Oskar Lafontaine: Deutschland ist eine Bananenrepublik
Man bezeichnet einen Staat, in dem einiges schiefläuft, oft als Bananenrepublik. Eine parlamentarische Demokratie, die keine faire Durchführung einer Wahl hat, kann man auch so bezeichnen. […]
Demokratie
Interview mit Anne Applebaum – Wie wehrhaft sind Europas Demokratien in Zeiten von Putin, Trump, Krieg und Fake News?
Wie wehrhaft sind Europas Demokratien in Zeiten von Putin, Trump, Krieg und Fake News? Gibt es eine globale Achse der Autokraten? Wenn ja, mit welchen Zielen? Ein Gespräch mit der preisgekrönten Historikerin Anne Applebaum über wehrhafte Demokratien, den Preis der Freiheit und die Zukunft Europas. […]
Fernsehtipp der Tabula-Rasa-Redaktion: Juli Zeh, woran krankt die Demokratie?
Fernsehtipp der Tabula-Rasa-Redaktion: Juli Zeh, woran krankt die Demokratie? […]
Wahlversprechen nach der Wahl eklatant und unmittelbar zu brechen – das ist keine Novität
Wahlversprechen nach der Wahl eklatant und unmittelbar zu brechen – das ist keine Novität. Aber es schadet dem Vertrauen in die Demokratie. Besonders in diesen Zeiten. […]
„Heute war wieder Parlament. 1990 verboten wir der SED nicht, zuzustimmen. Das nannten wir Demokratie.“
„Heute war wieder Parlament. 1990 verboten wir der SED nicht, zuzustimmen. Das nannten wir Demokratie.“ […]
23. Februar 2025 Bundestagswahl – Wahlen sind ein Hochfest der Demokratie
Wahlen sind ein Hochfest der Demokratie. Es geht schrill, laut und bunt zu. Phrasen und Propaganda in Dauerbeschallung. In wenigen Wochen – am 23. Februar – hat das -Volk, der Souverän, entschieden – und die Demokratie muss damit klarkommen. […]
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Auflösung des Bundestages: „In schwierigen Zeiten wie jetzt braucht es für Stabilität eine handlungsfähige Regierung“
Bundespräsident Steinmeier hat entschieden, den 20. Deutschen Bundestag aufzulösen. Er setzte Neuwahlen für den 23. Februar 2025 an. „Gehen Sie wählen. Und wählen Sie in dem Bewusstsein, dass Ihre Stimme die entscheidende sein könnte. Schützen und stärken wir unsere Demokratie“, sagte er an die Bürgerinnen und Bürger gerichtet. […]
Tollwood: WERTE BÄNKE – LEBENDIGES STATEMENT FÜR UNSERE DEMOKRATIE
Wir braucht Dich!“ – Motto des Tollwood Winterfestivals kreativ umgesetzt: Bänke werden zu Kunstwerken mit Werten – noch wenige Patenschaften zu vergeben […]
Das Tollwood Winterfestival vom 26. November bis 23. Dezember steht in diesem Jahr unter dem Motto „Wir braucht Dich!“
Das Tollwood Winterfestival mit Kunst, Performance und Engagement unter dem Motto „Wir braucht Dich!“ und einer Deutschlandpremiere. […]
Was sagt die deutsche Botschafterin Julia Gross in Ungarn über Demokratie?
Nun sind sie an der Macht, die Kinder. Was ein deutscher Minne- und Haltungssänger 1986 hoffnungsvoll mit „Kinder an die Macht“ in die woke-werdende Welt trällerte, obsiegte endlich. […]
Interview mit Helmut Ortner: „Wo Vertrauen in die Demokratie fehlt, entsteht Demokratie-Verachtung“
Der Verlust von Zukunftsglauben ist ein Problem für die Demokratie. Sie lebt auch von der Hoffnung, dass Dinge besser werden. Daran aber glauben immer weniger. Kein guter Zustand, sagt unser Autor, denn wo Vertrauen in die Politik schwindet, grassiert Demokratie-Verachtung. […]
Die AfD hat die Demokratie nicht verstanden
Das Wesen eines Demokraten ist nicht, dass er demokratisch gewählt wurde, sondern dass er anerkennt, dass er demokratisch auch wieder abgewählt werden kann und dass er die Demokratie dauerhaft erhalten möchte. […]
Hat Woidke die Demokratie geschwächt?
