Es gibt einen Zusammenhang von Zuwanderung und Sicherheit, von Islam und Terror! Wann wacht Europa auf?

Es gibt einen Zusammenhang von Zuwanderung und Sicherheit, von Islam und Terror, den viele nicht wahrhaben wollen und abstreiten. Die europäische Politik der Zuwanderung ist gescheitert, sichtbar insbesondere in Calais, in Manchester und in Paris. Nur in Berlin akzeptieren Politik, Medien, Kirchen und Teile der Bevölkerung nicht das Scheitern der Flüchtlingspolitik. Die Täter der gescheiterten Flüchtlingspolitik sind muslimische Islamisten. Komplette Familien sind an den Morden beteiligt. Islamistische Zuwanderer bringen jährlich in Europa mehrere Hundert Zivilisten um, Tendenz steigend.

Es gibt Imame, denen ein Forum gegeben wird, sich zu rechtfertigen. Solche Imame behaupten, dass Muslime einen solchen Jihadismus betreiben, weil sie selber Opfer der deutschen Gesellschaft sind und sich gegen Islamophobie wehren. Deshalb versuchen die Medien in Deutschland oft erfolgreich, das Täterprofil zu verschweigen. Die Konkurrenz im Internet hat jedoch ein Gespür entwickelt, verschüttete Tatsachen ans Licht der Öffentlichkeit zu holen. Es muss jedoch über den Zusammenhang von Zuwanderung und Sicherheit und von Islam und Terror offen und ohne Tabus gesprochen werden. Wenn das verhindert wird, hat Deutschland den Krieg gegen den Terror bereits verloren.

Während die Kriminalität durch deutsche Bürger fällt, steigt sie nach amtlichen Zahlen bei den Zuwanderern. Dies wird verständlich, wenn man weiß, dass Hunderttausende von Flüchtlingen unidentifiziert nach Europa kommen. Wer seine offene Haustür unbewacht lässt, darf davon ausgehen, bestohlen zu werden. Diese Art der Politik ist ein Sicherheitsrisiko, welches die Verknüpfung von Migration und Kriminalität tabuisiert. Europa und Deutschland benötigen keine Gesinnungsethik und keine Flüchtlingsromantik, sondern eine verantwortliche Politik. Eine solche Politik ist nicht einmal in Ansätzen zu erkennen.

Es wird vertuscht, dass religiöse Radikalisierung mit steigender Kriminalität einhergeht.  Sicherheitspolitik darf nicht mit Polizeipolitik gleichgesetzt werden. Die Forderung nach mehr Polizei reicht bei weitem nicht aus. Die Auseinandersetzung mit dem Islamismus ist vor allem ein kultureller Kampf und ein weltanschaulicher Konflikt.

Der jihadistische islamistische Terrorismus ist nicht allein aufgrund seiner Gewalt, sondern auch wegen seiner totalitären Weltanschauung als eine neue Herausforderung an die Demokratie zu verstehen. Der Islamismus ist mehr als Terror und Element der sozialen und politischen Krisen der islamischen Welt. Die Krisen kommen mit den Flüchtlingsströmen nach Europa. Die Europäer haben es verschlafen, zwei wichtige Probleme anzugehen:

• Tabus in der Sicherheits- und Migrationspolitik bezüglich Islam und Islamismus zu brechen
• Eine Verbindung zwischen illegaler Migration und Sicherheitsrisiken herzustellen

Bei allen Terroranschlägen der Islamisten, die als Flüchtlinge gekommen sind, verbreiten die Medien weltfremde Phrasen, wie „das sind Einzelfälle“, „das hat mit Islam nichts zu tun“, „man darf die Flüchtlinge nicht verteufeln“, wie es besonders am Evangelischen Kirchentag zu hören gewesen ist.

Zunächst muss man die Sicherheitsproblematik in der Migration erkennen und anerkennen. Ein großer unkontrollierbarer Zustrom von unerwünschten Zuwanderern belastet nicht nur die Wirtschaft, sondern lässt zudem das ethnische Gleichgewicht der Gesellschaft aus den Fugen geraten und ruft somit Gewalt hervor. Die Stabilität und die Sicherheit eines jeden Landes wird durch Einwanderung positiv oder negativ beeinflusst.

