„Augen Geradeaus!“ – Bayern beschließt ein bundesweit erstes „Bundeswehrförderungsgesetz“
Bayern beschließt ein bundesweit erstes „Bundeswehrförderungsgesetz“ und verpflichtet Schulen und Hochschulen zu engerer Kooperation mit der Bundeswehr. […]
Bundeswehr
66 Prozent sind gegen den Austritt Deutschlands aus der NATO
Fast zwei Drittel der von uns Befragten (64 Prozent) sind der Meinung, dass Deutschland jetzt deutlich mehr in die Bundeswehr investieren muss. 66 Prozent sind gegen den Austritt Deutschlands aus der NATO. Eine deutliche Mehrheit (54 Prozent) stimmt der Aussage zu, dass die Entscheidung von Bundeskanzler Scholz, keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern, richtig war. Mehr als sechs von zehn Befragten (61 Prozent) sehen in Russland eine große Bedrohung für Deutschland. […]
INSA-Umfrage: Verbesserung der Bundeswehr soll Priorität haben
Die absolute Mehrheit von 75 Prozent (kumuliert) der Umfrageteilnehmer ist der Meinung, dass die Verbesserung des Zustandes der Bundeswehr für die Bundesregierung eine eher (42 %) oder sehr hohe (33 %) Priorität haben sollte. 17 Prozent (kumuliert) sprechen sich für eine eher (13 %) oder sehr geringe (4 %) Priorität aus. Sieben Prozent wissen es nicht und zwei Prozent wollen hierzu keine Einschätzung abgeben. […]
INSA-Umfrage: Mehrheit will Verbesserung des Zustandes der Bundeswehr
Nach der Invasion der Ukraine durch Russland sind u. a. auch die Bundeswehr und die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt. Drei Viertel der Befragten (74 Prozent) sagen, dass nach ihrer Meinung die Verbesserung des Zustandes der Bundeswehr für die Bundesregierung eine hohe Priorität haben sollte. […]
Was denken die Deutschen über die Einführung eines Veteranentages?
47 Prozent der Umfrageteilnehmer finden die Einführung eines Veteranentages in Deutschland (eher) gut, wohingegen 14 Prozent dies für (eher) schlecht halten. 29 Prozent ist dieses Anliegen egal und neun Prozent wissen es nicht und zwei Prozent wollen diese Frage nicht beantworten. […]
Ist Boris Pistorius ein mutiger Mann?
Das Ministerium, den Personal- und den Rüstungsbereich müsste Boris Pistorius reformieren. Nun steht es mir nicht zu, konkrete Ratschläge für das operative Geschäft zu geben. Die Zentralisierung der Bundeswehr hat sich aber nicht bewährt. Das […]
Die Diskussion über eine Dienstpflicht tut unserem Land gut
llein die Diskussion über eine Dienstpflicht tut unserem Land gut, denn sie lässt erkennen, dass große Teile der Bevölkerung über alle Altersgruppen hinweg Sympathie haben für einen solchen Dienst […]
100 Milliarden Euro für die Bundeswehr am 100. Tag des russischen Angriffskrieges – eine klare Botschaft
Der 3. Juni 2022 wird in die Geschichte der deutschen Verteidigungspolitik eingehen. In einem großen Kraftakt hat der Deutsche Bundestag 100 Milliarden Euro für die Ausrüstung und Aufrüstung der Bundeswehr zur Verfügung gestellt. In den […]
Die Bundeswehr ist ein Klimakiller
Die Bundeswehr ist ein Klimakiller. Trotz der Corona-bedingten Einsparungen in den letzten zwei Jahren ist der ökologische Fußabdruck des deutschen Militärs massiv gewachsen, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf meine aktuelle Kleine Anfrage hervorgeht. […]
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht mangelt es an politischem Gespür
Ohne Zweifel mangelt es der Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht – nicht zum ersten Mal – an politischem Gespür, selbst wenn sie einer gewissen Wahrscheinlichkeit nach nicht gegen die Einsatz-Richtlinien der Flugbereitschaft verstossen hat. Sie sollte sich […]
Ukraine-Krieg-Umfrage: Große Sorge vor möglichem Kampfeinsatz der Bundeswehr
Angesichts der fortgesetzten Eskalation der Gewalt steigt in der Bevölkerung die Sorge vor einer militärischen Beteiligung Deutschlands am Krieg zwischen Russland und der Ukraine. Einer aktuellen Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos zufolge, zeigen sich […]
„Krieg Macht Nation. Wie das deutsche Kaiserreich entstand.“
Forciert durch Bismarcks Machtpolitik und die siegreichen Kriege gegen Dänemark, Österreich und Frankreich wurde 1871 der erste deutsche Nationalstaat gegründet. Ausgehend von den europäischen Revolutionen zeigt die Sonderausstellung „Krieg Macht Nation“ zur 150-jährige Wiederkehr der Kaiserreichsgründung, die (geplant) vom 9.4.2020 bis zum 31.1.2021 im Militärhistorischen Museum der Bundeswehr, Dresden, zu sehen ist, wie eng Nation, Krieg und Fortschrittsglaube im 19. Jahrhundert verflochten waren. Die Frage nach den unterschiedlichen Hoffnungen und Zielen, die Menschen mit der Idee der Nation verbanden, und nach der Rolle, die sie Kriegen dabei zuschrieben, gefragt. Die Dynamik der wissenschaftlichen, technischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen zwischen 1848 und 1871 werden dabei mit der Frage nach Nation und Krieg verbunden. Besonderes Gewicht liegt auf dem Perspektivwechsel zwischen den Ländern, die sich zum Deutschen Reich zusammenschlossen und den damals unterlegenen Kriegsgegnern Preußens (Dänemark, Österreich und Frankreich) sowie Italien, was 1861 einen Nationalstaat ausrief. […]