Der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ist mit seinem Respekt für die Entschlossenheit des brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke im Wahlkampf um die Spitzenposition in Landtag dann doch ziemlich allein geblieben. […]
Gegenrede und öffentliche Debatte – das ist der Sauerstoff für die Demokratie
Demokratie ist nicht unbedingt Gemeinschaft, sondern vor allem Gesellschaft – das Aufeinandertreffen unterschiedlicher Interessen, Sichtweisen und Meinungen. Es braucht den Kompromiss und den Konsens. Zuvor aber produktiven Streit, Gegenrede und öffentliche Debatte – das ist der Sauerstoff für die Demokratie. […]
Programmveröffentlichung: Human Rights Film Festival Berlin zeigt 25 Dokumentarfilme vom 4.-12. Oktober 2024
Vom 4. bis zum 12. Oktober zeigt das Human Rights Film Festival Berlin insgesamt 25 Dokumentarfilme rund um die Themen Demokratie, Menschenrechte und Pressefreiheit. […]
Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg: Härte-Test ist die Demokratie
Wahlen sind ein Hochfest der Demokratie. Doch mitunter sind die Ergebnisse nicht so, wie es sich die etablierten Parteien wünschen. Beispielsweise bei den nächsten Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Gewinner ist die Demokratie. […]
Tu was! – Das “liberale Gewissen der Union” meldet sich zu Wort
Unsere Demokratie wird von inneren und äußeren Feinden bedrängt. Höchste Zeit, diese zu verteidigen, meint Ruprecht Polenz und fordert dazu auf, mehr zu tun, damit wir weiter ein freies und selbstbestimmte Leben führen können. Sein Buch will ein Mutmacher sein. […]
Warum Peter Hahne denkt, dass wir von „Idioten“ regiert werden
Bekannt aus dem ZDF, spricht heute Fernsehmoderator und Autor Peter Hahne über seine Sicht der aktuellen Geschehnisse. Warum er denkt, dass wir von „Idioten“ regiert werden, was er von Gendern hält, wieso ihm die deutsche Mentalität missfällt und Politiker für ihre Taten haften sollten, jetzt im Interview. […]
Die Generalstrategie zum WIR-Gefühl
Wir brauchen viele Räume und Formate für Streitkultur, die darauf angelegt sind, kreativ und befriedend zu wirken. […]
Österreichischer Bundeskanzler Karl Nehammer im Interview: „Wir alle – und ich meine wirklich alle – müssen wieder zu einem gemäßigteren Ton zurückfinden“
Demokratiefeindliche Tendenzen, eine in Teilen vergiftete Debattenkultur sowie Hass und Hetze in den sozialen Medien – auch in Österreich muss sich die Demokratie zunehmend wehrhaft zeigen. Was unternimmt die Politik in unserem Nachbarland, um die Demokratie zu stärken und eine Radikalisierung innerhalb der Gesellschaft zu verhindern? Darüber, über ein Verbot von TikTok und die Frage, wie „demokratiefreundlich“ die Klimakrise eigentlich ist, sprach Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie, mit dem 51-jährigen ÖVP-Politiker und Bundeskanzler der Republik Österreich Karl Nehammer. […]
Richard von Weizsäcker: „Nicht mit unserer Tür in ihr Haus fallen“
Die Lebensthemen Richard von Weizsäckers: Am 12. November 1989, drei Tage nach dem Fall der Mauer, besucht Richard von Weizsäcker einen Abendmahl-Gottesdienst in der Berliner Gedächtniskirche. Unzählige Menschen aus beiden Teilen der Stadt schieben sich in die Bänke, hocken und stehen in den Gängen. […]
Die Menschen für die Demokratie zurückgewinnen
Um Menschen für die Ordnung von Demokratie und Freiheit zurückzugewinnen, muss die moralische Substanz der Gesellschaft wieder aufgebaut werden, das Vertrauen der Menschen in die Ordnung erneuert werden. […]
Friedrich Merz – Übergriffe auf Abgeordnete haben ein Besorgnis auslösendes Maß angenommen
Der „Geruch von Weimar“ liege in der Luft, so wird der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann in diesen Tagen zitiert, befragt nach seiner Bewertung der Angriffe auf Politiker verschiedener Parteien in den letzten Tagen. […]
Den freiheits- und demokratiegefährdenden Plänen von Nancy Faeser muss ein Stopp-Schild gesetzt werden
Den freiheits- und demokratiegefährdenden Plänen von Nancy Faeser muss ein entschlossenes Stopp-Schild gesetzt werden. […]
Interview mit Großherzog Henri von Luxemburg: „Wir sollten uns immer bewusst sein, welch Privileg es ist, in einer demokratischen Gesellschaft zu leben“
Interview mit Großherzog Henri von Luxemburg: „Wir sollten uns immer bewusst sein, welch Privileg es ist, in einer demokratischen Gesellschaft zu leben“ […]
Unsere Demokratie ist stark genug gegen die rechtsradikalen Netzwerke
Unsere Demokratie ist stark genug gegen die rechtsradikalen Netzwerke. […]
Die 10 Werte in der Demokratie
In einer Demokratie sind Werte grundlegende Prinzipien, die die Gesellschaft leiten und die Grundlage für das demokratische System bilden. Hier sind einige Beispiele für Werte in einer Demokratie […]
Wer weiß ist, darf nicht ins Museum – Dortmund praktiziert einen umgekehrten Rassismus
Derartige Aktionen widersprechen dem Geist der Demokratie befindet Stefan Groß-Lobkowicz. Ein Kommentar. Kaum zu glauben, was sich ein Museum in Dortmund erlaubt. Am Samstag bleiben die Türen für Weiße zu – dies zumindest für Besucher […]
Neue Studie zeigt: Vertrauensverlust in Regierung und Parlament, Zufriedenheit mit der Demokratie sinkt
Deutlicher Rückgang der Demokratiezufriedenheit und Vertrauensverluste in Bundestag und Bundesregierung – Repräsentative Studie untersucht die Veränderung von Zufriedenheit, Vertrauen und Parteisympathie in der deutschen Bevölkerung Eine neue repräsentative Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung untersucht, wie sich zwischen […]
Bundespräsident Steinmeier am Chiemsee: „Eine Demokratie muss wehrhaft sein gegenüber ihren Feinden“
Wir dokumentieren hier die Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, die er auf Herrenchiemsee zu 75 Jahre Verfassungskonvent von Herrenchiemsee gehalten hat. Ein Vorentwurf für einen provisorischen Text. Viel mehr ist es eigentlich nicht, worum sich […]
Unsere Wissenschaftsfreiheit ist zunehmend gefährdet
Die Herausgeber Harald Schulze-Eisentraut und Alexander Ulfig haben einen Band vorgelegt, in dem einige der renommiertesten kritischen Wissenschaftler unserer Zeit versammelt sind. Es geht um das Thema Wissenschaftsfreiheit, die zunehmend gefährdet ist. Wir leben in […]
Kleine Deutschstunde für Politiker
