„Statt den Ungarn zu danken, werden sie beschimpft“
Liebe Ungarn, liebe mitteleuropäische Nachbarn,
in den 80er Jahren erstand ich ein Abonnement der Budapester Rundschau und erfuhr auf diese Weise zweiwöchentlich auf Deutsch recht aktuell, wie sich in Ungarn die Freiheit Bahn bricht. Imre Poszgay und Miklós Németh waren für mich die ungarischen Lichtgestalten der Hoffnung auf Befreiung aus dem sowjetischen Kolonialsystem. Miklós Németh konnte ich 2014 anlässlich der Verleihung des „Point Alpha Preises“ persönlich Danke sagen. Ich weiß, auch Viktor Orbán gehörte zu den mutigen Ungarn jener Zeit. Ich vergesse das alles nicht.
Ungarn und Polen sind notwendige Korrektive!
Ich kann nur allen Ungarn ans Herz legen: „Bleibt fest! Lasst euch nicht von Leuten maßregeln, denen Erfahrungen, Kenntnisse, Kultur und Lebensansichten ihrer vermeintlichen Partner völlig egal sind. Nicht ihr seid die Störenfriede in der Europäischen Union. Im Gegenteil, ihr tut das, was ihr schon oft getan hattet: Europas Werte hochhalten und schützen. Eure schärfsten Kritiker sind drauf und dran, aus der starken Idee einer Gemeinschaft europäischer Staaten ein Umerziehungs- und Gleichmachungsungetüm zu formen. Ungarn und Polen sind notwendige Korrektive!“
Vergleiche ich die Europäische Union mit einem großen Zelt, dann stelle ich fest, es wird gerade in kultureller Hinsicht eingerissen. Gäbe es die Visegrád-Staaten, das Baltikum und Österreich nicht, dieses Zelt würde infolge der an großdeutsche Überheblichkeit erinnernden Merkelschen Multikultipolitik, die auf nichts anderes als auf eine gesichts- und geschichtslose Homogenisierung der europäischen Nationen und Völker hinausläuft, einstürzen, wie das alte Westrom vor 1500 Jahren sang- und klanglos untergegangen ist.
Vielfalt und Fairness
Wer Europa, wer die Europäische Union liebt, der sollte die Gemeinschaft schützen und stärken. Die Anziehungskraft der europäischen Idee erwächst aus ihren gemeinsamen Wurzeln, aus ihrer nationalen und kulturellen Vielfalt, aus ihren gemeinsamen Schutz- und Verteidigungsinteressen und aus der Fairness aller Mitglieder im Umgang mit allen Mitgliedern.
Die Europäische Union ist eine Gemeinschaft Freiwilliger, Zwang hat sie weder zusammengeführt, noch kann Zwang sie erhalten. Der Zusammenhalt bedarf allseitigen Interesses und allseitiger Mitwirkung. Die Europäische Union ist kein Zentralstaat mit der Hauptstadt Brüssel oder einer Ersatzhauptstadt Berlin. In Brüssel werden die Interessen der Europäischen Union von den Mitgliedsländern und ihren Entsandten ausgehandelt. In Brüssel wird verhandelt, demokratisch entschieden und verkündet, was die Mitgliedsländer gemeinsam wollen. Nicht mehr, nicht weniger!
Wer demokratische Prozesse eines Mitgliedslandes mit dem Geldhahn durchdrücken will, verhält sich diktatorisch. Brüssel hat nicht die Wahrheit gepachtet, schon gar nicht hat dies das Sendegebiet von Radio Luxemburg. Ohne das beherzte Eingreifen Viktor Orbáns im Herbst 2015 wären die Brüsseler Erpresser samt der Regierung Merkel in Deutschland längst Geschichte. Statt den Ungarn zu danken, werden sie unanständig beschimpft.
