Die Waffengeschenke und Finanzhilfen der Ampel für die Ukraine sind größer als das gerade gefundene Haushalt solch. Es ist Zeit für Vernunft und Diplomatie, um den Krieg zu beenden, statt auf Dauer komplett einen korrupten Staat zu alimentieren.
Wie das Wall Street Journal mit Blick auf die Wirtschaftskrise in Deutschland schreibt, muss sich die Bundesregierung entscheiden zwischen der wirtschaftlichen Entwicklung im eigenen Land und der Unterstützung der Ukraine. Die US-Zeitung hat recht. Während die Ampel gerade die Haushaltsmittel für 2024 eingefroren hat und noch nicht klar ist, wo im sozialen Bereich noch weiter gekürzt wird, nachdem die Strom- und Gaspreisbremse
Schon zum Jahresende gestoppt wird, oder die Schulden einfach künftigen Generationen übergestülpt werden, sollen die Gelder der auf vier Jahre angelegten EU-Militär- und Finanzhilfen für die korrupte Ukraine in Höhe von 50 Milliarden Euro weiter fließen. Jeder vierte (!) Euro davon kommt von den deutschen Steuerzahlern!
Rechnet man alles zusammen, dann sind die deutschen Waffengeschenke und Finanzhilfen die Ukraine größer als das gerade gefundene Haushaltsloch der Ampel:
– Die Bundesregierung hat der Ukraine nach eigenen Angaben Hilfen im Gesamtwert von rund 24 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt – für Waffen, als direkte Zahlungen oder in Form humanitärer Hilfe. Im Haushalt 2024 sind die Waffengeschenke von 4 Mrd. Euro auf 8 Mrd. Euro verdoppelt worden, d.h. verfeuert schon 28 Mrd. Euro. Und während FDP-Finanzminister Lindner in Berlin eine Haushaltssperre verkündete, sagte SPD-Verteidigungsminister Pistorius beim Kurzbesuch in Kiew 1,3 Mrd. Euro für weitere Waffen zu.
– Die EU hat die Ukraine in den vergangenen 21 Monaten mit 85 Mrd. Euro unterstützt. Kommissionspräsidentin von der Leyen hat vorgeschlagen, dass der EU-Beitrittskandidat bis Ende 2027 weitere 50 Mrd. Euro erhalten soll.
– Rund 24% des EU-Haushalts werden von den deutschen Steuerzahlern finanziert, d.h. jeder vierte Euro an EU-Geldern für die Ukraine kommt aus Deutschland. Über die EU sind von Deutschland demnach bereits 20,4 Mrd. Euro (24% von 85 Mrd. Euro) in die Ukraine geflossen. Rechnet man die zudem angekündigten von-der-Leyen-Hilfen für die kommenden Jahre um, sind das weitere 12 Mrd. Euro aus deutschen Geldbeuteln.
Kleine Additionsaufgabe für Viertklässler:
24 + 4 + 1,3 + 20,4 +12 = 61,7 Mrd. Euro fließen aus Deutschland in die Ukraine
Es ist Zeit für Vernunft und Diplomatie. Dieser Krieg muss endlich mit Verhandlungen beendet werden, statt weiterhin einen ganzen Staat zu alimentieren und dafür im eigenen Land einen sozialen Kahlschlag einzuleiten!
Quelle: Facebook
