Die Deutsche Umwelthilfe ist ein eingetragener Verbraucherschutzverein. Sie darf somit Wettbewerbsverstöße abmahnen und mit Klagen überziehen. Ob ein Verein die Voraussetzungen für eine solche Eintragung erfüllt, entscheidet des Bundesamtes für Justiz. Die Umwelthilfe spricht jährlich ca. 1.500 Abmahnungen aus, davon mündet ein Drittel in Gerichtsverfahren. […]
Der Bundesgerichtshof entscheidet: Der Verbraucherschutzverband „Deutsche Umwelthilfe“ darf weiterhin abmahnen. Es ist nicht verboten, sondern sogar löblich, wenn Privatpersonen Staatsaufgaben, ob notwendig oder nicht, erledigen, wozu dem Staat die Fähigkeit und die Mittel fehlen. Das […]
„Eine Region verteidigt ihre Außengrenzen nicht, sondern öffnet sie stattdessen. Das hat es seit einigen tausend Jahren nicht mehr gegeben…. , dass es einen Punkt gibt, an dem die Transformation der sozialen und politischen Strukturen beginnt… . Das wird zwangsläufig passieren, vor allem, wenn man es mit Gruppen zu tun hat, die die grundlegenden Werte der westlichen Gesellschaft nicht akzeptieren.“ […]
© Tabula Rasa Magazin | Realisiert durch UptodateDesign