Als ob es nicht genügt, dass sich Großbritannien wegen des historisch unfassbaren Versagens von Merkel-Europa aus der Europäischen Union verabschiedet. Dieser Tage äußerte Tom Bower, unter anderem Autor einer Biographie über Boris Johnson, in einem Spiegel-Interview folgendes: „Im Übrigen bin ich überzeugter Europäer, ich habe seinerzeit gegen den Brexit gestimmt. Aber ich sage Ihnen etwas: Mein Gefühl ist, dass die wahre Schurkin in diesem ganzen Brexit-Drama Angela Merkel ist.“
Historisch Ungebildete fallen über Ungarn und Polen her
Mir als Ostdeutschem treibt es die Schamröte ins Gesicht, wenn ich fast täglich miterleben muss, wie oftmals historisch eher ungebildet erscheinende Europa- und Landespolitiker über Ungarn und Polen herfallen.
So wie jüngst etwa Katarina Barley: „Wir müssen ihn finanziell aushungern. Er braucht das Geld‘“. Später sprach sie von europäischen Steuergeldern, die dann „an Regime wie das von Orbán und Kaczynski“ gehen. Diese würden sich laut der ehemaligen Bundesministerin „vor allen Dingen Geld in die eigene Tasche schaufeln, aber ihre Länder zu Demokratien umbauen, die mit den Werten der EU nichts mehr zu tun haben“. Diese Tonlage gehört ganz sicher nicht zu den Werten, die Frau Barley zu verteidigen vorgibt.
Was Frau Barley über „Regime von Orbán und Kaczynski“ absondert, diskreditiert sie eher selber. Orbán und Kaczynski muss man nicht mögen, anders als Frau Barley haben die beiden aber regelmäßig gewaltige Mehrheiten der eigenen Bevölkerung hinter sich. Frau Barley sitzt dagegen im EU-Parlament, nicht weil sie so brillant ist, sondern weil sie per kompetenzunabhängigem Quotengeschacher bei der letzten Europawahl ganz oben auf der SPD-Liste stand.
Orbán und Kaczynski können mit Fug und Recht für Ungarn und Polen handeln. Frau Barley fehlt es an Anstand, Geschichtswissen und Selbstreflexion. Nationalstaaten unter Druck zu setzen, ist so ziemlich das Dümmste, was einer Politikerin einfallen sollte. Zumal wenn es um Staaten geht, die Europa mehr als einmal gerettet haben. Frau Barleys Gendarmensprache ist leider kein Solitär im deutschen Sprachraum. Martin Schulz entblödete sich ebenfalls des Öfteren nicht, mit seinem Orbán- und Ungarn-Bashing in Erscheinung zu treten.
Friedensprojekt Europäische Union
Die Europäische Union gilt mit Fug und Recht als Friedensprojekt. Meine Ziele 1989 waren Freiheit, Demokratie, soziale Markwirtschaft, deutsche Einheit, Mitgliedschaft in EWG und NATO als irreversibler Schutz vor möglicherweise wiederkehrenden Gelüsten aus Moskau. Und ich wollte eine europäische Gemeinschaft, in der neben uns Ostdeutschen selbstverständlich auch die Völker Mitglied sein sollten, denen wir auch unsere Freiheit verdanken: Ungarn, Polen, Balten, Tschechen, Slowaken, Rumänen und Bulgaren. Wir haben eine gemeinsame Freiheitsgeschichte, von der die Barleys, Schulzes, Webers etc. nicht die Spur einer Ahnung zu haben scheinen.
Falls Sie sich jetzt fragen, wie kommt der Mann dazu, sein Land und seine Politiker im Ausland zu kritisieren, dann sage ich Ihnen, ich bin sehr zornig über die Behandlung, die den Ungarn gerade von deutschen Politikern verschrieben wird. Weil ich weiß, wem ich meine Freiheit zu verdanken habe. Im Zweifel weiß ich auch, wer uns besser beschützen würde: die Ungarn.
Zunehmende Einengung des Meinungskorridors in Deutschland
Übrigens, in Deutschland gibt es eine zunehmende Einengung des Meinungskorridors. Eine freie Meinungsäußerung kann sich nur noch leisten, wer existenziell unabhängig ist. Alle anderen werden immer vorsichtiger, ihre Meinung in der Öffentlichkeit zu äußern. Es steht keine Strafe und kein Gefängnis auf abweichende Positionen. Insofern ist Deutschland keine Diktatur. Auch die Gerichte arbeiten noch unabhängig. Doch was nützt das alles, wenn der Einzelne Angst um seinen Job haben muss? Das gesellschaftliche Klima war in Deutschland schon mal angenehmer.
