Jeder Vierte sieht das Recht auf freie Meinungsäußerung eher nicht

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Zwei Drittel der von uns Befragten (66 Prozent, kumuliert) sind der Meinung, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung in Deutschland absolut (26 Prozent) oder eher (40 Prozent) gewährleistet ist. Diese Zahlen sind kein Grund, sich beruhigt zurückzulehnen: Knapp jeder Vierte (23 Prozent) sieht das Recht auf freie Meinungsäußerung eher nicht und jeder Elfte (9 Prozent) absolut nicht gewährleistet. Und noch bedenklicher: Fast jeder Zweite (46 Prozent) hatte schon einmal ein Erlebnis, bei welchem er das Gefühl hatte, seine Meinung nicht frei äußern zu können. Sogar 81 Prozent glauben, dass manche Personen ihre Meinungen nicht äußern, weil sie Angst vor Konsequenzen haben. Die Mehrheit der befragten unter 60-Jährigen (51 bis 54 Prozent) hatte schon einmal das Gefühl, ihre Meinung nicht frei äußern zu können. Bei den über 60-Jährigen sieht das nur eine Minderheit (31 bis 41 Prozent) so. Zwischen Ost- und Westdeutschen gibt es sowohl bezüglich des eigenen Erlebnisses als auch der Angst anderer, die sich nicht trauen ihre Meinungen zu sagen, keine Unterschiede.

Befragte mit starkem politischem Interesse (51 Prozent; Rest: 35 bis 43 Prozent) und Befragte, die sich rechts der Mitte verorten (59 Prozent; Rest: 42 bis 43 Prozent), hatten häufiger als die anderen Befragtengruppen schon einmal das Gefühl, ihre Meinung nicht frei äußern zu können.

92 Prozent aller Befragten sind der Meinung, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung zu den Bestandteilen einer freien Gesellschaft gehört. Dass die überwältigende Mehrheit der Wähler aller Parteien (zwischen 73 und 93 Prozent) glaubt, dass manche Personen ihre Meinungen nicht äußern, weil sie Angst vor Konsequenzen haben, sollte alle besorgt machen, denen die Akzeptanz und die Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Gesellschaftsordnung am Herzen liegt.

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Hermann Binkert ist 57 Jahre alt, verheiratet und Vater von vier Kindern. Der Jurist ist Gründer und geschäftsführender Gesellschafter des Markt- und Meinungsforschungsinstituts INSA-CONSULERE. Bevor er INSA im November 2009 in Erfurt gründete, war Binkert 18 Jahre im öffentlichen Dienst, zuletzt als Staatssekretär in der Thüringer Staatskanzlei und Bevollmächtigter des Freistaats Thüringen beim Bund, tätig. Heute gehört er zu den renommiertesten Meinungsforschern Deutschlands und erhebt Umfragen für Ministerien im Bund und in den Ländern, für alle Parteien und Fraktionen, die im Bundestag und in den Landtagen vertreten sind. Wöchentlich stellt INSA die Sonntagsfrage für die Bild am Sonntag und die BILD. Das Meinungsforschungsinstitut arbeitet für viele großen Verlage, z. B. Springer, Burda, Funke, Madsack. Es führt aber auch Fokusgruppengespräche und Testkäufe durch.