Der eben herausgekommene Verfassungsschutzbericht 2018 bezeichnet neben den Rechts- und Linksextremismus den Islamismus als größte Gefahr für die verfassungsmäßige Ordnung in Deutschland. Während die AfD nicht im Bericht erwähnt wird, werden gewaltbereite Teile der „Linken“ vom Verfassungsschutz observiert.
Der Bericht definiert den Islamismus wie folgt:
Der Begriff „Islamismus“ bezeichnet eine Form des politischen Extremismus. Unter Berufung auf den Islam zielt der Islamismus auf die teilweise oder vollständige Abschaffung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland ab. Der Islamismus basiert auf der Überzeugung, dass der Islam nicht nur eine persönliche, private „Angelegenheit“ ist, sondern auch das gesellschaftliche Leben und die politische Ordnung bestimmt oder zumindest teilweise regelt. Der Islamismus postuliert die Existenz einer gottgewollten und daher „wahren“ und absoluten Ordnung, die über den von Menschen gemachten Ordnungen steht. Mit ihrer Auslegung des Islam stehen Islamisten insbesondere im Widerspruch zu den im Grundgesetz verankerten Grundsätzen der Volkssouveränität, der Trennung von Staat und Religion, der freien Meinungsäußerung und der allgemeinen Gleichberechtigung. Ein wesentliches ideologisches Element des Islamismus ist außerdem der Antisemitismus.
Antisemitismus ist ein konstitutives Element in der Ideologie des gesamten islamistischen Spektrums. Religiöse, territoriale und/oder national-politische Motive verschmelzen dabei zu einem antisemitischen Weltbild, dessen wesentlicher Pfeiler eine angenommene „jüdische Weltverschwörung“ darstellt. Dabei werden Juden als Drahtzieher einer weltweiten Verschwörung gesehen und kollektiv für verschiedene Übel und Missstände verantwortlich gemacht. Aber auch außerhalb islamistischer Zusammenhänge ist Antisemitismus in einigen Heimatländern von muslimischen Migranten verbreitet und anschlussfähig.
Die Definition des Islamismus unterscheidet sich unbedeutend von der des Islam. Während mit „Islamismus“ eine Form des politischen Extremismus bezeichnet wird, ist der Islam eine anerkannte Weltreligion, die sich in der EU ausbreitet und zur Mitte dieses 21. Jahrhunderts die mitgliederstärkste Religion in der EU sein wird – falls es bis dahin die EU noch gibt. Nicht nur der Islamismus, also der gewalttätige, zumindest der gewaltbereite Islam, zielt auf die vollständige Abschaffung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland und anderer EU-Staaten ab. Die Scharia, die das Herz des Islam ist – im Islam ist das Herz der Sitz der Vernunft, verlangt die Abschaffung jeglicher menschengemachten Verfassung, da sie im krassen Widerspruch zum Koran und zur Scharia steht. Politisch korrekt werden die Muslime, die die Abschaffung der Demokratie fordern, als Islamisten und nicht als gläubige Muslime bezeichnet.
Der Islam ist laut Koran und Scharia keine persönliche und private Angelegenheit, sondern regelt das gesellschaftliche Leben und bestimmt die politische Ordnung. Jeder islamische Staat basiert auf die Scharia, genauso wie sich unsere freiheitlich-demokratischen Grundordnung auf das Christentum, das Judentum, die Aufklärung, die römische und die griechische Philosophie stützt. Der Islam beansprucht die Existenz einer gottgewollten und somit einer „wahren“ und absoluten Ordnung, die über den von Menschen gemachten Ordnungen steht. Mit ihrer Auslegung stehen Muslime im Widerspruch zu den im Grundgesetz verankerten Grundsätzen der Volkssouveränität, der Trennung von Staat und Religion, der freien Meinungsäußerung und der Gleichberechtigung der Geschlechter und Religionen! Dass muslimische Frauen nicht gleichberechtigt sind, erkennt man am Kopftuch, welches von der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bis zu seiner eignen Vernichtung geschützt wird. Ein wesentliches ideologisches Element des Islam ist der Hass auf Christen, der nur vom Antisemitismus übertroffen wird.
Das bedeutet nicht, dass jeder Mensch, der sich in Deutschland zum Islam bekennt, ein Judenhasser oder ein Anhänger der islamischen Diktatur ist. Die allermeisten Muslime empfinden die deutsche Demokratie als angenehm und wollen sie (wohl mit Ausnahme des erschwerten Antisemitismus) im Großen und Ganzen beibehalten. Gleichzeitig sind sie sich bewusst, dass sie damit wichtige Regeln (Gebote Allahs) des Islam brechen. 2/3 der deutschen Muslime mit türkischem Pass wählen zum Ausgleich deshalb einen grundgesetzwidrigen Diktator zum türkischen Staatsoberhaupt. Dies verstehen sie als Entgegenkommen zur Scharia.
Antisemitismus ist mit wenigen Ausnahmen in der ganzen Welt vorhanden und mit wenigen Ausnahmen in der ganzen islamischen Welt verbreitet, sogar dort, wo Islamisten eingekerkert und gefoltert werden. Mit wenigen Ausnahmen sind alle Juden aus allen islamischen Staaten vertrieben worden. Während in Israel mehr als 20% der Bevölkerung Muslime sind innerhalb der Grenzen vor dem siegreichen 6-Tage-Krieg, dürfen Juden nur unter strengsten militärischer Bewachung in den islamisch beherrschten Gazastreifen und der Westbank wohnen. Juden lieben die Demokratie, Muslime bevorzugen die Gesetze der göttlichen Scharia und des letzten Propheten.
Warum trennt der Verfassungsschutzbericht 2018 streng zwischen Islam und Islamismus? Zunächst aus Angst, als „rassistisch“ und „islamophob“ bezeichnet zu werden, was spätestens seit 2015 als politisch inkorrekte Sünde gilt. Zum Zweiten, weil die meisten in Deutschland integrierten Muslime sich nicht um die Scharia scheren. Nun wissen wir nicht, was heute noch gilt. Mit der Aufgabe des Grenzschutzes, dessen Reaktivierung heute zögerlich, höchst rudimentär und dilettantisch versucht wird, ist uns die Kontrolle über die irregulären muslimischen Zuwanderer aus Kriegs- und Terrorgebieten entglitten. Wir haben den Einfluss auf den einschleppten Islam verloren, den wir deshalb schüchtern und reinen Herzens im Verfassungsschutzbericht 2018 als „Islamismus“ bezeichnen.
Das wird uns nichts nützen. Deutschland verspielt momentan die Demokratie mit irrelevanten Narrativen und wird sie spätestens zur Mitte des 21. Jahrhunderts verloren haben. Eine Umkehr ist nicht möglich und noch heute von der Mehrheit der Wahlberechtigten nicht gewollt. Politiker, Medien und Wirtschaft sind bestens vorbereitet, die Normalbevölkerung wird sich ihrem Schicksal ergeben. Die Juden der EU werden nach Israel auswandern oder dem Judentum abschwören, was ihnen nichts nützen wird.