Inzwischen werden hier Wahlen rückgängig gemacht. Einfach so auf Zuruf der Bundeskanzlerin von Südafrika aus. So geschehen in Thüringen im Februar 2020. In Deutschland haben sich Bundestag und Länderparlamente weitgehend aus der Debatte um den Umgang mit Corona herausgenommen. Bezüglich Ungarn und Orbán sprachen deutsche Politiker und viele Medien vor einem halben Jahr von Orbáns Ermächtigungsgesetz. Jetzt, wo dieselben Leute für Deutschland das genauso beschlossen haben, sprechen sie aber nicht von Ermächtigung. Fehlende Selbstreflexion oder Heuchelei? Machen Sie sich selbst ihren Reim darauf.
Liebe Ungarn, wer das traumatische Gepäck zweier Diktaturen binnen eines Jahrhunderts in sich trägt, der spürt Gefährdungen der Freiheit, der Demokratie und der Sicherheit eher und stärker. Und er sucht immer die politische Mitte, die im Moment in der öffentlichen Diskussion in der Europäischen Union demokratietheoretisch verfremdet leider als rechts verunglimpft ist. Ich denke, in diesen unterschiedlichen Erfahrungen liegen viele Ursachen für den aktuellen Konflikt unter dem nicht nur die Ungarn leiden.
GUNTER WEIßGERBER, geboren 1955, ist Ingenieur für Tiefbohrtechnik. 1989 war er Gründungsmitglied der Sozialdemokratischen Partei in der DDR (SDP) und mehrfach Redner bei den Leipziger Montagsdemonstrationen. 1990 wurde er Abgeordneter der ersten freigewählten Volkskammer der DDR. Von 1990 bis 2009 saß er für die SPD im Bundestag. Von 1990 bis 2005 war er dort der Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Sachsen. Seine gesamte Bundestagszeit über war er Mitglied der Deutsch-Ungarischen Parlamentariergruppe. Außerdem war er Initiator der sogenannten Balaton-Fraktion innerhalb der SPD-Fraktion. Im Februar 2019 verließ er die SPD wegen ihrer Abkehr von deutschland-, europa- und transatlantischen Grundpositionen.
Er ist Träger des Bundesverdienstkreuzes am Band. Derzeit ist er unter anderem tätig als Herausgeber des liberalen Diskussionsforums Globkult Magazin.
Der ungarische Text ist das hier:
Magyar Nemzet 04.März 2021
1978 óta járom a csodálatos Magyarországot. Egerben a Szépasszony-völgyben, a Balatonnál és számos más helyütt megismertem, megszerettem a vidéket és az embereket. Lászlóval, Erikával és a családjaikkal csodálatos barátokra tettem szert Debrecenben és Balatonfüreden. Otthon, Lipcse mellett németes bográcsgulyást készítek a kertemben, László receptje alapján. Je suis Magyarország. Az 1980-as években előfizettem a Budapester Rundschaura, amelynek révén kéthetente, német nyelven naprakészen értesültem róla, hogyan nyer teret Magyarországon a szabadság. Számomra Pozsgay Imre és Németh Miklós jelenítette meg a szovjet gyarmati rendszer alóli felszabadulás reményét. Németh Miklósnak a Point Alpha-díj átadása alkalmából 2014-ben személyesen is lehetőségem volt köszönetet mondani. Tudom, hogy Orbán Viktor is az akkori idők bátor magyarjai közé tartozott.
Mindezt nem felejtem el. Ám most minden magyarnak csak azt tanácsolhatom: „Tartsatok ki szilárdan! Ne hagyjátok, hogy olyan emberek regulázzanak benneteket, akiknek tökéletesen mindegy, hogy mi az állítólagos partnerének a tapasztalata, ismerete, kultúrája és életszemlélete. Nem ti vagytok az Európai Unió rendbontói. Ellenkezőleg: azt teszitek, amit már gyakran megtettetek: nagyra értékelitek és védelmezitek Európa értékeit. Legélesebb bírálóitok azon vannak, hogy az európai államok közösségének eszméjét egy átnevelő és homogenizáló szörnyeteggé alakítsák. Magyarország és Lengyelország a szükséges kiigazításai ennek a törekvésnek!
