Ministerpräsident von Brandenburg, Diemtar Woidke, Foto: SGL

Hat Woidke die Demokratie geschwächt?

26. September 2024 Franz Sommerfeld 0

Der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ist mit seinem Respekt für die Entschlossenheit des brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke im Wahlkampf um die Spitzenposition in Landtag dann doch ziemlich allein geblieben. […]

Österreichischer Bundeskanzler Karl Nehammer im Interview: „Wir alle – und ich meine wirklich alle – müssen wieder zu einem gemäßigteren Ton zurückfinden“

26. Juni 2024 Sven Lilienström 0

Demokratiefeindliche Tendenzen, eine in Teilen vergiftete Debattenkultur sowie Hass und Hetze in den sozialen Medien – auch in Österreich muss sich die Demokratie zunehmend wehrhaft zeigen. Was unternimmt die Politik in unserem Nachbarland, um die Demokratie zu stärken und eine Radikalisierung innerhalb der Gesellschaft zu verhindern? Darüber, über ein Verbot von TikTok und die Frage, wie „demokratiefreundlich“ die Klimakrise eigentlich ist, sprach Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie, mit dem 51-jährigen ÖVP-Politiker und Bundeskanzler der Republik Österreich Karl Nehammer. […]

Kleine Deutschstunde für Politiker

14. Juli 2023 Autor kein 0

Von Gastautorin Annette Heinisch Unter Ehefrauen ist es kein Geheimnis: Du kannst Deinem Mann problemlos alles sagen, jedes Geheimnis anvertrauen, es bleibt vertraulich, denn er hört Dir sowieso nicht zu. Ehemänner bestreiten das auch gar […]

Demokratie in der Krise

11. April 2023 Thomas Bippes 0

Kaum eine Woche, in der keine Umfragen veröffentlicht werden. Und keine Umfrage, die nicht immer wieder aufs Neue eine breite, immer weiter steigende Unzufriedenheit der Deutschen feststellt. Dabei sind nahezu alle gesellschaftlichen Bereiche betroffen. Überschriften […]

reichstagskuppel gebäude menschen silhouette, bearinthenorth, Pixabay License Frei zu verwenden unter der Pixabay-Lizenz Kein Bildnachweis nötig

Lob der Demokratie oder: Vom Ich zum Wir

17. März 2023 Helmut Ortner 0

Demokratie braucht Gemeinschaft. Sie lebt von Teilhabe und Teilnahme. Doch diese Grundanforderung der Demokratie scheint zunehmend gefährdet. Kein guter Zustand. Ein neues Buch liefert eine kluge Gegenwarts-Diagnostik und redet uns ins Gewissen. Von Helmut Ortner. […]

Streit ist der Sauerstoff für die Demokratie

23. April 2022 Helmut Ortner 0

Demokratie  braucht den Streit, die Kontroverse – auf allen Ebenen: privat, kollektiv, institutionell. Widerspruch und Dissens gegenüber dem Ist-Zustand, sind durch unsere Verfassung nicht nur geschützt, sondern konstitutiv verankert. Helmut Ortner über Streitlust und Streitkultur […]

Über die Schwäche des Westens, Selbstbetrug und Bequemlichkeit

2. März 2022 Autor kein 0

Die Deutschen haben sich bis heute nicht den wesentlichen Fragen und Ängsten gestellt. Daher können die Ängste unter Anwendung massenpsychologischer Erkenntnisse (man muss sagen wieder) gnadenlos ausgenutzt werden, um das Volk zu steuern. Die Autoritätsgläubigen sind immer noch in der Mehrzahl, ob bei der Corona – Politik oder jetzt im Lager der Putin–Versteher. Lektion gelernt? Fehlanzeige. […]

einer gegen alle alle gegen einen auseinandersetzung, Quelle: Alexas_Fotos, Pixabay License Freie kommerzielle Nutzung Kein Bildnachweis nötig

