Von den in Deutschland lebenden Menschen hat knapp ein Viertel einen Migrationshintergrund. Sie selbst oder wenigstens ein Elternteil sind also nicht als deutsche Staatsangehörige zur Welt gekommen. Ihr Anteil wird wachsen, denn bei den unter Fünfjährigen gehören bereits 36 Prozent zu dieser Gruppe, und Ausländerinnen haben eine höhere Geburtenquote. Unter anderem durch Zuwanderung ändern sich die Religionszugehörigkeiten in Deutschland. Zu den knapp 48 Millionen Christen und dem wachsenden Anteil Konfessionsloser kommen gut fünf Millionen Muslime, von denen der Verfassungsschutz knapp 26 000 als Islamisten und damit als Gefahr für den freiheitlichen Verfassungsstaat einstuft. Bei einem Teil der muslimischen Bevölkerung türkischer Herkunft zeigen sich offene Loyalitätskonflikte.
Es liegt auf der Hand, dass der Zusammenhalt im Land zu einer erstrangigen Herausforderung wird, wenn die Vielfalt zu- und damit die Summe der kulturellen Selbstverständlichkeiten abnimmt. Die wiederkehrenden Leitkulturdebatten, regierungsamtliche Islamkonferenzen, Initiativen wie die jüngste für einen „Säkularen Islam“, eine facettenreiche Integrationspolitik oder Bemühungen, die Fluchtmigration zu unterbinden, sind Beispiele, dass die Bedeutung des Themas erkannt ist. Vornehmlich von bürgerlich-konservativer Seite wird der Patriotismus als Bindemittel mit in die Diskussion eingebracht. Daraus ergeben sich das Interesse an einem handlungsfähigen Staat und einem darauf gründenden Nationalbewusstsein.
Die AfD verdankt ihre Entstehung und bisherigen politischen Erfolge zu einem erheblichen Teil der skizzierten Konstellation. Ging es beim Euro um die Nation und Europa, so geht es bei der massenhaften Fluchtmigration nach Deutschland um Fragen der Identität und Sicherheit. Doch was bietet sie an? Auf der Suche nach einer Antwort nimmt man das aus einem Gespräch des Dresdner Künstlers und Publizisten Sebastian Hennig mit Björn Höcke entstandene Interviewbuch interessiert zur Hand, zumal es verspricht, das öffentlich gezeichnete Bild des rechten Flügelmanns der AfD zu korrigieren. Sollte das tatsächlich die Absicht gewesen sein, ist es schiefgegangen, denn im Ergebnis wird dieses Bild eher bestätigt und abgerundet.
Das Buch bietet vielfältige Einblicke in den verästelten weltanschaulichen Kosmos Höckes. Hier seien lediglich die für die politischen Grundfragen entscheidenden Linien skizziert. Der Fixstern in Höckes weltanschaulichem Kosmos ist das Volk als „dynamische Einheit aus Abstammung, Sprache, Kultur und erlebter Geschichte“, also als Ethnos. Soweit entspricht dies dem Üblichen und dient der sachlichen Unterscheidung vom Demos, also dem Staatsvolk. Unzugänglich ist dieser Ethnos für Höcke nicht. Abhängig von der Zahl und der kulturellen Nähe sind „Einschmelzungen“, also Assimilation möglich, das Bekenntnis zum Volkstum vorausgesetzt. In eigenartiger Spannung versteht er diesen deutschen Ethnos einerseits wie alle Ethnien richtigerweise als Ergebnis historischer Entwicklung, jedoch zugleich als „leib-seelische Einheiten“, aus der sich für jede Generation gar bestimmte Aufträge ableiten ließen.
