Wie beurteilen Sie die Migrationspolitik von Angela Merkel seit 2015? | INSA-Meinungstrend
Wie beurteilen Sie die Migrationspolitik von Angela Merkel seit 2015? | INSA-Meinungstrend […]
aktuell migration
Friedrich Merz: Die Überforderungsgrenze bei der Migration ist erreicht
Wir haben nicht nur das Recht, sondern aus der politischen Verantwortung für unser Land heraus auch die Pflicht zu sagen, dass es eine Überforderungsgrenze für unser Land und für unsere Gesellschaft bei der anhaltenden ungesteuerten Migration gibt. Und diese Überforderungsgrenze ist erreicht. […]
Links-Grün untergräbt notwendige Verschärfungen in der Flüchtlingspolitik
In einer Protokollerklärung Thüringens zum gestrigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zu aktuellen Fragen der Flüchtlingspolitik hat sich die rot-rot-grüne Landesregierung klar gegen Vorbereitungen zur Umsetzung des sogenannten Drittstaatenmodells ausgesprochen. Diese Haltung kommentiert der migrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Schard, wie folgt: […]
Nie wieder ist jetzt: Der Paritätische zu „Geheimtreffen“ von AfD-Politikern und anderen
Der Paritätische findet klare Worte zu dem „geheimen“ Treffen von führenden AFD-Größen, Mitgliedern der Werte-Union, Bundestagsabgeordneten, bekannten Neonazis und finanzstarken Unternehmer*innen, geäußert, bei dem sich Teilnehmende zu einem rassistischen „Masterplan“ zur Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland – mit und ohne deutschem Pass – austauschten. Im Folgenden ein Statement des Vorsitzenden sowie eine Stellungnahme des Forums der Migrantinnen und Migranten im Paritätischen (FdM). […]
CDU fordert Ramelow auf: Es braucht eine grundlegende Wende in der Migrationspolitik
Es braucht eine grundlegende Wende in der Migrationspolitik. […]
Elon Musk kritisiert die deutsche Flüchtlingspolitik
Dramatische Flüchtlingsbewegungen aus Lampedusa. Boote mit tausenden Migranten in Italien. Behörden sind machtlos, Chaos und Gewalt nehmen Überhand. All das hat Elon Musk jetzt dazu verleitet, die deutsche Flüchtlingspolitik auf seiner Plattform X (ehemals Twitter) […]
Die Grünen haben bei der Migrationspolitik nichts verstanden
Zur Kritik von Migrationsministerin Denstädt am Vorgehen der EU, beim Thema Schlepper und illegale Migration stärker mit Tunesien zusammenarbeiten zu wollen, erklärt der migrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Schard: „Die Haltung von […]
„Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels sind maximal ernüchternd“
Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels der Landesregierung mit den Thüringer Kommunen kommentieren der migrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Stefan Schard, und der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Christian Tischner, wie folgt: Stefan Schard: „Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels sind […]
Kriminelle Asylbewerber sollten nicht in unseren Städten untergebracht sein
Aus dem Polizeibericht geht hervor, dass der am Freitag mit einem Messer getötete Mann 23 Jahre alt und aus Gambia war. Mitten in der Stadt. Am hellichten Tag. Der Tatort ist etwa da, wo ich […]
Die Städte und Gemeinden in Deutschland kommen bei der Aufnahme von Flüchtlingen zunehmend an ihre Belastungsgrenzen
Die Städte und Gemeinden in Deutschland kommen bei der Aufnahme von Flüchtlingen zunehmend an ihre Belastungsgrenzen. Hilferufe an die Bundesregierung verhallen weitgehend ungehört. Die Bundesinnenministerin hat bereits zweimal zu Gesprächen eingeladen, beide Male ohne in […]
Der Täter von Brockstedt wurde insgesamt zwölfmal straffällig
Das es 2023 nicht besser wird, war schon am Neujahrsmorgen klar. In vielen Städten hatte es an Silvester Randale, Angriffe auf Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungskräfte gegeben. Auf zahlreichen Videos sieht man die Personen, die in […]
Die Energiekrise ist kein wirkliches Dilemma, der Sozialstaat schon
Ein Dilemma ist bekanntlich eine Situation, in der man gezwungen ist, eine von zwei gleichermaßen schlechten Lösungen zu wählen. Aus heutiger Sicht würde ich sagen, glücklich der Staat, der ein Dilemma hat. Wir haben davon […]
Über eine Million Straftaten durch Zuwanderer in den letzten vier Jahren
Über eine Million Straftaten durch Zuwanderer in den letzten vier Jahren und aus der SPD hört man Stimmen, die fragen: „Was haben die Bürger denn für Sorgen und Nöte?“ Da wundert man sich doch über […]