Egy nagy sátorhoz hasonlítom az Európai Uniót, és meg kell, hogy állapítsam, kulturális tekintetben éppenséggel beszakad. Ha nem lennének a visegrádi, illetve a balti államok, valamint Ausztria, ez a sátor a nagynémet felfuvalkodottságra emlékeztető merkeli multikultipolitika következtében – amely szemernyit sem különbözik az európai nemzetek és népek arc és történelem nélküli homogenizálásától – ugyanúgy összedőlne, ahogy 1500 évvel ezelőtt a Nyugatrómai Birodalom is szép csendben elpusztult.
Aki szereti Európát, az Európai Uniót, az védelmezze és erősítse a közösséget. Az európai eszme vonzereje a közös gyökerekből, a nemzeti és kulturális sokszínűségből, a közös védelmi érdekekből, valamint abból származik, hogy minden tag tisztességesen viselkedik minden másik taggal szemben. Az Európai Unió szabad akaratból létrejött közösség: nem kényszer hozta össze, és nem is tudja a kényszer fenntartani. Egyben tartásához minden oldalról fennálló érdekekre és együttműködésre van szükség. Az EU nem központi állam, amelynek Brüsszel a fővárosa vagy Berlin a pótfővárosa. Brüsszelben az Európai Unió érdekeit a tagországok és küldötteik tárgyalják ki. A tagállamok közös akaratát tárgyalják meg, határoznak róla demokratikus módon, majd hirdetik ki. Sem többet, sem kevesebbet!
Aki a pénzcsappal akarja kikényszeríteni valamely tagállam demokratikus folyamatait, az diktatórikusan viselkedik. Brüsszel nem vette haszonbérbe az igazságot, az RTL sugárzási területe pedig főleg nem. Orbán Viktor 2015 őszi bátor közbeavatkozása nélkül a brüsszeli zsarolók a németországi Merkel-kormánnyal együtt már régen történelem lennének. Ahelyett, hogy a németek köszönetet mondanának a magyaroknak, tisztességtelen módon szidalmazzák. Mintha nem lenne elég, hogy Nagy-Britannia a Merkel-Európa történelmileg felfoghatatlan hibája miatt elbúcsúzott az uniótól. Tom Bower – aki többek között Boris Johnson egy életrajzának a szerzője – a Der Spiegelnek adott egy interjújában azt mondta: „Amúgy meggyőződéses európai vagyok, annak idején a brexit ellen szavaztam. De mondok önnek valamit: az az érzésem, hogy ebben az egész brexit-drámában Angela Merkel a valódi bitang”.
Keletnémetként pirul az arcom a szégyentől, hogy csaknem minden nap együtt kell, hogy éljek azzal, miként támadják gyakorta a történelemben inkább járatlannak tűnő uniós és tagállami politikusok Magyarországot és Lengyelországot. Mint Katarina Barley (német szociáldemokrata politikus, jelenleg az Európai Parlament alelnöke), aki azt mondta: „Pénzügyileg ki kell éheztetnünk. Szüksége van a pénzre”. Majd az európai adófizetők pénzéről beszélt, amelyek „olyan rezsimekhez” vándorolnak, „mint Orbáné és Kaczyńskié”. A korábbi szövetségi miniszter asszony szerint e két politikus „mindenekelőtt a saját zsebét tömi meg pénzzel, miközben országaikat olyan demokráciákká alakítják át, amelyeknek már semmi közük az EU értékeihez”.