Das Verschwinden oder die Bedrohung des so verstandenen Volkes wird in zahlreichen Bildern wortreich beschworen. Mal ist es sowieso nur noch in der Schwundstufe einer seiner Seele und seines Selbstbewusstseins entkleideten „Bevölkerung“ vorhanden, mal steht der „Volkstod durch den Bevölkerungsaustausch“ bevor. Die Gefahr kommt von außen durch die Globalisierung, durch „fortschreitende Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung“, von innen durch eine antinationale politische Elite, das Parteiensystem, „pathologischen Selbsthass“ und den Multikulturalismus. Durch die so entstandenen Identitätsdefizite sei das Volk „nicht nur zu schwach, das Fremde abzuweisen, sondern auch, es in unser Eigenes zu integrieren“.
Für die politischen Vorstellungen Höckes ist seine Überzeugung nicht unwesentlich, dass er die Auszehrung des Ethnos als Teil eines allgemeineren Zersetzungsgeschehens zahlreicher, wenn nicht aller Formen durch die Moderne interpretiert, nicht zuletzt „der klassischen Staatlichkeit“, durch die „Freiheits- und Emanzipationskräfte sich zunehmend destruktiv auszuwirken“ begannen. Dass „im Prozess der Aufklärung oder Rationalisierung nichts fraglos ist, außer diesem Prozess selbst“ (Günter Figal), fordert Politik und politisches Denken seit der Romantik heraus und hat zu immer neuen Versuchen geführt, den Orientierungsschwierigkeiten durch ideologische Setzungen zu entkommen. In furchtbarer Zuspitzung etwa in Gestalt des Faschismus, Kommunismus und Nationalsozialismus. Von ihnen distanziert er sich nachdrücklich, was er politisch im Letzten will, beschreibt er allerdings dennoch ausdrücklich als „Nach-Moderne“.
Das hat erhebliche Folgen, nicht zuletzt für das ethnisch verstandene Volk als Schlüsselbegriff. In Anlehnung an Oswald Spengler ist ein Volk für Höcke „immer auch das, was man aus ihm macht“. Gefragt sei eine „fordernde und fördernde politische Elite, die unsere Volksgeister wieder weckt“. Er empfiehlt gar Mythen wie die Kyffhäusersage als „mögliche Kraftquellen und Orientierungshilfen“, verbunden mit Sehnsuchtsbildern von Einheit, Ganzheit und Heilung. Wie im Grunde maßlos der politische Anspruch ist, das äußert sich in einem Satz wie diesem: „Es geht nicht nur darum, ein Gemeinwesen gut zu organisieren. Es geht auch um die Wiederverzauberung der Welt.“ Da gerät demokratische Politik auf den Weg zur politischen Religion. Die totalitäre Versuchung ist nicht mehr weit.
Das gilt jedenfalls dann, wenn man aus dieser weltanschaulichen Vorliebe oder Überzeugung Ansprüche ableitet, die über die Teilnahme am normalen, durch das Grundgesetz geregelten demokratischen Parteienwettbewerb hinausreichen. Es spricht einiges dafür, dass es so ist. Die überschießende ideologische Energie zeigt sich etwa schon dann, wenn Höcke beziehungsweise der künftige Staatsmann dem Ethnos auch gegen dessen Mehrheitsmeinung als Interpret der „volonté generale“ zur Einsicht in seinen wahren Willen und zur „inneren Einheit“ verhelfen will. Den Allgemeinen Willen gegen den Mehrheitswillen in Stellung zu bringen, ist seit jeher ein Indikator antidemokratischen Denkens. Außerhalb der Gemeinschaft stelle sich, „wer unser Land und sein Volk grundsätzlich zur Disposition stellt oder aktiv zerstören möchte“. Da Höcke praktisch überall Volksverächter am Werk sieht, dürfte der Kreis nicht eben klein sein.
