Seit Hubertus Heil das neue #Bürgergeld im Kabinett vorgestellt hat, laufen Arbeitgebervertreter und die Union Sturm dagegen. Wir nehmen das zum Anlass und räumen einige Mythen über das Bürgergeld aus dem Weg.
Kein Mensch wird mehr arbeiten? Das bedingungslose Grundeinkommen durch die Hintertür? Wir lassen Arbeitnehmer*innen im Stich?
Stimmt alles nicht, liebe Konservative!
Jetzt geht doch kein Mensch mehr arbeiten.Einige verbreiten jetzt wieder das Märchen vom „faulen Arbeitslosen“, der gerne zu Hause bleibt, statt zu arbeiten. Statt sich weiter über angeblich zu hohe Regelsätze zu beschweren, die Arbeit unattraktiv machen würden, sollten die Arbeitgeber endlich ihrer Verantwortung nachkommen und durch eine viel stärkere Tarifbindung attraktivere Beschäftigungsbedingungen schaffen! Die Logik von Daumenschrauben und niedrigen Löhnen ist – gerade in Zeiten des Fachkräftemangels – ein fataler Irrweg in die arbeitsmarktpolitische Sackgasse.
Bürgergeld ist einfach nur ein neues Wort für Hartz IV.Die SPD schiebt gerade die größte Sozialstaatsreform seit 20 Jahren an und läutet einen entscheidenden Perspektivwechsel ein. Wir schaffen einen Sozialstaat, der Menschen nicht verängstigt, sondern ihnen als Partner zur Seite steht. Auf Augenhöhe und mit einem positiven Menschenbild. Damit sorgen wir – gerade jetzt in Krisenzeiten – für mehr Sicherheit und Respekt vor der Lebensleistung derer, die in Arbeitslosigkeit geraten. Mit höheren Regelsätzen, mehr Respekt und passgenauen Hilfen.
Die Inflation frisst den Regelsatz auf.Mit der höchsten Erhöhung der Regelsätze, die es je gab, machen wir das Bürgergeld inflationsfest! Und auf die aktuelle Energiepreiskrise reagieren wir mit milliardenschweren Entlastungsmaßnahmen für die Bürger*innen.
Das ist doch ein bedingungsloses Grundeinkommen light.In den ersten sechs Monaten werden keine Leistungen gemindert, wenn beispielsweise ein Jobangebot abgelehnt wird. Dennoch handelt es sich dabei nicht um ein bedingungsloses Grundeinkommen. Der Geist des neuen Bürgergelds ist Befähigung und Ermutigung der Menschen, deshalb setzen wir auf Qualifizierung und stärken insbesondere die Weiterbildung von Langzeitarbeitslosen.
Für die hart arbeitende Bevölkerung macht ihr gar nichts.Wir lassen Arbeitnehmer*innen in diesen schwierigen Zeiten nicht allein. In den milliardenschweren Entlastungspaketen stecken zahlreiche Maßnahmen, wie z.B. Einmalzahlungen oder Steuererleichterungen für kleine und mittlere Einkommen. Außerdem erhöhen wir zum 1. Oktober den Mindestlohn auf 12 Euro! Davon profitieren insbesondere Frauen und Menschen in Ostdeutschland.
Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das!
Quelle: Facebook SPD, https://www.facebook.com/SPD
