Verfolgt man die aktuelle Debatte der Grünen zum Atomausstieg, so erweckt diese den Eindruck, als sei in dieser Partei vollständig in Vergessenheit geraten, dass der Atomausstieg jahrzehntelang an eine Voraussetzung gebunden war. Diese Voraussetzung bestand und besteht darin, dass ein Atomausstieg selbstverständlich nur dann vollzogen werden kann, wenn die Versorgungssicherheit dadurch in keiner Weise gefährdet ist.
Fachliche Grundlage des von den Grünen vertretenen Atomausstiegs war die These u.a. des Öko-Instituts, ein Atomausstieg sei „möglich“, eine Energiewende sei „möglich“.
Damit war und ist gemeint, dass Atomausstieg und Energiewende – völlig selbstverständlich – nur dann vertretbar sind, wenn dadurch die Energie-Versorgungssicherheit niemals auch nur im Ansatz gefährdet werden würde. Dies folgt zwingend aus dem „energiepolitischen Zieldreieck“, welches in Deutschland faktisch wohl Verfassungsrang genießt.
Das bedeutet:
Wenn wie jetzt die Versorgungssicherheit nicht mehr gewährleistet ist, dann sind die sachlichen – und vermutlich auch die verfassungsrechtlichen – Voraussetzungen für einen Atomausstieg schlichtweg nicht mehr gegeben sind.
Es darf jetzt nicht darum gehen, das Lebenswerk von Politikern wie Jürgen Trittin oder Sylvia Kotting-Uhl zu vollenden. Es gibt wohl kaum ein Recht darauf, ein Lebenswerk mit Macht durchsetzen zu wollen, auch nicht das einer politischen „Bewegung“, wenn dies nachweislich zu Lasten der Allgemeinheit geht.
Alles entscheidend ist es, eine rationale, rechtmäßige und verantwortbare Energie- und Wirtschaftspolitik zu betreiben.
Alles entscheidend ist, alles dafür zu tun, die längst eingesetzte Deindustrialisierung, den Weg in einen ökonomischen Niedergang, Massenlosigkeit, Armut, Verelendung und Verschuldung zu Lasten der jungen Generation zu verhindern.
Es sollte vielleicht auch bedacht werden:
Eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland hat eine radikale „Neubewertung der Kernenergie“ vorgenommen und votiert inzwischen sehr klar und zweifellos für Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke.
Vielleicht sollten gerade die Grünen, die sich vormals stets auf eine Mehrheit für den Atomausstieg berufen haben und tatsächlich auch berufen konnten, jetzt in Krisenzeiten und angesichts der faktisch gescheiterten Energiewende das unmissverständliche, demokratische Votum der Bevölkerung respektieren.
Das aber bedeutet, dass der grüne Pseudo-Kompromiss eines dreimonatigen Streckbetriebs eine offenkundige Mogelpackung ist und dass dies erhebliche Teile der deutschen Volkswirtschaft an den Abgrund führen kann.
Es geht selbstverständlich darum, die Versorgungssicherheit auch nach April 2023 für die kommenden schwierigen Jahre zu gewährleisten, ohne dafür die deutsche Industrie zu opfern.
Am Ende wird unsere Gesellschaft feststellen, dass Windenergieanlagen keine Grundlast ersetzen können (dass hätte einst auch ein Öko-Institut nicht behauptet) und dass Wind- und Solaranlagen mit all den notwendigen Backup-Systemen und mit den negativen wirtschaftlichen Auswirkungen unendlich teurer werden als der verhasste Atomstrom.
Quelle: www.akademie-bergstrasse.de
