Die #SPD geführte rot-grün-gelbe Ampel-Koalition (#ScholzRegierung) versagt nahezu auf ganzer Linie. Die Bundeswehr sei bereits blank, könne überhaupt nichts mehr in die Ukraine liefern, sagt die Verteidigungsministerin #Lambrecht, die wohl ausschließlich aus zwei Gründen in dieses Amt kam: 1. weil sie in der SPD ist und 2. weil sie eine Frau ist (#Frauenquote). Die SPD hatte nach Verteilungsschlüssel noch einen Posten zugute und es musste, so der Wille von Scholz, wegen der Quote unbedingt irgendeine Frau sein. Lambrecht, zuvor Justizministerin, war halt noch übrig, weil die FDP jetzt das Justizministerium haben wollte. Die hatte noch nichts und das Verteidigungsministerium wollte wohl auch keiner, dann kriegte sie das halt. Dabei hat Lambrecht ihr ganzes Leben noch nie irgendetwas mit der Bundeswehr, Militärstrategie etc. zu tun, auch nicht mit Logistik.
Scholz hat es nach der wirklich bewegenden Rede von Selenskyj im Deutschen Bundestag, in der dieser Scholz mehrfach direkt angesprochen hat, nicht mal fertig gebracht, aufzustehen und ein paar Sätze zu sagen, irgendetwas zuzusagen, um wenigstens ein ganz kleines Zeichen zu senden, dass man die Ukraine nicht alleine lasse und außer schönen Worten auch irgendetwas konkret tut.
Dabei kam inzwischen raus, dass selbst von den 2.700 Strela-2-Luftabwehrraketen, die Scholz und Lambrecht Anfang März der Ukraine versprochen und zugesagt hatten, womit man sich öffentlich brüstete, wie viel Deutschland doch tun würde, nur ein kleiner Bruchteil ankam. Tatsächlich geliefert wurden keine 2.700, sondern nur 500 – nicht mal ein Fünftel des Zugesagten und öffentlich Verkündeten. Der Rest sei nicht mehr brauchbar und sonst habe man bei der Bundeswehr absolut gar nichts mehr, was man noch liefern könnte. Man würde ja schrecklich gerne, sei aber völlig blank.
Nun ist Deutschland der viertgrößte Waffenexporteur der Welt. Es wäre also ohne weiteres möglich, deutsche Rüstungsfirmen zu beauftragen, Waffen nicht erst über die Bundeswehr, sondern direkt an die #Ukraine zu liefern. Offenbar sagen mehrere Firmen, dass sie das sofort tun könnten. Die Waffen müssen also nicht erst Monate oder Jahre lang produziert werden, sondern es wären schon welche vorhanden, die schon jetzt geliefert werden könnten. Und was macht die Ampel-Regierung? Gar nichts! Der zuständige Ausschuss tage erst wieder am nächsten Mittwoch, dann könne man darüber nachdenken.
Und das an Tag 25 des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges #Russlands auf die Ukraine. Am Mittwoch sind dann vier Wochen um. Dort sterben jeden Tag Menschen, werden erschossen, mit Bomben und Raketen beschossen und in eingekesselten Städten wie Mariupol systematisch ausgehungert. Die Menschen dort tranken schon vor etlichen Tagen Wasser aus Heizungsrohren und aus Pfützen, weil die Russen keine Lebensmittel in die Stadt rein- und nur ganz wenige Zivilisten aus der Stadt raus lassen. Der Präsident der Ukraine Wolodymyr #Selenskyj bittet seit Wochen darum, mehr Waffen zu liefern, damit man sich wehren und den Russen statt einem Unterwerfungs- einen Verständigungsfrieden abtrotzen und den Menschen in den eingekesselten Städten helfen kann.
Und die Scholz-Regierung kann keine Waffen mehr liefern, weil Deutschland nichts mehr hat respektive überhaupt nichts mehr entbehren kann, und sie kommt Wochen lang nicht mal auf einfachste Ideen, wie eine bestimmte Geldsumme zuzuteilen für eine direkte Lieferung von Waffen deutscher Rüstungsfirmen in die Ukraine. Es ist ein einziges Armutszeugnis. Die bewegen sich immer erst, wenn es nicht mehr anders geht, weil sonst die Blamage zu große wäre. Man mag sich gar nicht vorstellen, was diese Regierung machen würde, wenn Deutschland mal angegriffen würde und die anderen NATO-Staaten uns nicht beschützen würden.
Quelle: Facebook