Streiten ist Sauerstoff für die Demokratie

25. Februar 2022 Helmut Ortner 0

Demokratie braucht den Streit, die Kontroverse – auf allen Ebenen: privat, kollektiv, institutionell. Widerspruch und Dissens gegenüber dem Ist-Zustand sind durch unsere Verfassung nicht nur geschützt, sondern konstitutiv verankert. Aber was tun, wenn wie in Corona-Zeiten zivilisierter Streit oft nicht mehr möglich ist? […]

Wladimir Putin – der Große

26. Mai 2021 Nathan Warszawski 0

Am Sonntag, 23.05.2021, hat ein Flugzeug auf dem Weg von Griechenland nach Litauen auf Grund eines angedrohten terroristischen Anschlages, der glücklicherweise von den weißrussischen Behörden verhindert worden ist, seine Route geändert und ist in Minsk, […]

merkel cdu parteitag zeichnung angela politikerin, Quelle: dianakuehn30010, Pixabay License Freie kommerzielle Nutzung Kein Bildnachweis nötig

CDU: Selbstgesteuert ins Nichts?

13. Mai 2021 Martin Lohmann 0

Sie reden stets gerne von Dialog, von Respekt, von Vielfalt und Toleranz. Die Großkopferten der CDU beherrschen das wirkmächtige Vokabular. Theoretisch. Denn in der Praxis scheitern sie schon mal kläglich – aber sehr selbstbewusst und […]

Sind wir reif für die Demokratie?

15. November 2020 Peter Wolsdorff 0

Zunächst möchte ich einige vielleicht interessante Gedanken voran stellen: Auszug aus dem Fragment „Demetrius“ von Friedrich Schiller Hier ist die Meinung von Fürst Sapieha, im poln. Reichstag: Die Mehrheit?Was ist die Mehrheit? Mehrheit ist der […]

Die VR China und die EU-Juden

26. Oktober 2020 Nathan Warszawski 0

Auf die europäischen Vorwürfe gegen China beim Thema Hongkong und Uiguren entgegnet der chinesische Präsident Xi Jinping den europäischen Staats- und Regierungschefs mit dem Antisemitismus in Europa. Vor kurzem ereignet sich dies auf einem virtuellen […]

Die nächste und baldige Präsidentin der USA soll Kamala Devi Harris heißen

19. September 2020 Nathan Warszawski 0

Donald Trump hat den USA und ihrem Volk schweren Schaden zugefügt, weil er Beweise der Wissenschaftler ablehnt. Das mag stimmen. Nur: Gibt es einen Staat auf unseren Planeten – von Demokratie bis zur Diktatur – wo die Regierenden alle wissenschaftlichen Beweise akzeptieren? Selbst die deutsche Bundeskanzlerin, die neben Marxismus-Leninismus Physik studiert hat, bricht die Gesetze beider anerkannten Wissenschaften […]

Attila, der König der Veganer

24. Juli 2020 Nathan Warszawski 0

Die größte Buchhandelskette Deutschlands heißt „Thalia“. Diese verkauft gerne und gewinnbringend Attilas Bücher, die aus welchen Gründen auch immer oft gekauft und gelesen werden. Eine Verehrerin des Grünen Politikers fordert die Buchhandelskette Thalia auf, keine Attila-Hildmann-Bücher mehr zu vertreiben, da die Gefahr besteht, dass er seinen Worten Taten folgen lässt und somit ein Gewaltverbrecher werden kann. In Deutschland werden bekanntlich keine Gewaltverbrecher mehr – seit 1945 (BRD) / seit 1990 (DDR) – verherrlicht (mit Ausnahme von mindestens einem türkischen Politiker). […]

Marxisten enthüllen Lenin-Statue in Gelsenkirchen

23. Juni 2020 Nathan Warszawski 0

Es stellt sich die Frage, ob in Deutschland wirklich 52 öffentliche Plätze, mehr als 500 Straßen und sogar mehrere Schulen weiterhin nach Karl Marx benannt werden sollen. In Trier steht sogar ein Riesendenkmal aus Bronze, das kürzlich die Volksrepublik China verschenkt hat. Ist die Kolossal-Statue eines der wirkmächtigsten Antisemiten und Rassisten, gesponsert von der größten Diktatur der Welt, nicht peinlich für eine sich liberal nennende Demokratie, die offiziell jeden Rassismus ablehnt? Bürgerrechtler der ehemaligen DDR verweisen zudem darauf hin, dass Karl Marx obendrein auch ein geistiger Brandstifter für ideologischen Totalitarismus gewesen ist, der zu vielen Millionen Toten als Opfer des Kommunismus geführt hat. […]

Only Black Lives Matter!

