Die Ampel bringt Rheinmetall auf Rekordkurs. Im ersten Halbjahr 2024 hat der Rüstungskonzern seinen Umsatz um ein Drittel auf rund 3,8 Milliarden Euro gesteigert. Die Betriebsgewinne haben sich auf 404 Millionen Euro sogar fast verdoppelt. Zudem stehen bei Rheinmetall Aufträge in Höhe von sage und schreibe 48,6 Milliarden Euro ins Haus.
Während die Ampel mit ihren Aufrüstungsplänen und Ukraine-Hilfen bei der Rüstungsindustrie die Kassen klingeln lässt, sorgt sie mit ihrer verheerenden Wirtschafts- und Energiepolitik dafür, dass die deutsche Wirtschaft weiter den Bach runtergeht und im zweiten Quartal erneut schrumpft. Ein aktuelles Strategiepapier von SPD-Verteidigungsminister Pistorius und Grünen-Wirtschaftsminister Habeck sieht nun vor, die Rüstungsproduktion in Deutschland etwa über staatliche Beteiligungen weiter anzukurbeln und neue Waffenfabriken zu schaffen.
Wieviel Geld soll denn noch in Aufrüstung gesteckt werden? Statt Deutschland „kriegstüchtig“ sollte die Bundesregierung unser Land lieber wieder funktionstüchtig machen! Es kann doch nicht sein, dass es bei den Ausgaben für Waffen und die Ukraine kein Halten gibt, aber bei Schulen, Straßen und Schienen, bei Krankenhäusern und Wohnungen gespart wird. Wir brauchen dringend Investitionen in zivile Infrastruktur und eine Außenpolitik, die auf Diplomatie und Abrüstung setzt.
Dazu zählt auch, die Sorge der Mehrheit der Bevölkerung vor einer Eskalation durch die Stationierung von amerikanischen Mittelstreckenwaffen ernst zu nehmen und den US-Raketenplänen, die Deutschland zu einem primären Ziel russischer Atomraketen machen, eine Absage zu erteilen.
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