Heute vor drei Jahren wurde Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt. Die Regierung Scholz zerplatzte nach nur 1.064 Tagen. Sie ist zudem die erste Bundesregierung, die ohne eigene Mehrheit über Monate im Amt bleiben will. „Ampel-Aus“ ist das Wort des Jahres 2024. Die Folgen reichen bis weit in das Jahr 2025 hinein. […]
Zur politischen Blindheit, von der die SPD-Führungsriege Olaf Scholz, Lars Klingbeil und Rolf Mützenich befallen sind, gehört auch die Ausrichtung einer „Wahlsiegkonferenz“ am 30.November im Berliner Willy-Brandt-Haus, wo der Sieg in der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 gefeiert wurde, die noch nicht einmal stattgefunden hat. […]
Noch könnte die SPD ihren Spitzenkandidaten für die Neuwahl austauschen. Sie wird es nicht tun. […]
Pistorius zieht besser als Scholz | INSA-Meinungstrend. […]
Wähler der FDP (37 %) sowie der Linkspartei (30 %) wünschen sich jeweils relativ-mehrheitlich keinen davon als Bundeskanzler. Weiter nennen FDP-Wähler zu 22 Prozent Friedrich Merz. […]
Bundeskanzler Olaf Scholz: „Die ganz große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger überall in Deutschland steht ganz fest auf dem Boden unserer freiheitlichen Ordnung.“ […]
Die Strategie der ÖVP scheiterte. Österreich wollte keinen Boxer als Kanzler. Das Land wurde in den vergangenen Jahren zerbrochen. Mit Possen statt Ernsthaftigkeit. Auf die Phase der Manie folgt jetzt die Depression. […]
15 Prozent aller Befragten wünschen sich Friedrich Merz als Bundeskanzler, 14 Prozent Alice Weidel, 13 Prozent Olaf Scholz, zwölf Prozent Sahra Wagenknecht und neun Prozent Robert Habeck. […]
Grundsätzlich wünschen sich die Befragten am häufigsten von der Union, dass sie die Bundesregierung anführt und den Bundeskanzler stellt (28 %; Rest: 1 – 12 %). Auch eine Regierungsbeteiligung wird sich am häufigsten für die Union sowie die SPD (je 27 %) gewünscht. […]
Markus Söder ist auch bei den Unionswählern beliebter als Friedrich Merz. Sobald die Kandidatenfrage entschieden ist, werden sich die Werte für den Kandidaten, der dann den Kanzler herausfordern soll, auch verbessern. […]
Im nächsten Jahr steht die Bundestagswahl an. Laut einer aktuellen Ipsos-Umfrage sind der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) derzeit die beiden favorisierten Kandidaten für das Kanzleramt. […]
Heute feiert die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren 70. Geburtstag. Merkel war die erste und bisher einzige Frau, die das Bundeskanzleramt bekleidete. […]
Im nächsten Jahr steht die Bundestagswahl an. Laut einer aktuellen Ipsos-Umfrage sind der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) derzeit die beiden favorisierten Kandidaten für das Kanzleramt. Im Vergleich dazu erhalten Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) und der amtierende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) deutlich weniger Unterstützung. Nur 7 Prozent der befragten Deutschen halten Scholz für den am besten geeigneten Kandidaten. […]
Demokratiefeindliche Tendenzen, eine in Teilen vergiftete Debattenkultur sowie Hass und Hetze in den sozialen Medien – auch in Österreich muss sich die Demokratie zunehmend wehrhaft zeigen. Was unternimmt die Politik in unserem Nachbarland, um die Demokratie zu stärken und eine Radikalisierung innerhalb der Gesellschaft zu verhindern? Darüber, über ein Verbot von TikTok und die Frage, wie „demokratiefreundlich“ die Klimakrise eigentlich ist, sprach Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie, mit dem 51-jährigen ÖVP-Politiker und Bundeskanzler der Republik Österreich Karl Nehammer. […]
Wenn die Umfrageteilnehmer die Wahl zwischen Friedrich Merz, Olaf Scholz und Robert Habeck hätten, würden sie sich relativ-mehrheitlich für keinen der drei Kandidaten entscheiden (42 %). 20 Prozent würden in einem solchen Fall Friedrich Merz, 16 Prozent Olaf Scholz und 14 Prozent Robert Habeck wählen. Auch hier können oder wollen insgesamt acht Prozent (kumuliert) keine Einschätzung abgeben. […]
Willy Brandt ist längst zur Legende geworden – zu einer politischen Ikone nicht nur für seine Partei, die Sozialdemokratie, sondern für unser ganzes Land. […]
Strafverfolgung bei Amtsmissbrauch wird erschwert. Beschlagnahmung von Vermögenswerten bei der Einreise. Härtere Strafen für Klimaschützer. Auch der Österreichplan für 2030 von Kanzler Nehammer belegt die Notwendigkeit eines EU-Verfahrens gegen Österreich. Von Johannes Schütz. […]
Am häufigsten wünschen sich die Umfrageteilnehmer, dass die Union die nächste Bundesregierung anführen und den Bundeskanzler stellen sollte (24 %). […]
Wenn ich im Land unterwegs bin, sagen mir gerade auch viele Ältere: „So geballt, so Schlag auf Schlag habe ich das alles noch niemals erlebt.“ […]
In den zurückliegenden Tagen haben die Terroristen der Hamas endlich Geiseln freigelassen. Die Geiseln, ihre Freunde und Angehörigen haben in den vergangenen Wochen Unvorstellbares durchgemacht. […]
In der Haushaltsdebatte des Deutschen Bundestages hat der Bundeskanzler den Vorschlag unterbreitet, einen neuen „Deutschland-Pakt“ zu schließen. Bund, Länder, Kommunen und die „demokratische Opposition“ sollten bei Planungsbeschleunigung, Digitalisierung, Wachstumsförderung und Migration enger zusammenzuarbeiten, damit es […]
Das „Kanzlergespräch“ der Rhein-Zeitung vom 1. Mai wirft einige Fragen auf. Ist das Kanzlergespräch gestellt? Sind die Fragen bewusst gewählt? Wurden Parteimitglieder extra ausgewählt?
Montag, 15. Mai 2023 in Berlin Sehr geehrter Herr Professor Snower, verehrter Herr Walker, liebe Freunde, meine Damen und Herren, es ist großartig, wieder auf dem Global Solutions Summit zu sein! Es ist großartig, weil […]
Was bleibt von Helmut Kohl? Diese Frage beantworten einhundert Freunde, Wegbegleiter und Gegenspieler des einstigen Bundeskanzlers in einem neuen Buch. Dieses stellte der ehemalige ZDF-Journalist und Intendant des Südwestrundfunks, Peter Voß, zusammen mit dem Herausgeber […]
Von Christine Lieberknecht „Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich.“ Es ist dieser bekannte Ausspruch von Mark Twain, der mir in den Sinn kommt, wenn ich die deutschland- und weltpolitischen Ereignisse zeit meines Lebens […]
Es geht um Verletzungen der Grundrechte. Die Recherche wird zum fünften Mal mit einem offenen Brief durchgeführt. Bisher scheiterten die österreichischen Politiker bei der Befragung am Aschermittwoch. Jetzt soll der neue Bundeskanzler Karl Nehammer für […]
Herbert Ammon antizipiert in seinem Kommentar die Inhalte der Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten Steinmeier und der Neujahrsansprache des Bundeskanzlers Scholz. Seine Kommentar mündet in folgenden Prognose: „Jedenfalls wird Scholz am Neujahrstag 2023 dem Volk Verantwortung und […]
Bonn im Herbst 1982: Die Bundestagswahlen standen bevor, die Satire-Blätter nannten den Kanzlerkandidaten Helmut Kohl wegen seiner Kopfform Birne und das Geld hieß auf gut pfälzisch Bimbes. In jenen Tagen war ich mit Helmut Kohl […]
Am 9. Oktober wird in Österreich der Bundespräsident gewählt. Sechs Kandidaten wurden von Johannes Schütz befragt. Über ihr Verständnis des Rechts auf Eigentum. Das Problem der Vermögenskonfiskation ist seit Jahren virulent in Wien. Von Johannes […]