Der Sultan – Erdoğan und die EU
Nun rächt sich Recep Tayyip Erdoğan, weil die EU-Staaten ihm aus dem Weg gehen. Sie weigern sich, ihn für seine letzten Eroberungen in Syrien zu bewundern. Die EU-Großkopferten sind bereit, ihn zu bezahlen, wenn er die vielen Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan, Iran, Irak und Afrika für eine nicht allzu hohen Geldsumme in seinem Osmanischen Reich aufnimmt und dafür sorgt, dass diese Flüchtlinge nicht westwärts Richtung EU marschieren. Da Recep nebenher eigene Interessen verfolgt und private Kriege trotz langer Mitgliedschaft in der NATO führt, kommt es häufig zu politischen und finanziellen Differenzen, die die Flüchtlinge in der Türkei ausbaden müssen. […]
Nun rächt sich Recep Tayyip Erdoğan, weil die EU-Staaten ihm aus dem Weg gehen
Heute werde ich meine Nachbarn ärgern. Sie veranstalten eine Gartenparty mit sorgfältig ausgewählten Gästen. Ich bin nicht eingeladen, genauso wenig wie viele andere meiner Bekannten und Freunde. Deshalb habe ich diese Nicht-Eingeladenen mit täuschend echten […]
Der gerechte Verrat an den Kurden
Wo waren die USA bei den türkischen Genoziden an den Armeniern und an den griechischen Christen? Alle damalige christliche Großmächte – es wird noch nicht zwischen West und Ost unterschieden – schweigen zu den Genoziden […]
Die nukleare Gefahr in Europa ist so hoch wie nie zuvor
Es gibt Friedensaktivisten, die malen gerne den Teufel an die Wand. 20 US-Atombomben in Büchel in der Südeifel sind eine Gefahr für den Weltfrieden, gegen die protestiert werden muss. Hingegen sichern 200 Atombomben den Weltfrieden, […]
Die Privatisierung des Rechts oder wie man legal Geld druckt
Die Deutsche Umwelthilfe ist ein eingetragener Verbraucherschutzverein. Sie darf somit Wettbewerbsverstöße abmahnen und mit Klagen überziehen. Ob ein Verein die Voraussetzungen für eine solche Eintragung erfüllt, entscheidet des Bundesamtes für Justiz. Die Umwelthilfe spricht jährlich ca. 1.500 Abmahnungen aus, davon mündet ein Drittel in Gerichtsverfahren. […]
Die Privatisierung des Rechts oder wie man legal Geld druckt
Der Bundesgerichtshof entscheidet: Der Verbraucherschutzverband „Deutsche Umwelthilfe“ darf weiterhin abmahnen. Es ist nicht verboten, sondern sogar löblich, wenn Privatpersonen Staatsaufgaben, ob notwendig oder nicht, erledigen, wozu dem Staat die Fähigkeit und die Mittel fehlen. Das […]
Geht von der Leyen nach Brüssel könnten Peter Tauber oder Joachim Herrmann Verteidigungsminister
Ursula von der Leyen wechselt nach Brüssel. Deutschland braucht einen neuen Verteidigungsminister. Es wäre gut, wenn das Amt mit hoher Fachkompetenz besetzt wird. Zwei Kandidaten kommen infrage. Mit dem überraschenden Wechsel der Verteidigungsministerrein Ursula von […]
34. DOK.fest München vom 8. bis 19. Mai 2019
Pressemitteilung – Am Mittwoch beginnt das 34. DOK.fest München. 45 Prozent der Filme, die zu sehen sein werden, wurden von Regisseurinnen gedreht – das ist ein hoher Anteil bei einem großen Festival. Eröffnet wird das DOK.fest München […]
Hans Martin Esser trifft Michael Wolffsohn zum Interview: „Durch die allgemeine Wehrpflicht war historisch die Tür geöffnet für das allgemeine Wahlrecht“
Sehr geehrter Herr Professor Wolffsohn, seit rund acht Jahren ist die Bundeswehr nunmehr keine Pflichtarmee mit dem Leitbild vom Zivilisten in Uniform, sondern eine Freiwilligenarmee. Inwieweit hat es die Normalität Heranwachsender verändert, dass sie sich […]
Die Tunnel im Hambacher Forst
Der Hambacher Forst im Rheinland bei Köln ist zum Symbol des Kampfes von Umweltschützern gegen die Kohleverstromung geworden, realiter gegen die Polizei. Der folgende Bericht fasst mehrere Artikel seriöser Zeitungen zusammen. Die Polizei stellt sich […]
Sammel-, Auffang- und Internierungslager einerseits, andererseits werden die Sorgen der EU-Bürger nicht ernst genommen
Die Bürger der EU sind verunsichert, auch die Deutschen. Sicherheits- und Wohlgefühl sinken und der einfache EU-Bürger kann nicht, darf nicht und soll nicht hinterfragen, warum er sich weniger sicher und weniger wohl in seiner […]