17. Juni 2020 Nathan Warszawski 0

Seit dem verhängnisvollen Tod von George Floyd stehen wichtige und unwichtige Bürger der USA Kopf. Nicht nur in den USA, sondern auch weltweit und in Deutschland. Beispiel: Artikel 3-3 des Grundgesetzes lautet: Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden … […]

Wie die Volksrepublik China jegliche Demokratie in Hongkong vernichtet

26. Mai 2020 Nathan Warszawski 0

Es ist nicht zu hoffen, dass die USA, die EU oder gar die NATO sich militärisch in Hongkong einmischen werden. Die verbalen Proteste, insbesondere die der deutschen Grünen, sind bedeutungslos und für den Papierkorb. Kein normaler Mensch, der im demokratischen Kapitalismus lebt, wird für die knapp 8 Millionen Einwohner der Sonderverwaltungszone Hongkong seinen Reichtum und sein Leben für diese Chinesen aufs Spiel setzen. Die Minderheiten der Uiguren und Tibeter in China werden bald schlimmeren Verfolgungen ausgesetzt sein als bisher, ohne dass der freie Westen seine Stimme hebt. Das relativ kleine Taiwan wird bald ebenfalls seine Unabhängigkeit verlieren. Lediglich das kleine und unwichtige Macau hat einige Chancen auf Fortbestehen seiner „Unabhängigkeit“. […]

Ungarns Asylpolitik ist nicht rechtens, jedoch richtig

17. Mai 2020 Nathan Warszawski 0

Nicht nur an diesem Fall erkennt man die Unvollkommenheit der EU, die nach o.g. Definition keine Demokratie sein kann. Da demokratisches Recht nicht-demokratische Verordnungen bricht (brechen soll), bleibt der EU nur noch die Flucht nach vorne offen: Hin zum Ende der Demokratie. Somit mag Ungarns Asylpolitik in den Augen der EU-Richter nicht rechtens sein, jedoch angebracht und richtig. […]

Droht Demokratieverlust durch Corona?

16. Mai 2020 Nathan Warszawski 0

Vielleicht ereignet sich ein Wunder: Nach dem Ende der Pandemie, wenn die deutsche Wirtschaft am Boden liegt, werden sich die Parteien nicht gegenseitig bekämpfen, alle politischen Kräfte werden sich zusammen tun, um die Demokratie zu erneuern! Doch das wird nur dann gelingen, wenn die Parteien auf ihre Partikularinteressen verzichten. Doch dieses ist höchst unwahrscheinlich. […]

Deutschland: kein Unterschied zwischen Israelhass und Judenhass

7. Mai 2020 Nathan Warszawski 0

Auch wenn es dem Gebildeten klar ist, dass es sich um einen antisemitischen Aufruf handelt, Juden körperlich und materiell zu schädigen, brauchen wir nicht zu hoffen, dass ein Richter eine hohe Strafe verhängt, um Antisemiten zum Schweigen zu bringen. Wichtig ist hier, die Gleichheit beider Parolen „Die Juden sind unser Unglück“ und „Israel ist unser Unglück“ ins richtige Licht (beinahe hätte ich „ins rechte Licht“ geschrieben) zu rücken. […]

Warum wird in Deutschland der Hisbollah politische Betätigung verboten?