Wiederholt verdeutlicht er, dass eine neue, von der AfD gestellte politische Führung allein „den Interessen der autochthonen Bevölkerung verpflichtet“ ist, also der alteingesessenen. Ihr will er das „Ansiedlungs- und Gestaltungsmonopol“ sichern, der wieder herzustellende, von preußischem Geist inspirierte Staat wird zum „Geschäftsführer“ des Volkes. Beider „Symbiose“ ist die Nation. Es wäre nicht nur an dieser Stelle die Aufgabe des Gesprächspartners und Interviewers gewesen, präzise nachzufragen, in welchem Umfang hier grundsätzlich das Verfassungsverständnis der Bundesrepublik Deutschland verlassen wird, dem zufolge die politische Führung selbstverständlich dem Staatsvolk als der Gesamtheit der Staatsbürger verpflichtet ist, und zwar unabhängig von Herkunft, Heimat, Sprache und Religion. Vernünftige Zweifel daran, dass es sich genauso verhält sind jedenfalls kaum möglich.
Dem Volk werden die gleichsam mit im Land wohnenden „nichtdeutschen Bevölkerungen als belebendes und nicht als bedrohliches Moment“ an die Seite gestellt. Unwillkürlich fragt man sich, ob das eine Art Apartheid werden soll, bei der das sogenannte „Fremde“ der politischen Rechte entkleidet wird. Als letztlich inkompatibel gilt der Islam. Den Muslimen will Höcke „unmissverständlich klarmachen, dass ihre religiöse Lebensweise nicht zu unserer abendländisch-europäischen Kultur passt und wir anders leben wollen als nach der Scharia“. Genauer gesagt soll er gar nicht erst die Chance bekommen, sich anzupassen. Alle Versuche, ihn „mit unseren europäischen Normen und Werten kompatibel zu machen“, lehnt der AfD-Politiker ab, gleichsam als Verfälschung des authentischen Islam. Vor Augen hat er auch „ein großangelegtes Remigrationsprojekt“, nicht ohne eine Politik der „wohltemperierten Grausamkeit“, wie er in Anlehnung an Peter Sloterdijk formuliert.
Vor dem Aufbruch in Höckes Nach-Moderne geht es allerdings um die Macht im Staat. Zu diesem Punkt spielen Hennig und Höcke die gesamte Klaviatur der populistischen Gegenüberstellung von „Volksopposition“ gegen das „Establishment“ durch, zwischen „systemkritisch“ und „systemkonform“. Bei der Geißelung der Parteien und Parteiendemokratie und ihrer Träger gibt es sprachlich keine Grenzen mehr. Im „Irrenhaus“ der Politik sitzen, eine kleine Auswahl, „Realitätsverweigerer, Hysteriker, Schizophrene, Autoaggressive, Psychopathen“. Seinen „Flügel“ versteht er als Wächter über der AfD, der die neue Partei daran hindern soll, so zu werden wie die bisherigen. Wieso Höcke sich darüber beklagt, dass der Dialog nicht gelingen will, wenn die anderen fortwährend die AfD diskreditierten, wirkt angesichts solcher wiederkehrender Schmähreden fast belustigend.
In manchen Zeilen schwingt die Frustration mit, dass das Volk sich zu viel gefallen lasse, Parteien wähle, deren Politik sie nicht wolle an einem „Mangel an Wut, Zorn und Empörung“ leide. In der Tat können sich relativ stabil zwei Drittel der Bürger unter keinen Umständen vorstellen, die AfD zu wählen. Distanz zu Pegida oder politische Abgrenzungen kommen für Höcke nicht in Frage, was angesichts seiner politischen Positionen auch wenig glaubwürdig wäre. Den „Widerstand“ gegen die „Festung der Etablierten“ will er an drei Fronten organisieren: durch die Bürgerbasis, die AfD als parlamentarischer Speerspitze und „eine weitere Front aus den frustrierten Teilen des Staats- und Sicherheitsapparates“ – durch das Remonstrationsrecht der Beamten, wie er ausdrücklich einschränkt. Aus deren „gesunden Teilen“ soll sich „eine neue politisch-administrative Führung herausbilden“. Was mit den seines Erachtens ungesunden geschehen soll, bleibt offen. Bündnispartner sieht Höcke mit einem schwärmerischen Seitenblick auf Sahra Wagenknecht eher auf der Linken, die in ihrer Gesamtheit mit der Absage an Nationen und Grenzen allerdings einen politisch kapitalen Fehler begehe. Gewalt schließt er bei aller Kraftmeierei aus – jedenfalls „in dem heutigen Kulturkampf, der ausschließlich auf geistiger Ebene ausgetragen werden sollte“.
