Gestern wurde im Bundeskabinett das Energiesofortmaßnahmenpaket (das so genannte “Osterpaket”) verabschiedet. Ziel des Maßnahmenkatalogs aus dem Bundeswirtschaftsministerium ist der deutlich beschleunigte Ausbau von Photovoltaik- und Windkraftanlagen und deren Nutzung. Aus Sicht des DMB geht das Osterpaket klar in die richtige Richtung. Die Bundesregierung sollte diesen Weg nun konsequent weiterverfolgen und weitere Umsetzungsbremsen der Vergangenheit beseitigen.
„Mit seinem Osterpaket ist es Robert Habeck aus unserer Sicht gelungen, wichtige Maßnahmen in Richtung einer Energieversorgungs-Unabhängigkeit voranzutreiben“, sagt Marc S. Tenbieg, Geschäftsführender Vorstand des Deutschen Mittelstands-Bundes (DMB), und hebt hervor: „In der Vergangenheit hat der DMB stets einen zügigeren Ausbau der Erneuerbaren Energien und den Abbau von Bürokratie zur Bewältigung der Energiewende gefordert. Und genau darauf zielt das neue Maßnahmenpaket ab, was wir sehr begrüßen.“ Doch darin sieht Tenbieg nicht den einzigen positiven Fingerzeig für die Zukunft. „Der DMB macht sich dafür stark, dass die Eigenversorgung mit Erneuerbaren Energien gerade auch für kleine und mittlere Unternehmen attraktiver gestaltet wird und sie durch die Abschaffung der EEG-Umlage finanziell bei Energiekosten entlastet werden. Auch deshalb geht das Osterpaket klar in die richtige Richtung.“
Weitere Maßnahmen müssen schnell folgen
Gleichzeitig stellt der DMB-Vorstand klar, dass der nun eingeschlagene Weg konsequent und deutlich beschleunigt weiterverfolgt werden muss, um die ambitionierten Regierungsziele erreichen zu können: „Das Osterpaket stellt eine wichtige Grundlage dafür dar, endlich Tempo in die Energiewende zu bringen. Jetzt müssen schnell weitere Maßnahmen folgen. Zum Beispiel der Infrastrukturaufbau für grünen Wasserstoff und insbesondere die sogenannten Superabschreibungen für Investitionen in Klimaschutz und Digitalisierung. Diesbezüglich setzt der DMB große Hoffnungen auf das zweite Maßnahmenpaket, das für diesen Sommer geplant ist.“
