Seit jeher hat es die Politik mit innerweltlicher Macht zu tun. Und Demokratie ist eine politische Form, die auf die Herrschaft der Mehrheit, aber auch auf Machtkontrolle hinausläuft. Darin liegt der Charme einer freiheitlichen Demokratie, die rechtlich verfaßt ist. Unsere Verfassung kennt sogar Bestimmungen, denen eine „Ewigkeitsgarantie“ zugesprochen wird, und die auch von noch so großen Mehrheiten nicht liquidiert werden können. Darüber wacht das Bundesverfassungsgericht, sollte es zumindest, wenngleich dort Interpretationskünstler walten, die mit dem metaphysisch-religiösen Begriff der Ewigkeit nichts anfangen können.
„Kirche ist keineDemokratie“
-
2024 war kein besonders gutes Jahr, nicht für die Beschäftigten, aber auch nicht für viele Unternehmen. Nach der bevorstehenden Auflösung des Bundestages wird der Wahlkampf 2025 unmittelbar nach dem Jahreswechsel schnell Fahrt aufnehmen, und eine Frage dürfte die Auseinandersetzung dieses Bundestagswahlkampfes besonders prägen: Wie kommt Deutschland wieder heraus aus seiner strukturellen Wachstumskrise? […]
-
-
-
-
Kommentar hinterlassen
Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.