Wie haltbar ist ein Bundeskanzler, der entweder aktiv lügt oder unter Vergesslichkeit leidet? Denn anscheinend kann er sich beim größten Steuerbetrug Europas, dem CumEx Skandal an nichts mehr erinnern. Was ist eigentlich CumEx? Wie viele […]
Ist der momentane deutsche Bundeskanzler aus Hamburg ein Demokrat? An seinen Worten UND an seinen Taten sollt ihr sie erkennen! Bundeskanzler Scholz hält vor kurzem in der Prager Universität eine Rede, die es den Zuhörern […]
Dietmar Bartsch: Der Bundeskanzler spricht selbst von sozialem Sprengstoff. Wann schickt er endlich das Entschärfungskommando? Wir brauchen ein drittes Entlastungspaket, das Bürger wirklich entlastet. Aber statt die Bürger zu schützen, schützen Sie mit Christian Lindner […]
Nach dem Durchbruch vom Oktober 89 in Plauen, Dresden und Leipzig sollte am Donnerstag, dem 30. November, der Gegenschlag eigeleitet werden, ganz nach alter Manier: Die gleichen Leute, die immer für das vollzählige Erscheinen der […]
Welche Bedeutung hat Helmut Kohl für Sie? Ich denke, dass Helmut Kohl mir vom Himmel aus nicht widerspricht, wenn ich sage, dass wir musikalische Freunde waren. Von der ersten Begegnung an passte die sprichwörtliche Chemie, […]
Welche Bedeutung hat Helmut Kohl für Sie? Für mich war und ist Helmut Kohl der Kanzler der Einheit und wird es immer bleiben. Dabei kommt einem natürlich als erstes in den Sinn: Die Wiedervereinigung der […]
die rot-grün-gelbe Bundesregierung ist seit gut einem halben Jahr im Amt. Seit fast der Hälfte dieser Zeit ist sie mit einer Herausforderung konfrontiert, die kaum größer sein könnte: einem Krieg in der unmittelbaren Nachbarschaft. Nur […]
CDU-Chef und Oppositionsführer Friedrich Merz hat in den letzten Tagen durch sein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Gleichzeitig wächst in der Öffentlichkeit die Kritik am Ukraine-Kurs von Bundeskanzler Olaf […]
Ob Finanzkrise, Flüchtlingskrise oder Corona – wenn es um die pure Existenz ihrer Landeskinder geht, meldet sich die Kanzlerin zurück. Dafür wird sie in den Medien mittlerweile als weitblickende, warmherzig-menschliche und rechtstreue Heilige verehrt. Selbst […]
Angesichts der Lieferengpässe bei Medikamenten wird die Staatsgewalt bald in die Verteilung der Arzneimittel eingreifen. Um Lieferengpässe von Medikamenten aufzustöbern, beschließt der deutsche Bundestag, diese dokumentieren zu lassen: Alle Medikamenten-Händler müssen über ihre Bestände den […]
Bereits vor anderthalb Jahren kandidierte Friedrich Merz, um Bundesvorsitzender der CDU zu werden. Er wurde es schlussendlich nicht. Das hat Gründe, die in der Union begründet sind. Mit AKK hatte man versucht, einen sicheren Anker, […]
Österreich vor der Wahl. Am Sonntag wird über den Bundeskanzler abgestimmt. Ein Misstrauensantrag des Parlaments beendete im Mai die Amtszeit des Kanzlers Kurz. Jetzt tritt er nochmals an. Doch auf Kurz wartet abermals ein Eklat. […]
Religion und Wissenschaft schließen sich nicht gegenseitig aus. Am Anfang der Tora erschafft der Schöpfergott zunächst das Universum bis er schließlich als letzte Handlung der Schöpfung den Menschen hervorbringt. Die in der Tora beschriebene Reihenfolge […]
Das Buch berichtet über die Begegnung des deutschen Bundeskanzlers Helmut Schmidt mit dem ägyptischen Präsidenten Anwar as-Sadat. Die Begegnung findet auf dem Nil im Dezember 1977 anlässlich eines Staatsbesuches statt, einen Monat nach Sadats historischer […]
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