Westeuropäische Politiker mögen heute die Frage nach einem Kandidatenstatus der Ukraine und ihren Beitritt zur EU in ferner Zukunft als zweitrangig betrachten. Für Kyjiw jedoch wäre eine eindeutige Anschlussperspektive bereits heute bedeutsam. Von Andreas Umland. […]
Totalitäre Systeme entstehen nicht über Nacht. Sie entwickeln sich schleichend über viele Jahre. Die Begleitmusik ihrer Propaganda vernebelt Ziele und Methoden. Dabei können sie darauf vertrauen, dass die meisten Bürger die fatale Entwicklung erst wahrnehmen, […]
Die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs schlagen dem Parlament eine Kommissionspitze vor, die das System der Spitzenkandidatinnen/ Spitzenkandidaten ignoriert. Nun muss sich das EP auflehnen, um den Wählerinnen und Wählern zu zeigen: Die Stimme der Bürgerinnen […]
Vor einem Monat waren Europawahlen. Die EVP hat nicht so gut abgeschnitten, aber ist immer noch die stärkste Kraft. Rechtsaußen Bündnisse sind stärker geworden – wie beurteilen Sie einen Monat danach die Lage? Erfreulich ist, […]
Im Vorfeld der Europawahl am 26. Mai wird von vielen Bürgern immer wieder verlangt, dass Europa endlich »handlungsfähiger« werden müsse, um auf Krisen schneller und entschlossener zu reagieren. Insbesondere müsse doch die »leidige« Steuerfrage, wonach […]
Frage nach Europa und Du kriegst als Antwort ein großes Gähnen. Selten war ein Wahlkampf langweiliger als der diesjährige um Europa. Wir schreiben das Jahr 2019, die Europäische Union wankt von Krise zu Krise. Die […]
Die Erfolgsgeschichte Europa Die Europäische Union ist eine Erfolgsgeschichte. Sie steht sinnbildlich für Frieden, Menschenrechte, Freiheit, Demokratie und Wohlstand. Nichtsdestotrotz steht die Europäische Union heute vor großen Herausforderungen. Europafeindliche und populistische Bewegungen sind im Aufwind, […]
Automobilhersteller Brossardt: „Starke Belastung im internationalen Wettbewerb“ Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. kritisiert die Entscheidung des Europäischen Parlaments, den CO2-Ausstoß von Neuwagen für die Zeit nach 2021 deutlich zu reduzieren. vbw […]
Für viele Linke und Grüne sind Patriotismus und Vaterlandsliebe in der globalisierten Welt von heute keine bedeutenden Werte mehr. Staat und Nation werden in diesen Kreisen eher als Zweckgemeinschaft verstanden, die man bei Bedarf auch […]
Als EU-Ratspräsident rückt Kurz „Ein Europa, das schützt“ in den Fokus. Zielsicher führt er damit seine Wahlkampfthematik aus dem innerpolitischen Wahlkampf nahtlos in die Außenpolitik weiter. Er erweist sich als Verteidiger und Beschützer der Außengrenzen […]
Die EU-Ratspräsidentschaft liegt derzeit in den Händen Österreichs. In einem Interview mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz betont dieser, wie wichtig ein geordneter Brexit und die Sicherheit Europas für die freiheitliche Werteordnung ist. Der […]
Herr Henkel, Sie haben einmal gesagt, dass die AfD zu Anfang eine Professorenpartei war. Vielleicht können Professoren einfach keine Politik. Man könnte im Umkehrschluss aber auch sagen, dass die Politik für die Ergebnisse der Wissenschaft […]
Theveßen: „Kein Durchbruch heute, aber eine echte Chance“ „Wir dürfen Menschen in Not auch nicht aussperren, wie Sondermüll abladen, ertrinken oder verhungern lassen, denn wir selbst erschaffen täglich neue Flüchtlinge“ – ein Kommentar des stv. […]
Der EU-Ratsvorsitz wurde an Sebastian Kurz übergeben. Mit einem Festakt am 30. Juni in der Steiermark. Eine Gruppe Schuhplattler stimmte den Ton an. Kurz startete mit Skepsis über die Situation in den USA. Die österreichische […]
Halbseidene Wohlhabende und gesottene Gangster aus aller Welt haben in der Europäischen Union (EU) so etwas wie Narrenfreiheit. Sie erwerben einfach für viel Geld ein sogenanntes „Goldvisum“ zur Einreise in ein EU-Land und sichern sich […]
Rede zur deutsch-französischen Reformpartnerschaft "Wir verdanken der Europäischen Union Schutz und Wohlstand, aber die Europäische Union ist keine Selbstverständlichkeit. Wir alle sind gefordert, diese große Gemeinschaftsidee ständig weiterzuentwickeln. Da ist es gut, dass wir auf […]
Pressemitteilung – Dank der französischen Veranstaltung „Rendez-vous aux jardins“, die in diesem Jahr in ganz Europa organisiert wurde, standen vom 1.-3. Juni die Gärten im Mittelpunkt. In Deutschland wird dieses Ereignis bis in den Herbst hinein […]
Es dauert nach dem Holocaust mehrere Jahrzehnte bis Deutsche und Europäer erkennen, dass es unvorteilhaft für ihre Reputation ist, die Vernichtung von Juden zu tolerieren oder gar selber Juden zu vernichten. Seit dem großen syrischen […]
Quelle: You Tube Vielleicht interessiert Sie auch: wer ist Sarah Wagenknecht wirklich?
Österreich bleibt weiter in der Kritik. Aufgrund der Verletzung von Grundrechten. Hunderte Fälle von willkürlichen Enteignungen. Rechtssicherheit in Österreich nicht mehr gegeben. Auch der aktuelle Bericht der Volksanwaltschaft bietet keine Lösungen. Der Bericht der österreichischen […]
I. EINLEITUNG Seit 1985 findet in jedem Jahr am 9. Mai der feierliche Tag der Erinnerung an die Geburtsstunde der ersten supranationalen europäischen Institution statt. Es war der 9. Mai 1950, als der französische Außenminister […]
In einer gewissen Weise sind wir alle Belle aus dem französischen Märchen Die Schöne und das Biest. Wie sie sind wir oft abgestoßen von der Andersheit des Fremden, des Biestes, dessen Unterschiedlichkeit sich in seiner […]
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