Exklusiv-Interview: Matthias Richling spricht über die aktuellen politischen Entwicklungen
Matthias Richling spricht über die aktuellen politischen Entwicklungen, die wachsende Empfindlichkeit gegenüber Satire und die sinkende Debattenkultur. […]
Annalena Baerbock
So agitiert Annalena Baerbock für Abtreibung
Annalena #Baerbock: „Kein Staatsanwalt, Richter oder Politiker hat das Recht, über den Körper einer Frau zu bestimmen, sondern nur sie selbst. It‘s as simple as that: #MyBodyMyChoice. Statt ungewollt Schwangere zu kriminalisieren, sollten sie bestmöglich beraten und unterstützt werden.“ […]
Annalena Baerbock ist intellektuell nicht geeignet: Sie redet von 1,3 Milliarden Europäern
Man muss es so deutlich sagen: Annalena Baerbock ist intellektuell nicht geeignet, Deutschland in der Welt als Außenministerin zu vertreten. Sie ist überhaupt intellektuell nicht geeignet, irgendein Ministeramt zu bekleiden. Auf dem OSZE-Außenministertreffen in Malta sprach die Grünen-Politikerin doch tatsächlich von „1,3 Milliarden Menschen in Europa“. […]
Die grüne Selbstabschaffung – Total gespalten im Abstiegskampf
Noch vor drei Jahren feierten die Parteikämpfer einen Triumpf nach dem anderen. Längst ist dieser Aufbruch vorbei – die Grünen stehen sowohl nach innen wie nach außen vor der Selbstauflösung. […]
Wolfgang Kubicki: „Israel zu unterstellen, es plane Völkermord, ist absurd“
Die grünen Minister Baerbock und Habeck scheinen die Menschen außerhalb ihrer Blase für völlig bescheuert zu halten. Die Aussage, man habe Israel gebeten, eine schriftliche Erklärung zu geben, die dem Verwaltungsgericht Berlin vorgelegt werden könnte, um weitere Waffen an Israel zu liefern, ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. […]
Wolfgang Kubicki: Haben Annalena Baerbock und Robert Habeck im Bundessicherheitsrat dazu beigetragen, dass Waffenlieferungen nach Israel verzögert oder gar unterbunden wurden?
Trotzdem bleibt die Frage, wieso zwischen Oktober und Dezember 2023 Rüstungsgüter im Wert von 320 Millionen Euro nach Israel ausgeführt wurden, während zwischen Januar und August 2024 nur Rüstungsgüter im Wert von 14,5 Millionen Euro ausgeführt wurden, übrigens zeitgleich dazu an Katar in Höhe 100 Millionen Euro. […]
Rücktrittsforderungen: Die Grünen und ihr Verhältnis zum antisemitischen Islamo-Faschismus
Jetzt sieht man deutlich, wieviel Habecks Rede nach dem 7. Oktober wirklich wert ist… Wirtschaftsminister Robert #Habeck (55) und Außenministerin Annalena #Baerbock (43): Ihre Haltung führte dazu, dass #Israel monatelang keine deutschen Kriegswaffen erhielt. […]
Was ist bloß aus den Grünen geworden? Ein Abschied von der verfehlten Politik ist geboten
Die ehemals pazifistische Partei gehört heute zu den strammsten Kriegsbefürwortern. Wenn man Anton Hofreiter, die Speerspitze derer, die bereit sind, die Ukraine bis zum letzten Ukrainer zu verteidigen und strikt jede Verhandlung ablehnen, zuhört, wird einem bange um die Zukunft unseres Landes. […]
Ipsos-Umfrage: Neuer Tiefstand: Drei von fünf Deutschen sehr unzufrieden mit Bundesregierung
Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen verliert die Ampelregierung weiter an Rückhalt in der Bevölkerung. Das geht aus einer aktuellen Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos hervor. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verliert im September deutlich an Zustimmung. […]
Außenministerium vergibt Visa an afghanische Bürger? Das könnte Annalena Baerbock das Amt kosten!
