Rückblick – Chancen des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA (TTIP)

Unter dem Motto Chancen des Freihandelsabkommens mit den USA (TTIP) veranstaltete die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 19. Mai 2015 eine Diskussionsrunde, um die kontroverse Debatte aufzugreifen, die um die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA (TTIP) entbrannt ist. Viele Menschen befürchten, das neue Abkommen werde Deutschland Nachteile bringen – beispielsweise bei der Lebensmittelsicherheit, im Umweltschutz oder im Gesundheitswesen.

Europäische Qualitäts- und Sicherheitsstandards nicht in Gefahr

TTIP wird keine Deregulierungsagenda in Gang setzen, betonte Lutz Güllner von der EU Kommission gleich zu Auftakt der Veranstaltung. Die europäischen Qualitäts- und Sicherheitsstandards stehen in den Verhandlungen nicht zur Disposition. Der Angst, TTIP könne beispielsweise Arbeitnehmerrechte in Deutschland einschränken, entgegnete vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt: „Das wird nicht passieren, denn die deutsche und europäische Gesetzgebung werden von TTIP nicht ausgehebelt. Außerdem haben deutsche Unternehmen überhaupt kein Interesse daran, Arbeitnehmerrechte auszuhöhlen.“

TTIP baut Handelshemmnisse ab und erleichtert den Warenaustausch

Neben dem Abbau von Zöllen geht es bei den Verhandlungen vor allem darum, ähnliche technische Standards zu identifizieren und gegenseitig anzuerkennen. Bisher notwendige doppelte Entwicklungs- und Zulassungsprozesse für den europäischen und US-amerikanischen Markt würden entfallen. Vor allem der bayerische Mittelstand würde von klareren Regeln und vereinheitlichten Prüfverfahren profitieren, da mittelständische Unternehmen immer noch in vielen Fällen der Zugang zum amerikanischen Markt durch unnötige bürokratische Hürden verwehrt ist.

Qualität und Sicherheit von Arbeitsplätzen steigt durch ein Freihandelsabkommen

In der Folge bedeutet das: Einsparungen auf Unternehmensseite erhöhen deren Spielraum für Investitionen in Forschung und Innovation sowie in den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Ein umfassendes Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA hätte positive Auswirkungen auf Qualität und Sicherheit von Arbeitsplätzen auf beiden Seiten des Atlantiks.

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