ein Buch geschrieben. Ein Gespräch über Lebenslügen der jungen Bundesrepublik, kollektives Verdrängen und Sophie Scholl als […]
Entgegnung auf eine Tiroler Stimme zu Selbstbestimmung und Minderheiten(schutz) der Ukraine Ein Südtiroler Abgeordneter, dessen Name hier nichts zur Sache tut, befand unlängst in einer Aussendung, der von Russland(s Präsident) gegen die Ukraine geführte Krieg […]
Die finnische Abgeordnete und ehemalige finnische Innenministerin Päivi Räsänen steht am 24. Januar vor Gericht Sie wird aufgrund des Teilens ihrer tiefen Überzeugungen über Ehe und menschliche Sexualität in drei Punkten angeklagt HELSINKI/ WIEN (18. […]
Immer deutlicher belegen Aktenfunde, wie skrupellos die SED mit Oppositionellen umging – und auch vor Mord nicht zurückschreckte Das Jahr 1976. Es gilt unter Historikern als Schlüsseljahr im Niedergang der DDR. Und das 13 Jahre […]
Die wunderschönen Bilder in Düsseldorf am vergangenen Sonntag im Sonnenschein am Rhein, der die Spaziergänger am warmen Februartag in Massen aus den Häusern lockt und gute Laune vermuten lässt. Man ist ja nicht mehr so […]
Vom Marktplatz der Stadt Rodach in Oberfranken, in der ich aufgewachsen bin, führten bis 1945 zwei Straßen nach Thüringen, nach Heldburg und nach Hildburghausen. Während des Krieges bin ich mit meiner Mutter auf dem Fahrrad […]
Wahrscheinlich ist jedoch, dass das brutale Vorgehen gegen Muslime in der VR China die kommunistische Regierung an der Macht hält. Zwischenzeitlich fürchten die Han-Chinesen eher die Uiguren und die Tibeter als die Kommunisten, auch wenn sich kaum noch unterdrücken lässt, dass die meisten Toten in China während der Corona-Pandemie der Unfähigkeit und Planlosigkeit der Regierenden zuzuschreiben sind. […]
Hier ein Kassiber, den mein Haftkamerad Uwe Erdmann 1975 herausgeschmuggelt hatte. Er war als Krimineller in Cottbus, der aber zu uns Politischen hielt, weil er zuvor schon einmal aus politischen Gründen von der Armee aus […]
Stevenson, der 1959 in Delaware geborene afroamerikanische Juraprofessor und Bürgerrechtler, engagiert sich schon seit Ende seines Harvard-Studiums, Anfang der 1980er Jahre, für soziale Gerechtigkeit und den Kampf gegen Rassismus und Ungleichheit. Die Menschen, für die sich Bryan Stevenson und seine Organisation „Equal Justice Initiative“ (EJI) einsetzt, erhalten keinen oder nur einen Rechtsbeistand pro forma, schlechtbezahlt und unvorbereitet. In den 26 Jahren seit der Gründung von EJI konnten mehr als 100 Hinrichtungen allein in Alabama verhindert werden. […]
Ein Theaterstück in drei Akten Erzieher: Oberleutnant Hoffrichter, genannt Urian, Choleriker, Ordnungsfanatiker, brutal 1. Wärter: Meister Steinert, kurz vor der Rente, gelassen, nachsichtig, menschlich 2. Wärter: Obermeister RT (= Roter Terror), groß, kräftig, eindimensional und brutal 1. Häftling: Theo Abraham, Theologie-Student, realistischer […]
Bankrotterklärung im Kampf gegen den Extremismus Als „Bankrotterklärung im Kampf gegen den Extremismus“ hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Wolfgang Fiedler, die sprunghaft gestiegene Zahl nicht vollstreckter Haftbefehle gegen Extremisten in Thüringen […]
Der Autor bezweifelt, dass der Iran über Atomwaffen verfügt oder sie anstrebt. Gleichzeitig befürchten die islamischen arabischen Staaten, dass die nicht vorhandenen Atomwaffen des Iran gegen sie eingesetzt werden.