Von Gastautorin Annette Heinisch Unter Ehefrauen ist es kein Geheimnis: Du kannst Deinem Mann problemlos alles sagen, jedes Geheimnis anvertrauen, es bleibt vertraulich, denn er hört Dir sowieso nicht zu. Ehemänner bestreiten das auch gar […]
„Linksextremismus gefährdet die Demokratie“
Das Urteil gegen die linksextreme Lina E. und die Reaktionen auf das Urteil bewerten der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Raymond Walk, und der Sprecher der Union für den Untersuchungsausschuss „Politische Gewalt“, Mike […]
Demokratie in der Krise
Kaum eine Woche, in der keine Umfragen veröffentlicht werden. Und keine Umfrage, die nicht immer wieder aufs Neue eine breite, immer weiter steigende Unzufriedenheit der Deutschen feststellt. Dabei sind nahezu alle gesellschaftlichen Bereiche betroffen. Überschriften […]
Lob der Demokratie oder: Vom Ich zum Wir
Demokratie braucht Gemeinschaft. Sie lebt von Teilhabe und Teilnahme. Doch diese Grundanforderung der Demokratie scheint zunehmend gefährdet. Kein guter Zustand. Ein neues Buch liefert eine kluge Gegenwarts-Diagnostik und redet uns ins Gewissen. Von Helmut Ortner. […]
„Der rechte Rand der DDR-Aufarbeitung“: Polemik muss sein
„Der rechte Rand der DDR-Aufarbeitung“, Hrsg von Klaus Bästlein, EnricoHeitzer und Anetta Kahane, Metropol Verlag Berlin, 2022. Gleich vorweg: Das ist ein auf Steuerkosten entstandenes Buch von Anti-Demokraten! Schon auf der hinteren Umschlagseite bekennen die […]
Die Parteien entmachten – zurück zur Demokratie
Dieser unser Staat Bundesrepublik Deutschland hat einen Zustand erreicht, der in den wesentlichen Kategorien als krank bezeichnet werden kann, als substantiell krank. Das Land leidet unter einer ausufernden Bürokratie, an einer erdrückenden Steuerlast, unter Kostenexplosionen […]
Fällt Springer ins woke Delirium, fällt die Bundesrepublik mit
Rezension zu „Generation Gleichschritt“ von Ralf Schuler Zu Beginn der Lektüre von Ralf Schulers „Generation Gleichschritt“ lohnt der Blick auf den springerschen Hausgott. Axel Cäsar Springer legte 1967 in ehernen Lettern seine verlegerischen Grundsätze nieder: […]
Winfried Kretschmann: „Die Demokratie selbst ist eine lernende Veranstaltung“
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, vor gut 50 Jahren, im Januar 1972, verabschiedeten die Ministerpräsidenten der Länder zusammen mit dem damaligen Bundeskanzler Willy Brandt den sogenannten „Radikalenerlass“. Er sollte die Beschäftigung von Verfassungsfeinden im öffentlichen Dienst […]
Reußenschlag und andere Kalamitäten
Das Datum des 7. Dezember 2022 könnte – als deutsches Pendant zum Sturm der Trumpisten aufs Capitol am 6. Januar 2021 – in die Annalen der westlichen Demokratie eingehen. Wir sind vor einer weiteren deutschen […]
Mit dem Verbot der Nowaja Gaseta endet die Ära Gorbatschow
Nach dem Verbot der Printausgabe wird auch die Website der russischen Zeitung Новая газета untersagt. Die Zeitung kritisierte den Krieg in der Ukraine. […]
Innenministerin Faeser hat einen ganz speziellen Demokratiebegriff – Kommt jetzt der neue Überwachungsstaat?
In der Schule wurde uns der Satz Ludwig XIV: „Der Staat bin ich“ als der Gipfel politischer Arroganz beigebracht. Was am Feudalabsolutismus so verabscheuenswert war, sollte sich nicht wiederholen. In einer Demokratie sollte es bei […]
Dank des geopolitischen Analphabetentums des Westens konnte China im April einen Sicherheitspakt mit den Salomonen unterzeichnen
Nein, gemeint ist nicht, was auf dem gut 166 Millionen Euro teuren (rund 30 Millionen mehr als sieben Jahre zuvor) G7-Gipfeltreffen auf Schloss Elmau stattfand. Diese Wir hier oben-Ihr da unten-Inszenierung brachte wieder nicht mehr […]
Die „Zivilgesellschaft“ als staatlich finanzierter Souverän
In Demokratien gilt das „Volk“ (dêmos) als Träger staatlicher Gewalt (krátos). So steht es auch im Grundgesetz. Seit Jahren ist hierzulande das „Volk“ als Grundbegriff der Demokratie aus den medialen“Diskursen“ nahezu verschunden. Allein dank Putins […]
Interview mit Bärbel Bas, Präsidentin des Deutschen Bundestages: „Nicht nur klagen, sondern selbst anpacken“
Bärbel Bas ist seit Oktober 2021 Präsidentin des Deutschen Bundestages. Damit bekleidet die 54-jährige Sozialdemokratin protokollarisch das zweithöchste Amt in Deutschland. Zugute kommen der gebürtigen Duisburgerin dabei auch der unverwüstliche Humor und die Mentalität des […]
Alles wird schlimmer – oder: Das »Prinzip Hoffnung«
Kriege, Klima, Krankheiten – die Wirklichkeit als permanentes Inferno. Unsere Sicht auf die Welt bestimmt das Negative. Fehlende Fakten sind dabei ein Problem in der öffentlichen Debatte, ebenso die Neigung, Fakten für irrelevant zu halten. […]
Streit ist der Sauerstoff für die Demokratie
Demokratie braucht den Streit, die Kontroverse – auf allen Ebenen: privat, kollektiv, institutionell. Widerspruch und Dissens gegenüber dem Ist-Zustand, sind durch unsere Verfassung nicht nur geschützt, sondern konstitutiv verankert. Helmut Ortner über Streitlust und Streitkultur […]
Interview mit Prof. Dr. Klaus Hasselmann, Klimaforscher und Physik-Nobelpreisträger 2021: „Ich mache mir große Sorgen um unsere Demokratie“
Prof. Dr. Klaus Hasselmann ist Klimaforscher und Gründungsdirektor des Max-Planck-Instituts für Meteorologie. Bereits Ende der 70-Jahre entwickelte er das statistische Modell, mit dem sich die Erderwärmung dem Anstieg der CO2-Konzentration in der Atmosphäre zuschreiben lässt. […]
Über die Schwäche des Westens, Selbstbetrug und Bequemlichkeit
Die Deutschen haben sich bis heute nicht den wesentlichen Fragen und Ängsten gestellt. Daher können die Ängste unter Anwendung massenpsychologischer Erkenntnisse (man muss sagen wieder) gnadenlos ausgenutzt werden, um das Volk zu steuern. Die Autoritätsgläubigen sind immer noch in der Mehrzahl, ob bei der Corona – Politik oder jetzt im Lager der Putin–Versteher. Lektion gelernt? Fehlanzeige. […]
Streiten ist Sauerstoff für die Demokratie
Demokratie braucht den Streit, die Kontroverse – auf allen Ebenen: privat, kollektiv, institutionell. Widerspruch und Dissens gegenüber dem Ist-Zustand sind durch unsere Verfassung nicht nur geschützt, sondern konstitutiv verankert. Aber was tun, wenn wie in Corona-Zeiten zivilisierter Streit oft nicht mehr möglich ist? […]
Wie viel Politik halten moderne Demokratien aus?