Und was ist, wenn der „vollständige Politikwechsel“ nicht gelingt? Hier tut sich noch einmal ein Blick auf die innere Begrenztheit des Höcke´schen Politikentwurfs auf. Eine gelingende Integration unterschiedlicher Herkunftskulturen in einem Staatswesen und ihre Verbindung in einem gemeinsamen Nationalbewusstsein scheint ihm fast denkunmöglich zu sein. Die multikulturelle Gesellschaft kann für ihn nur in Auflösung oder einer „Re-Tribalisierung“, also in der Ausformung eines stammhaften Gefüges enden. Was an Deutschen im ethnischen Sinne übrigbleibt, wird „zu einer Auffangstellung und neuen Keimzelle des Volkes werden“. Und weiter: „Das sagenumwobene >Dunkeldeutschland< könnte als Überlebenskern unserer Nation eine elementare Bedeutung bekommen.“
Angesichts dieses ethnozentrischen Konzepts fragt man sich, ob Björn Höcke die eingangs zitierten Zahlen der Bevölkerungsstatistik zur Kenntnis genommen hat. Tatsache ist, dass die Bundesrepublik Deutschland sich Mitte der 1950er Jahre zunächst für viele Gastarbeiter geöffnet hat und im Laufe der Jahr und Jahrzehnte immer mehr Menschen nach Deutschland gekommen sind, als Arbeitskräfte, als Angehörige, als Migranten, Asylbewerber, Flüchtlinge, als jüdische Kontingentflüchtlinge oder deutsche Spätaussiedler, die unter einer „Volkstums“-Perspektive auch für sein politisches Verständnis kein Problem darstellen dürften. Das ging nie ohne Streit ab, wie Aufnahmestopps, die Debatten um die doppelte Staatsangehörigkeit oder die Verschärfungen des Asylrechts zeigen. Bis zum Ende der deutschen Teilung war der enge Zusammenhang, zwischen Ethnos, Demos und Nation, so wie ihn Höcke noch heute versteht, im Prinzip auch Gemeingut. Auch weil er dazu beitrug, die Einheit der Nation zu wahren.
Dies ist heute jedoch offensichtlich anders. Politik, konservative zumal, beginnt mit der Betrachtung der Wirklichkeit. Das Modell passt nicht mehr und wird es beim Blick in die Geburtenstatistik auch nie wieder. Es zu reaktivieren hieße, zahllose deutsche Staatsangehörige zu Staatsbürgern zweiter Klasse zu degradieren oder sie gar ganz aus dem Staatsbürgerverband mit seinen Grundrechtsgarantien auszuschließen. Fatal ist, dass darüber die Möglichkeit bewusst zurück gewiesen wird, auf ein positives, nicht exklusives, sondern inklusives Gemeinschaftsgefühl hinzuwirken, das auf die Loyalität zum gemeinsamen Staat und das gemeinsame Interesse an einem funktionierenden Gemeinwesen gründet. Produktiv wäre in diesem Zusammenhang eine konstruktive Diskussion, welche Rolle unterschiedliche Herkunftskulturen auf der Basis einer gemeinsamen Leitkultur haben sollten. Dazu kann freilich die im Übrigen verfassungswidrige Monopolisierung politischer Entscheidungsgewalt auf ethnischer Grundlage gar keinen Beitrag leisten.