Die Grünen können es einfach nicht lassen. Ein Skandal jagt den Nächsten. Das Außenministerium unter Baerbock steht unter dem Verdacht, Visa an Afghanen vergeben zu haben, welche fragwürdiger Herkunft sind. Sei es ein fehlender Identitätsnachweis, Verdacht der Kriminalität oder Spionage. In Deutschland soll sich schließlich jeder wohlfühlen. Leider keine Satire, sondern blanker Wahnsinn. […]
Unser Steuergeld wird mit vollen Händen rausgeworfen und die maßlose Selbstüberschätzung der Außenministerin
Dass Baerbock für ihre Ankündigung CNN wählte und nicht ihren grünen Ortsverband, zeigt einerseits die maßlose Selbstüberschätzung unserer Außenministerin, andererseits könnte ihr Ortsverband sie vielleicht auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt und ihr klargemacht haben, dass die Grünen ganz andere Sorgen haben als Kanzlerkandidaturen. […]
Bundeskanzler Olaf Scholz mit steigenden Beliebtheitswerten im Mai
Olaf Scholz kann auf der Zufriedenheitsskala einen Zuwachs von 5 Punkten im Vergleich zur letzten Erhebung im März 2024 verzeichnen. […]
Habeck, Baerbock und Heil mit Zugewinnen
Nachdem Vizekanzler Robert Habeck mit deutlichen Zufriedenheitsverlusten ins neue Jahr gestartet ist, verzeichnet er im März wieder Zugewinne, wie eine aktuelle Ipsos-Umfrage zur Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung zeigt. […]
Annalena Baerbock: „In diesen Tagen erscheinen die Krisen um uns herum manchmal einfach zu viel“
Es ist eigentlich mehr als ernst: Ein Krieg tobt mitten in Europa. Seit 21 Monaten überzieht Russland die Menschen in der Ukraine mit Gewalt und Leid. Im Nahen Osten gibt es brutalste Szenen des Terrors. […]
Im Nahen Osten brennt es gewaltig – Donald Trump sah das voraus und legte 2020 seinen Friedensplan vor
Jetzt brennt es im Nahen Osten gewaltig. Donald Trump sah das voraus und legte 2020 seinen Friedensplan vor. Dieser Plan scheint keinem Experten mehr erinnerlich zu sein. Was von Trump kommt, ist von vornherein böse und gehört der Vergessenheit anheimgestellt. Hinsichtlich des alten Roms sprechen Historiker von dieser Praxis als damnatio memoria. […]
It’s about time…FREEAssange!
Dass die Bundesregierung aber im Fall Julian Assange zu Washingtons fortgesetztem Angriff auf die Pressefreiheit schweigt, zeugt vom Fehlen demokratischer Souveränität.