Gesellschaftliche Krisen entstehen nicht einfach so. Sie sind in der Regel Folge politischen Handelns und vor allem dessen Unterlassung. Es stellt sich zunehmend die Frage, wie viel Politik sich moderne Demokratien leisten können, wollen sie […]
„Populismus ist einfach, Demokratie ist komplex.“ Zur Aktualität der Populismus-Thesen von Ralf Dahrendorf
Ralf Dahrendorf zählt zu den wichtigsten philosophischen und politischen Denkern im Nachkriegsdeutschland. Er war ein erfolgreicher Soziologe, Politiker und Wissenschaftsmanager. Wie sein philosophischer Lehrer Karl Popper hatte er ein sehr waches Sensorium für die Feinde […]
Karl Popper und Erich Fromm – Vor 80 Jahren erkannten sie die Feinde der Demokratie
Karl Popper und Erich Fromm wurden beide im Herzen Europas geboren und mussten jeweils in ihrem 4. Lebensjahrzehnt wegen ihrer jüdischen Herkunft ins Exil gehen. Während in vielen Ländern der Zweite Weltkrieg tobte, schrieben Karl […]
Um Weißrussland zu kritisieren, muss man wissen, was Demokratie ist
Viele Staaten führen in ihrem Namen das Wort „Demokratie“, was nicht beweist oder bedeutet, dass es sich bei solchen Staaten um Demokratien handelt. Um einen Staat genau einordnen zu können, ob er sich gegenüber seinen […]
Der neue globale Konflikt: Autoritäre Regime gegen liberale Demokratien
Infolge der neuen Medien, der neuen Technologien und der globalen wirtschaftlichen Verflechtung gestaltet sich die Weltpolitik immer kleiner und enger. Die gegenseitige „Aufeinanderbezogenheit“der nicht mehr so richtig souveränen Nationalstaaten nimmt bei offeneren Grenzen ständig zu, […]
Wladimir Putin – der Große
Am Sonntag, 23.05.2021, hat ein Flugzeug auf dem Weg von Griechenland nach Litauen auf Grund eines angedrohten terroristischen Anschlages, der glücklicherweise von den weißrussischen Behörden verhindert worden ist, seine Route geändert und ist in Minsk, […]
CDU: Selbstgesteuert ins Nichts?
Sie reden stets gerne von Dialog, von Respekt, von Vielfalt und Toleranz. Die Großkopferten der CDU beherrschen das wirkmächtige Vokabular. Theoretisch. Denn in der Praxis scheitern sie schon mal kläglich – aber sehr selbstbewusst und […]
DIE WELT IN DER KRISE: REGIERUNGSANTWORTEN AUF DIE COVID-19-PANDEMIE
Gaurav Chiplunkar Als das Coronavirus im März letzten Jahres zur Pandemie erklärt wurde, mussten sich die Länder mit schwierigen Entscheidungen darüber auseinandersetzen, wie die öffentliche Gesundheit am besten gefördert und ob Maßnahmen zur Einstellung der […]
ANGRIFF auf unseren Wohlstand und den Föderalismus! (Notbremse und Wiederaufbausfonds)
Eine Woche zum Vergessen! Diese Woche sind mehrere entscheidende Sachen passiert: Die CDU hat einen Kanzlerkandidaten gekürt, der Bundestag hat die Notbremse durchgewunken und das Bundesverfassungericht in Karlsruhe hat den Weg für den EU-Wiederaufbaufonds frei […]
Die Würde des Menschen ist unantastbar von Gertrud Höhler
Virologie und Politik: Der Amoklauf der Wohlstandsnationen.
Was die führenden Industrienationen an Verwerfungen beschlossen, verordnet und durchgesetzt haben, übertriff das Zerstörungspotenzial des Virus bei Weitem. […]
Südafrika: „Der Nährboden für soziale Unruhen ist groß“
Gewalt, fehlende Rechtssicherheit und weit verbreitete Korruption gefährden die Demokratie in Südafrika. Im Interview mit der Evangelischen Akademie Tutzing blickt Dr. Renier Koegelenberg aus Stellenbosch auf ein knappes Jahr der Corona-Pandemie in seinem Heimatland und […]
Sind wir reif für die Demokratie?
