Moskau soll hinter dem Mordversuch vom 4. März 2018 an Sergej Skripal und seiner Tochter Yulia mit einer Variante des Nervengifts Nowitschok in Salisbury stehen. Zum Hintergrund von Nowitschok: In den Hochzeiten des Kalten Krieges begannen die USA mit der Entwicklung chemischer Waffen der dritten Generation. Die Sowjetunion reagierte mit chemischen Waffen der vierten Generation, die unter den Codenamen FOLIANT und NOWITSCHOK entwickelt wurden (siehe Vladimir Pitschmann, Overall View of Chemical and Biochemical Weapons)
Dringliche Nachfragen einer besonnenen Öffentlichkeit nach angeblich vorliegenden Beweisen werden von der britischen Regierung damit beantwortet, zur russischen Täterschaft gebe es keine plausiblen Alternativen, was auch die Verbündeten so sähen. Ein Sprecher von Premierministerin May erklärte: „The UK, Germany and France reaffirmed that there is no plausible explanation other than that the Russian state was responsible.“
Gibt es tatsächlich keine anderen Plausibilitäten, mit denen wir rechnen müssen, solange die Beweise nicht auf dem Tisch liegen? Um von ihren Problemen im Brexit-Kontext abzulenken, könnte die britische Regierung hinter dem Anschlag stehen. Oder die US-Regierung: Man erinnere sich beispielsweise daran, dass unter Obama die Telefone der engsten „Freunde“ abgehört wurden und denke nur an die maßgebliche Beteiligung der USA an Staatsstreichen in Guatemala (1954) oder Chile (1970-73), den Überfall auf Grenada (1983), die Bombardierung Jugoslawiens durch die Nato unter Anleitung der USA (1999) oder an den Einmarsch in den Irak. Oder man erinnere sich an einschlägige Folterungen durch die CIA. – Oder man bringe die mit den USA eng verbandelte Regierung der Ukraine ins Spiel. Von der Ukraine weiter unten. Keine plausiblen Alternativen?
Nehmen wir einmal an, es gibt Beweise gegen Russland: Dürfen im Namen und zum Schutz diverser Bevölkerungen gewählte Regierungen ihren Wählern in einer derart wichtigen Frage die entscheidenden Informationen über Wochen vorenthalten? England hat sich bereits so ausgedrückt, als wäre die Beweislage geklärt und Russland die Täterschaft und Schuld nachgewiesen. Mehrere westliche Regierungen scheinen die Beweise der englischen Regierung zu kennen und stellten sich bei der Verurteilung Moskaus an die Seite Londons. Wenn England und diverse europäische Regierungen nun aber über Beweise verfügen, warum werden diese dann nicht veröffentlicht?
Sollte die Beweislage doch noch unklar sein: Warum lädt England dann die russische Seite nicht dazu ein, sich an der Wahrheitsfindung zu beteiligen? Verschiedentlich hieß es, es sei pervers, die Autoren eines Mordversuchs einzuladen, sich an der Aufklärung des versuchten Mordes zu beteiligen. Aber diese Formulierung ist schief: Kennt man die Autoren eines Mordversuchs, so verfügt man logischerweise über Beweise – und würde diese publizieren, bevor die Skepsis in der Öffentlichkeit zunimmt.
Reaktionen Russlands auf Krisen
Bekanntlich soll man nicht vergleichen, was kaum einen gemeinsamen Nenner hat. Dennoch müssen Fragen wie diese aufgeworfen werden: Wie sah Moskaus Reaktion auf den Abschuss eines russischen Jagdbombers des Typs Suchoi Su-24 am 24. November 2015 durch das Natomitglied Türkei aus? Das Flugzeug stürzte vier Kilometer von der türkischen Grenze entfernt auf syrischem Gebiet ab. Der Flugschreiber wurde am 8. Dezember 2015 nach Moskau gebracht. Putin ordnete an, der Flugschreiber dürfe ausschließlich im Beisein internationaler Experten eröffnet werden. Von 14 eingeladenen Parteien nahmen nur China und Großbritannien die Einladung an. Letztlich war die Blackbox jedoch zu stark beschädigt, als dass eine Auswertung hätte vorgenommen werden können.
Wie sah Moskaus Reaktion aus, als der damalige ukrainische Ministerpräsident Jazenjuk – der die Ukraine im Dezember 2014 für bankrott erklärte – 2014 öfters wiederholte, sein Land befinde sich im Kriegszustand mit Russland? Statt diese Äußerungen als Kriegserklärung aufzufassen, ignorierte Putin sie. Man erinnere sich: Jazenjuk ist jener Mann, der in einem Interview der ARD-Tagesthemen allen Ernstes behauptete, die Sowjetunion habe im Zweiten Weltkrieg Deutschland und die Ukraine überfallen. Er sagte: „Wir können uns alle sehr gut auf den sowjetischen Anmarsch in die Ukraine und nach Deutschland erinnern.“ Während es in Wahrheit Nazi-Deutschland war, das im Unternehmen Barbarossa die Sowjetunion überfiel.
