Im Luftraum über Deutschland hat an diesem Montag das größte Luftwaffenmanöver seit Gründung der NATO begonnen. Der westliche Militärpakt setzt mit der Kriegsübung „Air Defender 2023“ international ein verheerendes Signal. Statt wie die Staaten Afrikas, Brasilien, China, Indonesien und der Vatikan Verhandlungsinitiativen für eine Waffenruhe und Friedenslösung im Ukraine-Konflikt zu starten, baut die NATO militärische Drohkulissen auf und probt unter deutscher Führung den Luftkrieg gegen Russland. Die Ampel-Regierung sollte endlich Diplomatie wagen für eine Deeskalation, wie es die Mehrheit der Bevölkerung fordert, und die NATO-Kriegsübung beenden.
Es ist gut und richtig, dass die Friedensbewegung bundesweit zu Protesten gegen „Air Defender 2023“ mobilisiert wie etwa zum Auftakt in Wunsdorf, am 17. Juni in Brandenburg, am 21. Juni in Berlin oder am 24. Juni an der US Air Base in Ramstein. Die laufende Kriegsübung mit 10.000 Soldaten aus 25 Ländern und rund 2000 Flugeinsätzen ist kein Beitrag für Sicherheit und Frieden in Europa. Die 30 NATO-Staaten haben 2022 zusammen rund 1,1 Billionen Euro für Militär und Rüstung ausgegeben – so viel wie alle anderen Staaten der Welt zusammen. Die USA allein gaben 2022 mit 877 Milliarden US-Dollar zehnmal so viel für Militär aus wie Russland. Diese Hochrüstung verschärft die Kriegsgefahr. Sicherheit und Frieden in Europa werden nicht durch immer weiteres Überbieten militärischer Machtdemonstrationen wie im Fall „Air Defender 2023“ gewährleistet, sondern durch diplomatische Initiativen.