Zunächst möchte ich einige vielleicht interessante Gedanken voran stellen: Auszug aus dem Fragment „Demetrius“ von Friedrich Schiller Hier ist die Meinung von Fürst Sapieha, im poln. Reichstag: Die Mehrheit?Was ist die Mehrheit? Mehrheit ist der […]
Die VR China und die EU-Juden
Auf die europäischen Vorwürfe gegen China beim Thema Hongkong und Uiguren entgegnet der chinesische Präsident Xi Jinping den europäischen Staats- und Regierungschefs mit dem Antisemitismus in Europa. Vor kurzem ereignet sich dies auf einem virtuellen […]
Ein Ende der christlichen Pogrome ist nicht in Sicht
Religionen unterscheiden sich ausreichend untereinander. Diese Binsenweisheit wird sofort klar, wenn man bedenkt, dass unterschiedliche Religionen oft gegeneinander um den besten Platz an der Sonne kämpfen. So überfluten christliche und muslimische Missionare Afrika und beide […]
Die nächste und baldige Präsidentin der USA soll Kamala Devi Harris heißen
Donald Trump hat den USA und ihrem Volk schweren Schaden zugefügt, weil er Beweise der Wissenschaftler ablehnt. Das mag stimmen. Nur: Gibt es einen Staat auf unseren Planeten – von Demokratie bis zur Diktatur – wo die Regierenden alle wissenschaftlichen Beweise akzeptieren? Selbst die deutsche Bundeskanzlerin, die neben Marxismus-Leninismus Physik studiert hat, bricht die Gesetze beider anerkannten Wissenschaften […]
Attila, der König der Veganer
Die größte Buchhandelskette Deutschlands heißt „Thalia“. Diese verkauft gerne und gewinnbringend Attilas Bücher, die aus welchen Gründen auch immer oft gekauft und gelesen werden. Eine Verehrerin des Grünen Politikers fordert die Buchhandelskette Thalia auf, keine Attila-Hildmann-Bücher mehr zu vertreiben, da die Gefahr besteht, dass er seinen Worten Taten folgen lässt und somit ein Gewaltverbrecher werden kann. In Deutschland werden bekanntlich keine Gewaltverbrecher mehr – seit 1945 (BRD) / seit 1990 (DDR) – verherrlicht (mit Ausnahme von mindestens einem türkischen Politiker). […]
EU-Gipfel in Brüssel: „Ich schäme mich für ein solches Europa“
„Die Staats- und Regierungschefs feiern sich für ihre Einigung nach einem historischen Verhandlungsmarathon. Die Erleichterung ist nachvollziehbar, aber bringt das Ergebnis Europa voran? Zweifel sind angebracht, denn zwei wesentliche Aspekte der Einigung werfen große Fragen […]
„Europa: Gegenentwurf zur Welt der Autokraten“
Wohin man auch blickt, autokratische Herrscher übernehmen die Weltpolitik: Trump, Putin, Xi Jingping, Orban, Kaczynski, Netanyahu, Erdogan, Bolsonaro, Johnson, Modi, Kim, Al Sisi! Sie alle vermitteln ihrer Wählerschaft die Botschaft, mit ihnen als Chef geht […]
Marxisten enthüllen Lenin-Statue in Gelsenkirchen
Es stellt sich die Frage, ob in Deutschland wirklich 52 öffentliche Plätze, mehr als 500 Straßen und sogar mehrere Schulen weiterhin nach Karl Marx benannt werden sollen. In Trier steht sogar ein Riesendenkmal aus Bronze, das kürzlich die Volksrepublik China verschenkt hat. Ist die Kolossal-Statue eines der wirkmächtigsten Antisemiten und Rassisten, gesponsert von der größten Diktatur der Welt, nicht peinlich für eine sich liberal nennende Demokratie, die offiziell jeden Rassismus ablehnt? Bürgerrechtler der ehemaligen DDR verweisen zudem darauf hin, dass Karl Marx obendrein auch ein geistiger Brandstifter für ideologischen Totalitarismus gewesen ist, der zu vielen Millionen Toten als Opfer des Kommunismus geführt hat. […]
Only Black Lives Matter!
Seit dem verhängnisvollen Tod von George Floyd stehen wichtige und unwichtige Bürger der USA Kopf. Nicht nur in den USA, sondern auch weltweit und in Deutschland. Beispiel: Artikel 3-3 des Grundgesetzes lautet: Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden … […]
Wie die Volksrepublik China jegliche Demokratie in Hongkong vernichtet
Es ist nicht zu hoffen, dass die USA, die EU oder gar die NATO sich militärisch in Hongkong einmischen werden. Die verbalen Proteste, insbesondere die der deutschen Grünen, sind bedeutungslos und für den Papierkorb. Kein normaler Mensch, der im demokratischen Kapitalismus lebt, wird für die knapp 8 Millionen Einwohner der Sonderverwaltungszone Hongkong seinen Reichtum und sein Leben für diese Chinesen aufs Spiel setzen. Die Minderheiten der Uiguren und Tibeter in China werden bald schlimmeren Verfolgungen ausgesetzt sein als bisher, ohne dass der freie Westen seine Stimme hebt. Das relativ kleine Taiwan wird bald ebenfalls seine Unabhängigkeit verlieren. Lediglich das kleine und unwichtige Macau hat einige Chancen auf Fortbestehen seiner „Unabhängigkeit“. […]
Ungarns Asylpolitik ist nicht rechtens, jedoch richtig
Nicht nur an diesem Fall erkennt man die Unvollkommenheit der EU, die nach o.g. Definition keine Demokratie sein kann. Da demokratisches Recht nicht-demokratische Verordnungen bricht (brechen soll), bleibt der EU nur noch die Flucht nach vorne offen: Hin zum Ende der Demokratie. Somit mag Ungarns Asylpolitik in den Augen der EU-Richter nicht rechtens sein, jedoch angebracht und richtig. […]
Droht Demokratieverlust durch Corona?