Oder man vergleiche den mörderischen Zerfall des verhältnismäßig kleinen Jugoslawien unter westlicher Observanz mit der Desintegration des sowjetischen Imperiums, die das zunehmend diabolisierte Moskau verhältnismäßig versiert über die Bühne brachte. – Auch wenn es nicht zu jedem Zeitpunkt die Kontrolle über gewisse Waffen und Chemikalien gehabt zu haben scheint: So gab es in der ehemaligen Sowjetrepublik Usbekistan eine Produktionsstätte für Nowitschok. Als die Sowjetunion Anfang der 1990er in ihre Bestandteile zerfiel, gab es weithin keine staatlichen Kontrollen. Erst ab 1999 wurden die usbekischen Giftgasbestände vernichtet: mit US-Hilfe. Folglich ist Nowitschok durch US-amerikanische Hände gegangen und es stellt sich die Frage: Blieben gewisse Mengen der Substanz in amerikanischer Hand? Am 9. August 1999 berichtet die BBC auf ihren Internetseiten:
„A group of American defence experts have arrived in Uzbekistan to start helping the Uzbeks dismantle and decontaminate one of the former Soviet Union’s largest chemical weapons testing facilities. US officials say the chemical research institute in western Uzbekistan was a major research site for a new generation of secret, highly lethal chemical weapons, known as Novichok.“
Nowitschok aus Uskebistan – völlig unplausibel?
In postsowjetischen Zeiten könnte das Nervengift aber auch in die Hände von Kriminellen geraten sein. Was geschah in Usbekistan in den Jahren vor der Ankunft der Amerikaner? Waren die Kampfstoff-Fabriken in der Postsowjetzeit jederzeit bewacht? Ist es völlig unplausibel, dass kleinere Mengen des Gifts nach Kiew gelangten und dort in zwei Komponenten verwahrt wurden (Nowitschok ist ein binärer Kampfstoff), um zu gegebenem Zeitpunkt – im Frühjahr 2018 – zur möglichst vollständigen Diskreditierung Moskaus verwendet zu werden? Vor diesem Hintergrund zeugen auch jene Meldungen nicht von Tiefblick, die triumphierend verkünden, es bestünden keine Zweifel mehr, dass das Nervengift in Großbritannien richtig als Nowitschok identifiziert wurde. Die entscheidende Frage ist doch: In wessen Hände ist das Nervengift gelangt, oder wer hat es synthetisiert, und wer hat es in Salisbury eingesetzt? Sind tatsächlich nur Staaten in der Lage Nowitschok herzustellen? Warum gelang es dann einer Gruppe iranischer Chemiker, fünf Varianten von Nowitschok zu synthetisieren?
Angenommen die USA möchten mit Nowitschok „experimentieren“ – müssen sie dann auf etwaige kleine Restbestände zurückgreifen, die man vor der Vernichtung – dies ist nur ein Gedankenspiel – aus usbekischer Produktion mitgehen ließ? Einiges spricht dafür, dass das britische Analyseinstitut Porton Down das Nervengift nur deswegen so rasch als Nowitschok identifizieren konnte, weil es selbst über Nowitschok-Bestände verfügt(e). Plausiblerweise haben alle größeren mit Nervengiften befassten Laboratorien bereits Nowitschok hergestellt. Über Jahre hinweg, so der britische Chemiker Julian Perry Robinson in einem Interview 2014, sei es nur um Nowitschok und Peptide gegangen. Der tschechische Chemiker Jiri Matousek meinte, Nowitschok sei in Edgewood in den USA hergestellt worden. Moskau – der einzige in Frage kommende Täter?
Lügen statt Beweise?
Nehmen wir einmal an, die britische Regierung habe zu keinem Zeitpunkt über die angeblich handfesten Beweise oder Geheimdienstinformationen verfügt, aus denen sich ihr Gebaren speist. Unterstellen wir einmal, die Weltöffentlichkeit sei belogen worden: Die verantwortlichen britischen Regierungsmitglieder müssten zurücktreten. – Allen voran der britische Außenminister Boris Johnson, der sich mit Experten des britischen Analyse-Instituts Porton Down unterhalten hatte. In einem Interview mit der Deutschen Welle antwortete Johnson auf die Frage nach der Eindeutigkeit russischer Herkunft des Nervengifts, Porton Down würde dies absolut bestätigen:
„They do. And they were absolutely categorical and I asked the guy myself.“
Gary Aitkenhead, Chef der bis heute teils geheimen Forschungseinrichtung Porton Down, widersprach der Aussage Johnsons. Aitkenhead meinte, die russische Herkunft sei nicht nachweisbar. Kein Wunder, dass eine Autorin des britischen Guardian mit Blick auf Johnson fragt: „Why is he still in the job?“ Eben diese Frage stellt sich inzwischen mit Blick auf eine Anzahl führender westlicher Politiker, weil sie keine umsichtige politische Reife an den Tag legten, sondern sich – ähnlich wie bei der Behauptung angeblicher Massenvernichtungswaffen des Irak – von Hysterie bestimmen ließen. Statt besonnen zum Besten ihrer Bevölkerungen zu agieren, suchen sie die Eskalation und schüren einen Konflikt mit dem atomar hochgerüsteten Russland, wohl wissend, dass ein solcher Konflikt leicht jeglicher Kontrollierbarkeit entgleiten kann.
