Nachfolgend finden Sie einen Kommentar von Dr. Amnon Aran [1],_
_leitendem Dozent für Internationale Politik im Nahen Osten an der
City, University of London.
DIE UNTERZEICHNUNG DES ABRAHAM-ABKOMMENS SPIEGELT EINE KONVERGENZ DER INTERESSEN ALLER BETEILIGTEN WIDER
DR. AMNON ARAN, LEITENDER DOZENT FÜR INTERNATIONALE POLITIK IM NAHEN
OSTEN
Die Normalisierungsverträge zwischen Israel, den Vereinigten
Arabischen Emiraten und Bahrain, die im Weißen Haus unterzeichnet wurden, spiegeln eine Annäherung der Interessen aller beteiligten Parteien wider.
Die Abkommen sind eine bedeutende diplomatische Errungenschaft im Sinne des Konzepts von „Frieden für Frieden“ des israelischen
Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Sie werden die Beziehungen
Israels zu den arabischen Ländern ausbauen und die Palästinenser und
ihre Forderung nach Staatlichkeit marginalisieren. Zugleich ist
Netanjahu innenpolitisch verwundbar. Er steht wegen Bestechung, Betrug
und Vertrauensbruch vor Gericht, während er sich innenpolitischer
Kritik wegen seines Umgangs mit Covid-19 ausgesetzt sieht. Netanjahu
will seine diplomatische Leistung nutzen, um die innenpolitische Kritik
abzuwehren; ob dies gelingt, bleibt abzuwarten.
WAS DAS ABKOMMEN FÜR PRÄSIDENT TRUMP BEDEUTET
US-Präsident Donald Trump befindet sich in einer ähnlichen Situation.
Sein außenpolitischer Ansatz gegenüber dem Nahen Osten, die
US-Offensive gegen den Iran wieder zu starten, während die USA zwischen
Israel und den Golfstaaten vermitteln, hat die ersten beiden
arabisch-israelischen Friedensabkommen seit 26 Jahren hervorgebracht. Da
Trump jedoch mit einer weniger als beeindruckenden Bilanz seiner
Regierung im Umgang mit Covid-19 zur Wiederwahl antritt, wird er
versuchen, die von seiner Regierung gesicherten Friedensverträge zu
nutzen, um zu signalisieren, dass die USA immer noch eine
Welt-Supermacht sind und das einzige Land, das Frieden zwischen Israel
und den arabischen Ländern bringen kann.
UMGANG MIT DER „IRANISCHEN BEDROHUNG“
Für die Staats- und Regierungschefs von Bahrain und den Vereinigten
Arabischen Emiraten stellt das Normalisierungsabkommen eine
Versicherungspolice dar, unter der Möglichkeit, dass die Demokraten an
die Macht zurückkehren. Mit einem Friedensabkommen mit Israel
bewaffnet, sollten die beiden Länder nicht damit rechnen, dass sie
wegen ihrer Politik Kritik, geschweige denn Vergeltungsmaßnahmen, vom
Kongress oder einer neuen Regierung ausgesetzt sein werden, unabhängig
davon, ob die Demokraten oder die Republikaner die US-Wahlen im November 2020 gewinnen.
Darüber hinaus werden frühere Beschränkungen für Waffenverkäufe,
mit denen die VAE und Bahrain konfrontiert waren, wie z.B. der
fortschrittliche F-35-Kampfflieger – die mit den fehlenden Beziehungen
zu Israel zusammenhingen – nun aufgehoben. Somit stärkt das
Normalisierungsabkommen mit Israel die Position der beiden Länder im
Umgang mit dem, was ihre Staatschefs als „iranische Bedrohung“
bezeichnet haben.
Links:
——
[1] https://www.city.ac.uk/people/academics/amnon-aran
—
Ida JUNKER
international consultant