Vielleicht ereignet sich ein Wunder: Nach dem Ende der Pandemie, wenn die deutsche Wirtschaft am Boden liegt, werden sich die Parteien nicht gegenseitig bekämpfen, alle politischen Kräfte werden sich zusammen tun, um die Demokratie zu erneuern! Doch das wird nur dann gelingen, wenn die Parteien auf ihre Partikularinteressen verzichten. Doch dieses ist höchst unwahrscheinlich. […]
Der 8. Mai erscheint Gauland (AfD) nicht zum deutschen Feiertag geeignet
Denn der 8. Mai 1945, der Tag, der das Ende des 2. Weltkrieges in Europa besiegelt – im Pazifik soll er noch einige Monate andauern – ist auch der Tag der Niederlage des Deutschen Reiches mit großen Gebietsverlusten im Osten. Für überlebende Juden und anderen KZ-Insassen ist der 8. Mai 1945 hingegen der Tag der Befreiung. […]
Deutschland: kein Unterschied zwischen Israelhass und Judenhass
Auch wenn es dem Gebildeten klar ist, dass es sich um einen antisemitischen Aufruf handelt, Juden körperlich und materiell zu schädigen, brauchen wir nicht zu hoffen, dass ein Richter eine hohe Strafe verhängt, um Antisemiten zum Schweigen zu bringen. Wichtig ist hier, die Gleichheit beider Parolen „Die Juden sind unser Unglück“ und „Israel ist unser Unglück“ ins richtige Licht (beinahe hätte ich „ins rechte Licht“ geschrieben) zu rücken. […]
Warum wird in Deutschland der Hisbollah politische Betätigung verboten?
Ab sofort darf mit dem Fetzen mit der unleserlichen Koranzeile: Die Partei Gottes ist der Sieger nicht mehr in der deutschen Öffentlichkeit gewedelt werden, vor allem nicht am Jerusalem-Tag (Jom Jeruschalajim) am Ende des Fastenmonats Ramadan, der nicht nur den Hisbollah-Schiiten heilig ist. Manche deutsche Politiker und Journalisten behaupten, dass die Berliner, so sie keine Neubürger und keine Muslime sind, sich über schiitische Parolen wie Kindermörder Israel und Juden ins Gas erregen, was aber bisher trotz Mitschnitt nicht bewiesen worden ist. Am 16. Mai 2020 ist die nächste öffentliche Hisbollah-Versammlung in Berlin geplant, mit oder ohne Corona. […]
Schwächt die Corona-Pandemie die Religionen?
Nur wenige Gläubige und Priester widersetzen sich den polizeilichen Anordnungen, wenn es um das Verbot des Betretens von Gotteshäusern für Gläubige geht. Allen voran marschiert Corona- und Staats-konform der römische Vertreter Gottes auf Erden, der in riesigen Kathedralen weder hör-, noch sichtbar ist. Dass gerade der staatskonforme Bischof von Köln, Rainer Maria Kardinal Woelki, seine Stimme gegen die Allmacht des religionsneutralen Staates erhebt, ist ein mutiges Zeichen, welches nicht unbedingt positiv ist. […]
Interview mit Prof. Dr. Rudolf Mellinghoff: „Meines Erachtens ist es verfehlt, von einer Krise der Demokratie zu sprechen“
Die Corona-Pandemie hat das gesellschaftliche Leben hierzulande weitestgehend zum Erliegen gebracht. Zahlreiche Unternehmen stehen bereits jetzt mit dem Rücken zur Wand – und die Angst vor einem Shutdown der Wirtschaft wächst täglich. Mit einem milliardenschweren […]
Markus Gabriel: Moralischer Fortschritt in dunklen Zeiten
Ullstein Buchverlage „Die Krise der liberalen Demokratie und die Ausbreitung des Populismus folgen dem Muster einer Selbstabschaffung des Menschen. Der Diskurs über Künstliche Intelligenz und die hemmungslose Digitalisierung verstärken diese fatale Entwicklung noch. Doch trotz […]
Die wundersamen Wandlungen des Corona-Virus
Nicht nur bezüglich der Corona-Pandemie bewährt sich das kommunistische Festlandchina als zuverlässiger ideologischer Verbündeter der Europäischen Union und insbesondere Deutschlands. Alle ziehen zum Vorteil aller an derselben Seite des Strickes. Auch in weiteren weltpolitischer Fragen herrscht stilles Einvernehmen der Verbündeten. […]
Das Ende der bürgerlichen Freiheit ist menschengewollt
Viele bisher selbstverständliche Menschenrechte gelten wegen der Corona-Pandemie in Demokratien nicht mehr. Glücklicherweise werden nicht alle Gesetzesänderungen durchgedrückt. Es gibt jedoch genügend Politiker, die vergessen, dass sie vom Wahlvolk beauftragt und bezahlt werden, auch wenn sie ihr Gehalt selber festsetzen. Denn in schweren Zeiten (Pandemie) denken Politiker mit wenigen Ausnahmen an sich selbst zuerst. Welcher vernunftbegabte Bürger hätte noch vor Kurzem geglaubt, dass die Berufs- und die Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden könnten. Oder dass die Religionsfreiheit (Gottesdienst) aufgehoben wird. Oder die Demonstrationsfreiheit. Oder die Eigentumsfreiheit (Zugang zu Ferienhäusern). Kein vernunftbegabter Mensch hätte befürwortet, dass Radfahrer aus Hamburg die Grenze zu Schleswig-Holstein nicht überqueren dürfen. Oder willkürlich bestimmte Geschäfte geschlossen werden. Oder dass Polizisten das Lesen von Büchern auf Parkbänken verbieten. […]
Tausche Freiheit gegen Gesundheit
Es gibt kaum Proteste gegen den Verlust der Freiheit. Demonstrationen sind verboten. Es ist beunruhigend, wie selbstverständlich der Verlust der Freiheit hingenommen wird. Weite, ehemals demokratische Kreise fordern die umfassende Aussetzung von Grund- und Freiheitsrechten. Die Politik stützt sich auf solche undemokratischen Stimmungen. Doch Stimmungen sind keine Grundlagen für weitreichende Entscheidungen. Stimmungen wechseln schnell und schlagen um, weil eine freie Gesellschaft Unfreiheit auf unbestimmte Zeit nicht aushält. Jedoch: Wenn die Gesellschaft die Unfreiheit aushält, dann ist sie nicht frei! […]
Die Krisen des Islam entstehen durch den Islam
Ruud Koopmans: Das verfallene Haus des Islam.
Die religiösen Ursachen von Unfreiheit, Stagnation und Gewalt.
