Wählt Moldau Optimismus?
„Am 20. Oktober werden die Moldauerinnen und Moldauer über die Person im Präsidentenpalast und den EU-Beitritt ihres Landes entscheiden. Bei beiden Wahlen geht es um die grundlegende politische Ausrichtung Moldaus. Bleibt es bei einem proeuropäischen und reformorientierten Kurs, der weiterhin von einer Mehrheit der Bevölkerung getragen wird oder wird das Land – wie schon häufiger in der Vergangenheit – zurück in eine Grauzone fallen, in der Russland und wenige Oligarchen ihren Einfluss auf Politik und Gesellschaft ausbauen können und notwendige Reformen v.a. in der Justiz wieder zu leeren Worthülsen in Wahlkampagnen werden. Ein Sieg der Präsidentin und ein klares Ja der Moldauer zum EU-Beitritt wäre zudem ein Signal an Moskau, dass ein von Russland gesteuertes Moldau nur unter massivem Widerstand der Bevölkerung möglich sein wird.
In wenigen Tagen werden die Moldauerinnen und Moldauer über zwei für die Zukunft ihres Landes zentrale Fragen entscheiden: Wer wird Präsident oder Präsidentin der Republik Moldau? Soll der EU-Beitritt in die Verfassung des Staates aufgenommen werden? Für das Präsidentenamt hat die Amtsinhaberin Maia Sandu gute Chancen wieder gewählt zu werden. Gegenwärtige Umfragen sehen sie bei ca. 36 Prozent. Von den anderen zehn Kandidaten erreicht nur Alexandru Stoianoglo als Kandidat der Sozialistischen Partei knapp zehn Prozent. Wenngleich der Wahlkampf vordergründig um innenpolitische Themen wie wirtschaftliche Entwicklung, Bildung und die EU-Integration kreist, ist es auch eine Wahl über die geopolitische Ausrichtung der Republik Moldau. Indem die Präsidentin ein Referendum zum EU-Beitritt angesetzt hat, fordert sie die moldauische Wählerschaft zu einer Positionierung in dieser Frage auf. Gleichzeitig versucht Russland mit vielfältigen Mitteln die Wahlen im eigenen Interesse zu beeinflussen.“ WEITERLESEN