3. Mai 2020 Nathan Warszawski 0

Ab sofort darf mit dem Fetzen mit der unleserlichen Koranzeile: Die Partei Gottes ist der Sieger nicht mehr in der deutschen Öffentlichkeit gewedelt werden, vor allem nicht am Jerusalem-Tag (Jom Jeruschalajim) am Ende des Fastenmonats Ramadan, der nicht nur den Hisbollah-Schiiten heilig ist. Manche deutsche Politiker und Journalisten behaupten, dass die Berliner, so sie keine Neubürger und keine Muslime sind, sich über schiitische Parolen wie Kindermörder Israel und Juden ins Gas erregen, was aber bisher trotz Mitschnitt nicht bewiesen worden ist. Am 16. Mai 2020 ist die nächste öffentliche Hisbollah-Versammlung in Berlin geplant, mit oder ohne Corona. […]

Schwächt die Corona-Pandemie die Religionen?

19. April 2020 Nathan Warszawski 0

Nur wenige Gläubige und Priester widersetzen sich den polizeilichen Anordnungen, wenn es um das Verbot des Betretens von Gotteshäusern für Gläubige geht. Allen voran marschiert Corona- und Staats-konform der römische Vertreter Gottes auf Erden, der in riesigen Kathedralen weder hör-, noch sichtbar ist. Dass gerade der staatskonforme Bischof von Köln, Rainer Maria Kardinal Woelki, seine Stimme gegen die Allmacht des religionsneutralen Staates erhebt, ist ein mutiges Zeichen, welches nicht unbedingt positiv ist. […]

Die wundersamen Wandlungen des Corona-Virus

14. April 2020 Nathan Warszawski 0

Nicht nur bezüglich der Corona-Pandemie bewährt sich das kommunistische Festlandchina als zuverlässiger ideologischer Verbündeter der Europäischen Union und insbesondere Deutschlands. Alle ziehen zum Vorteil aller an derselben Seite des Strickes. Auch in weiteren weltpolitischer Fragen herrscht stilles Einvernehmen der Verbündeten. […]

Das Ende der bürgerlichen Freiheit ist menschengewollt

10. April 2020 Nathan Warszawski 0

Viele bisher selbstverständliche Menschenrechte gelten wegen der Corona-Pandemie in Demokratien nicht mehr. Glücklicherweise werden nicht alle Gesetzesänderungen durchgedrückt. Es gibt jedoch genügend Politiker, die vergessen, dass sie vom Wahlvolk beauftragt und bezahlt werden, auch wenn sie ihr Gehalt selber festsetzen. Denn in schweren Zeiten (Pandemie) denken Politiker mit wenigen Ausnahmen an sich selbst zuerst. Welcher vernunftbegabte Bürger hätte noch vor Kurzem geglaubt, dass die Berufs- und die Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden könnten. Oder dass die Religionsfreiheit (Gottesdienst) aufgehoben wird. Oder die Demonstrationsfreiheit. Oder die Eigentumsfreiheit (Zugang zu Ferienhäusern). Kein vernunftbegabter Mensch hätte befürwortet, dass Radfahrer aus Hamburg die Grenze zu Schleswig-Holstein nicht überqueren dürfen. Oder willkürlich bestimmte Geschäfte geschlossen werden. Oder dass Polizisten das Lesen von Büchern auf Parkbänken verbieten. […]

Tausche Freiheit gegen Gesundheit

7. April 2020 Nathan Warszawski 0

Es gibt kaum Proteste gegen den Verlust der Freiheit. Demonstrationen sind verboten. Es ist beunruhigend, wie selbstverständlich der Verlust der Freiheit hingenommen wird. Weite, ehemals demokratische Kreise fordern die umfassende Aussetzung von Grund- und Freiheitsrechten. Die Politik stützt sich auf solche undemokratischen Stimmungen. Doch Stimmungen sind keine Grundlagen für weitreichende Entscheidungen. Stimmungen wechseln schnell und schlagen um, weil eine freie Gesellschaft Unfreiheit auf unbestimmte Zeit nicht aushält. Jedoch: Wenn die Gesellschaft die Unfreiheit aushält, dann ist sie nicht frei! […]

Die Coronavirus-Infektion – was hilft wirklich?

19. März 2020 Nathan Warszawski 0

Wie wäre es also, den Ausbruch der individuellen Coronavirus-Infektion zu beschleunigen? Oder wie Prof. Lauterbach es vorschlägt, die Hälfte der Kliniken zu schließen, deren ethischer und medizinischer Sinn unter dem materiellen verdeckt ist? Spätestens wenn die künstliche Verzögerung des Ausbruches der Viruserkrankung sich wie in Italien als wirkungslos erweist, werden (sollten) die Politiker ihre Meinung ändern. […]

Das Sondergericht Aachen 1941-1945

10. März 2020 Nathan Warszawski 0

2018 schreibt Helmut Irmen das Buch: Das Sondergericht Aachen 1941-1945, dessen Rezension auf erscheint. Nun hält der Autor eine ausgezeichnet besuchte Lesung über sein Buch in Düren unweit von Aachen. Es ist bemerkenswert, dass kein […]

Der Sultan – Erdoğan und die EU

6. März 2020 Nathan Warszawski 0

Nun rächt sich Recep Tayyip Erdoğan, weil die EU-Staaten ihm aus dem Weg gehen. Sie weigern sich, ihn für seine letzten Eroberungen in Syrien zu bewundern. Die EU-Großkopferten sind bereit, ihn zu bezahlen, wenn er die vielen Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan, Iran, Irak und Afrika für eine nicht allzu hohen Geldsumme in seinem Osmanischen Reich aufnimmt und dafür sorgt, dass diese Flüchtlinge nicht westwärts Richtung EU marschieren. Da Recep nebenher eigene Interessen verfolgt und private Kriege trotz langer Mitgliedschaft in der NATO führt, kommt es häufig zu politischen und finanziellen Differenzen, die die Flüchtlinge in der Türkei ausbaden müssen. […]

Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich

11. Februar 2020 Nathan Warszawski 0

Nach der eigentümlichen Wahl in Erfurt, bei der die kleinste Landtagsfraktion den Posten des thüringischen Ministerpräsidenten gewinnt, verlieren bürgerliche (demokratische?) Berufspolitiker in ganz Deutschland die Contenance. Blumensträuße werden auf dem Boden geschmissen und Vergleiche werden bemüht, wie man sie sonst nur im Darknet findet… […]

„Wir bleiben hier!“ „Nein, ihr werdet aus ideologischen Gründen verschwinden!“

19. Januar 2020 Nathan Warszawski 0

Würde man den kümmerlichen, nicht überlebensfähigen Wald roden, so könnten die sieben Dörfer im Rheinischen Revier erhalten werden. Das Problem: RWE hat den Tagebau Hambach in voller Absicht bis dicht an den Rand des Waldes (ehemaliger Hambacher Forst) getrieben. Die Abbruchkante ist sehr steil und führt senkrecht auf die erste Sohle des Tagebaus. Dieser Zustand wird nicht von Dauer sein, da instabil. Gefährliche Erdrutsche werden folgen, der komplette Hambacher Forst wird im Tagebau versinken. […]

Ein Kampf für die Wahrheit und gegen die Lüge

15. November 2019 Nathan Warszawski 0

Jutta Ditfurth ist eine überzeugte Linke. Doch keine linke Partei wird sie auf Dauer aufnehmen, denn sie kämpft für die Wahrheit. Nur einige Themen sollen hier besprochen werden, um den Appetit anzuregen, das Buch zu besorgen/kaufen und es selber zu lesen, um sich ein eigenes Bild zu machen. […]

Der Weg ist meist nicht das Ziel

9. November 2019 Nathan Warszawski 0

Dass auch Deutsche sterben müssen, um den Plan der Judenvernichtung zu verwirklichen, ist Hitler gleichgültig. Er liebt nicht die Deutschen – er hasst die Juden. Das ist der Grund, warum junge deutsche Soldaten bei der Verteidigung des Hürtgenwalds sterben müssen: Die Vernichtungslager müssen geschützt werden, die Endlösung der Judenfrage muss erreicht werden. Die Verteidigung des Hürtgenwalds ist militärisch sinnlos. Die deutschen Soldaten sterben, damit der Holocaust fortgesetzt werden kann. Die Judenvernichtungist das oberste Ziel der Nazis und nicht das Glück der Deutschen im tausendjährigen Reich. Die Unterwerfung der Slawen und der Lebensraum im Osten sind zweitrangige Ziele. Der Krieg, und ist er noch so schrecklich, ist nur der Weg. […]