Das Buch liest sich nicht schnell, jedoch keinesfalls angenehm. Jedes Wort ist wichtig! Das Buch ist packend geschrieben… […]
Interview mit Professor Hans-Jürgen Papier: Die liberale rechtsstaatliche Demokratie ist die prägende Kraft unserer verfassungsrechtlichen Werteordnung!
Deutschland steht nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Corona-Krise vor der größten Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg. Grenzen werden geschlossen, die Bewegungsfreiheit massiv eingeschränkt. Der Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus ist […]
Die Coronavirus-Infektion – was hilft wirklich?
Wie wäre es also, den Ausbruch der individuellen Coronavirus-Infektion zu beschleunigen? Oder wie Prof. Lauterbach es vorschlägt, die Hälfte der Kliniken zu schließen, deren ethischer und medizinischer Sinn unter dem materiellen verdeckt ist? Spätestens wenn die künstliche Verzögerung des Ausbruches der Viruserkrankung sich wie in Italien als wirkungslos erweist, werden (sollten) die Politiker ihre Meinung ändern. […]
Das Sondergericht Aachen 1941-1945
2018 schreibt Helmut Irmen das Buch: Das Sondergericht Aachen 1941-1945, dessen Rezension auf erscheint. Nun hält der Autor eine ausgezeichnet besuchte Lesung über sein Buch in Düren unweit von Aachen. Es ist bemerkenswert, dass kein […]
Der Sultan – Erdoğan und die EU
Nun rächt sich Recep Tayyip Erdoğan, weil die EU-Staaten ihm aus dem Weg gehen. Sie weigern sich, ihn für seine letzten Eroberungen in Syrien zu bewundern. Die EU-Großkopferten sind bereit, ihn zu bezahlen, wenn er die vielen Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan, Iran, Irak und Afrika für eine nicht allzu hohen Geldsumme in seinem Osmanischen Reich aufnimmt und dafür sorgt, dass diese Flüchtlinge nicht westwärts Richtung EU marschieren. Da Recep nebenher eigene Interessen verfolgt und private Kriege trotz langer Mitgliedschaft in der NATO führt, kommt es häufig zu politischen und finanziellen Differenzen, die die Flüchtlinge in der Türkei ausbaden müssen. […]
Nun rächt sich Recep Tayyip Erdoğan, weil die EU-Staaten ihm aus dem Weg gehen
Heute werde ich meine Nachbarn ärgern. Sie veranstalten eine Gartenparty mit sorgfältig ausgewählten Gästen. Ich bin nicht eingeladen, genauso wenig wie viele andere meiner Bekannten und Freunde. Deshalb habe ich diese Nicht-Eingeladenen mit täuschend echten […]
Der weltweite Aufstand gegen die Globalisierung
Das Buch verlangt die ganze Aufmerksamkeit des Lesers: die Folgen der Globalisierung sind mannigfaltig und treten weltweit auf. Zunächst wird „Globalisierung“ definiert. Es gibt positive und negative Folgen der Globalisierung; der Autor ist davon überzeugt, […]
Demokratie steht und fällt mit Menschen mit demokratischer Gesinnung.
Als im November 1918 die bis dahin Deutschland Regierenden fluchtartig die politische Bühne verließen und damit eine Jahrhunderte währende quasi feudale Ordnung beendeten, schien der Weg frei für eine neue Ordnung: die Herrschaft des Volkes, […]
Haben wir noch Demokratie? (Thüringen)
Hat Angela Merkel die CDU zerstört und die Demokratie beschädigt? Wahlen die rückgängig gemacht werden und wenn es nach manchen Politikern geht auch nicht mehr Geheim sein sollen zeigen ganz deutlich, dass die Demokratie in […]
Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich
Nach der eigentümlichen Wahl in Erfurt, bei der die kleinste Landtagsfraktion den Posten des thüringischen Ministerpräsidenten gewinnt, verlieren bürgerliche (demokratische?) Berufspolitiker in ganz Deutschland die Contenance. Blumensträuße werden auf dem Boden geschmissen und Vergleiche werden bemüht, wie man sie sonst nur im Darknet findet… […]
Kemmerich-Wahl keine Gefahr für Demokratie
Jan-Philipp Knoop Nach der Wahl von Kemmerich wurde viel über die Demokratie gesprochen. Es sei ein schwarzer Tag für die Demokratie und sie sei schwer beschädigt. Doch es wurde der Fehler begangen, Politik und Demokratie […]
Der beliebte SS-Arzt von Vettweiß
Dr. med. August Bender (1909 – 2005) studiert Medizin und wird am 1. Mai 1933 Mitglied der NSDAP. Er bewirbt sich1938 bei der SS und wird nach der Beförderung SS-Sturmbannführer. Er dient hauptsächlich als SS-Arzt […]
Trump: Wer nicht klatscht, ist ein Verräter. Fakten-Checker sind die größten Lügner.
„Gestern war die Zukunft besser.“ Mit diesen Worten beginnt das Buch. Dieser Satz ist die notwendige Leitlinie, um den Inhalt des Buches zu verstehen. Es geht um den neuen Glauben, der heute den Kommunismus, den […]
„Wir bleiben hier!“ „Nein, ihr werdet aus ideologischen Gründen verschwinden!“
Würde man den kümmerlichen, nicht überlebensfähigen Wald roden, so könnten die sieben Dörfer im Rheinischen Revier erhalten werden. Das Problem: RWE hat den Tagebau Hambach in voller Absicht bis dicht an den Rand des Waldes (ehemaliger Hambacher Forst) getrieben. Die Abbruchkante ist sehr steil und führt senkrecht auf die erste Sohle des Tagebaus. Dieser Zustand wird nicht von Dauer sein, da instabil. Gefährliche Erdrutsche werden folgen, der komplette Hambacher Forst wird im Tagebau versinken. […]
Sturm im Wasserglas oder Geschichte ist keine exakte Wissenschaft
Das Schlachten im Hürtgenwald in der Eifel nahe der holländischen Grenze dauern von Oktober 1944 bis Februar 1945. Es ist wohl der brutalste Kampf an der Westfront. Der Kampf wird mit der Einnahme des Dorfes […]
Was sind Anzeichen für das Ende einer Demokratie und dem Beginn einer Diktatur?
