Es gibt 2019 zwei politische Sieger. Einerseits sind es die Grünen, andererseits ist es die AfD. Der Boom der Grünen begann 2017, nachdem meine FDP einer Jamaika-Koalition eine Absage erteilt hatte. Im Nachhinein kann man […]
Später wird man sagen, der Bundesrepublik ging es zu gut. Sie ging mit einem Kampf gegen den eigenen Wirtschafts-, Energie-, Automobil-, Wissenschafts- und Sicherheitsstandort aufs Eis. CDU und SPD wurden nicht zerrieben. Sie begaben sich […]
Es gibt Friedensaktivisten, die malen gerne den Teufel an die Wand. 20 US-Atombomben in Büchel in der Südeifel sind eine Gefahr für den Weltfrieden, gegen die protestiert werden muss. Hingegen sichern 200 Atombomben den Weltfrieden, […]
Das schreibt Boris Reitschuster auf You Tube: Boris Reitschuster Am 12.08.2019 veröffentlicht „Ich finde es nicht richtig, dass man immer die Sorgen und Nöte der Bevölkerung ernst nehmen muss. Was haben die denn für Sorgen […]
Herr Pöttering, welche Bilanz würden Sie nach den Europawahlen ziehen? Alles in Allem ist die Bilanz positiv, insbesondere ist zu begrüßen, dass die Wahlbeteiligung EU weit um etwa 8 % angestiegen ist, in Deutschland sogar […]
Sozialistisch ausgedrückt: Sozialismus ist gleich verteilte Armut. Ersetzen wir Armut durch Grün lässt sich sagen, die Vergrünung fast aller Parteien führte zur mehr grüner Wahlgerechtigkeit bei erheblicher Wahlenthaltung früherer Stammwähler mit dem Ergebnis nahezu gleich […]
AfD Bei der EU-Wahlkampf-Veranstaltung im CongressCentrum Pforzheim sprach Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, leidenschaftlich über die Irrungen und Wirrungen der Europäischen Union und warb eindringlich für eine dringend notwendige Reform von innen […]
Wie ist zu bewerten, dass die Mehrheit im Bundestag sich einmal mehr weigerte, jemand aus der AfD-Fraktion zum Vizepräsidenten des Parlaments zu wählen? – Rein emotionale Reaktionen (etwa zwischen „richtig so!“ und „Saustall!“) bringen nicht […]
Stefan Groß: Gibt es denn die Volksparteien noch in 20 Jahren? Ursula Münch: Das ist natürlich eine ganz zentrale Frage. In der Politikwissenschaft gehen wir davon aus, dass es die Volkspartei weiterhin geben wird. Volkspartei […]
Die Grünen sind mit ihrer Klimapolitik derzeit auf dem Vormarsch. Dagegen hat die AfD ihren Zenit wohl überschritten. Statt Optimismus und Hoffnung verbreiten Gauland und Co nur Pessimismus. Damit ist die Zukunft aber nicht zu […]
Der „Menschenrechtsrat“ der Vereinten Nationen verurteilt Israel öfter als alle Länder der Welt zusammen. Israel wird öfter verurteilt als Saudi-Arabien, die VR China, Nordkorea, Russland, Venezuela und Katar. Hierzu gibt es zwei Erklärungen: Israel ist […]
Anfang Februar 2019 hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD zu einem sogenannten Prüffall erklärt und sowohl ihre Nachwuchsorganisation, die Junge Alternative, wie das um den Thüringer AfD-Fraktions- und Landesvorsitzenden Björn Höcke gebildete Netzwerk „Der […]
Als Friedrich Merz vor knapp zwei Monaten den Ludwig Erhard Preis ablehnte, juckte es mir bereits in den Fingern. Ich überlegte, einen Artikel über seine politischen Ambitionen zu schreiben. Man hätte dies wohl als sehr […]
Nach den Bundesvereinigung „Christen in der AfD“ bildet sich konsequenterweise eine weitere Interessengemeinschaft: Juden in der AfD „JAfD“. Die Mitgliedschaft in der „Alternative für Deutschland“ ist für Christen und Juden keine Selbstverständlichkeit. Zwar sieht die […]
Links ist bisweilen sehr rechts Bereits während der Bundestagswahl 2013 merkte ich als Wahlhelfer bei der Auszählung, dass vielfach Wähler per Erststimme die Linke, mit ihrer Zweitstimme hingegen die AfD gewählt hatten und umgekehrt. Was […]