Der gerechte Verrat an den Kurden

24. Oktober 2019 Nathan Warszawski 0

Wo waren die USA bei den türkischen Genoziden an den Armeniern und an den griechischen Christen? Alle damalige christliche Großmächte – es wird noch nicht zwischen West und Ost unterschieden – schweigen zu den Genoziden […]

Der gebrochene Gesellschaftsvertrag

18. Oktober 2019 Nathan Warszawski 0

Der Bürger eines demokratischen Staates zahlt Steuern und bekommt dafür vom Staat Vorsorge, Sicherheit und Schutz der Freiheit und des Lebens. Dies nennt man „Gesellschaftsvertrag“. Sobald der Bürger bemerkt, dass er nur noch arbeitet und […]

Mit der Demokratie geht es zu Ende

3. Oktober 2019 Ramin Peymani 0

Das zu Ende gehende Jahrzehnt dürfte als Wendepunkt unserer Demokratie in die Annalen eingehen. Vernunftorientierte Sachpolitik gehört der Vergangenheit an. Es regiert der Hype. Parlamente sind zu Theatern verkommen, in denen mittelmäßige Laienschauspieler ein schlechtes […]

Das christliche Antisemitismus-Gen

3. Oktober 2019 Nathan Warszawski 0

Aus: Hyam Maccoby: Ein Pariavolk Hentrich und Hentrich Verlag Berlin; 1. Mai 2019 ISBN-13: 978-3955653071 224 Seiten    24,90€ (Fortsetzung) Obwohl Hyam Maccoby im Alter von 80 Jahren bereits im Jahre 2004 verstirbt, bringen seine […]

Climate and Democracy

27. August 2019 Nathan Warszawski 0

Im postfaktischen Zeitalter des Klimawandels wird einiges gefordert, um den Klimawandel zu stoppen. Ob dies letztendlich gelingt oder gar notwendig ist, wird nicht diskutiert, da nur Ideologen (Politiker, bezahlte Forscher, Medien) mit Schulkindern mit (trotz, wegen) fehlendem naturwissenschaftlichen Wissen sprechen. Es kann also sein, dass der Klimawandel seine Meinung ändert und es wegen den Waldbränden und Waldzerstörungen weltweit – selbst in Deutschland – zu einer Klimaerkältung kommt, die vielen Menschen missfallen wird, weil die Untergangsszenarien nun nicht eintreffen werden. Leider können die vorhergesagten Untergangsszenarien auch dann eintreffen, wenn die Wälder in Brasilien, in Südamerika, in Sibirien, in Alaska, in Ostdeutschland und auf EU-Ferieninseln erfolgreich gelöscht worden sind. […]

Josef Schuster alleine zuhause

20. August 2019 Nathan Warszawski 0

Bleiben die Medien, an die sich der Aufruf richtet, damit sie die Juden in Wahlzeiten nicht vergessen mögen, worauf die Juden leichten Herzens verzichten. Der Aufruf über die Medien hegt die Hoffnung, dass Dr. med. Josef Schuster nicht vergessen wird. […]

Tetzel und das deterministische Chaos

18. August 2019 Nathan Warszawski 0

Ein halbes Jahrtausend nach dem Tod Tetzels erfährt der Ablass eine gewaltige Renaissance. Da das Christentum nicht mehr nur gespalten, sondern auch ausgedörrt seinem Untergang entgegenfiebert, hat die Politik – und freitags die Straße – die Aufgabe der Religion übernommen: Der Glaube an Gott wird zur Klima-Ideologie, die Toten in der Hölle zu CO2-Zertifikaten! Dem der Demokratie vertrauende Bürger wird die Wiedergutmachung des von Menschen verursachten Klimawandelschadens und somit das ewige Leben der Menschheit auf dem Planeten Erde versprochen. […]

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