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Leserbrief: Außenministerin Annalena Baerbock treibt mit die Schamröte ins Gesicht
Im Internet kann man eine lange Liste ihrer Dienstreisen nachesen, so ist sie 2022 insgesamt 51mal mit dem Flugzeug (Zug- und Autoreisen verschmäht sie) unterwegs gewesen, in diesem Jahr, das noch nicht abgeschlossen ist, schon 60mal. […]
Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz kritisiert Annalena Baerbocks Migrationspolitik
Ganz kann Sebastian Kurz (ÖVP) nicht von der Politik lassen. In Sachen Seenotrettung geht er jetzt in die Offensive gegen die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock. Mehrere in Italien tätige NGOs sollen laut dem Auswärtigen Amt Zuschüsse in Höhe von jeweils 400.000 bis 800.000 Euro erhalten – darunter auch die Organisation SOS Humanity. Für Kurz sind derartige Unterstützungen „hochproblematisch. […]
Elon Musk kritisiert die deutsche Flüchtlingspolitik
Dramatische Flüchtlingsbewegungen aus Lampedusa. Boote mit tausenden Migranten in Italien. Behörden sind machtlos, Chaos und Gewalt nehmen Überhand. All das hat Elon Musk jetzt dazu verleitet, die deutsche Flüchtlingspolitik auf seiner Plattform X (ehemals Twitter) […]
Die Sanktionen schaden Russland nicht
Endlich sieht es die Außenministerin ein: Die Sanktionen schaden Russland nicht, wie sie in einem Interview zugegeben hat: „Eigentlich hätten wirtschaftliche Sanktionen wirtschaftliche Auswirkungen. […]
Außenministerin Annalena Baerbock: „Zeitenwende“ heißt auch, dass unsere Partner in Europa und der Welt spüren und sich darauf verlassen können
Es gibt wenige deutsche Worte, die es in den englischen Sprachgebrauch geschafft haben, bekanntermaßen „Schadenfreude“, „Zeitgeist“ oder „Wanderlust“. Der Bundeskanzler hat jetzt ein neues Wort geprägt: „Zeitenwende“. Genau darum geht es in dieser ersten Nationalen […]
Idealisten und Realisten in Deutschland und Amerika – Unterschiedliche Debatten zum Ukraine-Krieg
Die Entscheidung von Bundeskanzler Scholz, nach Abstimmung mit den USA der Ukraine Leopard 2 Panzer zur Verfügung zu stellen, scheint die öffentliche Meinung zum dortigen Krieg nicht zu verändern. Politiker, Leit- und soziale Medien sowie […]
Schwerer Fauxpas von Baerbock: „We are fighting a war against Russia“?
Die Bundesaußenministerin erfreut sich einiger Beliebtheit in der deutschen Bevölkerung. Das ist für den oder die Bundesaußenminister/in nicht ungewöhnlich, die FDP hat lange davon gezehrt. Aber in Zeiten eines Krieges in Europa kommt es gerade […]
Baerbock plappert in Straßburg eine Kriegserklärung gegen Russland heraus: „We are fighting a war against Russia“
Als der Mensch/ Unter den Trümmern /seines bombardierten Hauses/ hervorgezogen wurde/schüttelte er sich / und sagte: Nie wieder/ jedenfalls nicht gleich. Günter Kunert Zu Beginn dieses Jahres habe ich meine Neujahrsgrüße mit dem Wunsch nach […]
Baerbock ist ihrem Amt nicht gewachsen
Tweets by SWagenknecht
„Bedingt abwehrbereit“ * Abschied von deutschen Sonderwegen
Deutschland muss wehrhafter werden“, lauten Titelzeile und Botschaft des Leitartikels im neuen „Spiegel“ zum Jahreswechsel, verfasst von Wolf Wiedmann-Schmidt, einem ehemaligen TAZ-Redakteur. Seine Forderung nach einem entschlossenen und umfassenden Sicherheitsupdate für BND bis Bundeswehr markiert […]
Ampel will nicht sagen, ob Irak-Krieg ein Angriffskrieg war