Ez a tónus egészen bizonyosan nem tartozik azon értékekhez, amelyeket Barley asszony megvédeni igyekszik. Ahogyan pedig Barley kipécézi „Orbán és Kaczyński rezsimjét”, az inkább önmagát hitelteleníti. Nem kell szeretni Orbánt és Kaczyńskit, ám – Barley asszonnyal ellentétben – mindketten rendre a népesség óriási többségét tudhatják maguk mögött. Barley asszony ezzel szemben nem azért ül az EU-parlamentben, mert annyira briliáns politikus lenne, hanem főleg azért, mert a képességektől független kvótaalkuk révén a Szociáldemokrata Párt listájának elején kapott helyett a legutóbbi európai parlamenti választásokon. Orbán és Kaczyński joggal tárgyalhat Magyarország és Lengyelország érdekében. Barley asszony viszont híján van a jó modornak, a történelem ismeretének és az önreflexiónak. Nemzetállamokat nyomás alá helyezni alighanem a legostobább dolog, amelyre csak egy politikus elszánhatja magát – főleg akkor, ha olyan államokról van szó, amelyek már nem is egyszer mentették meg Európát. De az efféle csendőrbeszéd sajnos nem kirívó példa a német nyelvterületen. Martin Schulz éppolyan gyakran nem riadt vissza attól, hogy Orbán és Magyarország ütlegelésével vétesse magát észre.
Az Európai Unió joggal tekinthető békeprojektnek. Az én céljaim 1989-ben a szabadság, a demokrácia, a szociális piacgazdaság, a német egység, illetve az Európai Gazdasági Közösség, valamint a NATO tagsága voltak – visszafordíthatatlan védelemként Moszkva esetlegesen visszatérő hódítóvágyával szemben. És persze olyan európai közösséget akartam, amelyben mellettünk, keletnémetek mellett magától értetődő módon azok a népek is tagok lehetnek, amelyeknek mi is köszönhetjük a szabadságunkat: a magyarok, a lengyelek, a baltiak, a csehek, a szlovákok, a románok és a bolgárok. Mi osztozunk a szabadság olyan közös történelmében, amelyről a Barleyknak, a Schulzoknak, a (Manfred) Webereknek és másoknak, úgy tűnik, halvány fogalmuk sincs. Amennyiben azt kérdeznék tőlem, hogy jön az ember ahhoz, hogy külföldön bírálja saját országát és politikusait, akkor erre az a válaszom: nagyon felbőszít a helytelen bánásmód, amelyben éppen a német politikusok részesítik Magyarországot. Ugyanis tudom, kinek köszönhetem a szabadságomat. Kétség esetén azt is tudom, kik állnának jobban a pártunkra: a magyarok.
Németországban egyébként egyre inkább beszűkül az a folyosó, amelyen a vélemények megjelennek. A véleménynyilvánítás szabadságát már csak az engedheti meg magának, aki egzisztenciálisan független. Mindenki más egyre elővigyázatosabban juttatja kifejezésre a véleményét a nyilvánosságban. Nem jár büntetés és börtön az eltérő álláspontokért. Ennyiben Németország nem diktatúra. A bíróságok is függetlenül működnek még. De mire jó mindez, ha az egyénnek aggódnia kell az állása miatt? A társadalmi légkör valaha kellemesebb volt Németországban.
Azóta azonban választási eredményt érvénytelenítettek itt: a kancellár asszony egyszerűen odaszólt Dél-Afrikából. Ez történt Türingiában 2020 februárjában. Németországban a Bundestag és a tartományi parlamentek messzemenően kivonták magukat a koronavírus-járvány kezelésével kapcsolatos vitából. Magyarországgal és Orbánnal kapcsolatban német politikusok és számos sajtótermék Orbán felhatalmazási törvényéről beszélt tavaly. Amikor pedig ugyanezek az emberek ugyanerről döntöttek Németország esetében, már nem beszéltek felhatalmazásról. Híján vannak vajon az önreflexiónak vagy inkább kétszínűek? Döntsék ezt el önök.
Kedves magyarok! Aki egy évszázad leforgása alatt két diktatúrának a traumatikus beidegződését is hordozza, az inkább és erősebben megérzi, ha veszélyben forog a szabadság, a demokrácia és a biztonság. És mindig a politikai centrumot keresi, amelyet jelenleg az EU nyilvános vitáiban a demokráciaelmélettől elidegenedett módon sajnos jobboldalként ócsárolnak. Azt gondolom, ezekben a különböző tapasztalatokban rejlik számos oka a jelenlegi konfliktusnak, amelytől nem csak a magyarok szenvednek.
A szerző volt szociáldemokrata politikus, 1990 és 2005 között a szászországi SPD-képviselők vezetője, 2019-ben kilépett az SPD-ből