Und um dies zu wiederholen: Die Herkunft eines Nervengifts, sagt zunächst nichts darüber aus, welche Person(en) es in Umlauf oder (in wessen Auftrag?) zum Einsatz gebracht haben.
Westliches Interesse an Zusammenarbeit?
Rufen wir uns vor dem Hintergrund des oben Ausgeführten die Grundhaltung des Westens zu Russland nach dem Zerfall der Sowjetunion in Erinnerung. Das westliche Desinteresse an einer seit 2008 von Medwedew ins Spiel gebrachten euro-atlantischen Sicherheitsarchitektur hat auf Seiten Russlands tiefe Enttäuschung hinterlassen. Machte der Westen Moskau jemals ein entsprechendes Angebot dahingehend, es als gleichberechtigten Partner in eine europäische Sicherheitsordnung einzubinden? Und wäre ein solches Angebot zu viel an Entgegenkommen gewesen, wenn man sich Folgendes vor Augen hält: Im Zuge von Gorbatschows Perestroika entließ Moskau sechs bisherige „Satellitenstaaten“ aus der Umklammerung: Warschau, Ungarn, die DDR, Bulgarien, die Tschechoslowakei und Rumänien. Anschließend zerfiel die Sowjetunion in ihre 15 Republiken. Dadurch verminderte sich die Einwohnerzahl des von Moskau aus regierten Staats im Jahr 1991von 270 auf nur mehr 150 Millionen Einwohner. Bekanntlich verlangte Gorbatschow zu jener Zeit, dass sich die damals 16 Mitglieder umfassende Nato nicht weiter nach Osten ausdehnt. – Ein Anliegen, dem die Außenminister Hans-Dietrich Genscher und James Baker zustimmten. Aktuell gehören der Nato 29 Staaten an. Unter ihnen Litauen, Lettland und Estland: ehemalige Sowjetrepubliken.
Michael Gorbatschow, der Deutschland die Wiedervereinigung schenkte und als Gegengeschenk die Umzingelung Russlands durch Nato-Staaten bekam, sagte vor diesem Hintergrund in einem Interview am 22. Mai 2016, er hätte an Putins Stelle nicht anders gehandelt und ebenfalls für eine Eingliederung der Krim in Russland gesorgt. Näherhin erläuterte er: „I’m always with the free will of the people and most in Crimea wanted to be reunited with Russia.“ Geopolitisch schwerer wiegt: Im auf der Krim gelegenen Sewastopol ist die russische Schwarzmeerflotte stationiert. Für die Stationierung gibt es einen Pachtvertrag, der 2010 zwischen den damaligen Präsidenten Russlands und der Ukraine, Medwedew und Janukowytsch, verlängert wurde und eine 25-jährige Laufzeit ab 2017 hat. In seinem lesenswerten Aufsatz „Russland: Demütigung als Gefahr“ fragt Erhard Eppler: „Hätte sich Putin auf die Vertragstreue eines Jazenjuk verlassen sollen.“ (1) Wer hätte seine Hand dafür ins Feuer gelegt, dass derartige Pachtverträge in einer zunehmend korrupten bis unregierbaren Ukraine künftig respektiert werden? Oder sollten wir sagen: „in einer unter US-Einfluss geratenen Ukraine“? Die Ukraine unter US-Einfluss?
Ukrainische Plausibilitäten?
Schauen wir zunächst auf einen gewissen Wiktor Mychajlowytsch Pintschuk (*1960). 2004 gründete er die Yalta European Strategy (YES). Jahr um Jahr lud er einen illustren Kreis aus Wirtschaft und Politik in den sogenannten Sommerpalast des letzten Zaren auf der Krim nach Jalta. Neben anderen: die Clintons (deren Stiftung 2009-2013 von Pintschuk 8,6 Millionen Dollar erhielt), Tony Blair, Bill Gates. Zum Freundeskreis Pintschuks rechnet man die Obamas oder Henry Kissinger (dessen Ansichten zum Ukraine-Konflikt jedoch vernünftiger sind als die zahlreicher westlicher Regierungen). Ziel dieser Treffen: Die Aufnahme der Ukraine in die EU zu fördern. Wer dies ernsthaft in Erwägung zieht muss u.a. wissen: Die Ukraine weist europaweit in vielerlei Hinsichten einen der schlechtesten Standards auf und müsste von der EU dauersubventioniert werden.
