Der EU-Ratsvorsitz wurde an Sebastian Kurz übergeben. Mit einem Festakt am 30. Juni in der Steiermark. Eine Gruppe Schuhplattler stimmte den Ton an. Kurz startete mit Skepsis über die Situation in den USA.
Die österreichische EU-Ratspräsidentschaft wurde am 30. Juni eröffnet. Mit dem Auftritt einer markigen Gruppe Schuhplattler. In den typischen Lederhosen. Man zeigte pralle Schläge auf Schenkel und Schuhe. Das Spektakel startete um 10 Uhr.
Als Ort der Veranstaltung wurde die Planai in der Steiermark gewählt. Der Berg von Schladming liegt in einer Region, die eher als rustikal gilt. Im Unterschied zum mondänen Kitzbühel mit der Streif, wo die österreichische High Society sich ansiedelte. Der österreichische Kanzler Kurz, der in kleinbürgerlichen Verhältnissen im Arbeiterbezirk Meidling in Wien aufwuchs, fühlte sich mit seinen Mitarbeitern im rauhen Schladming wohler als im noblen Kitzbühel.
Kurz problematisiert USA
Kurz brachte am Samstag zwei Gäste mit auf die Alm in der Steiermark. Den bulgarischen Ministerpräsidenten Bojko Borissow, der in den vergangenen sechs Monaten den EU-Ratsvorsitz bekleidete. Borissow übergab den Vorsitz an Kurz. Der zweite Gast war Donald Tusk, der Präsident des Europäischen Rats. Tusk war zuvor Ministerpräsident in Polen, das zu den Visegrád-Staaten zählt, mit denen die österreichische Regierung eine besonders enge politische Beziehung sucht.
Kurz startete die Ratspräsidentschaft, indem er abermals Skepsis über die USA in Europa streute. In seiner Eröffnungsrede befand Kurz als besondere Herausforderung: „Eine unsicher gewordene Situation in den USA“. Kurz geht damit weiterhin auf Distanz zu den traditionellen Verbündeten aus Nordamerika.
Ende der Kulturnation
Offenbar sollte für den Auftakt der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft nicht die Hofburg in Wien gewählt werden, die an den bedeutenden Wiener Kongress 1814 und 1815 erinnert, mit dem die Neugestaltung Europas geschaffen wurde.
Es sollte ein Ort in den Bergen sein. Dabei wäre die österreichische Bundesregierung allerdings gut beraten gewesen, wenn die Entscheidung für Alpbach getroffen worden wäre. Alpbach in Tirol ist bekannt für das Europäische Forum, das schon traditionell jeden Sommer einlädt, um über die Zukunft Europas nachzudenken.
Der Start der Ratspräsidentschaft in Alpbach wäre ein Zeichen gewesen, das mit geistreichen Gesprächen die Leitlinien für Europa bestimmt werden sollen. Im Unterschied zum Skispektakel, an das die Planai mit ihrer steilen Abfahrt erinnert.
Österreich wollte in den achtziger Jahren noch als Kulturnation sich definieren. Doch 1995 wurde für den ersten österreichischen EU-Kommissar, nach dem Beitritt zur Europäischen Union, das Ressort Landwirtschaft und Fischerei gewählt. Obwohl Österreich kein wichtiges Agrarland ist und Fischerei nur an der Donau stattfindet. Österreich besetzte zehn Jahre lang das Agrarressort der EU. Dies wurde in Wien als Erfolg gefeiert, da die Landwirtschaft, mit den hohen Subventionen, mit dem größten Budget aller Ressorts in der Europäischen Union ausgestattet war. Das Ressort Kultur wurde bisher von Österreich nicht angestrebt.
Als Kulturland hätte Österreich für den Auftakt der Ratspräsidentschaft besser Salzburg gewählt, mit Domplatz und Festspielhaus. Allerdings wurde Kurz 2010 nicht mit dem Edlen, Wahren und Schönen eines bürgerlichen Kulturbegriffs populär, sondern mit einem lasziven Auftritt vor dem Nachtclub Moulin Rouge in Wien. Jetzt versprach Kurz sich offenbar von den derben Schuhplattlern eine besondere Attraktivität. Das Ende für die Kulturnation Österreich dürfte gekommen sein.