Wenigstens punktuell zuzustimmen ist Höcke in der Beobachtung, dass kulturelle Selbstannahme hilfreich ist, um zur Integration einzuladen – so sie dann nicht gleich wieder in eine Assimilationserwartung mündete. Die Selbstwahrnehmung der Herkunfts-Deutschen gerät ihm dabei über weite Strecken allerdings zu einer bizarren Karikatur. Das gilt schon, was das Geschichtsbewusstsein angeht. Die Fülle hervorragender und sehr gut besuchter historischer Ausstellungen scheint ihm schlicht entgangen zu sein, zuletzt etwa zur Reformation auf der Wartburg. Historische Romane und Sachbücher stehen immer wieder auf den Bestsellerlisten. Das Fragen der kulturellen Identität in Deutschland und bei den Deutschen keine Rolle spielen, ist schlicht falsch. Ihre Bedeutung lässt sich regelmäßig in Umfragen nachvollziehen. Sie hat längst und nicht ohne Grund Eingang in die Grundsatzprogramme etwa der Unionsparteien gefunden. Und sie steht bei jeder der eben erwähnten Kontroversen Pate.
Brandgefährlich ist, diese Identität gegen Werte und Grundregeln unserer Verfassung in Stellung zu bringen. Denn die sind ganz sicher auch Teil der nationalen Identität, ein teuer bezahlter und einschließlich der Religionsfreiheit, auch für Muslime. Eine intellektuelle Zumutung ist, diese Identität durch Mystifizierung und Verzauberung stärken zu wollen. Der Moderne kann am Ende selbst Björn Höcke nicht entgehen. Der Mythos ist bereits zerstört, wenn er zum Epos arrangiert wird, wie bereits 1947 bei Max Horkheimer und Theodor W. Adorno nachzulesen war. Dem reflektierten historischen Erinnern ist am besten damit gedient, dass man die Historiker und Schriftsteller einfach machen lässt, in aller Pluralität und Freiheit, denn am Ende stimmen ohnehin die Bürger ab, wofür sie Zeit und Geld aufwenden. Vielleicht dient ein Blick in die Statistiken zur Beruhigung.
Nicht völlig falsch liegt Höcke, wenn er die Bedeutung des Staates für ein gelingendes Gemeinwesen herausstellt. Er ist der Raum der Demokratie und der Rahmen, in dem sozialpolitisch zuvörderst festgelegt wird, wer wem was schuldet. Seine Handlungsfähigkeit stand in den letzten Jahren in Zweifel. Das ist schlecht. Eine Diskussion über Verantwortlichkeiten und Strukturen im europäischen Mehrebenensystem ist fällig. Da kann und muss mehr geschehen. Eine Politik, die Grenzen und Nationen auflösen will, ist von Übel. Wenn der AfD-Rechtsaußen den Staat stärken will, sollte er jedoch aufhören, wie besinnungslos auf das politische Personal einzudreschen und Wut im Volk zu schüren. Und er sollte verstehen, dass ihm und uns allen kein „Volksgeist“ flötet, was der Allgemeine Wille ist. Über den Weg dieses Landes streiten die Parlamente, legitimiert durch die jeweiligen Mehrheiten und in den Grenzen, die uns allen die Verfassung setzt. Die AfD muss sich allmählich überlegen, ob sie sich damit anfreunden kann. Bei Höckes Wiederverzauberungskünsten kommt nichts anderes heraus als ein befremdliches Gruselkabinett aus ideologischen Versatzstücken der vielgestaltigen Konservativen Revolution der 1920er und 1930er Jahre. Mit diesem völlig aus der Zeit gefallenen Neuaufguss lässt sich keine Zukunft gestalten.
Nie zweimal in denselben Fluss. Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig. Mit einem Vorwort von Frank Böckelmann (Politische Bühne. Originalton), Lüdinghausen und Berlin 2018, 297 Seiten, broschiert, 18,90 Euro