Folgende Bedrohungen gehen von unerwünschten Migranten aus und destabilisieren die Gesellschaft:

• Die Aufnahmegesellschaft wird als Opposition gegen die Regierung im Herkunftsland missbraucht. Islamisten, die in ihrem Herkunftsland verfolgt werden, kämpfen von Deutschland aus für einen Scharia-Staat, den sie in ihrem Herkunftsland errichten wollen.
• Antiwestliche Islamisten nehmen das europäische Asylrecht in Anspruch, verachten gleichzeitig die Europäer als Ungläubige und betrachten Europa als Kriegsschauplatz.
• Die Bedrohung der kulturellen Identität ist in Deutschland ein Tabuthema, Wer dieses Tabu bricht, wird als rechtsradikal geächtet.
• Die Belastungen für den Sozialstaat Deutschland reichen jährlich an die 30-Milliarden-Euro-Grenze heran und werden sie bald übersteigen.

Freiheitliche Demokratien haben das Recht zu bestimmen, wer ins Land kommt. Freiheitliche Demokratien dürfen verhindern, dass Islamisten und Migranten einreisen, die ein Sicherheitsrisiko darstellen. Von diesem Recht hat die demokratisch gewählte britische Regierung Gebrauch gemacht und 10.000 afrikanischen Armutsflüchtlingen in Calais die Einreise verweigert. Wegen ihres demokratischen Verständnisses wird die britische Regierung vom selbstherrlichen Pro Asyl verleumdet. Die Flüchtlinge in Calais antworten mit Gewalt, mit Brandstiftung und Angriffen auf die Polizei. Darf ein demokratischer Staat sich so etwas gefallen lassen? Der Schutz der eigenen Bürger hat Vorrang vor dem Schutz zugezogener Gewaltverbrecher und Gesetzesübertreter!

Was ist zu tun?

In liberalen Demokratien herrscht laut Verfassung und Selbstverständnis Meinungs- und Forschungsfreiheit. Praktisch bedeutet dies, Widerstand gegen die Vorschriften der Political Correctness zu leisten, die eine Zensur ist. Nur wenn die Freiheit zu denken und zu sprechen von den Vorschriften der Political Correctness abgekoppelt wird, wird es möglich sein, politische Handlungen in der Migrations- und Sicherheitspolitik in folgenden drei Bereichen durchzusetzen.

• Es muss eine strenge Auswahl erfolgen, nicht nur der gewünschten Zuwanderer, sondern auch aller Asylanten und Flüchtlinge. Es gehört in ein Witzblatt und nicht zum demokratischen Verständnis, dass Deutschland Truppen nach Afghanistan zur Bekämpfung der terroristischen Taliban schickt und es gleichzeitig zulässt, dass Afghanen wegen Taliban-Mitgliedschaft Asyl in Deutschland beantragen.
• Auf der Basis der vorhandenen Möglichkeiten erfolgt eine Begrenzung der Neuankömmlinge. Bayern hat sein Limit erreicht. Kein Land auf der ganzen Welt kann ohne Rücksicht auf Obergrenzen Flüchtlinge oder Zuwanderer aufnehmen. Wenn es Staaten trotzdem und freiwillig tun, dann werden die Flüchtlinge kaum betreut, schlecht versorgt, ausgebeutet, zur Prostitution und zum Hungern gezwungen und schließlich zum Terrorismus getrieben. Als human kann das Verhalten solcher Gesellschaften nicht bezeichnet werden. Die Stadt Hamburg mit weniger als 2 Millionen Einwohnern hat 2016 35.000 Migranten, die gesamte USA mit mehr als 300 Millionen Einwohnern im selben Zeitraum 70.000 Migranten aufgenommen.
• Migranten und Flüchtlinge bringen eine Werteorientierung mit, der eine Weltanschauung zugrunde liegt. Islamische Werte stehen im diametralem Widerspruch zu den Werten des Grundgesetzes. Die von Humanisten erarbeitete europäischen Leitkultur als Leitorientierung sowohl für Einheimische, als auch für Migranten, ist in eine deutsche und christliche Leitkultur umgewandelt worden. Es ist nicht bedacht worden, dass muslimische Migranten sofort blockieren, wenn sie das Wort „christlich“ hören, weil sie die Missionierung befürchten.

Im Interesse der Demokratie und des friedlichen Zusammenlebens mit Muslimen ist es  notwendig, über die vorgestellten Gefahren für den inneren Frieden frei zu denken und zu schreiben. Es ist eine bösartige Verdrehung, wenn die Aufklärung über diese Gefahren mit dem propagandistischen Vorwurf der Islamophobie beschmutzt wird.

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