Die doppelten Standards der Bundesregierung werden immer haarsträubender. Auch knapp 20 Jahre nach dem Irak-Krieg wollen die „Völkerrechtsexpertin“ und Außenministerin Annalena Baerbock und die Ampel-Bundesregierung keine rechtliche Bewertung vornehmen, ob der Irak-Krieg von US-Präsident Bush und seiner „Koalition der Willigen“ einen „Bruch des Völkerrechts“ darstellt oder als „völkerrechtswidriger Angriffskrieg“ anzusehen ist. […]
Klimagipfel in Scharm El-Scheich: Außer Spesen nichts gewesen
Was für ein Aufwand! In den ägyptischen Luxusbadeort Scharm al-Scheich kamen 30 000, nach anderen Angaben sogar 40 000 Politiker, Manager, Aktivisten und Journalisten zur jährlich stattfindenden „Klimakonferenz“. Die Anzahl der Privatjets, mit denen die […]
Diese Ampelkoalition bringt wenig zustande
Diese Regierung sollte so schnell wie möglich abgelöst werden […]
Die FDP verliert in den elf Monaten seit der Bundestagswahl 40 Prozent ihrer Wähler/Anhänger
Würde heute gewählt, kämen Union und Grüne auf über 50 Prozent. Dabei können CDU/CSU diese Woche am meisten zulegen. Die SPD bleibt unter 19 Prozent, die FDP fällt erstmals seit Anfang 2021 unter 7 Prozent […]
Mit Deutschland geht es bergab
In allen staatsnahen Medien läuft die Angstpropaganda auf Hochtouren. Uns stünde ein harter Herbst und Winter bevor, die Bevölkerung müsse nach neuesten Meldungen, diesmal von einem Herrn Müller, Chef der Bundesnetzagentur, mindestens 20% Gas sparen, […]
Wissenschaftler sind gegen Abschaltung der Atomkraftwerke
Es ist nicht so, dass sich keine Professoren in öffentliche Debatten einmischen. Sobald es aber um einen Beitrag geht, der vom immer schmaleren Meinungskorridor abweicht, sind es in der Regel Emeritierte, die ihre Stimme erheben, […]
Annalena Baerbock: Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine verschärft eine weltweite Energie- und Ernährungskrise
„In zehn Jahren ist mein Zuhause nicht mehr da.“ Das sagte mir vor wenigen Tagen ein Fischer, als ich an den so schönen Ständen von Palau stand. Ich war nach Palau gereist, um zu sehen, […]
Zufriedenheit mit Baerbock und Habeck doppelt so hoch wie im Januar
Seit Januar 2022 konnten Annalena Baerbock und Robert Habeck ihre Beliebtheit in der deutschen Bevölkerung verdoppeln und setzen sich somit im Zufriedenheitsranking deutlich von den anderen Ministern ab. Das zeigt eine Umfrage des Markt- und […]
Grüne rücken näher an die SPD, Union bleibt vorn
Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden sich 26 Prozent der wahlberechtigten Deutschen für CDU/CSU entscheiden. Damit verliert die Union in der aktuellen Ipsos-Wahlumfrage einen Prozentpunkt im Vergleich zum Vormonat. Die Unionsparteien bleiben allerdings stärkste […]
Ansehensverlust für Scholz, Lauterbach und Lambrecht
Außenministerin Annalena Baerbock kann ihr Ansehen in der Bevölkerung weiter verbessern und führt damit erstmals das Ranking der beliebtesten Bundesminister an. 29 Prozent der Deutschen bewerten Baerbocks Arbeit auf einer Skala von 1 bis 10 […]
Deutschlands olivgrüne Außenministerin: Dümmer geht’s nimmer
Nachdem die Olivgrüne im Außenministerium vor einiger Zeit im alten Nazisprech meinte, man werde „Russland ruinieren“, hat sie jetzt noch einen draufgesetzt: Deutschland werde seine Abhängigkeit von russischer Energie auf null reduzieren, „und zwar für […]
Der Zufriedenheitsverlust bei Scholz und seiner Regierung wächst
Bundeskanzler Olaf Scholz kann seinen Zufriedenheitszuwachs aus dem vergangenen Monat im April nicht halten. Waren im März noch 27 Prozent der Deutschen mit seiner Arbeit sehr zufrieden, ist es aktuell nur noch jeder fünfte Bundesbürger […]
Was ist nur aus der einstigen Friedens- und Umweltpartei DIE GRÜNEN geworden?
