Das Parlament des westafrikanischen Staats Ghana hat für die Abschaffung der Todesstrafe gestimmt. In Zeiten, in der weltweit die Hinrichtungszahlen steigen, ein ermutigendes Signal. Von Helmut Ortner.
Weltweit haben über 144 Staaten die Todesstrafe abgeschafft oder verzichten auf ihre Anwendung. Nun kommt ein weiteres Land hinzu. Das Parlament im westafrikanischen Ghana hat für die Abschaffung der Todesstrafe gestimmt. Die Abgeordneten beschlossen die Streichung der Todesstrafe aus den Gesetzbüchern des Landes. Zum letzten Mal wurde 1993 in Ghana ein Todesurteil vollstreckt.
„Das Todesurteil ist zu endgültig und als Land, das die Menschenrechte respektiert, kann es nicht weiterhin Teil unserer Gesetze sein“, sagte der Oppositionsabgeordnete Francis-Xavier Sosu gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Er hatte die Reform zur Abschaffung de Todesstrafe im dortigen Parlament eingebracht.
Vollständig kann die Bestrafung mit dem Tod allerdings erst nach einer Änderung der Verfassung Ghanas abgeschafft werden. Darin ist die Todesstrafe noch für das Vergehen des Hochverrats vorgesehen. Vorgesehen ist, dass Präsident Nana Akufo-Addo die entsprechenden Gesetzesvorlagen zeitnah unterzeichnet. Außerdem wird erwartet, dass er alle Todesurteile in Haftstrafen umwandeln und ein offizielles Hinrichtungsmoratorium erlassen wird. Nach Angaben der Gefängnisbehörde sitzen in Ghana derzeit 172 Gefangene im Todestrakt.
Die Abschaffung der Todesstrafe Ghana, einem Land mit knapp 33 Millionen Einwohnern, „ist nicht nur ein Sieg für all diejenigen, die sich dafür eingesetzt haben, dass diese grausame Strafe der Geschichte angehört und der Schutz des Rechts auf Leben gestärkt wird”, sagte ein Sprecher der Menschenrechtsorganisation Amnesty international. Es ist ein wichtiges Signal für andere Staaten, auf die Todesstrafe zu verzichten. Immerhin haben 23 von 55 afrikanischen Ländern die Todesstrafe aus ihren Gesetzen vollständig gestrichen.
Buch-TIPP
Helmut Ortner
OHNE GNADE
Eine Geschichte der Todesstrafe
Nomen Verlag, 230 Seiten, 22 Euro