In einem sind sich alle Muslime mit den Iranern einig: Israel und die USA sind an Allem schuld. […]
Man merkt sofort, dass der Schreiber in der DDR geboren ist. Die Geschichte ist herzzerreißend, sozialistisch und brutal. Das, was Otto Kwant in Urfustan erlebt, geht nur auf eine DDR-Kuhhaut. Die Geschichte ist komisch und traurig, selbst das Ende. Der Leser bereist ein Land der 3. – 5. Welt. […]
Pourqoui mon Dieu? Korrektes Deutsch: Ein mutmaßlicher Eritreer, der in der Schweiz mit seiner Familie lebt und der bis zuletzt in der Schweiz als vorbildliches Beispiel für Integration gilt, also dort mutmaßlich gut integriert ist, […]
Ich möchte nicht wissen, was der Eritreer stattdessen getan hätte, wenn er nicht so gut integriert gewesen wäre. […]
Lea Tsemel ist in Israel eine bekannte jüdische Anwältin. Ihr politischer Weg beginnt beim kommunistischen Matzpen. Da sie von Anfang an auf Araber spezialisiert ist, wird sie als „Menschenrechtsanwältin“ bezeichnet. Vor wenigen Tagen läuft im […]
Lea Tsemel verteidigt gerne junge Araber, die versuchen oder denen es gelingt, Juden umzubringen. Die juristische Verteidigung solcher Täter ist in Israel erlaubt, auch wenn die jungen Araber gewöhnlich die Prozesse verlieren. Nicht nur in Israel, sondern auch in Deutschland herrscht die Demokratie. Deshalb haben Verbrecher das Recht (oder die Pflicht), sich einen Anwalt zu nehmen. Die jüdische Anwältin Lea Tsemel ist davon überzeugt, dass es sich bei den arabischen Übergriffen auf Juden in Israel um einen legitimen politischen Kampf der Araber gegen die jüdisch-israelische Besatzung handelt. […]
Die Deutsche Umwelthilfe ist ein eingetragener Verbraucherschutzverein. Sie darf somit Wettbewerbsverstöße abmahnen und mit Klagen überziehen. Ob ein Verein die Voraussetzungen für eine solche Eintragung erfüllt, entscheidet des Bundesamtes für Justiz. Die Umwelthilfe spricht jährlich ca. 1.500 Abmahnungen aus, davon mündet ein Drittel in Gerichtsverfahren. […]
Der Bundesgerichtshof entscheidet: Der Verbraucherschutzverband „Deutsche Umwelthilfe“ darf weiterhin abmahnen. Es ist nicht verboten, sondern sogar löblich, wenn Privatpersonen Staatsaufgaben, ob notwendig oder nicht, erledigen, wozu dem Staat die Fähigkeit und die Mittel fehlen. Das […]
Am 26.06.19 läuft bei arte gegen Mitternacht der Film „Gaza – Leben an der Grenze“, der bis zum 25.07.19 problemlos zu jeder Zeit abgerufen werden kann. Die hervorragende Propaganda dauert genau 86 Minuten. Der Film […]
Am 13. Februar 2018 hat sich die Psychologin Susanne Preusker suizidiert. Neun Jahre zuvor erlebte sie brutale Vergewaltigungen durch einen Häftling im Gefängnis von Straubing. Sie schrieb darüber ein Buch. Dieses wurde verfilmt. Kurz vor […]
62 der ursprünglichen 64 Menschen harren auf dem Seenotschiff aus. Zwei Frauen, die ärztlich notfallmäßig versorgt werden müssen, werden ans Land gebracht. Kein Land rund um das Mittelmeer oder der EU lässt die übrigen Geretteten […]
Ein Journalist der „Berliner Zeitung“ bat mich um ein Interview zu dem Thema, an dem sich schon ein SPIEGEL-Redakteur abreagiert hatte, ziemlich erfolglos, wie dieser zu einer nachfolgenden Veranstaltung im Hause des ehemaligen Stasi-Chefs Erich […]
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