Was ist nur aus der einstigen Friedens- und Umweltpartei DIE GRÜNEN geworden? Statt für ein Ende des Blutvergießens alle diplomatischen Hebel in Bewegung zu setzen, möchte Außenministerin Baerbock jetzt auch schwere Waffen an die Ukraine […]
Umfrage: Scholz und Regierung legen bei Beliebtheit deutlich zu, Baerbock gewinnt am meisten Zuspruch
Bundeskanzler Olaf Scholz gewinnt vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges wieder deutlich an Beliebtheit bei der Bevölkerung. Verlor Scholz im letzten Monat noch an Zuspruch, bewerten aktuell wieder 27 Prozent der Deutschen die Arbeit des Kanzlers […]
Ukraine-Sanktionen – Baerbock: Steigende Preise, fallende Aktienmärkte
Es kann sinnvoll sein, Geschehnisse, wie jetzt in der Ukraine, zunächst in nur kleinen Beobachtungen und vorsichtigen Analyse-Schritten zu dechiffrieren. Es kann sinnvoll sein, zunächst auch scheinbare Nebenaspekte aufmerksam in den Blick zu nehmen, und […]
Unsere nächste Kanzlerin Annalena Baerbock
Die Bundestagswahl dieses Jahr ist eine historische und entscheidende Wahl. Werden wir die erste grüne Kanzlerin haben? Wer ist Annalena Baerbock? Was zeichnet sie aus? Was sind ihre Qualifikationen? Und was sind die Ziele des […]
Armin Laschet – Ewig unterschätzt? Wer ist er wirklich?
Armin Laschet gilt nicht als der verbissene eindimensional denkende Parteisoldat, weit weg, distanziert von oben herab wie einst Helmut Schmidt. […]
Kann Norbert Röttgen Kanzler?
„Jetzt stelle man sich Norbert Röttgen in dieser Runde vor. Man muss vor Trump nur dann Angst haben, wenn man einen Kanzler Röttgen hätte.“ Eine Frage der Achtung Jetzt wird die Lesart stets die sein, […]
vbw: Deutschland muss sicherheitspolitischen Schulterschluss in der EU voranbringen
Hatz: „Europäischer Verteidigungsausschuss unabdingbar” (München, 14.02.2020). Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. fordert, dass Deutschland einen sicherheitspolitischen Schulterschluss in der EU voranbringt. „Deutschland muss hier `mehr Europa´ einfordern. Unser Land muss darauf […]
Geht es nach Annalena Baerbock, soll in den Medien nicht mehr stattfinden dürfen, wer den menschengemachten Klimawandel leugnet
Im September 2018 wies die britische BBC ihre Redakteure an, Kritiker der Klimawandeltheorie nicht mehr in die Sendungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Großbritanniens einzuladen. Sie zu Wort kommen zu lassen, sei so, als gestatte man jemandem, […]
Wie viel Debatte können die Grünen?
Unterhaltung Sender Am 27.06.2019 veröffentlicht Robert Habeck, Politiker „Bündnis 90/Die Grünen“ erleben derzeit einen historischen Höhenflug. Der Grünen-Parteichef erklärt, mit welcher Programmatik und Strategie er diese Erfolgsgeschichte fortsetzen möchte. Annalena Baerbock, Politikerin Gemeinsam mit Robert […]
Jean-Claude Juncker wünscht sich Bundeskanzlerin Merkel gern in Brüssel: Wird sie EU-Ratspräsidentin und löst Donald Tusk ab?
Die Spekulationen um die politische Karriere von Angela Merkel gehen weiter. Ist das Kanzleramt doch noch nicht die letzte Station der Bundeskanzlerin? Sie könnte möglicherweise das Amt des Ratspräsidenten oder des EU-Kommissionspräsidenten für sich beanspruchen. […]
German Angst
Seit ungefähr 15 Jahren geistert der Begriff der German Angst durch die Debatten der Republik. Aufgrund der Verschränkung von englischer und deutscher Sprache ist er für den Export bestens geeignet, so dass man auch jenseits […]
Wie viel Kanzler steckt in Friedrich Merz?
Er gilt als konservativ und wirtschaftsliberal – der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz. Ihm könnte es gelingen, die CDU aus dem Umfragetief zu alter Macht zurückzuführen. Doch wofür steht der Mann, den Merkel einst als politischen […]