NÄCHSTER #SPD-PARTEIAUSTRITT
Kilian Heck, Kunsthistoriker: >>Liebe SPD Rheinland-Pfalz,
schon seit zwei Jahren beschäftigt mich der wankelmütige Kurs der SPD gegenüber der #Ukraine. Ich halte es für ein geradezu #historisches #Versäumnis der SPD, der Ukraine gerade immer nur so viele Waffen zu liefern, dass die Front einigermaßen gegenüber dem Aggressor #Russland standhält, dennoch aber wegen dieser Politik keine entscheidenden Schritte zur Befreiung seitens der ukrainischen Armee unternommen werden können. Inzwischen wackelt die Front sogar, was letztlich auch Folge dieser Politik ist.
Das ist die Politik, die der #Bundeskanzler als „Besonnenheit“ verkauft, die aber letztlich nur die Expansionspolitik #Putins befördert und damit die Sicherheit und staatliche Existenz nicht nur der Ukraine, sondern mittelfristig auch Polens, der baltischen Staaten, aber eben auch Deutschlands massiv gefährdet. Die Folge dieses #Appeasements wird sein, dass Russland immer weiter expandiert und zumindest taktische Schläge gegenüber einzelnen NATO-Staaten wie Polen und den baltischen Staaten nicht mehr auszuschließen sind. Eine #Flüchtlingsbewegung historischen Ausmaßes aus der Ukraine wird darüber hinaus die Folge sein, sollte Putin die Ukraine erobern. Damit würden auch Millionen weiterer Flüchtlinge nach Deutschland kommen.
Dass nun aber der neue SPD-Generalsekretär #Miersch erklärt, die historischen Verdienste von Gerhard #Schröder deutlicher würdigen zu wollen und damit dessen hochproblematische Putin-Nähe gleichsam relativiert, war jetzt für mich das i-Tüpfelchen. Ralf #Stegner hat dem noch eins hinzugefügt, indem er behauptet, dass dieser Sichtweise innerhalb der SPD niemand widerspräche. Ich widerspreche ihr aber ausdrücklich und setze mit meinem Austritt ein Zeichen.
Seitdem Kevin #Kühnert als Generalsekretär zurückgetreten ist und auch integre Personen wie #MichaelRoth nicht mehr in den Parteivorstand gewählt wurden, stattdessen Leute wie Ralf Stegner und Rolf #Mützenich ihren fatalen Kurs gegenüber Russland fortfahren, habe ich die Hoffnung aufgegeben, dass diese Partei noch einmal im Bund Politik zum Wohle der Menschen in diesem Land gestaltet. Dass die SPD sich überdies von einer gegenüber Russland völlig unkritischen Partei wie dem #BSW regelrecht an der Nase herumführen lässt und damit NATO- und die #Westbindung Deutschlands infrage stellt, ist ebenso ein geradezu historisches Versäumnis.
Die SPD hat mit Otto Wels 1933, nach 1949 mit Kurt Schumacher, 1969/70 und nochmals 1989/90 mit Willy Brandt und 1979 mit Helmut Schmidt in den entscheidenden historischen Phasen unseres Landes immer den richtigen Kompass bewiesen. Dieses Gespür ist ihr nun abhanden gekommen.
Davon streng unterscheiden möchte ich die Landes- und Kommunalpolitik der SPD. Ihr habt auf dieser Ebene in schweren Zeiten eine gute Politik gemacht und macht sie noch immer.
Dennoch muss ich aus den genannten bundespolitischen Gründen meinen Austritt aus der SPD erklären. Das fällt mir nach langen 38 Jahren Mitgliedschaft ungeheuer schwer. Schon mein Vater war seit 1967 Mitglied der Partei. Obwohl ich schon lange in Berlin lebe, fühlte und fühle ich mich meinem rheinland-pfälzischen Ortsverband verbunden. Ich erinnere mich an unzählige SPD-Veranstaltungen. Die SPD war fester Bestandteil unserer Familie.
Ich wäre dankbar, wenn Stimmen wie die meine auch an die Bundespolitik weitergegeben würden und sich die SPD Rheinland-Pfalz für eine andere Politik in Berlin einsetzen würde.
Beste Grüße,
Kilian Heck<<
Quelle: https://twitter.com/kilianheck/status/1852277660962914706
