Nachdem der ehemalige Bundessprecher Jörg Meuthen die Partei verlässt, tritt die langjährige CDU-Politikerin Erika Steinbach in die AfD ein. Kann sie den Weggang kompensieren? Wohl kaum. Von Julian Marius Plutz.
Wilde Zeiten in der „Alternative für Deutschland“: Erst wird die Immunität von Jörg Meuthen im Europäischen Parlament aufgehoben, damit Behörden gegen ihn ermitteln können. Einen Tag später tritt der selbe Meuthen aus seiner Partei aus. Als Grund nannte er, dass Teile der Partei „nicht auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung“ ständen. „Das Herz der Partei schlägt heute sehr weit rechts.“
Und wären das nicht genug Turbulenzen, beschließt die langjährige Bundestagsabgeordnete der CDU Erika Steinbach in die AfD einzutreten. Ihr Grund wiederum ist unter anderem Meuthen, der mit seinem „bewusst zerstörerischen Austritt“ der Partei schade.
Richtungsstreit oder Rücktritt aus persönlichen Gründen?
Ob Erika Steinbach den Austritt von Jörg Meuthen, der immerhin acht Jahre das Amt des Bundessprechers der Partei bekleidete, kompensieren kann, ist fraglich. Fakt bleibt: Mit dem Austritt Austritt der AfD verliert die Partei eine mächtige, bürgerliche Stimme. Nicht wenige in der Partei hatten gehofft, Jörg Meuthen würde zu einem späteren Zeitpunkt erneut für den Posten des Bundessprechers antreten. Dies dürfte sich ein für alle mal erledigt haben.
Martin Vincenz, Landtagsabgeordneter aus NRW und gesundheitspolitischer Sprecher bedauert Meuthens Entscheidung. Jedoch sieht er die Gründe seines Austritts nicht in der inhaltlichen Ausrichtung des Ökonomen: „Sein Rückzug zeichnete sich bereits seit einiger Zeit ab und war Folge einer Reihe von persönlichen Niederlagen, die jetzt sicherlich auch seine bitteren Worte erklären.“, so der Politiker. Den „liberal-konservativen Kurs“ der AfD sieht Vincentz hingegen nicht gefährdet.
Die Causa Otte habe das Fass zum Überlaufen gebracht
In der Basis hingegen herrscht Unverständnis, auch und gerade von Mitgliedern, die dem „Meuthen Lager“ angehören. „Meuthen hat nicht nur seinen Unterstützern, sondern der gesamten AfD damit einen Dolchstoß verpasst,“ so ein Mitglied. Nur weil er sich bei der Frage des Kandidaten des Bundespräsidenten nicht durchsetzen konnte, spiele er nun „die Diva“ und trete aus.
Andere in der Partei wiederum sprechen von einem bewussten Wortbruch im Parteivorstand. So war Meuthen kategorisch gegen eine AfD-Kandidatur des CDU-Politikers Max Otte, da dies in seinen Augen ein Affront gegen die Union darstelle, mit der man langfristig gerne koalieren möchte. Offensichtlich hatte diese Entscheidung das Fass zum Überlaufen gebracht.
Mangelnde Medienkompetenz des Bundespräsidentschaftskandidaten
Ob sich die Parteispitze mit Otte als Kandidaten einen Gefallen getan hat, bleibt abzuwarten. Sein erstes Interview als Kandidat mit der Wochenzeitung Junge Freiheit brach der Wirtschaftsprofessor jedenfalls ab.
„Ich habe gerade ein Interview mit der Jungen Freiheit beendet, weil man mich überwiegend über Parteipolitik befragen wollte und nicht über meine Anliegen und die Probleme des Landes. So werde ich es auch bei weiteren Medienanfragen halten.“ Heißt übersetzt: Herr Otte hat das Gespräch abgebrochen, weil ihm die Fragen nicht gepasst haben. Souverän geht anders und staatsmännisch geht ganz anders.
Erika Steinbach macht das Kraut nicht fett
Und Erika Steinbach? Neben dem „Schlag ins Gesicht“, den Meuthen der Partei verpasst hätte, begründete sie ihren Beitritt mit dem „indiskutablen Umgang der Medien mit der AfD“. Mit letzteren hat sie sicherlich einen Punkt. Doch so lange es Kandidaten wie Max Otte gibt, die jeden professionellen Umgang mit der Presse vermissen lassen, werden Mainstreammedien leichtes Spiel haben, die Alternative für Deutschland als unbürgerlich zu brandmarken und sie aus der Debatte auszusperren. Das ist zwar journalistisch wenig konsistent, jedoch sollte man als Partei mit Anspruch auf Regierungsverantwortung nicht in jeden Fettnapf treten.
Nach Lucke und Petry verlässt nun auch Jörg Meuthen die AfD. Wenn man von „bürgerlich-konservativ“ spricht, dann genügt es nicht, auf ein bürgerlich-konservatives Programm hinzuweisen. Es müssen auch die Personen dahinterstehen, die die Worte mit Leben füllen. Es darf bezweifelt werden, ob das hiesige Personal auf Bundesebene diesen Anspruch erfüllen, respektive ihn überhaupt erfüllen wollen. Ob da Erika Steinbach wirklich helfen kann, ist mehr als als fraglich.
Quelle: Neomarius
