Zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz 2024 kam heute das traditionelle Transatlantische Forum der CSU mit vielen Ehrengästen aus Europa und den USA zusammen, um über die globalen Herausforderungen zu diskutieren.
Unser Parteivorsitzender und Bayerischer Ministerpräsident Dr. Markus Söder wies gemeinsam mit EU-Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen sowie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf die große Bedeutung der transatlantischen Beziehungen und der NATO hin: „Die NATO ist auch eine Wertegemeinschaft.“
Unser Parteivorsitzender pochte auf eine deutliche und dauerhafte Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben. „Deutschland muss die Stärkung der Bundeswehr massiv ausbauen. Es muss mehr investiert werden, unsere Freiheit muss es wert sein.“
Konkret forderte er die folgenden Punkte:
- Nachhaltige Unterstützung für die Ukraine
- Klares Bekenntnis zur NATO-Mitgliedschaft
- Dauerhafte Steigerung der Verteidigungsausgaben auf 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts
EU-Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen betonte: „Wir müssen mehr investieren, wir müssen besser investieren und wir müssen europäisch investieren.“ Sie kündigte an: „Deswegen werden wir als Kommission im kommenden Monat eine Strategie zur europäischen Verteidigungsindustrie vorlegen.“
„Putin realisiert, dass er nicht auf dem Schlachtfeld bekommt, was er möchte“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die von der CSU geforderte Erhöhung der Verteidigungsausgaben begrüßte er ausdrücklich.
Die ausführlichen Pressestatements gibt es hier:
