Nur 19 von 729 Thüringer Schulen erfüllen alle durch die Landesregierung geplanten Kriterien für die dauerhafte Eigenständigkeit der Einrichtungen. Darauf hat der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Christian Tischner, zu Beginn des Schuljahres 2018/19 hingewiesen. Er stützt sich dabei auf Antworten der Landesregierung zu Kleinen Anfragen. „Dieser Befund zeigt, dass Bodo Ramelow und die Seinen Schulpolitik nach völlig lebensfremden Vorstellungen betreiben. Überdies wird mit diesen Vorgaben massiv in die Schulnetzplanung der Kommunen eingegriffen“, sagte Tischner. Selbst wenn lediglich die Vorgaben zu Schulgrößen und Mindestzahl an Parallelklassen – die sogenannte Mindestzügigkeit – zugrunde gelegt würden, hätten laut Tischner 280 von 729 Schulen keine Zukunft. Das entspricht 38 Prozent.
Nach dem in der Beratung befindlichen neuen Schulgesetz und dem „Thüringenplan – Für eine gute Zukunft unserer Schulen“ hängt die Bestandgarantie für Schulen von vier Kriterien ab: der Schulgröße, der erwähnten Mehrzügigkeit, Schülermindest- und Schülerhöchstzahlen pro Klasse. „Wendet Rot-Rot-Grün konsequent an, was es da plant, sind lediglich 2,6 Prozent der heutigen Schulen auf der sicheren Seite“, erläutert der bildungspolitische Sprecher. Bei 90 Prozent der Schulen würden vor allem die Mindest- und Höchstzahlen pro Klasse immer wieder unter- oder überschritten. „Nähme die Linkskoalition ernst, was sie da gerade plant, würde sie das gesamte Schulnetz des Landes über den Haufen werfen. Stattdessen sollte sie endlich die Gegebenheiten in Thüringen zur Kenntnis nehmen“, so Tischner wörtlich.
Der Abgeordnete forderte Landesregierung und Koalitionsfraktionen auf, „endlich Abstand von Planungen zu nehmen, die an der Wirklichkeit schlicht scheitern müssen und die Rechte der Kommunen beschneiden. Die Zahlen zeigen, dass Rot-Rot-Grün auch in der Schulpolitik in einer Scheinwelt lebt. Damit trägt sie Unsicherheit in zahllose Schulen, statt sich endlich auf eine ausreichende Unterrichtsversorgung zu konzentrieren“ sagte der Bildungspolitiker.