In der Demokratie besteht das Volk aus den stimmberechtigten Bürgern, die in ihrer Gesamtheit dem Souverän entsprechen und somit die uneingeschränkte Herrschaft über das Land haben. Das vom Souverän gewählte Parlament und die Regierung, welche […]
Der Extinction-Rebellion-Mitbegründer und Brite Roger Hallam löst mit der Relativierung des Holocausts massive Kritik bei deutschen Gleichgesinnten aus
Der Extinction-Rebellion-Mitbegründer und Brite Roger Hallam löst mit der Relativierung des Holocausts massive Kritik bei deutschen Gleichgesinnten aus. Die deutsche Sektion der Extinction Rebellion distanzierte sich vom Briten Roger Hallam, der Ullstein-Verlag stoppte die Auslieferung […]
Ungehaltener Vortrag eines ungehaltenen Demokraten
Erinnerung an Leipzig-Connewitz, Sommer 1991: der eingeflogene West-Dozent unterwegs auf Parkplatzsuche nahe der damaligen Szenekneipe Backwahn, dirigiert von ein paar im Fond sitzenden Studenten … einer klugen, munteren Gruppe, vereint durch die Aussicht, einen Abend […]
Für Mäuse sind alle Katzen Nazis. Für Tibeter und Uiguren sind es die Han-Chinesen
Mehr als 90% der Einwohner der Volksrepublik China sind Han-Chinesen. Die Gesamtbevölkerung der VR China liegt bei 1.400 Millionen. Somit ist es verständlich, dass selbst die größten Minoritäten im Reich der Mitte weniger als 10 […]
Ein Kampf für die Wahrheit und gegen die Lüge
Jutta Ditfurth ist eine überzeugte Linke. Doch keine linke Partei wird sie auf Dauer aufnehmen, denn sie kämpft für die Wahrheit. Nur einige Themen sollen hier besprochen werden, um den Appetit anzuregen, das Buch zu besorgen/kaufen und es selber zu lesen, um sich ein eigenes Bild zu machen. […]
Dass auch Deutsche sterben müssen, um den Plan der Judenvernichtung zu verwirklichen, ist Hitler gleichgültig. Er liebt nicht die Deutschen – er hasst die Juden
Weg und Ziel sind in bestimmten Fällen identisch, in den meisten Fällen nicht. Für Anarchisten gilt: Der Weg ist das Ziel, was der permanenten Revolution entspricht, die nicht mit der Trotzkis verwechselt werden darf. Auch […]
Der Weg ist meist nicht das Ziel
Dass auch Deutsche sterben müssen, um den Plan der Judenvernichtung zu verwirklichen, ist Hitler gleichgültig. Er liebt nicht die Deutschen – er hasst die Juden. Das ist der Grund, warum junge deutsche Soldaten bei der Verteidigung des Hürtgenwalds sterben müssen: Die Vernichtungslager müssen geschützt werden, die Endlösung der Judenfrage muss erreicht werden. Die Verteidigung des Hürtgenwalds ist militärisch sinnlos. Die deutschen Soldaten sterben, damit der Holocaust fortgesetzt werden kann. Die Judenvernichtungist das oberste Ziel der Nazis und nicht das Glück der Deutschen im tausendjährigen Reich. Die Unterwerfung der Slawen und der Lebensraum im Osten sind zweitrangige Ziele. Der Krieg, und ist er noch so schrecklich, ist nur der Weg. […]
Nathan der Weise: tut nichts! der Jude wird verbrannt!
Die Aachener Zeitung AZ hat den mitteilungsbedürftigen Abonnenten vor wenigen Tagen großzügig mehr als ein halbe Zeitungsseite zur Verfügung gestellt, damit diese nach dem judenfeindlichem Geschehen in Halle ihre Vorstellungen hierzu auszudrücken können. Die meisten Lesermeinungen liegen im Rahmen der bürgerlichen Erwartungen und des Erträglichen […]
„Nazis und der Nahe Osten: Wie der islamische Antisemitismus entstand“ von Matthias Küntzel
Wenn nun Allah eine literarische Figur ist, dann ist er wie alle anderen literarischen Figuren von einem Menschen erschaffen worden. Somit sind die islamischen Gesetze, die auf Allah, Mohammed und den Koran beruhen, genauso menschengemacht wie das Grundgesetz. Somit irrt mein Freund Matthias Küntzel. […]
Der Krieg der Völker und der Religionen in Asien
In Europa gibt es Menschen, die den Hass auf Muslime verbieten wollen, weil sich so etwas nicht gehört. Doch leider kann man den Hass auf eine Bevölkerungsgruppe nicht verbieten, sondern nur unterdrücken bis er erneut […]
Der gerechte Verrat an den Kurden
Wo waren die USA bei den türkischen Genoziden an den Armeniern und an den griechischen Christen? Alle damalige christliche Großmächte – es wird noch nicht zwischen West und Ost unterschieden – schweigen zu den Genoziden […]
Der gebrochene Gesellschaftsvertrag
Der Bürger eines demokratischen Staates zahlt Steuern und bekommt dafür vom Staat Vorsorge, Sicherheit und Schutz der Freiheit und des Lebens. Dies nennt man „Gesellschaftsvertrag“. Sobald der Bürger bemerkt, dass er nur noch arbeitet und […]
Mit der Demokratie geht es zu Ende
Das zu Ende gehende Jahrzehnt dürfte als Wendepunkt unserer Demokratie in die Annalen eingehen. Vernunftorientierte Sachpolitik gehört der Vergangenheit an. Es regiert der Hype. Parlamente sind zu Theatern verkommen, in denen mittelmäßige Laienschauspieler ein schlechtes […]