Es gibt derzeit eine einzige Person, die #Europa zusammenführen und anführen kann. Es gibt in Europa eine einzige Person, die #Putin fürchtet, weil er weiß, dass nur sie das kann, und weil er weiß, dass er mit ihr nicht so umspringen kann, wie mit diesem winzig kleinen Männlein, welches im Moment noch das Bundeskanzleramt besetzt hält und welches sogar die Angstpropaganda Putins übernimmt und hier bei uns in Deutschland verbreitet, damit gleichsam Putins Werk unentgeltlich weiterführt. Nein, #Scholz kann das überhaupt nicht, im Gegenteil, er richtet unermesslichen Schaden an, weil er Europa nicht zusammenführt und anführt, sondern spaltet, ausbremst und lähmt. Weil er allem und jedem in den Rücken fällt. Die einzige Person, die das derzeit kann, Europa zusammen- und anzuführen, es zu stärken und nach außen verteidigungsfähig zu machen, ist Friedrich #Merz.
#Macron kann das nicht. #KeirStarmer kann das nicht. #Meloni kann das nicht. #Tusk, #MetteFrederiksen und #KajaKallas können das nicht, nicht wegen ihrer Persönlichkeit – da wären sie sehr gut geeignet -, sondern weil die polnische, die dänische und die estländische Volkswirtschaft dazu zu klein sind. Diese Rolle muss eine der großen europäischen Volkswirtswirtschaften übernehmen und Deutschland ist noch immer die größte in Europa. Dazu muss Deutschland freilich wirtschaftlich auch wieder auf die Beine kommen und vom kranken Mann Europas wieder zur Lokomotive werden. Auch das geht nur mit der Union und Friedrich Merz.
Eine starke #Wirtschaft ist die Basis für eine starke Verteidigungsfähigkeit und ist die Basis, um andere mitnehmen zu können, zusammen zu führen und anzuführen. Jemand, der sein eigenes Land schon nicht regieren kann, der kann natürlich auch schlecht die Führung des Kontinents übernehmen, denn das alles geht nur im Einverständnis und mit Zustimmung aller oder zumindest fast aller (Orbans Ungarn dürfte verloren sein). Europa sehnt sich nach dieser Führung, es dürstet danach und vermisst sie schmerzlich. Im Moment scheint Tusk in diese Rolle zu springen, weil sonst keiner da ist, da Scholz hier vollkommen versagt, Großbritannien aus der EU ausgetreten ist und Macron genug mit dem völlig überschuldeten Frankreich und innenpolitischen Schwierigkeiten zu tun hat. Aber Tusk kann nur eine Übergangslösung sein. Das reicht nicht, um Europa zu sichern.
Diese Führung muss aus Deutschland kommen, im Idealfall in enger Abstimmung und Zusammenarbeit mit Frankreich, Großbritannien und Polen, aber auch allen anderen EU-Staaten (die kleinen sind auch wichtig, jeder Einzelne). Dazu muss man ein gutes Verhältnis zu jedem aufbauen und Vertrauen wachsen lassen, nicht sich isolieren, Sonderwege gehen, andere vor den Kopf stoßen und spalten. Scholz muss weg. So schnell wie nur möglich, besser heute als morgen.
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Dr. Ulrich Speck, Außenpolitik-Analyst: „Scholz wirkt verloren in einer Welt der Machtpolitik. Jetzt ist ihm mit Biden auch noch sein Mentor verloren gegangen. Mit europäischen Partnern hat er keinerlei Verbindung aufgebaut – im Gegenteil. Und eigenes strategisches Denken ist nicht erkennbar.“
Ben Wallace, bis zum 31.08.2023 britischer Verteidigungsminister: „Scholz‘ Telefonat mit dem Kreml war so wirkungslos, dass Putin innerhalb weniger Stunden einen massiven illegalen Angriff auf die ukrainische Energieinfrastruktur startete. Mit nur einem Schritt (move) untergrub er (Scholz) die einheitliche westliche Position, zeigte Schwäche und ermutigte Russland. Es ist, als würde Putin ihn auslachen. Er hat den deutschen Regierungschef genau dahin manipuliert, wo er ihn haben will – keine Taurus, aber jede Menge Demütigung. Ich denke, Scholz ist wahrscheinlich eher dafür geeignet, den Vorsitz eines Unterausschusses eines Gemeinderats zu übernehmen, als eine Regierung zu führen.“
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Über ein konstruktives #Missrauensvotum könnte Scholz gleich nächste Woche abgewählt und Merz zum neuen Kanzler gewählt werden. Dieser könnte dann, ohne den Zeitplan zu ändern, die Vertrauensfrage im Deutschen Bundestag stellen, dieser könnte ihm formal das Misstrauen aussprechen, um so #Neuwahlen im Februar zu ermöglichen. Daran würde sich nichts ändern. Der Vorteil: Merz könnte das Kanzleramt jetzt schon im Dezember übernehmen und nicht erst im April, Mai, Juni, je nachdem wie lange die Koalitionsverhandlungen dauern werden. Scholz könnte also die nächsten vier, fünf, sechs Monate keinen weiteren außen- und sicherheitspolitischen Schaden mehr anrichten. Das können wir uns, das kann sich Europa in dieser angespannten, brisanten Lage nicht leisten.
Dazu müssten die #Grünen sich nur von der #SPD lossagen. Union, Grüne und FDP haben derzeit 403 der 733 Sitze im Bundestag (55%). Es liegt an den Grünen, ob sie an Scholz und der SPD festhalten wollen oder sich zu Europa, inklusive der Ukraine und zur Sicherheit Europas bekennen. Meine direkte Frage an die Grünen: Was um Gottes willen hält euch noch bei dieser SPD, bei diesem Kanzler, der ja auch euch, den eigenen Koalitionspartner!, im Wahlkampf implizit als „kopflose Kriegstreiber“ und „Kriegspartei“ verhöhnt, der des persönlichen Vorteils willen wirklich jedem in den Rücken fällt?
Quelle: Jürgen Fritz
