Bayerns Arbeitsmarkt zeigt sich weiter robust, die stagnierende wirtschaftliche Lage in Deutschland hinterlässt aber auch Spuren. Im August beträgt die Arbeitslosenquote 3,9 Prozent, das ist ein Anstieg gegenüber dem Vormonat um 0,3 Prozentpunkte. Im Vorjahreszeitraum lag die Arbeitslosenquote bei 3,5 Prozent. In den bayerischen Regierungsbezirken lagen die Arbeitslosenquoten zwischen 3,5 Prozent in Schwaben und 4,5 Prozent in Mittelfranken und somit überall weit unter dem Bundesdurchschnitt von 6,1 Prozent.
Dazu Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen machen immer mehr Betrieben zu schaffen. Ein wirtschaftspolitischer Neustart ist deshalb dringend notwendig. Ohne deutliche Entlastungen der Wirtschaft, finanziert durch eine Kostenbremse im Sozialsystem wird Deutschland nicht vom Flecken kommen. Nur mit einer wachsenden Wirtschaft können wir uns den umfangreichen Sozialstaat auf Dauer leisten. Zu ausuferndes Bürgergeld und die Kosten der illegalen Migration ziehen unseren Standort nach unten.“
Bereits seit zwei Jahren hält die Eintrübung der konjunkturellen Stimmung an. Die geopolitischen Unsicherheiten und schwierige Rahmenbedingungen in Deutschland drohen nun die Wachstumsdynamik komplett auszubremsen. Der ungedeckte Fachkräftebedarf wächst mit den in Rente gehenden Mitbürgern. Dazu Aiwanger: „Berlin muss gegensteuern und unser heimisches Arbeitskräftepotenzial besser ausschöpfen. Lukrative steuerfreie Hinzuverdienstmöglichkeiten für Rentner und Pensionäre wären eine schnelle Hilfe. Wir brauchen Arbeitskräfte auf allen Qualifikationsebenen und sollten auch ungewöhnliche Optionen prüfen. Gleichzeitig müssen die Fehlsteuerungen und falschen Anreize im Sozialsystem abgebaut werden. Im Grundgesetz steht nicht geschrieben, dass Bürger allein auf Steuerkosten leben dürfen, obwohl sie arbeitsfähig sind und einer Arbeit nachgehen könnten. Und es darf auch nicht sein, dass ein Arbeitnehmer mehr an Transferzahlung verliert, als er durch zusätzliche Arbeit gewinnt. Jeder Hinzuverdienst muss sich lohnen.“