Von Dezember 2014 bis April 2016 war Natalie Jaresko Wirtschaftsministerin der Ukraine: eine US-amerikanische Investmentbankerin (2). Von der Präsenz amerikanischer Interessen im Kampf um Ressourcen und Kapital in der Ukraine zeugt etwa Hunter Biden – Sohn des ehemaligen US-Präsidenten Joe Biden: Im Mai 2014 wurde er Verwaltungsratsmitglied der Ukraine Burisma Holdings, des größten Gasproduzenten der Ukraine. Darf man vor diesem Hintergrund unbesehen davon ausgehen, dass die USA mit der Krise in der Ukraine nichts zu tun haben? Und Poroschenko, der Präsident der Ukraine? Er verfügt mit seinen Unternehmen über 96000 Hektar fruchtbares Land, welches er gewinnbringend auf den Markt bringen kann, sollte die Privatisierung der Ukraine durch internationale Investoren erst einmal voll in Gang gekommen sein.
Washington liebäugelt seit etwa 2004 mit einer Aufnahme der Ukraine in die Nato. Im März 2014 besuchte der damalige US-Außenminister Kerry Kiew. Erstmals 2014 verkündete die Ukraine das Ziel, Mitglied der Nato zu werden. Ist es vor diesem Hintergrund völlig unplausibel, dass die Ukraine etwas mit dem Mordversuch in Salisbury zu tun haben könnte, in der Absicht nämlich, Russland in der Welt zu diskreditieren. Zumindest der Vater des 2006 ermordeten Alexander Litvinenko hält einen ukrainischen Hintergrund für durchaus plausibel (vgl. das mit ihm geführte Interview).
War die Nato so vernünftig, Kiews Ersuchen um Mitgliedschaft als wenig sachdienlich abzulehnen? Nein. Warum wenig sachdienlich? Weil mit einem Nato-Beitritt die Spaltung der Ukraine zementiert würde. Russland dürfte dann kaum noch geneigt sein, das Separatistengebiet wieder herauszugeben. Wenig sachdienlich auch, weil zwischen der Nato und Russland eine heiße Grenze entstünde: Die Nato würde an ein Territorium grenzen, welches sie als einen zurückzugewinnenden Bereich ansehen würde. Seit vielen Jahren fehlt es Washington, London, Berlin und Warschau offensichtlich an einem Mindestmaß geopolitischer Vernunft. Während sich der Westen im Kosovo, im Irak oder in Libyen militärisch und völkerrechtswidrig bei Regimewechseln engagierte und die Nato mit ihren Raketenabwehrsystemen beinahe an Russlands Haustür steht, muss Russland seine Geopolitik aufgrund vergleichsweise sehr viel geringerer Ressourcen auf Sparflamme köcheln lassen (und wird gleichwohl in weiten Teilen der Presse dämonisiert). Und genau dies könnte die Strategie des Westens sein: Russland so lange herauszufordern, bis es sich finanziell und in Bezug auf seine Ressourcen verhebt und kollabiert. Dabei spekuliert der Westen darauf, dass Russland militärisch vernünftig bleibt, obwohl es umzingelt ist. Wobei der Westen diabolisch die eigene Bevölkerung als Pokereinsatz handhabt. Am Ende soll Russland so marode sein, wie es nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu Zeiten Jelzins gewesen sein mag und wie es die Ukraine heute zu sein scheint. Mit dem Ziel, westlichen Unternehmen aus der Energie- und Finanzbranche zum billigen Schlussverkauf offenzustehen.
Dies ist weit entfernt von der vielleicht allein vernünftigen und tragfähigen Lösung: Den aktuellen Status der Krim anzuerkennen und Russland zumal dafür zu gewinnen, sich mit günstigen Gaslieferungen an der Stabilisierung der Ukraine zu beteiligen sowie dafür, die territoriale Integrität der Ukraine zu respektieren. Im Gegenzug würde Moskau vom Westen die – anders als 1990: schriftliche – Zusage erhalten, dass die Ukraine kein Nato-Mitglied wird; und die wirtschaftliche Kooperation zwischen der EU und Russland würde wieder ausgebaut werden (3).
Verweise
(1) Blätter für deutsche und internationale Politik, Juli 2015, S. 71
(2) Vgl. Blätter für deutsche und internationale Politik, August 2015, S. 87f
(3) Vgl. August Pradetto, Ukraine: Die schwelende Krise, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, Mai 2014, S. 77