In Bayern riecht es immer mehr nach Schwarz-Grün. Die CSU wird nach derzeitigem Stand mehr als ein Viertel ihrer Wähler verlieren, Die Grünen werden dagegen enorm zulegen, wahrscheinlich sogar zweitstärkste Kraft werden, so die AfD […]
„Der Verfassungsschutzbericht 2017 zeigt erneut, wie wichtig ein personell und finanziell gut ausgestatteter Verfassungsschutz ist und bleibt.“ Das hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Fiedler, zum heute vorgestellten Jahresbericht gesagt. Fiedler forderte Rot-Rot-Grün auf, […]
Nach Wochen der politischen Zwistigkeiten in Sachen Asylfrage hatten sich die Schwestern, CDU und CSU, auf einen nationalen Kompromiss geeinigt. Was bedeuten vor dem Hintergrund einer europäischen Lösung der Asylfrage nationale Alleingänge? Zerstören Sie nicht […]
Der eben herausgekommene Verfassungsschutzbericht 2018 bezeichnet neben den Rechts- und Linksextremismus den Islamismus als größte Gefahr für die verfassungsmäßige Ordnung in Deutschland. Während die AfD nicht im Bericht erwähnt wird, werden gewaltbereite Teile der „Linken“ […]
Gerade eben im Bundestag. Ein Polizist sagt die Wahrheit über die Praxis der Einwanderung: Gepostet von Jörg Haller am Donnerstag, 5. Juli 2018 Quelle: Facebook
Ein Journalist der „Berliner Zeitung“ bat mich um ein Interview zu dem Thema, an dem sich schon ein SPIEGEL-Redakteur abreagiert hatte, ziemlich erfolglos, wie dieser zu einer nachfolgenden Veranstaltung im Hause des ehemaligen Stasi-Chefs Erich […]
I Optimismus ist gut für Körper und Seele – ein Rezept, das mancher Arzt auch dann noch verordnet, wenn er weiß, dass derlei dem Patienten nicht mehr lange helfen wird. Um das Wohlbefinden des Körpers […]
AfD instrumentalisiert abscheuliches Verbrechen Die #AfD hat heute im Bundestag ein abscheuliches Verbrechen für ihre politische Agenda instrumentalisiert. Das ist schamlos. Gepostet von Britta Haßelmann am Freitag, 8. Juni 2018 Britta Haßelmann Die #AfD […]
Wortlaut der umstrittenen Passage der Rede von Alexander Gauland Beim Kongress der Jungen Alternative am 2. Juni: „Aber wir wollen weder in der Welt noch in Europa aufgehen. Wir haben eine ruhmreiche Geschichte, die länger […]
Das für ein antisemitisches Manifest und die kriminelle Mahnmalaktion vor dem Haus des AfD-Politikers Björn Höcke bekannt gewordene „Zentrum für politische Schönheit“, macht nun erneut mit einer perfiden, ebenfalls deutlich faschistische, menschenverachtende Züge tragenden Aktion […]
Das Grundvertrauen vieler schon länger hier lebenden Bundesbürger in ihren Rechtsstaat ist im Eimer. Ein Untersuchungsausschuss zum BAMF könnte zumindest etwas Vertrauen wiederherstellen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (bereits im Namen ist eine forsche […]
1. Den vorerst letzten Kommentar zu der von der großkoalitionären Regierung Merkel – oppositionsfrei – betriebenen ›Flüchtlingspolitik‹ lieferten unlängst die Ereignisse in der württembergischen Kleinstadt Ellwangen. Polizisten, die einen ausreisepflichtigen jungen Mann aus Togo aus […]
Ein Boot kentert in der Ägäis während der Überfahrt vom türkischen Festland zur griechischen Insel Lesbos. Sieben afghanische Flüchtlinge/Flüchtende/Asylanten/Illegale/Zuwanderer ertrinken, darunter drei Kinder. 13 Insassen werden gerettet, darunter erwartungsgemäß der Schleuser, der ein gottesfürchtiger Schiit […]
Sehr geehrter Herr Präsident (Frau Präsidentin) Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Der Haushalt ist der Nerv des Staates. Daher muss er den profanen Augen der Untertanen entzogen werden.“ Diesen Satz, der Kardinal Richelieu zugeordnet wird, haben […]
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